158. Sitzung | 29. Juni 2015 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung des MDR-Rundfunkrates

Bericht der Rundfunkratsvorsitzenden

Die Rundfunkratsvorsitzende resümierte die Erkenntnisse der tags zuvor durchgeführten Klausur des MDR-Rundfunkrates zum Thema: "Medienkonvergenz, Qualität der Angebote und Strategischer Veränderungsprozess im MDR". Im Mittelpunkt stand die Frage, wie öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten in Europa auf das Zusammenwachsen von Fernsehen, Hörfunk und Internet reagieren. Der verantwortliche Manager der Europäischen Rundfunk-Union, Dr. Hans Hoffmann, und der Intendant des finnischen Rundfunks YLE, Lauri Kivinen, stellten am Beispiel europäischer Rundfunkanstalten die notwendigen Veränderungsprozesse dar, die in Folge der sich wandelnden Nutzungsgewohnheiten von Hörern, Zuschauern und Netzgemeinde notwendig sind. In den Schlussfolgerungen der Diskussion mit den europäischen Medienexperten sah der MDR-Rundfunkrat eine Bestätigung für den eingeleiteten Veränderungsprozess im Mitteldeutschen Rundfunk. Die Anpassung der Strukturen der Rundfunkanstalten auf die dynamischen Veränderungen im Markt sei für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk von existenzieller Bedeutung.

Die Rundfunkratsvorsitzende berichtete zudem über die Inhalte der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) vom 25. Juni 2015 in Salzburg im Rahmen des 3Sat-Gremientreffens, u.a. die Beratung zum Jugendangebot von ARD und ZDF. Der Rundfunkrat des SWR hatte, als innerhalb der ARD federführendes Gremium, am 21. Mai 2015 dem Konzept des Jugendangebotes von ARD und ZDF zugestimmt. Der ZDF-Fernsehrat hatte dem Konzept am 29. Mai 2015 zugestimmt. Die Beratungsergebnisse der Gremien der einzelnen Landesrundfunkanstalten werden durch die GVK gebündelt und an den SWR-Rundfunkrat zur Berücksichtigung im Rahmen der weiteren Programmberatung weitergeleitet.

Bericht der Intendantin

Frau Prof. Wille berichtete über die Ergebnisse der Evaluierung des neuen Beitragsmodells durch die Länder und erläuterte, dass Entscheidungen wie beispielsweise eine mögliche Reduzierung von Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk von den Ministerpräsidenten auf das Frühjahr 2016 vertagt wurden. Die Intendantin informierte über die bevorstehende Bedarfsanmeldung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten für die Beitragsperiode 2017 bis 2020. Des Weiteren erläuterte sie das Ende der Talkshow "Günther Jauch" zum Jahresende im Ersten Deutschen Fernsehen sowie die Wechsel von "Anne Will" und "Menschen bei Maischberger" auf die dadurch frei werdenden Sendeplätze. Sie nahm Stellung zu dem im Mai 2015 veröffentlichten Gutachten "Eine liberale Rundfunkordnung für die Zukunft", das im Kern eine Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fordert. Sodann berichtete sie über Neues beim MDR: So sei der Themenschwerpunkt "25 Jahre deutsche Einheit" gestartet worden, u.a. mit der dreiteiligen Dokumentation "Wem gehört der Osten?". Am 4. Juli 2015 werde die diesjährige Musiksommereröffnung des MDR in Magdeburg stattfinden.

Bericht aus dem MDR-Verwaltungsrat

Der MDR-Verwaltungsrat überwacht die Geschäftsführung der Intendantin mit Ausnahme der Programmentscheidungen. Der Vorsitzende des MDR-Verwaltungsrates informierte über die vergangene Sitzung vom 15. Juni 2015. Zentrale Themen waren die Wirtschaftsplanabrechnung des Kinderkanals von ARD und ZDF (KiKA), der Risikolagebericht, der Compliance-Bericht, der Bericht und Plan der Revision, sowie die MDR-Beteiligungen in der DREFA-Mediengruppe.

Außerdem stellte der Verwaltungsrat den Jahresabschluss und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2014 in der von der KPMG AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Leipzig, mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen, fest.

Drei-Stufen-Test "MDR-Telemedien"

Der MDR-Rundfunkrat hat die Einleitung eines Drei-Stufen-Test-Verfahrens beschlossen, die entsprechende Angebotsbeschreibung des Telemedienkonzeptes "MDR-Telemedien" sowie die notwendigen formalen Schritte werden auf den Internetseiten des MDR-Rundfunkrats veröffentlicht.

Hintergrund des komplexen Verfahrens ist eine Regelung im Rundfunkstaatsvertrag, die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten in Deutschland verpflichtet, unter bestimmten Voraussetzungen neue oder wesentlich veränderte Telemedienangebote dem sogenannten "Drei-Stufen-Test", einem besonderen Genehmigungsverfahren, zu unterziehen. Die Aufsichtsgremien der Rundfunkanstalten verantworten die Verfahren. Sie prüfen inwieweit das Angebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht, in welchem Umfang das Angebot in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beiträgt und welcher finanzielle Aufwand für das Angebot erforderlich ist.

Zustimmung zur Berufung der Landesfunkhausdirektorin Sachsen-Anhalt

Der MDR-Rundfunkrat hat der Berufung von Elke Lüdecke als Direktorin das Landesfunkhauses Sachsen-Anhalt für weitere fünf Jahre zugestimmt. Die fünfte Amtszeit der  Landesfunkhausdirektorin beginnt am 1. Januar 2016.

Antrag auf Zustimmung zum Erwerb von Sportübertragungsrechten

Der MDR Rundfunkrat hat dem Fußballübertragungs-Paket für ARD und ZDF mit den Freundschafts-Länderspielen der Herren, den Frauen-Länderspielen sowie den Spielen der 3. Liga und der Frauen-Bundesliga zugestimmt. Die zwischen dem DFB und der Sportrechteagentur SportA für ARD und ZDF getroffene Vereinbarung gilt vom Start der Saison 2016/17 bis zum Ende der Saison 2017/18; sie schließt an laufende Verträge an.

Beratung zum ARD/ZDF-Jugendangebot

Der Rundfunkrat hat sich mit dem geplanten Jugendangebot von ARD und ZDF beschäftigt und dieses ausdrücklich befürwortet. Das Konzept wurde zuvor im Fernseh-, Hörfunk-, und Telemedienausschuss diskutiert. Das Gremium unterstützt das Vorhaben und betont, wie wichtig es für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sei, die junge Zielgruppe zu erreichen.

Genehmigung des Jahresabschlusses des MDR

Der MDR- Rundfunkrat genehmigte den vom Verwaltungsrat festgestellten Jahresabschluss und den Lagebericht des MDR zum 31.12.2014 in der von der KPMG AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Leipzig, mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Fassung vom 22.04.2015.

Wahl des Vertreters und des Stellvertreters für den ARD-Programmbeirat

Der MDR-Rundfunkrat hat Peter Heinzel als neuen Vertreter des MDR-Rundfunkrates für den ARD-Programmbeirat gewählt. Er löst den bisherigen MDR-Vertreter Stefan Gebhardt ab, der künftig sein Stellvertreter in dieser Funktion sein wird.

Bericht über die Verleihung des vom MDR-Rundfunkrat vergebenen Kinderfilm-/Fernsehpreises

Regisseur und Autor Nino Jacusso erhielt am 5. Juni 2015 im Rahmen des Kinder-Medien-Festivals "Goldener Spatz" die Auszeichnung für das Drehbuch zum Film: "Shana - The Wolf's Music". Bereits zum 15. Mal würdigte der MDR-Rundfunkrat Autoren, deren Filme oder Fernsehbeiträge sich in besonderer Weise den Themen von Kindern und Jugendlichen widmen. Der Kinderfilm-/Fernsehpreis des MDR-Rundfunkrates für das beste Drehbuch ist mit 4.000 Euro dotiert. Das Preisgeld wird von den Mitgliedern des MDR-Rundfunk- und MDR-Verwaltungsrates gespendet.

gez. Prof. Dr. Gabriele Schade, Vorsitzende des MDR-Rundfunkrates