194. Sitzung | 12. Oktober 2020 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung des Rundfunkrates des Mitteldeutschen Rundfunks
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21. Oktober 2020, 11:01 Uhr
Bericht der Rundfunkratsvorsitzenden
Die Rundfunkratsvorsitzende berichtete über die Inhalte der Sitzung der Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD (GVK) am 22. und 23. September in Berlin sowie der Videokonferenz des GVK-Telemedienausschusses vom 16. September 2020.
Ein wesentlicher Punkt war die programmstrategische Debatte Sport, u.a. mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Sportübertragungen der ARD. Die GVK hat den professionellen und klugen Umgang mit den coronabedingten Programmänderungen anerkannt. Die GVK hält rechtliche Rahmenbedingungen für geboten, die sicherstellen, dass öffentlich-rechtliche Medien nicht aus dem Markt gedrängt werden können, die bei der Gestaltung ihrer Angebote der ganzen Gesellschaft verpflichtet sind.
Zudem beschäftige sich die GVK mit der Thematik der Nachhaltigkeit im ARD-Verbund. Die GVK hält es für sinnvoll, dass für die ARD-Anstalten eine gemeinsame Nachhaltigkeitserklärung veröffentlicht wird, und empfiehlt den Aufsichtsgremien, sich vertieft über die Maßnahmen zur Förderung von Nachhaltigkeit in ihren Häusern informieren zu lassen und ggf. auch selbst im Rahmen der eigenen Möglichkeiten Nachhaltigkeit zu fördern.
Die inhaltliche Positionierung von KiKA.de im publizistischen Wettbewerb war ein Thema im Telemedienausschuss der GVK. Die Kinder-Zielgruppe sei aufgrund der verschiedenen Altersstrukturen sehr heterogen und weise eine hohe Diversifikation und Spezifikation auf, was für digitale Angebote eine große Chance biete. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse sich im besonderen Maße um Kinder bemühen und die Digitalmarke des KiKA stärken.
Bericht der Intendantin
Eingangs ihres Berichts zog die Intendantin eine Bilanz der Angebote des MDR zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit. Der Rundfunkrat würdigte das Programm zum Jahrestag der Deutschen Einheit als Beitrag zur Zusammengehörigkeit.
Danach kam die Intendantin auf die derzeitige Kommunikationsoffensive des MDR, "Ihre Geschichten sind unser Programm. Wir sind Deins." zu sprechen und zeigt dem Rundfunkrat einen kurzen Zusammenschnitt von entsprechenden Trailern. Sie thematisierte daraufhin die in den sozialen Medien stark angewachsenen Hasskommentare und spielt einen kurzen Audio-File ab, bei dem Hasskommentare und Gewaltandrohungen aus dem Internet eingesprochen und hörbar sind.
Sie verweist auf die Bedrohlichkeit dieser Entwicklung für ein friedliches gesellschaftliches Miteinander und die besondere Betroffenheit Jugendlicher von Hasskommentaren. Daher habe der MDR gemeinsam mit der Landesmedienanstalt Sachsen und dem Land Sachsen die Initiative "Gemeinsam gegen Hass im Netz" gestartet, bei der strafrechtlich relevante Hasskommentare von nun an unverzüglich zur Anzeige gebracht würden. Eine ähnliche Initiative werde ebenfalls in Thüringen und Sachsen-Anhalt vorangetrieben. Beide Länder wollen zeitnah folgen.
Als nächstes kam die Intendantin auf die vergangene ARD-Sitzung und Hauptversammlung am 22. und 23.09.2020 in Berlin zu sprechen. Sie legte die dort beschlossenen Spitzenpersonalien der ARD dar. Zum 1.5.2021 übernimmt die Degeto-Geschäftsführerin Christine Strobl die ARD-Programmgeschäftsführung von Volker Herres. Der MDR-Journalist Oliver Köhr, tätig als stellvertretender Leiter im ARD-Hauptstadtstudio, werde zum selben Zeitpunkt ARD-Chefredakteur und löse Rainald Becker ab. Philipp Schild folge ab dem 1.12.2020 auf Florian Hager und übernehme damit die Leitung des Content-Netzwerks funk von ARD und ZDF.
Die Intendantin legte den Stand der Landtagsbefassungen zum Rundfunkbeitrag dar, der zum 1.1.2021 laut der Empfehlung der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) auf monatlich 18,36 angepasst werde soll. Die Landtage von Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Hessen hätten der Beitragsanpassung bereits zugestimmt. In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sei die parlamentarische Befassung im Gang. Abschließend hält die Intendantin eine Präsentation zum Verfahren der Finanzbedarfsfeststellung durch die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten. Sie legt die finanziellen Auswirkungen der Beitragsanpassung und die finanziellen Auswirkungen für den MDR für den Fall dar, sollte der Rundfunkbeitrag bei 17,50 Euro bleiben. Dann hätte der MDR für den Zeitraum 2021 bis 2024 Einschnitte von 165 Mio. Euro zu verkraften, die auch Einschnitte beim Programm zur Folgen hätten.
Antrag auf Zustimmung des Rundfunkrates zur Berufung eines Direktors für das Landesfunkhaus Sachsen gemäß § 20 Abs. 3 MDR-Staatsvertrag
Der Rundfunkrat stimmte der Berufung von Herrn Sandro Viroli als Direktor des Landesfunkhauses Sachsen für den Zeitraum vom 01. Oktober 2021 bis 30. September 2025 zu.
Antrag auf Zustimmung des Rundfunkrates zur Berufung eines Betriebsdirektors gemäß § 20 Abs. 4 Ziffer 4 MDR-Staatsvertrag
Der Rundfunkrat stimmte der Berufung von Herrn Dr. Ulrich Liebenow als Betriebsdirektor für die Dauer von fünf Jahren zum 01.09. 2021 zu.
Befassung mit der Corona-Berichterstattung des MDR
Der MDR-Rundfunkrat hat sich in seinen Sitzungen am 6. Juli, 14. September und 12. Oktober 2020 intensiv mit der Berichterstattung des MDR (März bis Juni 2020) in der Corona-Krise beschäftigt. Dabei befasste sich der Rundfunkrat mit inhaltlichen Aspekten wie Regelformaten, Zusatzsendungen, Veränderungen im Programmablauf, neuen Formaten, Interaktionen sowie strukturellen Aspekten wie veränderten Arbeitsweisen.
Zudem wurden eine Studie des Hans-Bredow-Institutes zu "Was leistet der MDR für den Zusammenhalt der Gesellschaft" inklusive Corona-Betrachtungen, ein Bericht des Betriebsdirektors (Leiter des Corona-Krisenstabes) sowie Informationen des Beirates der Intendantin zu den ersten Monaten der Corona-Berichterstattung vorgestellt. Auf Basis dieser umfangreichen Ausführungen diskutierte der Rundfunkrat zu den verschiedenen Aspekten und zog folgende Zwischenbilanz der Corona-Berichterstattung des MDR:
Bericht aus dem MDR-Verwaltungsrat
Der MDR-Verwaltungsrat tagte am 28. September 2020. Zentrale Themen waren die Auswahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020, die turnusmäßige Kontrolle des Wirtschaftsplanes sowie die MDR-Beteiligungen in der DREFA-Mediengruppe und der Tätigkeitsbericht des Rundfunkdatenschutzbeauftragten des MDR für den Zeitraum 01.08.2018 bis 31.12.2019. Des Weiteren befasste sich der Verwaltungsrat mit der Mittelfristigen Finanzplanung 2021 bis 2024 und dem Entwurf Wirtschaftsplanes 2021.
Außerdem hat der Verwaltungsrat gemäß § 26 Abs. 2 Ziff. 8 des MDR der Intendantin für das Geschäftsjahr 2019 Entlastung erteilt.
MDR-Produzentenbericht 2019
Der Rundfunkrat hat sich in seiner Sitzung mit dem MDR-Produzentenbericht 2019 befasst. Der Bericht des MDR gibt einen Überblick über die Auftrags-, Ko- und Mischproduktionen, mit deren Fertigung der MDR Dritte Produzenten im Jahr 2019 unmittelbar beauftragt hat. Außerdem enthält der Bericht Angaben zu den getätigten Lizenzkäufen. Einbezogen sind auch die Auftragsvergaben und Lizenzankäufe des Kinderkanals. Seit 2012 veröffentlicht der MDR freiwillig jährlich einen Produzentenbericht und macht damit die Struktur seiner Auftragsvergaben an die Kreativwirtschaft transparent. Der Bericht ist auf der Internetseite des MDR veröffentlicht.
Information zum Kooperationsbericht 2019
Der Rundfunkrat hat sich mit dem Kooperationsbericht des MDR für den Berichtszeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2018 befasst. Der Kooperationsbericht dient dazu, die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Bereichen des MDR und Dritten transparent zu machen. Er dokumentiert in nachvollziehbarer und überprüfbarer Form, dass die einschlägigen Regularien des MDR für Kooperationen beachtet werden und dass die programmliche Integrität des MDR Maßstab für sämtliche Kooperationen ist.
Tätigkeitsbericht des Rundfunkdatenschutzbeauftragten des MDR für den Zeitraum 01.08.2018 – 31.12.2019
Nach § 42b Abs. 3 MDR-Staatsvertrag erstattet der Rundfunkdatenschutzbeauftragte des MDR jährlich den Organen des MDR einen schriftlichen Bericht über seine Tätigkeit.
Zu den Aufgaben des Rundfunkdatenschutzbeauftragten des MDR gehört die Überwachung der Datenschutzvorschriften des MDR-Staatsvertrages, des Rundfunkstaatsvertrages, der Datenschutzgrundverordnung und anderer Vorschriften über den Datenschutz bei der gesamten Tätigkeit des MDR. Im Berichtszeitraum vom 01.08.2018 - 31.12.2019 wurden keine Datenschutzverstöße festgestellt, so dass keine Beanstandungen im Sinne des Staatsvertrages ausgesprochen werden mussten. Der Bericht ist auf der Internetseite des MDR veröffentlicht.
Bericht über die Verleihung des vom MDR-Rundfunkrat vergebenen Kinderfilm-/ Fernsehpreises
Der MDR-Rundfunkrat hat Beate Völcker und Péter Palátsik für den Animationsfilm "Fritzi - Eine Wendewundergeschichte" mit dem Preis für das beste Drehbuch ausgezeichnet. Der Trickfilm "Fritzi - Eine Wendewundergeschichte", der aus Kinderperspektive die friedliche Revolution im Herbst 1989 in Leipzig erzählt, sei ein wichtiger, zeitloser Film, der dazu einlade über einen Ausschnitt deutscher Geschichte zu sprechen, begründete die Jury des MDR-Rundfunkrates ihre Wahl.
Seit 1995 vergibt der MDR-Rundfunkrat traditionell zum Kinder-Medien-Festival "Goldener Spatz" den Preis für das beste Drehbuch. Mit der Auszeichnung werden Autoren gewürdigt, deren Filme oder Fernsehbeiträge sich in besonderer Weise den Problemen von Kindern und Jugendlichen widmen und eine humanistische Einstellung fördern. Der Kinderfilm-/Fernsehpreis des MDR-Rundfunkrates für das beste Drehbuch ist mit 4.000 Euro dotiert. Das Preisgeld wird von den Mitgliedern des MDR-Rundfunk- und MDR-Verwaltungsrates gespendet.
gez. Prof. Dr. Gabriele Schade, Vorsitzende des MDR-Rundfunkrates
