Bild- und Tondokumentation Thüringer Polizei: Bodycams frühestens 2025 im Einsatz

26. Dezember 2022, 10:03 Uhr

In Thüringen wird die Landespolizei frühestens 2025 regulär Bodycams einsetzen: Um die Vorgaben des Landtags für die kleinen Körperkameras zu erfüllen, sind umfangreiche Vorarbeiten nötig.

von MDR THÜRINGEN

In Thüringen verzögert sich der reguläre Einsatz von Bodycams bei der Landespolizei. Das liegt nach Angaben des Innenministeriums vor allem an der Vorgabe des Landtags, dass sich eine getragene Körperkamera automatisch einschaltet, wenn der Polizist oder die Polizistin die Dienstwaffe aus dem Holster zieht. Eine solche Technik sei derzeit bei keiner einzigen deutschen Landespolizei im Einsatz. Ob sie überhaupt von einem Hersteller angeboten wird, ist offen: Thüringen erkundet derzeit den Markt, um das herauszufinden.

Das Ministerium geht davon aus, dass es bis Ende 2024 dauern wird, bis ein Hersteller gefunden ist und ein Einsatzkonzept erarbeitet sein wird. Vor 2025 sei daher nicht damit zu rechnen, dass Thüringer Polizisten Bodycams im Einsatz tragen.

Auch Zahl der zu beschaffenden Geräte noch offen

Unklar ist derzeit auch noch, wie viele Körperkameras in Thüringen überhaupt angeschafft werden sollen. "Immerhin hat jeder Polizist eine Dienstwaffe", sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Wahrscheinlich werde nicht jeder Beamte eine persönliche Kamera erhalten, sondern auf den Dienststellen würden Kameras für diejenigen Beamten bereitliegen, die in den Streifendienst gingen. Auch die Kosten für die Einführung der Kameras sind daher noch unklar. Der Landtag hatte dafür 600.000 Euro vorgesehen.

Im Sommer 2022 hatte das Parlament für die Körperkameras bei der Polizei das Polizeiaufgabengesetz geändert. Auf Betreiben von Rot-Rot-Grün wurde die "Einschaltautomatik" beim Ziehen der Dienstwaffe in die Novelle aufgenommen. Bodycams werden an der Uniform getragen. Mit ihnen kann in Bild und Ton das aufgezeichnet werden, was vor den Beamten passiert.

Über den Einsatz dieser Technik wird in Thüringen seit Jahren diskutiert. Befürworter der Körperkameras verweisen auf eine deeskalierende Wirkung bei Menschen, die sonst aggressiv gegenüber Polizisten aufträten. Aus Sicht von Kritikern wird damit das Machtungleichgewicht zwischen Beamten und Bürgern noch weiter in Richtung der Polizisten verschoben. Denn nach den Vorgaben des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes entscheiden letztlich die Beamten darüber, wann sie die Kameras einschalten.

dpa, MDR (seg)