Thüringen Gegen den Politiker Björn Höcke gibt es eine Online-Petition
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17. Januar 2024, 15:07 Uhr
Björn Höcke ist ein Politiker von der Partei AfD.
Er ist der Landes-Vorsitzende von der AfD im Bundes-Land Thüringen.
Er ist bekannt durch viele Hass-Reden gegen Ausländer.
Dort wird am 1. September vom Jahr 2024 der Landtag neu gewählt.
Das bedeutet: In Thüringen ist in diesem Jahr Landtags-Wahl.
Die AfD wird bei der Wahl auch mit-machen.
Und die Partei kann vielleicht sehr viele Wähler-Stimmen bekommen.
Das bedeutet aber auch:
Björn Höcke könnte in Thüringen ein wichtiges Amt bekommen.
Davor haben viele Menschen in Thüringen Angst.
Denn die AfD in den Bundes-Ländern:
• Thüringen,
• Sachsen-Anhalt
• und Sachsen
arbeitet vielleicht mit rechts-extremen Gruppen zusammen.
Der Verfassungs-Schutz in den 3 Bundes-Ländern sagt:
Die AfD in diesen 3 Bundes-Ländern
ist eine rechts-extremistische Partei.
Deshalb haben einige Menschen jetzt eine Online-Petition gemacht.
Das ist eine Beschwerde oder eine Bitte.
Sie wird an den Deutschen Bundestag geschickt.
Eine Online-Petition wird im Internet gemacht.
Mehr als 1 Million Menschen haben bei der Online-Petition
gegen Björn Höcke schon mit-gemacht.
Das sind sehr viele Menschen.
Sie wollen nicht:
Dass Björn Höcke ein wichtiges Amt in Thüringen bekommt.
Die Menschen wollen mit der Online-Petition erreichen:
Dass die Bundes-Regierung einen Antrag
an das Bundes-Verfassungs-Gericht schreibt.
Darin soll auf-geschrieben werden:
Björn Höcke soll verschiedene Grund-Rechte verlieren.
Dazu gibt eine Regel.
Das ist die Regel 18 im Grund-Gesetz.
Darin ist auf-geschrieben:
Dass sich die Menschen an die Regeln im Grund-Gesetz halten müssen.
Wenn sie das nicht tun:
Dann können sie vielleicht einige Grund-Rechte verlieren.
In schwerer Sprache heißt das: Grund-Rechts-Verwirkung.
Das können zum Beispiel diese Grund-Rechte sein:
• Das Wahl-Recht,
• das Recht, bei einer Wahl gewählt zu werden
• oder das Recht, ein wichtiges Amt zu bekommen.
Welche Grund-Rechte ein Mensch verliert:
Das entscheidet dann das Bundes-Verfassungs-Gericht.
Über dieses Thema berichtet der MDR auch in schwerer Sprache: MDR AKTUELL | Das Nachrichtenradio | 15. Januar 2024 | 16:36 Uhr
