154. Sitzung | 08.12.2014 Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des MDR-Rundfunkrates

Bericht der Rundfunkratsvorsitzenden

Die Rundfunkratsvorsitzende informierte über den planmäßig verlaufenen Start der neuen Website des MDR-Rundfunkrates am 01. Dezember 2014. Interessierte können dort neben Angaben zu den Mitgliedern und deren Aufgaben auch Einblicke in die aktuelle Gremienarbeit erhalten.

Weiterhin wurde über Inhalte der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) vom 24. und 25. November beim Norddeutschen Rundfunk in Hannover berichtet, u.a. über:

  • die Entscheidung zum Jugendangebot von ARD und ZDF. Die GVK sieht es als Chance für die mediale Zukunft an, ein Jugendangebot im Online-Bereich anzubieten, insbesondere unter dem Aspekt eines zeitgemäßen Telemedienauftrags für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
  • Des Weiteren wurde die ARD-Themenwoche 2014 "Toleranz" von der GVK als inhaltlich abwechslungsreiches und gutes Programm eingeschätzt. Sie wirbt dafür, die Themenwochen beizubehalten.
  • Informiert wurde auch über die Befassung der GVK zum Bericht der ARD über die Erfüllung ihres Auftrags 2013/14 sowie die Leitlinien und Programschwerpunkte 2015/16. Die in der ARD zusammengeschlossenen Rundfunkanstalten veröffentlichen alle zwei Jahre einen Bericht über die Erfüllung ihres Auftrages, über die Qualität und Quantität der Gemeinschaftsprogramme und -angebote sowie die geplanten Schwerpunkte der jeweils anstehenden programmlichen Leistungen.

Bericht der Intendantin

Die Intendantin berichtete über die Entwicklung bei DAB+, wobei man sich innerhalb der ARD nun unter Federführung des MDR auf eine gemeinsame strategische Position verständigt hat.

Sie berichtete über Gespräche mit der Produzentenallianz, die einen Paradigmenwechsel in der Rechteverteilung bei vollfinanzierten Auftragsproduktionen anstrebt und die Verlängerung der Eckpunktevereinbarung mit der Produzentenallianz.

Des Weiteren berichtete die Intendantin über den Fortgang beim Jugendangebot von ARD und ZDF, für das nun unter der Federführung des SWR gemeinsam mit dem ZDF das Konzept erarbeitet wird.

Zum Thema Barrierefreiheit beim MDR führte die Intendantin den erreichten Stand bei der Erfüllung des Stufenplans bis 2017 aus. In 2014 hat der MDR u.a. bereits 69 Prozent seiner Fernsehsendungen untertitelt und liegt damit deutlich über dem geplanten Untertitelungsgrad von 60 Prozent. Das haben Vertreter von Behindertenverbänden bei einem gemeinsamen Treffen am 17.11.2014 in Leipzig gewürdigt.

Zudem zieht die Intendantin eine positive programmliche Bilanz für das Jahr 2014, das der MDR u.a. mit dem Programmschwerpunkt 25 Jahre friedliche Revolution erfolgreich bestritten hat.

Genehmigung des Wirtschaftsplanes des MDR 2015

Der Rundfunkrat hat den Wirtschaftsplan des MDR für das Jahr 2015 gemäß § 20 Abs. 4 Ziff. 6 des MDR-Staatsvertrages genehmigt.

Der Mitteldeutsche Rundfunk rechnet für das Wirtschaftsjahr 2015 mit einem Defizit im Erfolgsplan in Höhe von 23,3 Millionen Euro. Unter Berücksichtigung der von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) festgelegten Verfahrensweise, nach der Mehrerträge aus den Rundfunkbeiträgen in eine separate Rücklage eingestellt werden müssen und somit dem MDR-Haushalt nicht zur Verfügung stehen, summiert sich das Defizit auf Basis der verwendbaren Erträge auf 35,1 Millionen Euro. Der MDR geht davon aus, dass eine Verwendung der separaten Rücklage frühestens von 2017 an möglich sein wird. Das errechnete Defizit wird aus MDR-eigenen Gewinnrücklagen gedeckt.

Die geplanten Erträge aus Rundfunkbeiträgen belaufen sich 2015 auf 585 Millionen Euro und liegen damit um 14,3 Millionen Euro (das entspricht 2,5 Prozent) über dem Planansatz von 2014. Darin enthalten sind 11,8 Millionen Euro Mehrerträge, die nach der KEF-Systematik dem MDR-Haushalt 2015 nicht zur Verfügung stehen. Darüber hinaus plant der MDR sonstige Erträge in Höhe von insgesamt 78,3 Millionen Euro. Der Stellenrahmen umfasst wie in den Vorjahren 2009 Planstellen.

Die Personalaufwendungen inklusive der Altersversorgung und der Aufwendungen für Altersteilzeit betragen 184 Millionen Euro und liegen um 22 Millionen Euro (13,6 Prozent) über dem Planansatz des Vorjahres. Von dieser Erhöhung entfallen allein 17,3 Millionen Euro auf steigende Aufwendungen aus der Zuführung zu den Pensionsrückstellungen als Folge der rückläufigen Kapitalmarktzinsen. Aufgrund der handelsrechtlichen Vorgaben zur Bewertung der Pensionsverpflichtungen führen die sinkenden Kapitalmarktzinsen zu deutlich höheren Pensionsrückstellungen, was den Haushalt des MDR gegenwärtig zusätzlich belastet, erläuterte MDR-Intendantin Karola Wille dem Rundfunkrat.

Der Rundfunkrat unterstrich seine Erwartungen, dass der MDR seine Sparanstrengungen fortsetzt und das strukturelle Defizit des Senders in den nächsten Jahren beseitigt.

Fortsetzung der ARD-Serie "In aller Freundschaft"

Der Rundfunkrat stimmte der Fortsetzung der Serie "In aller Freundschaft" mit einer 19. und einer 20. Staffel gemäß § 20 Abs. 4 Ziff. 8 MDR-Staatsvertrag zu. Die Staffeln umfassen je 42 Folgen à 43'30'', die nach der Erstausstrahlung 30 Tage in der Mediathek des ERSTEN zur Verfügung stehen sollen. Die wöchentliche Serie "In aller Freundschaft" wird vom MDR seit 1998 in das ERSTE Programm eingebracht. Sie ist nach wie vor die erfolgreichste Krankenhausserie und eine der erfolgreichsten Serien im deutschen Fernsehen überhaupt.

MDR-Produzentenbericht 2013

Der Rundfunkrat hat sich in seiner Sitzung mit dem „MDR-Produzentenbericht 2013“ befasst. Der aktuelle Bericht gibt einen Überblick über die Auftrags-, Ko- und Mischproduktionen, mit deren Fertigung der Mitteldeutsche Rundfunk im Jahre 2013 Produzenten unmittelbar beauftragt hat.

Der Gesamtwert aller Auftrags-, Ko- und Mischproduktionen des MDR Fernsehens, der Fernsehbereiche der Landesfunkhäuser Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie des KiKA betrug im Berichtsjahr 60.277 T€ und liegt damit auf dem Niveau des Vorjahres.

Von den MDR-Vergaben ging der überwiegende Anteil (61,7 Prozent) an unabhängige Produzenten. Dies ist eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr (56,5 Prozent). Von den Aufträgen an unabhängige Produzenten gingen knapp 40 Prozent an Produktionsfirmen, die ihren Sitz in Mitteldeutschland haben.

Der MDR-Rundfunkrat setzt sich auch weiterhin dafür ein, die heimische Film- und Medienproduktionslandschaft zu stärken.

Der Bericht wird auf der Homepage des MDR ins Internet eingestellt.

Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten

Der Rundfunkrat hat sich in seiner Sitzung über den Tätigkeitsbericht des Beauftragten für den Datenschutz des MDR für den Zeitraum 01.07.2013 - 30.06.2014 informiert. Der Beauftragte für den Datenschutz des MDR hat gemäß § 42 Abs. 8 des MDR-Staatsvertrages die Pflicht, den Organen des MDR alle zwei Jahre einen Bericht über seine Tätigkeit zu erstatten. Im Berichtszeitraum vom 01.07.2013 – 30.06.2014 wurden keine Datenschutzverstöße festgestellt und damit auch keine förmlichen Beanstandungen ausgesprochen.

Relaunch der MDR-Mediathek

Der MDR-Rundfunkrat informierte sich über die Neuerungen der MDR-Mediathek und befürwortete den weiteren Ausbau im Hinblick auf größere Videoformate, ein größeres Abruf-Angebot über HbbTV und ein responsives Design, bei dem sich der Seitenaufbau automatisch an das vom Nutzer verwendete Endgerät anpasst. Der MDR-Rundfunkrat prüft und begleitet die multimediale Weiterentwicklung der Telemedienangebote des MDR fortlaufend.

Abschließend dankte der Rundfunkrat den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des MDR für ihre umfangreich geleistete Arbeit in diesem Jahr, die viele Erfolge aufweist und wünschte ihnen für das kommende Jahr viel Kraft und Freude für ihre Tätigkeit.

gez. Prof. Dr. Gabriele Schade, Vorsitzende des MDR-Rundfunkrates