183. Sitzung | 03.12.2018 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung des Rundfunkrates des Mitteldeutschen Rundfunks

Bericht des Rundfunkratsvorsitzenden

Der Rundfunkratsvorsitzende Horst Saage berichtete über die Inhalte der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) am 26./27.11.18 in Frankfurt beim Hessischen Rundfunk.

Ein Thema war der Prozess zu Auftrag und Strukturoptimierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Die GVK sprach sich erneut für eine bedarfsgerechte Anmeldung des Finanzbedarfs im KEF-Verfahren aus. Die Einlösung des öffentlich-rechtlichen Auftrags müsse nach wie vor im Zentrum aller Reformüberlegungen stehen. Fragen der Finanzierung seien davon abzuleiten.

Ein weiteres Thema waren der Bericht 2017/18 und die Leitlinien 2019/20 für Das Erste und die ARD-Telemedien. Die GVK erachtet die staatsvertragliche Verpflichtung zur Erstellung von Bericht und Leitlinien als wichtige Grundlage einerseits für die Legimitation in Programmfragen nach außen und andererseits als Mittel zur Gremienkontrolle bei der Überwachung der Programmgrundsätze.

Zudem informierte der Rundfunkratsvorsitzende über die Ernennung von Dr. Sebastian Hügel zum Geschäftsführer der Gremienvorsitzendenkonferenz zum 01.03.2019. Die bisherige Stelleninhaberin Susanne Spiekermann legt ihr Amt zum 01.12.2018 auf eigenen Wunsch nieder. Aufgabe des Geschäftsführers ist es, die GVK bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben und in strategischen Fragen der Gremienkontrolle zu beraten sowie den Vorsitzenden der GVK in der Kommunikation nach innen und außen zu unterstützen. Der GVK-Geschäftsführer untersteht ausschließlich dem Weisungsrecht des GVK-Vorsitzenden und wird von den Vorsitzenden der ARD-Rundfunk- und Verwaltungsräte gewählt.

Bericht der Intendantin

Eingangs informierte die Intendantin über die Ergebnisse der ARD-Sitzung am 26. und 27.11.2018 in Frankfurt am Main. Die Intendantinnen und Intendanten begrüßten mit Blick auf die Debatte um Auftrag und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks grundsätzlich ein Modell der Indexierung des Rundfunkbeitrags, das aus Sicht der ARD rechtlich ein zulässiges Modell sein könne, wobei es auf die konkrete Ausgestaltung ankomme. Die ARD-Themenwoche Gerechtigkeit sei vom Publikum gut angenommen worden.

Die ARD-Themenwoche im kommenden Jahr beschäftige sich unter Federführung des Westdeutschen Rundfunks vom 10. bis 16. November 2019 mit dem Thema Bildung.

Auch funk, das gemeinsame Content-Netzwerk von ARD und ZDF, ziehe zwei Jahre nach seinem Start eine positive Bilanz. So zeige eine repräsentative Online-Befragung im Auftrag der SWR-Medienforschung, dass fast 66 Prozent der 14- bis 29-Jährigen funk bzw. eines der funk-Formate kennen. Großes Interesse dieser Zielgruppe bestehe insbesondere an gesellschaftlichen und politischen Themen. Die Intendantin berichtete vom Start der neuen ARD-Mediathek. Die Intendantin informierte über den Beschluss, ein gemeinsames Steuerbüro der ARD und des Deutschlandradios einzurichten. Zudem hätten sich die Intendantinnen und Intendanten darauf geeinigt, dass die Landesrundfunkanstalten grundsätzlich Studios nur noch Mitgliedern der Europäischen Rundfunkunion und der Asiatischen Rundfunkunion zur Verfügung stellen.

Die Intendantin berichtete vom Start des neues Kinderangebot TWEENS, für 8- bis 13-Jährige, am 3.12.2018. Tweens sei als Radio über DAB+ empfangbar. Im Livestream sei es auf der MDR Tweens Webseite nutzbar und werde außerdem auf mdr.de/kinder und auch auf Instagram vertreten sein. Zudem solle das Profil in der Programmdirektion Halle, wo MDR Tweens produziert werde, nachgeschärft und die Bereiche Kultur sowie Wissen und Bildung in der Substanz nochmals gestärkt werden. Konkret heiße dies, dass der Bereich Kultur durch die Themen Religion und Geschichte sowie der Bereich Wissen und Bildung durch die Themenfelder Natur und Entdeckungen inhaltlich angereichert werden sollen.

Weiterhin berichtete die Intendantin vom Treffen mit den Behindertenverbänden am 20.11.2018:

Sie informierte über den MDR-Programmmacher-Tag von November bis Anfang Dezember, an dem sich 27 Redaktionen beteiligt hätten. Bei dieser Aktion können Zuschauerinnen und Zuschauer, Hörerinnen und Hörer sowie Nutzerinnen und Nutzer einen Tag lang selbst Programm machen. Es handele sich um eine von mehreren Maßnahmen, um den Dialog mit dem Publikum zu verstärken. Weitere Maßnahmen zum Ausbau des Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern seien in Planung.

Bericht aus dem MDR-Verwaltungsrat

Der Vorsitzende des MDR-Verwaltungsrates informierte über die vergangene Sitzung vom 05. November 2018. Gemäß § 26 Abs. 2 Ziff. 2 des MDR-Staatsvertrages hat der Verwaltungsrat den Wirtschaftsplan für das Jahr 2019 festgestellt.

Weiterhin wurde der Wirtschaftsplan des Kinderkanals von ARD und ZDF für das Jahr 2019 beraten. Die Gremien der einzelnen Landesrundfunkanstalten beraten die Wirtschaftspläne der Gemeinschaftseinrichtungen, die in ihrer Zuständigkeit oder Federführung liegen. Der Verwaltungsrat hat den Wirtschaftsplan 2019 des Kinderkanals von ARD und ZDF (KiKA) zustimmend zur Kenntnis genommen. Weitere Themen waren der Bericht über die Finanzanlagen des MDR, die Berichterstattung des MDR an die Landtage für das Geschäftsjahr 2017, der MDR-Beteiligungsbericht 2017 sowie die MDR-Beteiligungen in der DREFA-Mediengruppe.

Antrag auf Zustimmung des Rundfunkrates zur Berufung einer Programmdirektorin

Der Rundfunkrat stimmte der Berufung von Frau Dr. Katja Wildermuth als Programmdirektorin für die Dauer von fünf Jahren zu. Die Amtsübernahme ist für Frühjahr 2019 vorgesehen.

Gemäß § 20 des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) bedarf der Vorschlag der Intendantin für die Berufung der Direktoren und Direktorinnen der Zustimmung des Rundfunkrates.

Genehmigung des Wirtschaftsplanes des MDR 2019

Der Rundfunkrat hat den MDR-Wirtschaftsplan für 2019 genehmigt. Insgesamt werden für das Wirtschaftsjahr 2019 Erträge von 749,3 Millionen Euro erwartet.

Den Erträgen im Wirtschaftsjahr 2019 stehen Gesamtaufwendungen von 752,7 Millionen Euro gegenüber. Daraus errechnet sich ein Defizit von 3,4 Millionen Euro, das durch Entnahmen aus den bestehenden Gewinnrücklagen gedeckt wird.

Information zum Strategieplan 2018/2019 des MDR

Der Rundfunkrat hat sich mit dem ersten jährlichen MDR-Strategieplan 2018/2019 befasst. Die jährliche strategische Planung dient der konkreten Umsetzungsplanung des

Entwicklungsplans 2018 – 2021 und bricht Unternehmensziele und Handlungsfelder in

konkrete abrechenbare Einzelmaßnahmen mit Federführern herunter. Für 2019 wurden insbesondere drei Schwerpunkthemen aus den Unternehmenszielen identifiziert: Demokratie, Dialog und Digitalagenda.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und seine Verankerung in der Gesellschaft

In seinem Gastvortrag erläuterte der ehemalige Generaldirektor des schweizerischen Fernsehens und Radios, Roger de Weck, die Bedeutung eines intensiven Dialogs mit dem Publikum. Die Demokratie sei auf gut informierte Bürger angewiesen. Das Miteinander von Gesellschaft und öffentlichem Rundfunk sei wesentlich und wichtig. Die unternehmensstrategische Entscheidung des MDR, den Dialog auf Augenhöhe mit dem Publikum zu einem Schwerpunkt zu machen, bestätigte de Weck ausdrücklich als richtigen Weg. Dazu gehöre auch immer wieder, den Menschen die Arbeit und die Aufgabe des öffentlichen Rundfunks zu erklären. Die Verankerung des gemeinwohlorientierten Rundfunks in der Gesellschaft sollte intensiv im Gespräch gehalten werden.

gez. Horst Saage
Vorsitzender des MDR-Rundfunkrates