162. Sitzung | 08. Dezember 2015 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung des MDR-Rundfunkrates

Bericht der Intendantin

Frau Prof. Wille erklärte, statt dem sonst an dieser Stelle praktiziertem Bericht wolle sie diesmal grundsätzliche Ausführungen tätigen. Die Medienlandschaft sei in einem dramatischen Umbruch, internationale Akteure etablierten sich auf dem Medienmarkt und das Mediennutzungsverhalten verändere sich rasant. So würden soziale Netzwerke wie beispielsweise Facebook zunehmend als Nachrichtenquelle genutzt. Der MDR müsse in einer solch komplexer werdenden Medienwelt und in Zeiten gesellschaftspolitischer Veränderungen besonderen Wert auf unabhängigen Qualitätsjournalismus und eine glaubwürdige Berichterstattung legen. Der MDR sei dabei regional verankert und wolle sich zu einem multimedial vernetzten Medienhaus entwickeln. Die Intendantin verwies auf den MDR-Entwicklungsplan 2014 bis 2017, der die entscheidende Grundlage für die Weichenstellungen im Haus sei. Anschließend kam sie auf die hohe Bedeutung der laufenden Dreistufentests für den Ausbau der Online-Angebote von MDR und KiKA zu sprechen. Sie verweist auf den Ausbau der Transparenz beim MDR zur Stärkung der Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Zudem sprach die Intendantin über die im Zusammenhang mit dem ARD-Vorsitz bevorstehenden Aufgaben für den Sender. Erster wichtiger Punkt sei der für Anfang 2016 erwarteten 20. KEF-Berichts, mit Angaben zur Empfehlung der Beitragshöhe ab 2017. Abschließend bedankte sich die Intendantin bei der scheidenden Rundfunkratsvorsitzenden, Frau Prof. Dr. Gabriele Schade, für die konstruktive und kritische Zusammenarbeit in den vergangenen beiden Jahren.

Wahlen zu Vorsitz und Stellvertretung des Rundfunkrates

Der neue MDR-Rundfunkrat hat sich am 8. Dezember 2015 für seine fünfte Amtsperiode konstituiert. Turnusgemäß übernimmt für die kommenden zwei Jahre Sachsen den Vorsitz des unabhängigen Aufsichtsgremiums. Zum neuen Rundfunkratsvorsitzenden wurde Steffen Flath aus Sachsen gewählt. Zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden wurde Horst Saage aus Sachsen-Anhalt bestimmt. Zweite stellvertretende Vorsitzende ist Gabriele Schade aus Thüringen.

Wahl der Vertreterin und des Stellvertreters für den ARD-Programmbeirat

Der MDR-Rundfunkrat hat Nicole Anger als neue Vertreterin des MDR-Rundfunkrates für den ARD-Programmbeirat gewählt. Als Stellvertreter wurde Stefan Gebhardt bestimmt.  

Beauftragung zur Erstellung des marktökonomischen Gutachtens im Rahmen des Dreistufentestverfahrens MDR Telemedien

Seit 4. November 2015 führt der MDR-Rundfunkrat ein Drei-Stufen-Test Verfahren für das Telemedienangebot KiKA-Telemedien durch. Hintergrund ist eine Regelung im Rundfunkstaatsvertrag, die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten in Deutschland verpflichtet, unter bestimmten Voraussetzungen neue oder wesentlich veränderte Telemedienangebote dem sogenannten "Drei-Stufen-Test", einem besonderen Genehmigungsverfahren, zu unterziehen. Die Aufsichtsgremien der Rundfunkanstalten verantworten die Verfahren. Sie prüfen inwieweit das Angebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht, in welchem Umfang das Angebot in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beiträgt und welcher finanzielle Aufwand für das Angebot erforderlich ist. Hierzu hat der für die Durchführung des Drei-Stufen-Tests zuständige Rundfunkrat gemäß Ziffer II. (5) des Genehmigungsverfahrens der ARD gutachterliche Beratung zu den marktlichen Auswirkungen des Angebots hinzuzuziehen. Der MDR-Rundfunkrat beschloss die Beauftragung eines entsprechenden Gutachtens.

gez. Steffen Flath, Vorsitzender des MDR-Rundfunkrates