182. Sitzung | 29.10.2018 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung

Bericht des Rundfunkratsvorsitzenden

Bei den Medientagen München war die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (ARD-GVK) mit einer eigenen Diskussionsrunde zum Public Value des öffentlich-rechtlichen Rundfunks präsent.

Im Rahmen der Medientage München fand am 24. Oktober auch das jährliche Gespräch der ARD-GVK mit den Gremienvorsitzenden der Landesmedienanstalten statt. Dieses sei in guter Atmosphäre verlaufen. Fragen der Glaubwürdigkeit und die zunehmende Konkurrenz durch US-amerikanisch dominierte, globalisierte Medienkonzerne seien als gemeinsame Themen festgestellt worden.

Der Vorsitzende berichtete zudem von der Verleihung des Ordens "des Arts et Lettres" durch die Botschafterin der Republik Frankreich an die Intendantin des MDR am 09. Oktober 2018 in der französischen Botschaft in Berlin. Der Orden gehöre zu den vier ministeriellen Orden der Französischen Republik und stelle eine der bedeutendsten Ehrenauszeichnungen Frankreichs dar. Frau Prof. Wille sei für ihr außerordentliches Engagement und Verdienste um die kulturelle Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ausgezeichnet worden.

Bericht der Intendantin

Die Intendantin informierte über die Unterzeichnung des 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrags durch die Ministerpräsidentenkonferenz auf deren Sitzung in der Vorwoche in Hamburg. Der Staatsvertrag ermögliche den Rundfunkanstalten mehr Gestaltung im Online-Bereich, u.a. bei der Verwendung europäischer Lizenzproduktionen.

Zugleich hätten die Länder den sog. Medienstaatsvertrag entworfen, der in der öffentlichen Anhörung mehr als 1.000 Stellungnahmen erfahren habe. Mit dem Medienstaatsvertrag hätten die Länder einen Regelungsansatz für Intermediäre und Suchmaschinen vorgelegt, der wichtige Punkte angehe. Suchmaschinen und Intermediäre aggregierten und selektierten Informationen, deshalb gehe es in diesem Bereich um wichtige Aspekte der Sicherung von Vielfalt und Auffindbarkeit gerade von öffentlich-rechtlichen Angeboten sowie um die Transparenz von Algorithmen.

Die Ministerpräsidentenkonferenz habe sich vorgenommen, zu ihrer Sitzung im Dezember 2018 ein Eckpunktepapier zu Fragen des Auftrags und der Finanzierung der Rundfunkanstalten zu verabschieden. Dabei werde auch diskutiert, inwiefern der Rundfunkbeitrag durch eine Indexierung weiter gestaltet werden könne. Die ARD werde diesen Prozess konstruktiv begleiten, um Verfahrensvereinfachungen, Objektivierbarkeit, europarechtliche Absicherungen und die Funktion der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten insbesondere bei der Frage einer möglichen Überkompensation zu erörtern.

Die Intendantin informierte über den Erwerb von Rechten für die EM und WM im Handball durch ARD und ZDF und über einen Wechsel im ARD-Hauptstadtstudio in Berlin, wo Oliver Köhr ab 1.1.2019 auf Thomas Baumann als stellvertretender Leiter folge.

Die Intendantin informierte über die ARD-Themenwoche „Gerechtigkeit“ im November 2018, an der sich auch der MDR beteilige. Das Thema sei vielfältig und biete Anlass über unterschiedliche Perspektiven in Ost und West ins Gespräch zu kommen.

Der MDR starte aktuell wieder eine Aktion "Programmmacher“, bei der zahlreiche Redaktionen des MDR das Publikum dazu aufriefen, den Redakteurinnen und Redakteuren einen Tag lang über die Schulter zu schauen. Diese Aktion komme sowohl bei Redaktionen als auch beim Publikum gut an und stärke das Wissen um Abläufe in den Medien und die Akzeptanz des MDR.

Die Intendantin wies auf den Start von DOK Leipzig hin, das mit einem vom MDR in Zusammenarbeit mit Arte entstandenen Film "Meeting Gorbatchev" von Werner Herzog eröffnet werde.

Bericht aus dem MDR-Verwaltungsrat

Der MDR-Verwaltungsrat tagte am 24. September 2018. Zentrale Themen waren die Auswahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2018, die turnusmäßige Kontrolle des Wirtschaftsplanes sowie die MDR-Beteiligungen in der DREFA-Mediengruppe. Zudem ließ sich der Verwaltungsrat den Sachstand zu ausgewählten Projekten im Rahmen der ARD-Strukturreform präsentierten. Außerdem hat der Verwaltungsrat gemäß § 26 Abs. 2 Ziff. 8 des MDR der Intendantin für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung erteilt.

Fiktionale Produktionen der Degeto mit Blick auf Mitteldeutschland

Auf Einladung des Rundfunkrates informierte die Geschäftsführerin der ARD-Degeto, Christine Strobl, über das Engagement der ARD Filmtochter in Mitteldeutschland und ging insbesondere auf die filmische Abbildung deutscher Lebenswirklichkeiten ein, in Bezug auf Ost und West wie auch in Bezug auf die Geschlechtergerechtigkeit. Der Rundfunkrat bestärkte die ARD Degeto darin, die vorgestellte Analyse in beiden Bereichen fortzuführen und regelmäßig auszuwerten.

MDR-Produzentenbericht 2017

Der Rundfunkrat hat sich in seiner Sitzung mit dem MDR-Produzentenbericht 2017 befasst. Der MDR hat 2017 erstmals mehr als die Hälfte seiner Mittel für Produktionen und Lizenzen in Mitteldeutschland ausgegeben: 26,6 Millionen Euro gingen an Unternehmen in seinem Sendegebiet. Das sind fast 51 Prozent des Gesamtaufwands und stellt im Vergleich zu 2016 einen Anstieg von neun Prozentpunkten dar. Fast Dreiviertel der Aufwendungen gingen an unabhängige Produzenten.

Der Produzentenbericht belege die hohe Bedeutung des MDR als zuverlässiger Partner für die mitteldeutsche Produzentenlandschaft, sagte der Rundfunkratsvorsitzende Horst Saage.

Seit 2012 veröffentlicht der MDR freiwillig jährlich einen Produzentenbericht und macht damit die Struktur seiner Auftragsvergaben an die Kreativwirtschaft transparent.

Der Bericht ist auf der Internetseite des MDR veröffentlicht.

ARD-Bericht 2017/2018 und ARD-Leitlinien 2019/2020 sowie ARD-Telemedien-Bericht 2017/18 und ARD-Telemedien-Leitlinien 2019/2020

Die in der ARD zusammengeschlossenen Rundfunkanstalten veröffentlichen alle zwei Jahre einen Bericht über die Erfüllung ihres Auftrages, über die Qualität und Quantität der Gemeinschaftsprogramme und –angebote sowie die geplanten Schwerpunkte der jeweils anstehenden programmlichen Leistungen. Der Rundfunkrat hat den ARD-Bericht 2017/18 und die ARD-Leitlinien 2019/20 für die Bereiche Fernsehen und Telemedien ausführlich diskutiert und mit einigen Anmerkungen und Empfehlungen zur Kenntnis genommen.

gez. Horst Saage
Vorsitzender des MDR-Rundfunkrates