157. Sitzung | 04. Mai 2015 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung des MDR-Rundfunkrates

Bericht der Rundfunkratsvorsitzenden

Die Rundfunkratsvorsitzende berichtete über die Inhalte der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) vom 20. und 21. April 2015 beim Westdeutschen Rundfunk in Köln, u. a. über das Qualitätsmanagement in der ARD sowie die Rundfunkfinanzierung und die Evaluierung des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrags. Ein weiterer Punkt der GVK-Sitzung waren die Produzentenberichte der Landesrundfunkanstalten. Die GVK begrüßt, dass es zukünftig auch einen ARD-Produzentenbericht geben soll, der die Angaben der Anstalten bündeln wird. Der erste ARD-Produzentenbericht ist für das zweite Halbjahr 2015 angekündigt. Ein weiteres Thema war die Nationale und Europäische Medienpolitik. Die GVK befasst sich seit einiger Zeit mit den Anforderungen an eine zeitgemäße Medienregulierung. Gleichzeitig wird auf europäischer Ebene die Überarbeitung der Richtlinie für audiovisuelle Medien angestrebt. Aus GVK-Sicht ist es erforderlich, dass sich die öffentlich-rechtlichen Anbieter, aber auch die Gremien, aktiv in diese Debatte einbringen und ihre Positionen deutlich machen. Die GVK hat zu diesen Themen eine Kernarbeitsgruppe gebildet.

Bericht der Intendantin

Frau Prof. Wille berichtete von der ARD-Sitzung der Intendantinnen und Intendanten am 20. und 21. April 2015 in Köln. Der vom MDR mitproduzierte Fernsehfilm „Nackt unter Wölfen“, der am 1. April 2015 um 20.15 Uhr im Ersten ausgestrahlt wurde, habe viel Lob erhalten und den öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrag im besten Sinne erfüllt. Die Intendantinnen und Intendanten hätten beschlossen, den seit 1952 existierenden internationalen Musikwettbewerb bis 2020 zu verlängern. Auch das ARD-Radiofestival werde fortgesetzt. Ein Schwerpunkt der Intendantensitzung seien die Finanzen gewesen. So hätten sich die Intendantinnen und Intendanten über die bevorstehende KEF-Anmeldung ausgetauscht. Darüber hinaus berichtete die Intendantin von der ARD-Sitzung über die Entwicklung von DVBT2 sowie den Wechsel von Thomas Baumann, ARD-Chefredakteur und stellvertretende Programmdirektor, ins ARD-Hauptstadtstudio nach Berlin. Dort werde Baumann 2016 stellvertretender Chefredakteur Fernsehen und Vize-Studioleiter. Diese Position übernehme er von Rainald Becker, der im Gegenzug die Aufgaben von Herrn Baumann in München übernehme. Zum Abschluss ihres Berichts verwies die Intendantin auf den Medientreffpunkt Mitteldeutschland, der vom 4. bis 6. Mai 2015 in Leipzig stattfinde.

Zudem berichtete die Intendantin über den Stand des Strategieprozesses im MDR. Der Rundfunkrat diskutierte die fortschreitende Entwicklung des MDR-Modernisierungskurses und wird sich der Thematik in seiner Klausurtagung im Juni weiter widmen.

Informationen zum ARD/ZDF Jugendangebot

Der Rundfunkrat hat sich über die Entwicklungen zum geplanten Jugendangebot von ARD und ZDF im Internet informieren lassen. Zu Gast war der neu berufene Programmgeschäftsführer, Florian Hager, der einen Überblick über den aktuellen Stand der Planung gab. Zunächst werden die federführenden Gremien des SWR und des ZDF das Konzept zum Jugendangebot beraten. Der MDR-Rundfunkrat wird sich in seiner nächsten Sitzung am 29. Juni 2015 mit dem Konzept beschäftigen. Der Rundfunkrat würdigte die bisherigen Entwicklungen und forderte, mit dem Jugendangebot die Chance des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu nutzen, jungen Menschen Orientierung in einer komplexen Welt zu geben.

Aktuelle Entwicklungen in der Sportberichterstattung

ARD-Sportkoordinator Axel Balkausky hat im Rundfunkrat über die Entwicklungen in der Sportberichterstattung der ARD informiert. Der Rundfunkrat diskutierte über die Bedeutung des Sports im Ersten, die Thematik des Sportrechteerwerbs sowie die entsprechende Kostenentwicklung. Herr Balkausky berichtete über erhebliche Kosteneinsparungen bei der Produktion von Sportereignissen. Dies sei durch eine erhebliche Ausweitung der Synergien mit dem ZDF u. a. bei der Fußball-WM und den Olympischen Winterspielen gelungen.

Der MDR-Rundfunkrat befasst sich regelmäßig mit der Sportberichterstattung inklusive der Ausrichtung des Sportrechteerwerbs der ARD und hatte sich bereits mehrfach für die Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem ZDF zur Produktionskostenreduzierung ausgesprochen.

Zustimmung zur Änderung der Reisekostenordnung für die Mitglieder des Rundfunkrates und des Verwaltungsrates des Mitteldeutschen Rundfunks

Der Rundfunkrat hat sich in seiner Sitzung mit Änderungen seiner Reisekostenordnung befasst. Die Überarbeitung wurde vor allem mit Blick auf veraltete Begrifflichkeiten und aktuelle steuerliche Vorgaben vorgenommen. Die Reisekostenordnung der Gremien des MDR orientiert sich an den Regeln der MDR-Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen.

Abschlussbericht über die arbeitsrechtlichen und strafrechtlichen Konsequenzen sowie über den Stand der Erlangung von Schadenersatz im KiKA-Veruntreuungsfall

Der Rundfunkrat hat sich in seiner Sitzung über die Aufarbeitung der Veruntreuung beim Kinderkanal berichten lassen. Die Intendantin legte dem MDR-Rundfunkrat in Leipzig dazu einen Abschlussbericht einschließlich der gezogenen arbeits- und strafrechtlichen Konsequenzen vor. Der Rundfunkrat würdigte die lückenlose Aufarbeitung der Ende 2010 bekannt gewordenen Vorfälle als Voraussetzung dafür, verloren vergangenes Vertrauen wieder herzustellen. Der Rundfunkrat bekräftigte, dass sich Vorgänge wie damals beim Kinderkanal nicht wiederholen dürfen. Die Grundlagen dafür wurden geschaffen. Ihre Befolgung wird der Rundfunkrat weiterhin regelmäßig überprüfen.

gez. Prof. Dr. Gabriele Schade, Vorsitzende des MDR-Rundfunkrates