172. Sitzung | Sitzung am 02.05.2017 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung des Rundfunkrates
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09. Mai 2017, 16:20 Uhr
Bericht des Rundfunkratsvorsitzenden
Der Rundfunkratsvorsitzende berichtete über die Inhalte der Sitzung der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) am 03. und 04. April in Frankfurt. Ein Schwerpunktthema war die ARD-Strukturreform. Im gesamten Prozess kann es nach Ansicht der GVK nicht Aufgabe der Rundfunkanstalten selbst sein, mögliche Reduzierungen des eigenen Auftrags und damit der eigenen Angebote vorzuschlagen. Es ist vielmehr Aufgabe der Politik, den Rahmen der öffentlich-rechtlichen Aufgaben festzulegen. Grundlage für diese Festlegung darf auch nicht allein eine finanzielle Zielsetzung sein, sondern eine Werteentscheidung über die zukünftigen Anforderungen an ein öffentlich-rechtliches Rundfunksystem. In dieser Debatte sehen sich auch die Gremien in einer besonderen Funktion und werden sich aktiv beteiligen.
Ein anderes Thema waren Programmfragen. Die GVK erachtet die Initiative der ARD, das Jahr 2017 zum "Jahr der Information" auszugestalten, insbesondere angesichts der aktuellen Debatte über den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für richtig und sieht sie auch als gute Möglichkeit, die Stärken der ARD gerade im Informationsbereich zu verdeutlichen. Die begleitenden Kommunikationsmaßnahmen müssen diesem Ansatz gerecht werden, insbesondere müssen hierfür alle Ausspielwege der ARD genutzt werden. Die GVK begrüßt die Einrichtung der ARD-Verifikationseinheit "Faktenfinder". Sie gibt jedoch zu bedenken, dass durch eine solche zusätzliche Funktionseinheit nicht journalistische Kompetenz und Ressourcen zulasten der bisherigen Aufgabenfelder abgezogen werden.
Resümiert wurde zudem das GVK-Forum zum Thema Sport, welches am 20. und 21. Februar in Leipzig stattfand. Die GVK hat darauf aufbauend ein Thesenpapier zur Sportberichterstattung in der ARD erstellt.
Bericht der Intendantin
Die Intendantin berichtete vom großen Interesse des Publikums an historischen Stoffen im Ersten Deutschen Fernsehen. So habe nach dem vom MDR mitverantworteten Film "Katharina Luther" auch die sechsteilige Serie "Charité" ein Millionenpublikum erreicht. Der Marktanteil der Serie habe bei 23 Prozent gelegen, insgesamt hätten 45 Millionen Zuschauer die sechs Folgen eingeschaltet.
Frau Prof Wille kam dann auf die Themen der vergangenen ARD-Sitzung zu sprechen. Sie informierte über den Finanzbedarf der ARD und die Anmeldung zum 21. KEF-Bericht.
Anschließend legte die Intendantin den aktuellen Stand und die Planungen zur ARD-Strukturreform dar.
Sie erläuterte dem Rundfunkrat die neue ARD Audiothek und berichtet vom erfolgreichen Umstieg auf DVB-T2. Schließlich informierte sie über die bevorstehende ARD-Themenwoche "Woran glaubst Du?" vom 11. bis 17. Juni 2017, die unter Federführung des MDR entstanden ist.
Abschließend wies die Intendantin auf die Medientage Mitteldeutschland vom 2.5. bis 4.5.2017 in der Media City Leipzig hin.
Bericht aus dem ARD-Programmbeirat
Die Vertreterin des MDR-Rundfunkrates im ARD-Programmbeirat, Frau Nicole Anger, informierte über die Schwerpunkte der vergangenen Sitzungen. Der ARD-Programmbeirat ist das Beratungsgremium für den Programmdirektor Erstes Deutsches Fernsehen und die Ständige Fernsehprogrammkonferenz, die das Programm des Ersten Deutschen Fernsehens zusammenstellt.
Antrag auf Zustimmung zum Abschluss des ARD-Gruppenvertrages mit der dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH für den Zeitraum 2017 bis 2023
Gemäß § 20 Abs. 4 Ziff. 8 des MDR-Staatsvertrages ist bei der Übernahme von Verpflichtungen im Wert von mehr als 5,1 Mio. Euro bei Verträgen über die Herstellung oder den Erwerb von Programmteilen die Zustimmung des Rundfunkrates erforderlich.
Der Rundfunkrat hat gemäß § 20 Abs. 4 Nr. 8 MDR-Staatsvertrag dem Vertragsabschluss zwischen der ARD und der dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH zum Bezug des dpa-Text- und Bilderdienstes, dpa-Bildfunks sowie AP-Text- und Bilderdienstes für eine Laufzeit vom 01.01.2017 bis 31.12.2023 zugestimmt.
Statusbericht 2016 zur Umsetzung des Entwicklungsplans 2014 bis 2017
Der Rundfunkrat hat sich mit dem Statusbericht 2016 zur Umsetzung des MDR Entwicklungsplans 2014 bis 2017 befasst. Nach § 32 Absatz 2 des MDR-Staatsvertrages ist ein Entwicklungsplan aufzustellen und fortzuschreiben. Mit dem jährlichen Statusbericht wird die Umsetzung der Ziele und Maßnahmen zur Angebotsstrategie sowie der weiteren im Entwicklungsplan vorgesehenen Themenkomplexe Personal, Organisation, Produktion und Technik, Medienpolitik und Finanzplanung dargelegt.
Der Rundfunkrat würdigte die umfassenden und tiefgreifenden Veränderungen, denen sich alle Bereiche des Hauses unterzogen hätten, um sich den dynamisch verändernden Marktbedingungen rechtzeitig anzunehmen. Gleichwohl sei es wichtig, die strategische Ausrichtung des Medienhauses regelmäßig auf den Prüfstand zu stellen und den Strategie-Kompass immer wieder neu zu justieren. Der Rundfunkrat wird den Fortgang des Veränderungsprozesses konstruktiv begleiten.
Information zum aktuellen Sachstand DAB+
Der Rundfunkrat informierte sich über die aktuellen Entwicklungen des Digitalradio-Standards DAB+. Im Sendegebiet des MDR werden aktuell 99 Prozent der Fläche sowie 88 Prozent der Bevölkerung und 100 Prozent der Bundesautobahnen mit DAB+ Angeboten des Mitteldeutschen Rundfunks versorgt. Das Sendernetz des MDR umfasst mittlerweile 28 Standorte in Mitteldeutschland. Damit gehören die drei mitteldeutschen Bundesländer zu der am besten für die digitale Radiozukunft gerüsteten Region Deutschlands.
Der Rundfunkrat unterstrich die strategische Bedeutung von DAB+ für den Mitteldeutschen Rundfunk und begrüßte, dass der MDR sich besonders stark für die Entwicklung von DAB+ engagiere. Als Federführer für das Thema innerhalb der ARD ist der MDR gut beraten, die Entwicklung von DAB+ auch in den anderen Regionen Deutschlands energisch voranzutreiben und zudem die eigenen Programmflächen für entsprechende Kommunikationsmaßnahmen zu nutzen.
gez. Steffen Flath, Vorsitzender des MDR-Rundfunkrates
