185. Sitzung l 01. April 2019 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung des Rundfunkrates des Mitteldeutschen Rundfunks

09. April 2019, 12:01 Uhr

Bericht des Rundfunkratsvorsitzenden

Informiert wurde über die Sitzung des Telemedienausschusses der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) am 21. Februar bei Phoenix in Bonn. Thema war u. a. die Erneuerung von Onlineauftritt und Design des Senders. Aktuell werde insbesondere die Digitalstrategie überarbeitet, um den Sender zeitgemäß und zukunftsfest zu gestalten. Der Ausschuss begrüßte die Weiterentwicklung der Digitalstrategie von Phoenix, insbesondere hinsichtlich strategischer Überlegungen zu Auffindbarkeit und Marke im digitalen Medienumfeld und empfahl verstärkt auch mit der ARD zu kooperieren.

Ein weiteres Berichtsthema war der Mainzer Mediendiskurs zum Thema „Der öffentlich-rechtliche Auftrag im digitalen Zeitalter“, welcher am 15. März 2019 stattfand. Zusammen mit Florian Hager, Programmgeschäftsführer funk, Benjamin Fischer, Leiter ARD Online, Anne Reidt, Leiterin Hauptredaktion Kultur beim ZDF und Professorin Birgit Stark vom Mainzer Medieninstituts diskutierte die Vorsitzende des Telemedienausschusses der GVK, Professorin Gabriele Schade, zu Herausforderungen und Rahmenbedingungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der digitalen Zukunft.

Der Rundfunkratsvorsitzende lobte zudem die Abschlussfilme der Volontäre des 23. Jahrganges des MDR. Diese wurden am 12. Februar in Dessau präsentiert. In einer fünfteiligen Reportage-Serie zum Thema „Dessau – Aufgeben oder Aufgabe“ zeigen sie einen ganz besonderen Blick auf die Stadt und ihre Zukunft.

Bericht der Intendantin

Die Intendantin begrüßte die neue Programmdirektorin Halle, Frau Dr. Wildermuth und erläuterte die damit einhergehenden strukturell-redaktionellen Veränderungen. Sie legte den Gremienmitgliedern die Ergebnisse der jüngsten Media Analyse I dar und berichtete vom Engagement der ARD und des MDR auf der vergangenen Leipziger Buchmesse. Frau Prof. Dr. Wille informierte über den Mitte März vollzogenen Start der zweiten Public Value Aktion im Ersten Deutschen Fernsehen und den Programmen der ARD-Landesrundfunkanstalten.

Für den MDR stehe 2019 unter dem Leitgedanken „Es geht um Demokratie“, was sich neben programmlichen Schwerpunkten auch in einer hochkarätig besetzten Europakonferenz widergespiegelt habe, die am 7. und 8. März in Leipzig  in der MDR-Zentrale stattgefunden habe und die live im Internet gestreamt worden sei

Sie informierte ausführlich über den Prozess der Kommunikation des gesellschaftlichen Wertbeitrags der ARD und die damit verbundene öffentliche Diskussion. Sprache setze bekanntermaßen kognitive Deutungsrahmen. Diesen Prozess habe man sich auch für die öffentliche Kommunikation der ARD verstärkt bewusst gemacht und Erkenntnisse der Kognitionswissenschaft aufarbeiten lassen. Zudem legt die Intendantin die Ergebnisse der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz dar, die einen Prüfauftrag für ein Indexmodell zur Bemessung des Rundfunkbeitrags erteilt habe. Die Intendantin informierte über die geplante finanzielle Bedarfsanmeldung der ARD bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Ende April, wobei eine enge Abstimmung mit dem ZDF und dem Deutschlandradio erfolgen solle.

Abschließend gab sie einen kurzen Ausblick auf den ARD/ZDF-Freienkongress am 5. und 6. April 2019 in Leipzig.

In der abschließenden Diskussion signalisierten Rundfunkräte aus allen drei MDR-Staatsvertragsländern Unterstützung zum Vorgehen bei der Kommunikation der ARD und des MDR, ihren Wertbeitrag für die Gesellschaft aktiv darzustellen.

Bericht aus dem Verwaltungsrat

Der Vorsitzende des MDR-Verwaltungsrates informierte über die vergangene Sitzung vom 11. März 2019. Der Verwaltungsrat wurde zur Änderung der Satzung des MDR durch den Rundfunkrat gem. § 20 Abs. 4 Nr. 1 MDR-Staatsvertrag in Verbindung mit Artikel 30 Abs. 2 MDR-Satzung gehört. Der Verwaltungsrat hatte keine inhaltlichen Anmerkungen. Ein weiteres Thema war der Tätigkeitsbericht des Beauftragten für den Datenschutz. Im Berichtszeitraum vom 01.07.2016 - 31.07.2018 wurden keine Datenschutzverstöße festgestellt, so dass keine förmlichen Beanstandungen ausgesprochen werden mussten. Zudem genehmigte der Verwaltungsrat den Anstellungsvertrag für Katja Wildermuth, die seit 01. April neue Programmdirektorin des MDR in Halle ist.

Änderung der MDR-Satzung

Der Rundfunkrat hat die Änderung seiner Satzung beschlossen. Die Satzungsänderung tritt am 01.09.2019 in Kraft. Kernpunkt der Änderung ist dabei die Öffentlichkeit der Rundfunkratssitzungen. Personalangelegenheiten und Angelegenheiten, die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Dritter behandeln, werden weiterhin intern beraten. Der Rundfunkrat kann im Einzelfall mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder den Ausschluss der Öffentlichkeit beschließen Mit der Satzungsänderung wird auch die Bezeichnung der Programmdirektionen in Halle und Leipzig und der Programmausschüsse an den trimedialen Umbau des MDR angepasst. Nach Veröffentlichung in den amtlichen Mitteilungsblättern der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wird die neue Satzung auf den Internetseiten des MDR-Rundfunkrates abrufbar sein. Dort wird es dann auch Informationen zum organisatorischen Ablauf der öffentlichen Sitzungen geben.

Information zur Barrierefreiheit im MDR 2018

Der Rundfunkrat ließ sich über den Stand der Barrierefreiheit im MDR informieren. Knapp 90 Prozent aller Fernsehsendungen im MDR werden mittlerweile mit Untertiteln

gesendet. Damit sei der MDR unter den ARD-Landesrundfunkanstalten führend. Auch die barrierefreien Technologien Audiodeskription, Gebärdensprache und Informationen in Leichter Sprache sowie die Audio-App seien weiter auf Wachstumskurs. Als erste Landesrundfunkanstalt bietet der MDR aktuell fast sechs Prozent seines Programms mit

Gebärdensprache an, abrufbar im Fernsehen über HbbTV, im Livestream oder in der Mediathek. Zudem sendet der MDR täglich durchschnittlich 3,5 Stunden mit Audiodeskription. Die inklusive und barrierefreie App „MDR Audio – Das inklusive Hörangebot“ beinhaltet die MDR-Hörfunkwellen, Podcasts, aktuelle Beiträge sowie das Audiosignal des MDR Fernsehens.  Für Menschen mit Hör- und Sehbehinderungen werde es zu den 2019 stattfindenden Kommunal-, Europawahlen sowie Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen besondere Angebote geben.

Zur weiteren Verbesserung der Barrierefreiheit pflegt und intensiviert der MDR den regelmäßigen Austausch mit den Verbänden und anderen Interessensvertretern. Für die Überarbeitung und Anpassung der unterschiedlichen Qualitätsstandards werden regelmäßig Schulungen sowie Feedback-Gespräche mit Beteiligung externer Experten/Fachberatern oder Zielgruppen-Angehörigen durchgeführt.

Der Vorsitzende des MDR-Rundfunkrates Horst Saage begrüßte ausdrücklich, dass der MDR das Thema Barrierefreiheit konsequent weiter verfolge, gleichwohl die Angebote in TV, Radio und im Internet bereits auf einem sehr hohen Niveau seien.

Berichte aus den Programmbeiräten ARTE Deutschland und ARTE G.E.I.E.

Die Vertreter des MDR-Rundfunkrates in den Programmbeiräten von ARTE Deutschland (Frank Nemetz) und ARTE G.E.I.E. (Sandro Witt) informierten über die Schwerpunkte des vergangenen Jahres.

Aus dem Programmbeirat ARTE Deutschland wurde über verschiedene Themen der Programmbeobachtung berichtet, u. a. zu Sendungen über Karl Max („Karl Marx - der deutsche Prophet“; „Karl Marx und seine Erben“), welcher 2018 200 Jahre alt geworden wäre. Die Sommermonate standen unter den Motte „Summer of Lovers“, ein Programmschwerpunk zur Ansprache eines jüngeren Publikums. Im 2018 erreichte der Sender 1,1 % Marktanteil in Deutschland und 2,4% Marktanteil in Frankreich. Die Steigerungsraten im non-linearen Bereich lägen zwischen 45-55%. Im Monatsdurchschnitt habe ARTE 55 Mio. Video Views, was eine Steigerung von 49 % im Vergleich zum Vorjahr sei. Der Programmbeirat ARTE G.E.I.E. befasste sich u. a. mit den Themenschwerpunkten Europäische Koproduktionen, Virtual Reality, Migration sowie Journalismus und Informationsverbreitung im digitalen Zeitalter. Thematisiert wurde außerdem der angestrebte Ausbau im Bereich Telemedien.

Die Programmbeiräte ARTE Deutschland und ARTE G.E.I.E. beraten die Geschäftsführung und die Gesellschafterversammlung in Programmfragen.

MDR-Beteiligungen und Gremienvertretung

Der Rundfunkrat hat sich über die Gremienvertretung in Aufsichtsorganen von MDR-Beteiligungsunternehmen informieren lassen. Der Vorsitzende und seine beiden Stellvertreter berichteten jeweils über die von ihnen wahrgenommen Mandate im Aufsichtsrat der MDR Werbung und der DREFA sowie der Gesellschafterversammlung der Telepool. Informiert wurde unter anderem über den Stand der Zusammenführung der DREFA Media Holding GmbH und der MDR-Werbung GmbH.

gez. Horst Saage, Vorsitzender des MDR-Rundfunkrates