190. Sitzung | 09. Dezember 2019 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung des Rundfunkrates des Mitteldeutschen Rundfunks

Bericht der Rundfunkratsvorsitzenden

Die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) tagte am 25./26.11.19 in München beim Bayrischen Rundfunk.

Ein regelmäßiges Thema in der Novembersitzung war die Programstrategische Debatte. Neben der Erwerbsstrategie seien der GVK auch die Bemühungen um gendergerechte und auch nachhaltige Produktion präsentiert worden. Zur audiovisuellen Diversität werde es im kommenden Jahr eine Folgestudie geben, deren Ergebnisse die GVK dann auch beraten würde. Auch der Vorabend war Teil der Debatte. Die GVK hat den Erfolg des werbefinanzierten Vorabendprogramms begrüßt. Maßgeblich war für die Gremienvorsitzenden, dass sich unterhaltende Formate qualitativ deutlich von denen der Privatsender abheben und dass die Vorabendschiene genutzt wird, um auf das umfängliche Gesamtangebot in den Dritten und Online hinzuweisen. Die GVK bat die Programmverantwortlichen eine Strategie zu erarbeiten, wie das Fernsehprogramm des Ersten die Mediathek befördern könne, z. B. mit dem gezieltem Einsatz von Trailern im linearen Programm für Online-Only-Angebote oder eine offensive Bewerbung von Online-First-Angeboten. Grundsätzlich begrüße die GVK finanzielle Umschichtungen innerhalb der ARD zugunsten einer Stärkung des digitalen Produktportfolios der ARD.

Ein weiteres Thema war der ARD-Jugendmedientag am 11. November. Die Landesrundfunkanstalten zeigten mit ihrem Einsatz für die Vermittlung von Medienkompetenz seit Jahren, dass sie ihren Bildungsauftrag ernst nehmen. Insbesondere ARD-weite, und damit deutschlandweit bemerkbare Initiativen in Kooperation mit Schulen und anderen Bildungsträgern stärken die Wahrnehmbarkeit und die Legitimationsbasis des öffentlich-rechtlichen Rundfunks effektiv und dauerhaft. Die GVK hält es für geboten, ARD-weite Initiativen dieser Art fortzusetzen. Sie erfüllen die Anforderungen an gehobenes, nachhaltiges Marketing und sind zukunftsweisend.

Bericht der Intendantin

Die Intendantin berichtete eingangs über die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. Dort sei nun endgültig der neue Medienstaatsvertrag beschlossen worden, der den Rundfunkstaatsvertrag künftig ersetzen werde. Die Intendantin schilderte die aus Sicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wichtigsten Neuerungen und Eckpfeiler des Medienstaatsvertrags, den die ARD begrüße.

Frau Prof. Wille berichtete von der vergangenen ARD-Hauptversammlung in München, bei der es u. a. um den weiteren Ausbau und die Modernisierung der ARD-Mediathek gegangen sei. Die Entscheidung des MDR, seine Mediathek in der ARD-Mediathek aufgehen zu lassen, habe sich als richtig erwiesen. Das zeigten die steigenden Zugriffszahlen der Nutzerinnen und Nutzer, die den MDR-Channel in der ARD-Mediathek zum erfolgreichsten der Landesrundfunkanstalten machten. Die Intendantin berichtete von der Entwicklung der ARD hin zu einem crossmedialen Medienverbund. Dabei sei auch eine Stärkung des KiKA unter Federführung des MDR geplant.

Sie zog Bilanz der ARD-Themenwoche "Zukunft Bildung" vom 9. bis 16. November 2019, zu der der MDR mehrere Formate beigesteuert habe.

Frau Prof. Wille informierte über den jüngst veröffentlichten ARD-Produzentenbericht, der zeige, dass der Senderverbund der wichtigste Auftraggeber in Deutschland für die Produktionswirtschaft sei.

Zudem werde die ARD einen Nachhaltigkeitsbericht anfertigen, der zur Themenwoche 2020 zum Thema Nachhaltigkeit vorliegen solle.

Die Intendantin informierte über das aktuelle Verfahren der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten für die Beitragsperiode 2021 bis 2024.

Abschließend zog die Intendantin Bilanz der gemeinsamen Europäischen Public Value Konferenz des MDR und der HHL Leipzig Graduate School of Management, die am 3. und 4.12.2019 stattfand. Public Value bedeute unverändert für den MDR, dass er für die Gesellschaft von Nutzen sein müsse. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse für die Gesellschaft und für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger einen Wert darstellen - demokratische, kulturelle, soziale Bedürfnisse befriedigen. Im Ergebnis habe der MDR mit dem SRF aus der Schweiz, dem ORF aus Österreich, dem ZDF, WDR und Deutschlandradio sowie der Handelshochschule Leipzig den „Leipziger Impuls“ auf den Weg gebracht. Darin würden die Unterzeichnenden sechs Handlungsfelder benennen, in denen Potenzial zur gemeinwohlorientierten Zukunftsgestaltung öffentlich-rechtlicher Medien gesehen werde. Gleichzeitig regten die Initiatoren eine gesellschaftliche Debatte zum Gemeinwohlbeitrag nach innen und außen an.

Bericht aus dem MDR-Verwaltungsrat

Der Vorsitzende des MDR-Verwaltungsrates informierte über die vergangene Sitzung vom 11. November 2019. Gemäß § 26 Abs. 2 Ziff. 2 des MDR-Staatsvertrages hat der Verwaltungsrat den Wirtschaftsplan für das Jahr 2020 festgestellt.

Weiterhin wurde der Wirtschaftsplan des Kinderkanals von ARD und ZDF für das Jahr 2020 beraten. Die Gremien der einzelnen Landesrundfunkanstalten beraten die Wirtschaftspläne der Gemeinschaftseinrichtungen, die in ihrer Zuständigkeit oder Federführung liegen. Der Verwaltungsrat hat den Wirtschaftsplan 2020 des Kinderkanals von ARD und ZDF (KiKA) zustimmend zur Kenntnis genommen. Weitere Themen waren der Bericht über die Finanzanlagen des MDR, die Berichterstattung des MDR an die Landtage für das Geschäftsjahr 2018, der MDR-Beteiligungsbericht 2018 sowie die MDR-Beteiligungen in der DREFA-Mediengruppe.

Genehmigung des Wirtschaftsplanes des MDR 2020

Der Rundfunkrat hat den MDR-Wirtschaftsplan für 2020 genehmigt. Insgesamt wird für das Wirtschaftsjahr 2020 bei Gesamterträgen von 724,4 Millionen Euro ein Defizit auf Basis verwendbarer Erträge von 44,7 Millionen Euro erwartet. Das Defizit wird durch Entnahmen aus der bestehenden Gewinnrücklage/Verlustausgleich ausgeglichen.

Änderung der Drei-Stufen-Test-Satzung

Der Rundfunkrat hat die Änderung der Satzungen „ARD Genehmigungsverfahren für neue oder veränderte Gemeinschaftsangebote von Telemedien“ und „Genehmigungsverfahren des Mitteldeutschen Rundfunks für neue oder veränderte Telemedien sowie für ausschließlich im Internet verbreitete Hörfunkprogramme“ beschlossen. Der Rundfunkrat hatte sich in seiner Sitzung vom 04.11.2019 mit den vorgesehenen Änderungen befasst. Die daraufhin erfolgte Beteiligung des Verwaltungsrates hat keine neuen Aspekte ergeben. Der Rundfunkrat beschließt eine Satzungsänderung gem. § 20 Abs. 4 Ziff. 1 MDR-Staatsvertrag im Benehmen mit dem Verwaltungsrat.

Die Länder haben mit dem zum 01.05.2019 in Kraft getretenen 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag den Telemedienauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiterentwickelt. Dabei wurden auch die Vorgaben für die Durchführung von Dreistufentest-Verfahren novelliert.

MDR-Rundfunkrat spricht sich für Qualitätsmonitoring aus

Der Rundfunkrat hat den MDR gebeten zu prüfen, unter welchen Bedingungen ein externer Medien-Qualitätsmonitor zusätzlich zu den bestehenden internen Qualitätssicherungsmechanismen möglich ist. Die Initiative geht zurück auf einen Vorschlag der Landesgruppe Sachsen. Ziel ist es, nach dem Vorbild der Schweiz einen unabhängigen Medien-Qualitätsmonitor für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen und wenn möglich darüber hinaus bundesweit zu etablieren. Vorstellbar für den Rundfunkrat ist zum Beispiel, dass der Monitor gemeinsam mit Landesmedienanstalten, Zeitungsverlagen und anderen privaten Medienanbietern erstellt wird.

Bilanz und Ausblick nach drei Jahren "funk"

Der Rundfunkrat ließ sich nach drei Jahre Bestehen von Funk, dem jungen Angebot von ARD und ZDF eine Bilanz vom Programmgeschäftsführer Florian Hager vorlegen. Im August 2019 sei die eine Milliarde Views-Marke (alle Plattformen) überschritten worden. Funk sei ein Netzwerk und gehe dahin, wo die Nutzerinnen und Nutzer sind. Aktuell gebe es rund 80 verschiedene Formate. Vor allen Dingen Formate aus dem Bereich Information/Orientierung wüchsen am stärksten. Alle funk-Inhalte seien in der ARD-Mediathek zu finden, die funk-Podcasts in der ARD-Audiothek.

Die MDR-Rundfunkratsvorsitzende Prof. Dr. Gabriele Schade sprach von einer erfreulichen Bilanz: "Die ARD wollte mit diesem Angebot junge Leute für qualitätsvolle Inhalte, seriösen Journalismus und intelligente Unterhaltung gewinnen - und das ist gelungen. Der MDR-Rundfunkrat unterstützt funk auf seinem Weg und bei seiner weiteren Entwicklung."

Information zum MDR-Themenschwerpunkt 2020

Unter dem Titel „Miteinander leben“ wird es 2020 einen neuen Programmschwerpunkt des MDR geben. Der Programmschwerpunkt ist eng mit dem Public-Value-Gedanken verknüpft. Public Value bedeutet, dass der MDR für die Gesellschaft von Nutzen sein müsse, das heißt für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger einen Wert darstellen - demokratische, kulturelle und soziale Bedürfnisse befriedigen. Im Diskurs mit der Gesellschaft soll dieser gesellschaftliche Nutzen immer wieder selbstkritisch reflektiert und belegt werden.

gez. Prof. Dr. Gabriele Schade, Vorsitzende des MDR-Rundfunkrates