156. Sitzung | 16. März 2015 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung des MDR-Rundfunkrates

Bericht der Rundfunkratsvorsitzenden

Die Rundfunkratsvorsitzende informierte über ein Schreiben der Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm, mit dem Titel "7 Tage oder ewig". Thema darin ist die Debatte zur Verweildauer von Filmen in öffentlich-rechtlichen Mediatheken und die damit verbundenen Vergütungen für die Produzenten. Dieses Schreiben erhielten die Mitglieder der Rundfunkräte der Landesrundfunkanstalten. Der MDR-Rundfunkrat befürwortet, die Verweildauern in den Mediatheken so nutzerfreundlich wie möglich zu gestalten. Gleichzeitig setzt sich der Rundfunkrat weiterhin für die Stärkung und Vielfalt der mitteldeutschen Film- und Medienproduktionslandschaft ein.

Weiterhin wurde über ein Fachgespräch zur Thematik der Altersversorgung berichtet, welches am 9. März 2015 in Leipzig stattfand. Mitglieder des Rundfunk- und Verwaltungsrates diskutierten zusammen mit der Geschäftsführung des MDR und externen Experten über die Herausforderungen der Altersversorgung im MDR. Der aufschlussreiche und konstruktive Austausch diente dazu, die aktuelle Situation sachlich einzuordnen und mögliche Entwicklungsoptionen aufzuzeigen. Der Verwaltungsrat wird zusammen mit dem Rundfunkrat im stetigen Austausch mit den Verantwortlichen im MDR die Entscheidungsprozesse begleiten und entsprechende Standpunkte einbringen.

Bericht der Intendantin

Die Intendantin berichtete zum Thema der Mehreinnahmen aus dem neuen Beitragsmodell. Demnach seien im Jahr 2014 rund 643 Mio. Euro an Mehrerträgen und damit insgesamt 8,3 Mrd. Euro an Beiträgen eingenommen worden. Auf dieser Grundlage seien nunmehr Mehrerträge für die Beitragsperiode 2013 bis 2016 in Höhe von mindestens 1,5 Mrd. Euro prognostiziert worden. Die Mehrerträge würden bekanntlich in Rücklagen angelegt und dürften von den Rundfunkanstalten nicht verwendet werden. Die Mehreinnahmen resultierten zu 77 Prozent aus Direktanmeldungen und nur zu einem kleinen Teil aus der systembedingten Umstellung. Direkt angemeldete Rundfunkteilnehmer haben in der Vergangenheit keine Rundfunkgebühren oder -beiträge gezahlt. Die Mehrerträge seien eine gute Nachricht für die Beitragszahler. Die Ergebnisse ließen erwarten, dass der Rundfunkbeitrag bis 2020 trotz steigender Kosten stabil bleiben könne.

Die Intendantin erläuterte die Ergebnisse der Media Analyse Radio 2015. Die Ergebnisse der Media Analyse zeigten, wie stark der publizistische Wettbewerb auch in den drei mitteldeutschen Ländern sei. Die Intendantin berichtet vom erfreulichen Start des MDR-Fernsehens in diesem Jahr. Der Marktanteil des MDR-Fernsehens habe im Januar und Februar 2015 bei 8,8 Prozent gelegen, das seien 0,4 Prozentpunkte mehr als im Vorjahreszeitraum. Zudem könne der MDR fünf Preise bei der Verleihung des renommierten Grimmepreises am 27. März entgegen nehmen. Und die weltweit größte Bildungsmesse, die didacta in Hannover, habe dem Kinderkanal von ARD und ZDF den Titel "Bildungsbotschafter 2015" verliehen.

Ein weiteres Thema war der neue Medienkompetenzpreis. Der MDR, die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM), die Medienanstalt Sachsen-Anhalt (MSA) und die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) würden den Wettbewerb gemeinsam veranstalten, bei dem herausragende Medienkompetenzprojekte aus Mitteldeutschland prämiert würden.

Zudem berichtete die Intendantin erneut ausführlich über den Stand des Strategieprozesses im MDR. Sie informierte über die derzeitigen Prüfungen im Zusammenhang mit Standortoptionen in Halle und Leipzig für die künftigen trimedialen Ressorts Information und Kulturberichterstattung. Sie erläuterte den Gegenstand der Prüfungen, die Prämissen des Prüfprozesses, die Vorgaben des MDR-Staatsvertrages und die weitere Zeitplanung. Der Rundfunkrat diskutierte die Entwicklung des MDR-Veränderungsprozesses und bekräftigte erneut die Stärkung des publizistischen Profils der Angebote des MDR als zentrale Zielsetzung.

Bericht aus dem MDR-Verwaltungsrat

Der MDR-Verwaltungsrat überwacht die Geschäftsführung der Intendantin mit Ausnahme der Programmentscheidungen. Der Vorsitzende des MDR-Verwaltungsrates informierte über die vergangene Sitzung vom 9. März 2015. Zentrale Themen waren der Strategieprozess des MDR, die Fortschreibung des Personalkonzeptes sowie die MDR-Beteiligungen DREFA-Mediengruppe und MDR-Werbung. Außerdem erteilte der Verwaltungsrat seine Zustimmung zur Erhöhung der jährlichen Zuwendungen des MDR an die Stiftung „Goldener Spatz“ um 10.000,00 € auf 30.000,00 €. Der MDR ist mit Zustimmung des Verwaltungsrates seit 1993 an der „Deutsche Kindermedienstiftung Goldener Spatz“ beteiligt. Zweck der Stiftung Goldener Spatz ist die Förderung des Kinderfilms, des Kinderfernsehens und weiterer elektronischer Medien für Kinder in Deutschland. Der Vorsitzende berichtete zudem über die Verständigung des Verwaltungsrates zu einer eigenen Website zur Erweiterung der Transparenz. So werden ab sofort die grundlegenden Informationen zu Mitgliedern, Aufgaben und Aufwandsentschädigungen bereitgestellt.

Migration und Integration in den Programmen des MDR

Der Themenkomplex Migration, Integration und Asyl ist gesellschaftlich hoch relevant und wird zukünftig weiter an Bedeutung gewinnen. Vor diesem Hintergrund hat sich der MDR-Rundfunkrat im Rahmen seiner Programmbeobachtung mit Angeboten des MDR im Zeitraum vom 1. November 2014 bis 31. Januar 2015 zum Thema Migration, Integration und Asyl befasst. Als Ergebnis der Befassung wurde eine Positionierung verabschiedet.

Fortschreibung Personalkonzept 20xx / Einrichten von Übergangsplanstellen

Der Rundfunkrat hat sich über die Fortschreibung des Personalkonzeptes 20xx informieren lassen und genehmigte im Geschäftsjahr 2015 die befristete Einrichtung von acht Übergangsplanstellen außerhalb des Stellenrahmens. Der vom MDR festgestellte Bedarf an Übergangsplanstellen ist das Ergebnis der Prüfung der Personaldimensionierung und wurde zuvor vom Verwaltungsrat am 9. März 2015 genehmigt.

Statusbericht 2014 zur Umsetzung des Entwicklungsplans 2014 bis 2017

Der Rundfunkrat hat sich mit dem Statusbericht 2014 zur Umsetzung des MDR Entwicklungsplans 2014 bis 2017 befasst. Nach § 32 Absatz 2 des MDR-Staatsvertrages ist ein Entwicklungsplan aufzustellen und fortzuschreiben. Mit dem jährlichen Statusbericht wird die Umsetzung der Ziele und Maßnahmen zur Angebotsstrategie sowie der weiteren im Entwicklungsplan vorgesehenen Themenkomplexe Personal, Organisation, Produktion und Technik, Medienpolitik und Finanzplanung dargelegt.

Zusammenarbeit des MDR mit ausgewählten Hörfunk- und Fernsehanstalten in Mittel- und Osteuropa

Der Rundfunkrat wurde über die Zusammenarbeit des Mitteldeutschen Rundfunks mit ausgewählten Hörfunk- und Fernsehanstalten in Mittel- und Osteuropa informiert. Der Rundfunkrat unterstützt die weitere Kooperation des MDR mit mittel- und osteuropäischen Sendern, vornehmlich mit polnischen und tschechischen öffentlich-rechtlichen Hörfunk- und Fernsehanstalten. Der Rundfunkrat hat die Intendantin gebeten, 2017 einen aktualisierten Bericht vorzulegen.

gez. Prof. Dr. Gabriele Schade, Vorsitzende des MDR-Rundfunkrates