177. Sitzung | 29. Januar 2018 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung des MDR Rundfunkrates

Bericht des Rundfunkratsvorsitzenden

Der Rundfunkratsvorsitzende Host Saage blickte lobend auf den zweijährigen ARD-Vorsitz des MDR zurück. Der Vorsitz wechselte zum 01.01.2018 an den Bayrischen Rundfunk. Der Rundfunkrat dankte Steffen Flath, der in dieser Zeit als Vorsitzender die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz leitete. Zudem berichte Herr Saage vom Neujahrsempfang des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, bei dem er den Rundfunkrat vertrat. Vorausschauend informierte der Rundfunkratsvorsitzende über anstehende Themen, mit denen sich das Gremium befassen werde, darunter u.a. der MDR-Entwicklungsplan, welcher strategisch wichtige Weichenstellungen setzt und vom Rundfunkrat konstruktiv begleite werde. Gleichzeitig werde sich das Gremium aktuellen, medienpolitischen Diskussionsfeldern um Auftrag und Struktur, Telemedien und Finanzierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks widmen. Die grundlegende Debatte darüber, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk in einem veränderten und konvergenten Medienumfeld zukünftig leisten soll und welche Rahmenbedingungen für die Erfüllung seines Auftrags notwendig sind, wird auch die  Arbeit der Gremien begleiten.

Bericht der Intendantin

Die Intendantin gab eingangs einen kurzen medienpolitischen Überblick und zog ein Resümee für das Jahr 2017. Sie informierte u.a., dass der MDR 2017 in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erstmals Fernseh-Marktführer am Hauptabend zwischen 19.00 und 22.00 Uhr geworden sei und weiterhin das erfolgreichste dritte Programm ausstrahle. Der Erfolg resultiere insbesondere aus dem hohen Interesse der Zuschauer an den Informations- und Regionalprogrammen. Sie berichtete vom neu geschaffenen Sendeplatz "MDR-Dok" am Sonntagabend um 22.20 Uhr, auf dem seit Jahresbeginn Dokumentationen zu sehen seien. Die Intendantin informierte anschließend über die Olympia-Berichterstattung der ARD gemeinsam mit dem ZDF. Dem MDR obliege die Federführung für die ARD, in Leipzig befinde sich das nationale Sendezentrum. Die Kosten für die ARD fielen voraussichtlich gut 25 Prozent geringer aus als für die Übertragung der Olympischen Winterspiele in Vancouver 2010.

Die Intendantin berichtete vom Fortgang des neuen Entwicklungsplanes des Hauses, den der MDR-Rundfunkrat Ende vergangenen Jahres zur Kenntnis genommen habe. Sie informierte über die Folgen der EU-Datenschutz-Grundverordnung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die damit im Zusammenhang stehende geplante Änderung des MDR-Staatsvertrags.

Frau Prof. Wille kam auf die KiKA-Sendung "Malvina, Diaa und die Liebe" zu sprechen. Gegen den KiKA habe es im Nachgang der Sendung eine Bombendrohung gegeben. Es sei zu Hass-Mails und Hass-Posts in sozialen Netzwerken mit deutlichen Bedrohungen gegen die KiKA-Mitarbeiter gekommen. Hier würden Grenzen des Anstands, der gegenseitigen Achtung und des Respekts überschritten, die man nicht aufgeben dürfe, sagte die Intendantin. Der MDR habe Strafanzeige gestellt. In der Konsequenz mussten beim KiKA außerdem die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt werden. Die Befassung mit den Programmbeschwerden liege beim Hessischen Rundfunk, der inhaltlich für die Sendung verantwortlich sei.

Abschließend berichtete die Intendantin von der Stellungnahme der ARD zum Entwurf des 21. Berichts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) und der Beurteilung der KEF des ARD-Reformpapiers "Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter".

MDR-Beteiligungen und Gremienvertretung

Der Rundfunkrat hat sich in seiner Sitzung über die Gremienvertretung in Aufsichtsorganen von MDR-Beteiligungsunternehmen informieren lassen. Der Vorsitzende und seine beiden Stellvertreter berichteten jeweils über die von Ihnen wahrgenommenen Mandate im Aufsichtsrat der MDR Werbung und der DREFA sowie der Gesellschafterversammlung der Telepool. Informiert wurde unter anderem über den Stand der Zusammenführung der DREFA Media Holding GmbH und der MDR-Werbung GmbH.

Berichte aus den Programmbeiräten ARTE Deutschland und ARTE G.E.I.E.

Die Vertreter des MDR-Rundfunkrates in den Programmbeiräten von ARTE Deutschland (Frank Nemetz) und ARTE G.E.I.E. (Sandro Witt) informierten über die Schwerpunkte des vergangenen Jahres.

Aus dem Programmbeirat ARTE Deutschland wurde über verschiedene Themen der Programmbeobachtung u.a. zur Dokumentation "Auserwählt und ausgegrenzt - Der Hass auf die Juden in Europa", Programmangeboten zu 100 Jahre Oktoberrevolution und der  Dokureihe "Kunst lieben, Kunst hassen" berichtet. Ein Schwerpunkt in 2017 war die Beschäftigung mit dem neuen Reportageformat "Re:" dessen inhaltliche Ausrichtung als Hintergrundberichterstattung zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen in ganz Europa vom Beirat gelobt wurde. „Re:“ vermittle ein Europa-Gefühl und die Vielfalt der Entwicklungen und Menschen in den europäischen Ländern.

Der Programmbeirat ARTE G.E.I.E. hat sich u.a. mit den Themenschwerpunkten Metropolen, Kulturmagazine und dem Verhältnis zwischen Mensch und Tier befasst. Thematisiert wurde außerdem der große Erfolg der Reihe "Summer of Fish n Chips". 2017 feierte ARTE sein 25-jähriges Bestehen. Über das Jahr verteilt wurden verschiedene Programme zur Betonung des europäischen und innovativen Charakters des Senders gezeigt.

Die Programmbeiräte ARTE Deutschland und ARTE G.E.I.E. beraten die Geschäftsführung und die Gesellschafterversammlung in Programmfragen.

Information zur Barrierefreiheit im MDR 2017

Die Intendantin berichtete über die Entwicklungen in 2017 und die Planungen für 2018. Zur weiteren Verbesserung der Barrierefreiheit pflegt und intensiviert der MDR den regelmäßigen Austausch mit den Verbänden und anderen Interessensvertretern.

Zudem informierte die Intendantin über die umfassende Berichterstattung für Hör- und sehbehinderte Menschen zu den Olympischen Winterspielen in Südkorea im Februar und die nachfolgenden Paralympics im März. Die aktuelle Berichterstattung wird vom MDR für "Das Erste" neben Untertitelung und Live-Audiodeskription neu auch in Leichter Sprache auf der Webseite www.daserste.de zum Nachlesen angeboten.

Zusätzlich bietet der MDR die Tageszusammenfassungen aus Südkorea im Ersten für hörbehinderte Menschen erstmals mit Gebärdensprachübersetzung an. Der MDR erstellt die Angebote in Gebärdensprache zu den Paralympics erstmals gemeinsam für die ARD und das ZDF.

Der Rundfunkrat würdigte die Weiterentwicklungen für Menschen mit Behinderungen.

"Der MDR hat für Menschen mit Behinderungen in den zurückliegenden Jahren eine breite Palette barrierefreier Zugänge entwickelt. Gerade auch in der Zusammenarbeit mit Behindertenverbänden in seinem Sendegebiet ist dadurch ein Angebot auf hohem Niveau entstanden. Damit kommt er seiner Verantwortung nach, allen Menschen den Zugang zum gemeinsamen, freien Rundfunk zu ermöglichen", sagte der Rundfunkratsvorsitzende Horst Saage.

Zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - Auftrag und Legitimation

Der Medienwissenschaftler Professor Dieter Dörr diskutierte mit dem MDR-Rundfunkrat über Auftrag und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei nicht überholt, sondern notwendiger denn je. Gerade in der digitalen Welt komme ihm eine immer wichtiger werdende Funktion zu, so der der Direktor des Mainzer Medieninstitutes. Im Rahmen zur aktuellen Diskussion über die Höhe des Rundfunkbeitrags unterstrich der Medienwissenschaftler, die Entscheidung über die Höhe des Beitrags sei eine Sachentscheidung, keine politische. Auf diese Trennung sei in der Debatte zu achten: "Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks folgt immer dem Auftrag."

gez. Horst Saage
Vorsitzender des MDR-Rundfunkrates