163. Sitzung | 08. Februar 2016 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung des MDR-Rundfunkrates

Bericht des Rundfunkratsvorsitzenden

Der Rundfunkratsvorsitzende berichtete von seinem Übergabegespräch mit Herrn Uwe Grund, dem bisherigen Vorsitzenden der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) am 16. Dezember 2015 in Hamburg. Dabei wurden u.a. Organisatorisches aber auch aktuelle und zukünftige Themen der GVK wie das gemeinsame Junge Angebot von ARD und ZDF, Themenkomplexe wie die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und das Thema der Glaubwürdigkeit in der Berichterstattung diskutiert. Zudem berichtete Herr Flath über seine Teilnahme an der Sitzung des ARD-Programmbeirates. Dieser tagte am 20. und 21. Januar beim MDR.  

Bericht der Intendantin

Frau Prof. Wille erläuterte ihre Leitgedanken für den ARD-Vorsitz des MDR. Dabei ging sie auch auf die erschreckende Zunahme der Angriffe auf Journalisten insbesondere bei GIDA-Demonstrationen ein. Sie stellte die Wichtigkeit eines glaubwürdigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks für dessen Legitimation in der Gesellschaft heraus und betonte mit Blick auf die Digitalisierung der Medien die hohe Bedeutung eines innovativen und rasch agierenden öffentlich-rechtlichen Rundfunks für dessen Zukunftsfähigkeit.

Die Intendantin berichtete von der vergangenen ARD-Sitzung, die am 1. und 2. Februar in Leipzig erstmals unter dem Vorsitz des MDR stattgefunden hat. Die ARD-Angebotsfamilie sei mit einem Marktanteil von 25 Prozent die reichweitenstärkste Sendegruppe in der Bundesrepublik.

Sie berichtete von geplanten Programmprojekten des KiKA für das laufende Jahr und dass der Vertrag von KiKA-Programmgeschäftsführer Michael Stumpf um weitere drei Jahre verlängert werden solle.

Der Gründungsgeschäftsführer des geplanten Jugendangebots von ARD und ZDF, Florian Hager, habe acht Monate vor dem geplanten Start den Intendantinnen und Intendanten über den aktuellen Stand des Projekts berichtet.

Zudem sei es in der Sitzung um eine Vertiefung der Zusammenarbeit der ARD mit der Deutschen Welle Arabia gegangen.

Ebenfalls eine Rolle gespielt habe die erfolgreiche Berichterstattung von ARD und ZDF von der Handball-Europameisterschaft in Polen. Die ARD strebe eine Initiative an, diese Sportart von der Politik auf die Liste der Großereignisse im Rundfunkstaatsvertrag setzen zu lassen, um eine Übertragung von Europa- und Weltmeisterschaften im frei empfangbaren öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu gewährleisten.

Abschließend informierte die Intendantin den Rundfunkrat über die finanziellen Konsequenzen für die ARD-Landesrundfunkanstalten aus dem neuen WDR-Gesetz, das eine Reduzierung der Werbezeit im Hörfunk vorsieht.

Sie informiert über den Entwurf des 20. Berichts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), der eine Absenkung des monatlichen Rundfunkbeitrags um 29 Cent auf 17,21 Euro vorgeschlagen hat und berichtet über die ersten unterschiedlichen Reaktionen der Landespolitik.

Der Rundfunkrat diskutierte den Bericht der Intendantin insbesondere in Bezug auf die Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten. Der Rundfunkrat verurteilte diese Attacken auf das Schärfste.

Nachwahl eines Verwaltungsratsmitgliedes aus Sachsen bis zum Ende der Amtsperiode des Verwaltungsrates

Der MDR-Rundfunkrat hat Joachim Dirschka als Mitglied aus Sachsen in den MDR-Verwaltungsrat gewählt. Die Nachwahl war notwendig, da das bisherige Verwaltungsratsmitglied aus Sachsen, Frank Möhrer, aus dem Verwaltungsrat ausgeschieden war.

Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates für die neue Amtsperiode

Der MDR-Rundfunkrat hat 6 Mitglieder des neuen MDR-Verwaltungsrates gewählt. Dem MDR-Verwaltungsrat gehören künftig Joachim Dirschka, Christian Schramm, Prof. Dr. Friedrich Vogelbusch, Dr. Karl Gerhold, Dr. Jürgen Weißbach und Birgit Diezel an. Über einen weiteren Vertreter wird der Rundfunkrat in seiner nächsten Sitzung am 7. März 2016 entscheiden.

Die Amtszeit des bisherigen Verwaltungsrates unter dem amtierenden Vorsitzenden Dr. Gerd Schuchardt läuft im März 2016 aus. Der neue Verwaltungsrat konstituiert sich am 4. April 2016 und wird auf seiner ersten Sitzung den Vorsitz sowie die 1. Stellvertretung wählen. Aufgabe des Verwaltungsrates ist es, die Geschäftsführung der Intendantin zu überwachen. Der Verwaltungsrat besteht aus sieben Mitgliedern, die Amtszeit beträgt sechs Jahre und der Vorsitz wechselt alle 2 Jahre zwischen Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen. Aktuell hat Sachsen den Vorsitz inne. Er geht zur neuen Amtsperiode auf Thüringen über.

Wahl der Vertreter für die Programmbeiräte

a) ARTE Deutschland, b) ARTE G.E.I.E.

Der MDR-Rundfunkrat hat die neuen Vertreter für die Programmbeiräte für ARTE Deutschland und ARTE G.E.I.E. (Groupement Européen d’Intérêt Économique) gewählt: Falk Neubert ist Vertreter im Programmbeirat ARTE Deutschland, Sandro Witt ist Vertreter im Programmbeirat ARTE G.E.I.E.

Die Zentrale ARTE G.E.I.E. mit Sitz in Straßburg wird von beiden Mitgliedern ARTE France und ARTE Deutschland paritätisch finanziert. Die Mitglieder stellen zu gleichen Teilen einen Großteil des ausgestrahlten Programms und sind in allen Gremien und Organen von ARTE G.E.I.E vertreten.

Das Erste – Strategie und Ausblick

Zu Gast war der Programmdirektor des Ersten Deutschen Fernsehens Volker Herres. Herr Herres berichtete über die Strategie des Ersten und gab einen Ausblick auf das Jahr 2016. Haupthemen waren die Programmqualität und Quotenentwicklung, die Sportberichterstattung sowie die Online-Perspektiven des Ersten. Ebenfalls thematisiert wurden Zulieferungen und Produktionen des MDR für das Erste, u.a. die Serien "Weissensee", "In aller Freundschaft" und die Samstagabend-Shows mit Florian Silbereinsen.

Die Rundfunkratsmitglieder diskutieren den Vortrag u.a. zu den Themen Qualität im Programm als Grundlage für Glaubwürdigkeit, Sendeplätze für Dokumentarfilme, Relevanz der Sportberichterstattung und Akzeptanz des Ersten bei jungen Menschen. Der Rundfunkrat verständigte sich darauf, auch weiterhin den Diskurs zum Programm der Ersten Deutschen Fernsehens fortzuführen.

gez. Steffen Flath, Vorsitzender des MDR-Rundfunkrates