Bild- und Tondokumentation Thüringer Polizei: Bodycams frühestens 2025 im Einsatz
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In Thüringen wird die Landespolizei frühestens 2025 regulär Bodycams einsetzen: Um die Vorgaben des Landtags für die kleinen Körperkameras zu erfüllen, sind umfangreiche Vorarbeiten nötig.
In Thüringen verzögert sich der reguläre Einsatz von Bodycams bei der Landespolizei. Das liegt nach Angaben des Innenministeriums vor allem an der Vorgabe des Landtags, dass sich eine getragene Körperkamera automatisch einschaltet, wenn der Polizist oder die Polizistin die Dienstwaffe aus dem Holster zieht. Eine solche Technik sei derzeit bei keiner einzigen deutschen Landespolizei im Einsatz. Ob sie überhaupt von einem Hersteller angeboten wird, ist offen: Thüringen erkundet derzeit den Markt, um das herauszufinden.
Das Ministerium geht davon aus, dass es bis Ende 2024 dauern wird, bis ein Hersteller gefunden ist und ein Einsatzkonzept erarbeitet sein wird. Vor 2025 sei daher nicht damit zu rechnen, dass Thüringer Polizisten Bodycams im Einsatz tragen.
Auch Zahl der zu beschaffenden Geräte noch offen
Unklar ist derzeit auch noch, wie viele Körperkameras in Thüringen überhaupt angeschafft werden sollen. "Immerhin hat jeder Polizist eine Dienstwaffe", sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Wahrscheinlich werde nicht jeder Beamte eine persönliche Kamera erhalten, sondern auf den Dienststellen würden Kameras für diejenigen Beamten bereitliegen, die in den Streifendienst gingen. Auch die Kosten für die Einführung der Kameras sind daher noch unklar. Der Landtag hatte dafür 600.000 Euro vorgesehen.
Im Sommer 2022 hatte das Parlament für die Körperkameras bei der Polizei das Polizeiaufgabengesetz geändert. Auf Betreiben von Rot-Rot-Grün wurde die "Einschaltautomatik" beim Ziehen der Dienstwaffe in die Novelle aufgenommen. Bodycams werden an der Uniform getragen. Mit ihnen kann in Bild und Ton das aufgezeichnet werden, was vor den Beamten passiert.
Über den Einsatz dieser Technik wird in Thüringen seit Jahren diskutiert. Befürworter der Körperkameras verweisen auf eine deeskalierende Wirkung bei Menschen, die sonst aggressiv gegenüber Polizisten aufträten. Aus Sicht von Kritikern wird damit das Machtungleichgewicht zwischen Beamten und Bürgern noch weiter in Richtung der Polizisten verschoben. Denn nach den Vorgaben des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes entscheiden letztlich die Beamten darüber, wann sie die Kameras einschalten.
dpa, MDR (seg)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 26. Dezember 2022 | 07:00 Uhr
knarf vor 40 Wochen
martin:Hier geht es nicht darum was der
Polizei zweckdienlich
erscheint sondern um den Schutz der Bevölkerung und Aufklärung von eventuellen Straftaten!Warum soll es in anderen Bundesländern funktionieren ,nur in Thüringen nicht?
martin vor 40 Wochen
@knarf: Sie meinen, dass eine eingeschaltete Bodycam die Sicherheit der Thüringer Bevölkerung erhöhen würde? Weshalb dieser Automatismus, wenn ich fragen darf?
martin vor 40 Wochen
Der Einsatz von Bodycams bedarf einer Rechtsgrundlage und die Gesetze werden in unserem Land von den Parlamenten gemacht. Gerade die Polizei sollte sich an geltendes Recht halten und nicht machen dürfen, was ihr gerade zweckdienlich erscheint.