Landtag Thüringer SPD und Grüne unterschreiben Antrag auf Neuwahlen
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16. Juni 2021, 13:10 Uhr
Am 19. Juli soll in Thüringen über die Auflösung des Landtags abgestimmt werden. Für Neuwahlen ist eine Zweidrittelmehrheit von Nöten. Die Abgeordneten von SPD und Grünen haben nun den Antrag unterschrieben.
Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben den Antrag auf Auflösung des Landtages unterschrieben. In einer SPD-Fraktionssitzung am Mittwoch haben alle acht Abgeordneten der SPD ihre Unterschriften gesetzt, wie Fraktionschef Matthias Hey mitteilte. Von Beginn an habe die SPD auf Neuwahlen in Thüringen bestanden, so Hey.
Wie die Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich sagte, haben alle fünf Abgeordneten von Bündnis90/Die Grünen den Antrag auf Neuwahlen unterschrieben. Nun sei die CDU am Zug, die nötigen Stimmen zu liefern.
Zweidrittelmehrheit nötig
Um den Thüringer Landtag aufzulösen, muss ein entsprechender Auflösungsantrag gestellt werden. Damit dieser erfolgreich ist, müssen mindestens ein Drittel der Abgeordneten, also 30 Mitglieder des Landtags, diesen unterschreiben.
Am 19. Juli soll der Thüringer Landtag über seine Auflösung und eine daraus resultierende Neuwahl abstimmen. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit nötig. Allerdings hatten vier CDU-Abgeordnete ihr Nein zu dem Schritt angekündigt. Um die Zweidrittelmehrheit zu erreichen, dürfen aber maximal drei Abgeordnete von Linke, CDU, SPD und Grünen gegen die Auflösung stimmen.
Die CDU verweist darauf, dass die Abgeordnete Ute Bergner aus der FDP-Fraktion bereits angekündigt hat, für die Auflösung zu stimmen und dadurch doch eine Mehrheit gesichert sei.
Quelle: MDR THÜRINGEN/jn
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 16. Juni 2021 | 14:00 Uhr
Ernst678 am 18.06.2021
Wahlversprechen? Schon jetzt wird massiv daran gearbeitet die Selbstauflösung zu sabotieren, nicht zuletzt von den roten Fans! Es wird intensiv nach mindesten vier Abweichlern gesucht!
MAENNLEiN-VON-DiESER-WELT am 17.06.2021
Interessant gewähltes Datum: am Vorabend des 17. Juni, dem einstigen bundesdeutschen Nationalfeiertag, der noch bis 1990 gefeiert worden ist.
Wir dürfen sehr gespannt auf den 19. Juli 2021 und die Vorgänge im Landtag sein ! Gibt es " Neuwahlen " - scheint ein neuer Anfang für Thüringen sicher
zu sein. Gibt es keine, dürfte sich der besorgte Wähler völlig zu Recht fragen:
" Ja, ist denn heute schon wieder 17. Juni....?!? "
Ernst678 am 17.06.2021
Braune Fans? Sie beleidigen in Thüringen mindesten jeden vierten Wähler, hetzen und verbreiten Hass. Was werden sie denn sagen wenn ich sie als tiefroten Stalinist bezeichnen würde?