184. Sitzung | 28.01.2019 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung des Rundfunkrates des Mitteldeutschen Rundfunks

11. Februar 2019, 10:59 Uhr

Bericht des Rundfunkratsvorsitzenden

Der Rundfunkratsvorsitzende Horst Saage resümierte die Veranstaltung zum MDR-Jahresauftakt am 21. Januar 2019 unter dem Motto "Es geht um Demokratie". Es ist die richtige Weichenstellung am Beginn eines Jahres, das von wichtigen Entscheidungen bei Wahlen, aber auch Gedenktagen wichtiger zeitgeschichtlicher Ereignisse geprägt sei. Gekommen waren u.a. die Ministerpräsidenten von Thüringen und Sachsen-Anhalt, Herr Bodo Ramelow und Herr Reiner Haseloff, sowie der Chef der sächsischen Staatskanzlei, Herr Oliver Schenk, zudem Programmmacher sowie Rundfunk- und Verwaltungsratsmitglieder. Der MDR-Rundfunkrat unterstütze die Entscheidung des Senders, das Programmjahr 2019 unter den Leitgedanken "Es geht um Demokratie" zu stellen. Zudem begrüße der Rundfunkrat, dass der MDR am 6. Februar für das Erste Deutsche Fernsehen den Festakt anlässlich "100 Jahre Weimarer Nationalversammlung" aus Weimar überträgt.

Bericht der Intendantin

Die Intendantin erläuterte den programmlichen Leitgedanken des Mitteldeutschen Rundfunks für das Jahr 2019: "Es geht um Demokratie". Sie sei überzeugt, dass es heute mehr denn je Gründe gebe, darüber ins Gespräch zu kommen. Es gehe darum, sich über die Werte einer demokratischen Gesellschaft auszutauschen und über das, was in dieser bewegenden Zeit getan werden könne für den demokratischen Diskurs und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Am 6. Februar übertrage der Mitteldeutsche Rundfunk für das Erste Deutsche Fernsehen den Festakt anlässlich "100 Jahre Weimarer Nationalversammlung“. Am Abend folge im Nationaltheater anlässlich 100 Jahre Bauhaus die öffentliche Premiere des MDR-Films "Lotte am Bauhaus".

Die Intendantin blickte auf das vergangene Jahr zurück. Das MDR-Fernsehen sei und bleibe mit einem Jahresmarktanteil von 9,1 Prozent 2018 das erfolgreichste Dritte Programm im jeweiligen Sendegebiet. Unter den in Mitteldeutschland am meisten gesehenen Programmen schaffe es das MDR-Fernsehen erstmals - nach ZDF und Das Erste - auf Platz 3 und damit zum ersten Mal vor RTL. Besondere Stärken des MDR seien die regionale Kompetenz und die Vielfalt der Angebote von Information bis Unterhaltung.

Auch für den Online-Bereich verzeichne der MDR eine positive Entwicklung. Die Internetangebote des MDR seien in Summe 2018 so stark wie noch nie genutzt worden. Die Zahl der Besuche (Visits) sei auf insgesamt 162,7 Mio. angestiegen. Das seien 24 Prozent mehr als 2017. Die MDR-Radioprogramme seien Teil des Alltags von Millionen Menschen: Mit seinem gesamten Angebot im Radio erreiche der MDR in Mitteldeutschland eine Tagesreichweite von 47,0 Prozent. Das entspreche täglich 3,4 Millionen Hörerinnen und Hörern ab 14 Jahren in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Der MDR habe viele Menschen erreicht und gesellschaftlich wichtige Themen zur Diskussion gebracht.

Diese hohen qualitativen Nutzungszahlen korrespondierten auch mit erfreulichen Werten, was das Vertrauen in die Angebote MDR anbelange. Eine repräsentative Befragung im Herbst des vergangenen Jahres zeige, dass 90 Prozent dem MDR vertrauten. Bei 63 Prozent genieße der MDR hohes Vertrauen.

Die Intendantin erläuterte mit Blick auf die zu erwartenden politischen Grundsatzentscheidungen die medienpolitischen Herausforderungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk 2019. Grundlegende Prämisse sei, dass die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dem Auftrag folgen müsse. Dieser Auftrag werde im verfassungsrechtlichen Rahmen von der Politik definiert und festgelegt. Anschließend legte sie die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs dar, der Ende vergangenen Jahres den deutschen Rundfunkbeitrag für rechtmäßig erklärt hatte. Abschließend informierte sie über den Ausbau der Osteuropa-Berichterstattung des MDR.

Die Sportrechtestrategien der ARD und des MDR

Der Rundfunkrat ließ sich über die Sportrechtestrategien der ARD und des MDR informieren. ARD-Sportkoordinator Axel Balkausky und MDR-Programmdirektor Wolf-Dieter Jacobi berichteten und diskutierten mit dem Rundfunkrat über die Marktsituation bei Sportrechten, die Strategien in der Sport-Berichterstattung sowie den Sportrechteerwerb. Der MDR-Rundfunkrat lässt sich auch zukünftig regelmäßig über die Sportstrategie der ARD und des MDR informieren.

Antrag auf Zustimmung zum Vertrag zwischen der SportA GmbH und dem Deutschen Fußball-Bund betreffend der Übertragungsrechte am DFB-Pokal 2019/2020 – 2021/2022

Der Rundfunkrat hat gemäß § 20 Abs. 4 Nr. 8 MDR-Staatsvertrag dem Abschluss des Vertrages zwischen der SportA und dem DFB über den Erwerb der Übertragungsrechte an den DFB-Pokal-Wettbewerben 2019/20 – 2021/22 zugestimmt. Bei der Übernahme von Verpflichtungen im Wert von mehr als 5,1 Mio. € bei Verträgen über die Herstellung oder den Erwerb von Programmteilen bedarf es der Zustimmung des Rundfunkrates.

Bericht des Beirates der Intendantin

Der Beirat der Intendantin für Programmkonflikte berichtete dem Rundfunkrat über die Arbeit des vergangenen Jahres. Der Beirat soll bei Konflikten in Programmfragen vermitteln, die zwischen Programmmitarbeitern und ihren Vorgesetzten bzw. beauftragenden Bereichen entstehen. So soll der Schutz der inneren Rundfunkfreiheit sichergestellt werden. Dem Beirat der Intendantin gehören insgesamt 17 MDR-Mitarbeiter an. Die Intendantin unterrichtet den Rundfunkrat einmal jährlich über die Arbeit des Beirates für Programmkonflikte.

Bericht der Gleichstellungsbeauftragten zur Gleichstellung im Mitteldeutschen Rundfunk 2017

Die Gleichstellungsbeauftragte des MDR informiert den Rundfunkrat einmal jährlich über die Ergebnisse ihrer Arbeit. Aus dem Bericht 2017 geht hervor, dass nahezu die Hälfte der Beschäftigten im MDR Frauen sind. Das Ziel der gleichen Präsenz von Frauen und Männern auf allen Ebenen und Aufgabenbereichen ist jedoch weiterhin nicht erreicht. Auch 2017 zeigt, dass in technischen Berufen und in höheren Vergütungsgruppen Frauen nach wie vor unterrepräsentiert sind. Auf Grundlage der Erkenntnisse hat der MDR das Gleichstellungskonzept für die Jahre  2019 bis 2022 weiterentwickelt.

Der Rundfunkrat unterstützt den MDR in der Förderung zur beruflichen Gleichstellung mit dem Ziel, dass Frauen und Männer in allen beruflichen Bereichen und hierarchischen Ebenen der Rundfunkanstalt gleichgewichtig vertreten sind.

Information zum Vergabebericht 2018

Der Rundfunkrat hat sich in seiner Sitzung mit dem MDR-Vergabebericht für den Zeitraum 2016 und 2017 befasst. Darin präsentiert der MDR einen Überblick über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen im Bereich der Zentralen Beschaffungsstellen der Betriebsdirektion und der Verwaltungsdirektion des MDR. Er enthält auch diesmal eine ausführliche Darstellung der Beschaffungen für Produktionsdienstleistungen.

Das Bruttoumsatzvolumen aller Bestellungen der zentralen Beschaffungsstellen betrug im Jahr 2016 rund 60,126 Millionen Euro und im Jahr 2017 rund 65,109 Millionen Euro. Bestellungen, die an Vertragspartner/-innen mit Sitz im MDR-Sendegebiet gingen, machten 2016 im Ganzen 75,4 Prozent und im Jahr darauf 70,7 Prozent aus. Produktionsdienstleistungen wurden durch den MDR 2017 im Wert von 54,4 Millionen Euro beauftragt. Davon flossen 83,6 Prozent ins MDR-Sendegebiet. Der MDR-Vergabebericht 2018 wird auf den Internetseiten des MDR unter www.mdr.de/unternehmen/zahlen-und-fakten/index.html veröffentlicht.

Der Rundfunkratsvorsitzende hob die Bedeutung des Berichts im Bemühen des Senders um Transparenz seines wirtschaftlichen Handelns hervor.

Information zum Kooperationsbericht 2016/2017

Der Rundfunkrat hat sich mit dem Kooperationsbericht des MDR für den Berichtszeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2017 befasst. Der Kooperationsbericht dient dazu, die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Bereichen des MDR und Dritten transparent zu machen. Er dokumentiert in nachvollziehbarer und überprüfbarer Form, dass die einschlägigen Regularien des MDR für Kooperationen beachtet werden und dass die programmliche Integrität des MDR Maßstab für sämtliche Kooperationen ist.

gez. Horst Saage, Vorsitzender des MDR-Rundfunkrates