MDR Rundfunkrat | Leipzig, 04.07.2011 MDR-Rundfunkrat verständigt sich auf Ablauf der Intendanten-Wahl

04. Juli 2011, 18:03 Uhr

Aufsichtsgremium ließ sich über aktuellen Stand der Aufarbeitung der KI.KA-Betrugsaffäre informieren und genehmigte Jahresabschluss 2010 des MITTELDEUTSCHEN RUNDFUNKS

In seiner Sitzung am heutigen Montag, 4. Juli 2011, befasste sich der Rundfunkrat des MITTELDEUTSCHEN RUNDFUNKS mit der bevorstehenden Wahl eines Nachfolgers/einer Nachfolgerin von MDR-Intendant Prof. Dr. Udo Reiter. Das Gremium diskutierte dabei über das vom Verwaltungsrat beschlossene Verfahren zur Findung einer geeigneten Kandidatin bzw. eines geeigneten Kandidaten. "Der Rundfunkrat ist darauf eingestellt, am 26. September 2011 über die Nachfolge von Intendant Prof. Dr. Reiter abzustimmen, wenn der Verwaltungsrat, wie von ihm beabsichtigt, unter Einhaltung aller Fristen zu diesem Termin einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet", so MDR-Rundfunkratsvorsitzender Johannes Jenichen. Laut MDR-Staatsvertrag muss der Verwaltungsrat dem Rundfunkrat einen Personalvorschlag mit Zweidrittelmehrheit vorschlagen, im Rundfunkrat ist dann eine Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder für die Wahl des neuen Intendanten/der neuen Intendantin notwendig

In seinem Bericht an den Rundfunkrat informierte Intendant Prof. Dr. Udo Reiter über den aktuellen Stand der rechtlichen Aufarbeitung der KI.KA- Betrugsaffäre und die Umsetzung des im MDR beschlossenen Maßnahmekatalogs. Bei dem Prozess in Erfurt gegen den ehemaligen Herstellungsleiter werde voraussichtlich am Dienstag das Urteil verkündet. Innerhalb des MDR habe die Umsetzung des Maßnahmekatalogs hohe Priorität und werde mit Nachdruck betrieben, so der Intendant. Spätestens bis 31.12.2011 werde der MDR die Zusammenarbeit mit allen Firmen beendet haben, gegen deren Geschäftsführer strafrechtliche Ermittlungen laufen.

Gearbeitet werde unter anderem auch an der Umstrukturierung der Herstellungsleitung des KI.KA und der Weiterentwicklung der Compliance-Organisation. So schnell wie möglich sollen obligatorische Schulungen aller Führungskräfte des Hauses zu Korruptions- und Betrugsprävention durchgeführt werden, die Überarbeitung von MDR-Vorschriften laufe auf Hochtouren. Ein Großprojekt zur Zentralisierung des Rechnungseingangs, in das auch der KI.KA einbezogen werde, sei ein weiterer Baustein für mehr Sicherheit in der Abwicklung der Geschäftsvorgäne im MDR. Für Ende des Monats rechnet Reiter mit ersten Ergebnissen der Untersuchungen eines externen Beraterteams zu möglichen Schwachstellen im Controlling des Senders.

Der MDR-Rundfunkrat genehmigte in seiner Sitzung den vom Verwaltungsrat festgestellten Jahresabschluss des MDR zum 31.12.2010. Zudem nahm das Gremium den MDR-Entwicklungsplan 2011 bis 2013 sowie eine Information über die Eckwerte des Wirtschaftsplanes 2012 und die mittelfristige Finanzplanung 2012 bis 2016 zur Kenntnis. Die Eckwerte für den Wirtschaftsplan 2012 sehen vor, das im Wirtschaftsplan 2011 anvisierte Sparvolumen in Höhe von 9,1 Millionen Euro auch für 2012 fortzuschreiben. Laut mittelfristiger Finanzplanung soll es dann in dieser Höhe bis 2016 verstetigt werden. Dadurch kann die prognostizierte Finanzierungslücke voraussichtlich vollständig geschlossen werden.

Außerdem stimmte der Rundfunkrat einer Änderung der Satzung des MDR zu, die den zeitlichen Ablauf der Befassung der Gremien mit dem MDR-Wirtschaftsplan betrifft. Der Ablauf wurde so geändert, dass Anregungen und Wünsche des Rundfunkrates besser als bisher berücksichtigt werden können.

Weiterhin nahm der Rundfunkrat Informationen über Kooperationen innerhalb der ARD und den vorläufigen Abschlussbericht zum Stand der Kooperationen zwischen MDR und rbb entgegen.