Viel Arbeit für den Petitionsausschuss im Landtag. Bildrechte: IMAGO / Shotshop

Landtag Lang: Interesse an Petitionen hält an

13. Juni 2024, 15:53 Uhr

Der Petitionsausschuss ist der größte Ausschuss im Sächsischen Landtag. Auch im vergangenen Jahr musste er vielfältige Themen bearbeiten – die Bandbreite reicht von Frachtflughafen bis Pornoheft im Knast.

von MDR SACHSEN

Die Sachsen haben im vergangenen Jahr 434 Petitionen beim zuständigen Ausschuss im Landtag eingereicht. Das waren 26 weniger als 2022 und 31 mehr als 2021, heißt es im aktuellen Jahresbericht des Petitionsausschusses, den die Vorsitzende Simone Lang (SPD) vorgestellt hat. Das Interesse an Petitionen sei weiterhin hoch, so Lang. Themenschwerpunkte waren neben Kinderbetreuung, schulischer Bildung und der ärztlichen Versorgung vor allem das Verkehrswesen. So seien etwa zur Erweiterung des Frachtflughafens Leipzig/Halle viele Petitionen eingegangen.

Städte liegen vorn

Laut dem Bericht kamen die meisten Petitionen aus Städten wie Leipzig. Mit 49.000 Unterschriften fand die Petition "Paracelsus-Klinik/Neurologie" die meisten Unterstützer. Dabei ging es um den Erhalt der Neurochirurgie in der ehemaligen Paracelsus-Klinik in Zwickau.

Sensible Bedürfnisse

Dem Landtag zufolge hat die Anzahl der Unterschriften keinen Einfluss auf das Verfahren, die Bearbeitung oder die Erfolgsaussichten einer Petition. Die 28 Mitglieder des Petitionsausschusses müssen sich bei ihrer Arbeit auch sehr intimen Bedürfnissen widmen. Aktuell fordert etwa ein Gefängnisinsasse, dass er auch hinter Gittern einen Anspruch auf Pornohefte habe. 

"Seismograf für Ungerechtigkeiten"

Lang erklärte, nicht jede Petition habe Erfolg. Sie ermunterte aber die Bürger in Sachsen, zu diesem Mittel zu greifen. "Petitionen sind der Seismograf für mögliche Ungerechtigkeiten," so Lang.

Anm. d. Red.: In einer vorhergehenden Version des Textes wurde die Vorsitzende des Petitionsaussschusses falsch genannt. Wir haben den Fehler korrigiert und bitten um Entschuldigung.

MDR (jaku)/dpa