187. Sitzung l 01. Juli 2019 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung des Rundfunkrates des Mitteldeutschen Rundfunks

Bericht des Rundfunkratsvorsitzenden

Der Rundfunkratsvorsitzende resümierte die Erkenntnisse der tags zuvor durchgeführten Klausur des MDR-Rundfunkrates zum Thema: "Qualität und Public Value". Das Aufsichtsgremium beschäftigte sich mit Programmqualität und gesellschaftlichem Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Der Rundfunkrat sei als Aufsichtsgremium "ein Wächter über die Qualität" und betonte die Verantwortung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, in Zeiten von gezielter Desinformation, Fakenews und Filterblasen nachvollziehbare Qualitätsmaßstäbe zu etablieren und zu sichern, unterstrich Horst Saage.

Uwe Krüger, Kommunikations- und Medienwissenschaftler der Universität Leipzig und Mitglied des MDR-Rundfunkrates, Gerlinde Frey-Vor, Leiterin der MDR-Medienforschung, und Dietz Schwiesau, Projektleiter der MDR-Arbeitsgruppe Qualitätsmanagement, gaben den Mitgliedern des Rundfunkrates Einblick in den aktuellen Stand der Forschung und der Praxis: Wie misst man Qualität, welche Kriterien sind anzulegen, welche Methoden bereits erprobt, wen befragt man und wie lassen sich verschiedene Methoden und Ergebnisse in einer Betrachtung von Qualität- und Erfolgsmessung integrieren?

Timo Meynhardt von der Handelshochschule Leipzig (HHL) und Autor des "GemeinwohlAtlas 2019" referierte über die zunehmende Bedeutung des Beitrags, den Unternehmen und Institutionen zum Gemeinwohl leisten. Der Wissenschaftler überbrachte die gute Nachricht: Im aktuellen GemeinwohlAtlas, der den gesellschaftlichen Nutzen von deutschen und internationalen Unternehmen und Organisationen systematisch untersucht, nehmen die Dritten Programme der ARD - und mithin der MDR - einen "absoluten Spitzenplatz" ein und liegen in diesem Ranking vor allen anderen Medienanbietern.

Rundfunkratsvorsitzender Saage unterstrich das Interesse von Aufsichtsgremium und Medienhaus an einem belastbaren Qualitätsausweis für alle Angebote an das Publikum. Saage: "Wir werden darauf achten, dass der MDR kontinuierlich daran arbeitet, die Qualität der Berichterstattung sicherzustellen, aber auch transparent zu machen."

Bericht der Intendantin

Die Intendantin berichtete von der Ministerpräsidentenkonferenz am 6. Juni 2019, die erneut keine Entscheidung über Auftrag und neue Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks getroffen habe. Frau Prof. Wille informierte über die vergangene ARD-Sitzung der Intendantinnen und Intendanten. Dort sei u. a. die Resonanz auf die Europawahlberichterstattung der ARD ausgewertet worden. 20 Millionen Menschen hätten sich im Ersten über die Wahl informiert, tageschau.de verzeichnete 6,5 Millionen Abrufe zu diesem Thema. Die Intendantinnen und Intendanten hätten darüber hinaus die zweite Public Value Aktion der ARD im März und April ausgewertet, die unter dem Slogan „Wir sind Deins“ im Ersten, den Dritten Programmen, den Radiowellen und im Internet viele Menschen erreicht und das Bewusstsein für den gesellschaftlichen Wert der ARD geschärft habe. Sie zog Bilanz für die medienbranchenübergreifende Anlaufstelle gegen sexuelle Gewalt und Belästigung, Themis und informierte über den personellen Wechsel an der Spitze von ARD Aktuell.

Frau Prof. Wille informierte über die Berichterstattungskonzepte des MDR für die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen 2019, welche auf der Homepage im Internet veröffentlicht werden.

Die Intendantin berichtete zudem von einer übergreifenden Initiative von mittedeutschen Medienhäusern, den drei Landesmedienanstalten und dem MDR gegen Hasskommentare im Internet. Abschließend berichtet sie vom Louis Braille Festival vom 5.-7. Juli 2019 in Leipzig, dessen Kooperationspartner der MDR sei.

Bericht aus dem MDR-Verwaltungsrat

Der stellv. Vorsitzende des MDR-Verwaltungsrates informierte über die vergangene Sitzung vom 17. Juni 2019. Zentrale Themen waren die Wirtschaftsplanabrechnung des Kinderkanals von ARD und ZDF (KiKA), der Risikolagebericht, der Compliance-Bericht, der Bericht der Revision, sowie die MDR-Beteiligungen in der DREFA-Mediengruppe. Außerdem stellte der Verwaltungsrat den Jahresabschluss und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2019 fest.

Genehmigung des Jahresabschlusses des MDR

Der Rundfunkrat genehmigte den vom Verwaltungsrat festgestellten Jahresabschluss und den Lagebericht des MDR zum 31.12.2018 in der von der Deloitte GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Dresden, mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Fassung vom 13.05.2019. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 29.322 T€ wird vollständig durch Entnahme aus den Gewinnrücklagen gedeckt. Des Weiteren hat der Rundfunkrat den Geschäftsbericht des MDR für das Jahr 2018 zur Kenntnis genommen.

Gemäß § 20 Abs. 4 Ziff. 7 des MDR-Staatsvertrages hat der Rundfunkrat die Aufgabe, den Jahresabschluss zu genehmigen.

Information über die Eckwerte des Wirtschaftsplanes 2020 und die Mittelfristige Finanzplanung 2020 bis 2024

Gemäß § 27 Abs. 1 MDR-Finanzordnung erstellt der MDR vor Aufstellung des Wirtschaftsplanes für das folgende Geschäftsjahr eine Mittelfristige Finanzplanung. Gemäß § 27 Abs. 2 MDR-Finanzordnung setzt diese auf den Ist-Ergebnissen des vergangenen Jahres sowie den Wirtschaftsplanzahlen des laufenden Jahres auf.

Um das Gremium frühzeitig über die wirtschaftliche Situation des MDR im Folgejahr zu informieren, wurden dem Rundfunkrat die Eckwerte für den Wirtschaftsplan 2020 und die Mittelfristige Finanzplanung 2020 bis 2024 zur Kenntnis gegeben.

Verfahren zum Umgang mit Anfragen von Rundfunkratsmitgliedern an den MDR

Zur Wahrnehmung seiner Aufgaben sind dem Rundfunkrat und seinen Ausschüssen gem. § 20 Abs. 5 MDR-StV von der Intendantin und vom Verwaltungsrat Auskünfte zu erteilen. Der Rundfunkrat hat beschlossen, Anfragen von Rundfunkratsmitgliedern an den MDR sowie dessen Antworten allen Rundfunkratsmitgliedern zugänglich zu machen.

Bericht über die Verleihung des vom MDR-Rundfunkrat vergebenen Kinderfilm-/ Fernsehpreises

Die Autorin Laura van Dijkaus Hamburg erhält die Auszeichnung für das beste Drehbuch für den niederländisch-deutschen Kinderfilm „Meine wunderbar seltsame Woche mit Tess“. Seit 1995 vergibt der MDR-Rundfunkrat traditionell zum Kinder-Medien-Festivals „Goldener Spatz“ den Preis für das beste Drehbuch. Mit der Auszeichnung werden Autoren gewürdigt, deren Filme oder Fernsehbeiträge sich in besonderer Weise den Problemen von Kindern und Jugendlichen widmen und eine humanistische Einstellung fördern. Der Kinderfilm-/Fernsehpreis des MDR-Rundfunkrates für das beste Drehbuch ist mit 4.000 Euro dotiert. Das Preisgeld wird von den Mitgliedern des MDR-Rundfunk- und MDR-Verwaltungsrates gespendet.

gez. Horst Saage, Vorsitzender des MDR-Rundfunkrates