Russland-Ukraine-Krieg Ticker: Von der Leyen mahnt vor EU-Beitritt der Ukraine Reformen an

11. Juni 2022, 21:50 Uhr

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat als Bedingung für einen EU-Beitritt der Ukraine weitere Reformen angemahnt, etwa bei der Bekämpfung von Korruption. Die Kommission werde kommende Woche eine Bewertung abgeben. Russland will sich nicht mehr an Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte halten. In der Ukraine sind nach Angaben aus Kiew bislang etwa 10.000 ukrainische Soldaten getötet worden. Die aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine im Ticker.

von MDR AKTUELL

Die Berichterstattung aus der Ukraine ist schwierig, da wegen der Kämpfe nur wenige unabhängige Medienvertreter im Land sind. Informationen kommen vor allem von der ukrainischen Regierung und dem Verteidigungsministerium aus Russland, die allerdings kaum unabhängig verifiziert werden können.

• Von der Leyen mahnt vor EU-Beitritt der Ukraine Reformen an
• Russland gibt erste Pässe in Cherson aus
• Mehr als 200 verletzte Ukrainer in Deutschland behandelt
• Kiew: Bislang etwa 10.000 ukrainische Soldaten getötet
• Aktuelles, Hintergründe und Karte

21:50 Uhr | Tankrabatt verpufft: Kritik an Politik und Ölkonzernen

Beim Blick auf die Preistafeln der Tankstelle stellen sich viele die Frage, wo denn der Tankrabatt der Regierung geblieben ist. Denn eine Preissenkung gab es kaum. Und eine Änderung ist nicht in Sicht. Mehr dazu im Beitrag von MDR AKTUELL.

20:55 Uhr | Preisanstieg verdirbt Spargel-Bauern das Geschäft

In diesem Jahr bleibt der Ansturm auf weißen Spargel aus Deutschland aus: Die steigenden Preise an allen Fronten verderben vielen den Appetit, man greift eher auf günstigere Alternativen aus dem Ausland zurück. Mehr dazu im folgenden Video.

20:40 Uhr | Scholz soll vor G7-Gipfel mit Macron und Draghi nach Kiew reisen

Bundeskanzler Olaf Scholz plant einem Bericht der "Bild am Sonntag" zufolge noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni eine gemeinsame Reise nach Kiew mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi.

Wie das Blatt unter Verweis auf ukrainische und französische Regierungskreise berichtet, sollen Paris und Berlin schon länger über einen gemeinsamen Kiew-Besuch verhandelt haben. Demnach wollte Macron aber erst nach den französischen Parlamentswahlen fahren. Als Dritten im Bunde den italienischen Regierungschef mitzunehmen, soll eine Idee aus Frankreich gewesen sein. Scholz, Macron und Draghi wollen mit ihrer Reise ein Zeichen der europäischen Einigkeit setzen.

20:22 Uhr | Haseloff will ostdeutsche Wirtschaft bei Öl-Embargo schützen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat die Bundesregierung aufgefordert, das Öl-Embargo gegen Russland mit strukturellen und finanziellen Hilfen für Ostdeutschland zu begleiten. Der CDU-Politiker sagte, man trage das Öl-Embargo mit. Es dürfe aber insbesondere für die ostdeutsche Mineral- und Chemiewirtschaft nicht zu einer Verteuerung kommen, die die Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtige. Die ostdeutsche Wirtschaft dürfe nicht zum Kollateralschaden der Embargo-Politik werden.

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hatte zuvor Sonderregeln für die ostdeutschen Raffinerien Schwedt und Leuna eine Absage erteilt. Die beiden großen Raffinerien in Sachsen-Anhalt und Brandenburg verarbeiten bisher russisches Öl aus der Pipeline Druschba.

19:23 Uhr | Esken schließt befristetes Tempolimit und Fahrverbote nicht aus

SPD-Chefin Saskia Esken will bei weiter steigenden Öl- und Spritpreisen auch ein befristetes Tempolimit und Fahrverbote nicht ausschließen. Esken sagte dem Berliner "Tagesspiegel", wenn die Spritpreise so hoch blieben, seien auch schärfere Maßnahmen nicht ausgeschlossen. Ein Instrument sei das Energiesicherungsgesetz aus dem Jahr 1975, das die Ampel-Koalition im Mai novelliert habe. Das Gesetz erlaube es der Regierung, "befristete Maßnahmen anzuordnen wie Sonntagsfahrverbote [...] oder ein befristetes Tempolimit".

19:09 Uhr | Russland will Menschenrechts-Urteile nicht mehr beachten

Russland will sich nicht mehr an Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) halten. Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Tass unterzeichnete Präsident Wladimir Putin ein entsprechendes Gesetz. Urteile, die nach dem 15. März ergangen sind, sollen demnach nicht mehr beachtet werden. Der EGMR mit Sitz im französischen Straßburg gehört zum Europarat. Dieser hatte Russland Ende Februar in Folge des Angriffs auf die Ukraine suspendiert. Am 15. März erklärte Russland seinen Austritt aus dem Rat, um einem Ausschluss zuvorzukommen.

18:56 Uhr | Auch Benzinpreis in den USA auf Rekordhoch

Der Preis für Benzin ist in den USA erstmals über die Marke von fünf Dollar pro Gallone gestiegen. Der landesweite Durchschnittspreis für bleifreies Normalbenzin lag am Samstag nach einer Übersicht des US-Automobilclubs AAA bei 5,004 Dollar (4,758 Euro) für eine Gallone (3,785 Liter). Umgerechnet entspricht das einem Preis von 1,26 Euro pro Liter.

Benzin ist in den Vereinigten Staaten also weiterhin deutlich günstiger als in Deutschland. Dennoch sind die Preise auch in den USA drastisch gestiegen. Sie legten allein im Mai im Vergleich zum Vormonat um fast die Hälfte zu. Hauptgrund für die Preisexplosion bei Kraftstroffen sind die westlichen Sanktionen auf Öl-Importe aus Russland.

17:42 Uhr | Atomenergiebehörde kann Kraftwerk Saporischschja wieder überwachen

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben eine Internetverbindung zwischen dem russisch besetzten Atomkraftwerk Saporischschja und der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO wieder hergestellt. Damit könne die Behörde die Beobachtung der Kraftwerksdaten wieder aufnehmen, teilt der ukrainische Staatskonzern Energoatom mit. Die Verbindung war den Angaben zufolge vom 30. Mai bis zum 10. Juni unterbrochen gewesen. Die Anlage in Saporischschja ist nach von ihrer Kapazität her das größte Kernkraftwerk in Europa.

17:04 Uhr | Von der Leyen mahnt vor EU-Beitritt der Ukraine weitere Reformen an

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat als Bedingung für einen EU-Beitritt der Ukraine weitere Reformen in dem osteuropäischen Land angemahnt. Trotz erheblicher Fortschritte bei der Stärkung des Rechts müsse die Ukraine noch Reformen umsetzen, etwa bei der Bekämpfung von Korruption, sagte die CDU-Politikerin bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Eine Bewertung des EU-Beitrittsgesuchs der Ukraine durch die EU-Kommission kündigte von der Leyen für Ende kommender Woche an.

16:29 Uhr | Ukraine nach Biden-Äußerung verstimmt

Die ukrainische Führung hat mit Unverständnis auf Äußerungen von US-Präsident Joe Biden reagiert, wonach Präsident Wolodymyr Selenskyj vor Kriegsbeginn die von Russland ausgehende Gefahr nicht ernst genug genommen habe. Präsidentensprecher Serhij Nykyforow sagte in Kiew, Selenskyj habe die internationalen Partner immer wieder dazu aufgerufen, präventiv Sanktionen zu verhängen, um Russland zu einem Abzug der damals bereits in der Grenzregion stationierten Truppen zu zwingen.

15:38 Uhr | WHO hat keine Bestätigung von Cholera-Ausbruch in Mariupol

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat bislang keine Bestätigung für einen Cholera-Ausbruch in Mariupol erhalten. Eine WHO-Sprecherin sagte in Genf, man sehe zwar ein hohes Risiko, doch habe man "bislang keine Meldung von Verdachtsfällen oder bestätigten Fällen erhalten". Die WHO sei selbst nicht in Mariupol, aber in engem Kontakt mit Partnern vor Ort.

Zuvor hatten das britische Verteidigungsministerium und der ehemalige ukrainische Bürgermeister von Mariupol, Wadym Boitschenko, von einzelnen Cholerafällen in der Stadt gesprochen, ohne jedoch selbst vor Ort zu sein. Ihre Angaben lassen sich jedoch nicht überprüfen.

13:36 Uhr | Russland gibt erste Pässe in Cherson aus

In der besetzten ukrainischen Stadt Cherson hat Russland die ersten russischen Pässe an Einwohner ausgeteilt. Das berichtet die amtliche russische Nachrichtenagentur Tass. Demnach erhielten 23 Menschen die neuen Ausweispapiere.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte Ende Mai einen Erlass unterzeichnet, der die Passvergabe im "vereinfachten Verfahren" ermöglicht. Dieser gilt auch für die Region Saporischschja, die ebenfalls teilweise von Russland kontrolliert wird. Die Region Cherson war zu Beginn der russischen Offensive in der Ukraine fast vollständig von der russischen Armee erobert worden. Die Ukraine kritisiert die Vergabe russischer Pässe scharf und spricht von einer "ungeheuerlichen Verletzung" ihrer territorialen Integrität.

12:55 Uhr | Polen: Deutschland zeigt bei Panzer-Lieferung keinen guten Willen

Polen hat der Bundesregierung mangelndes Engagement bei der versprochenen Lieferung von Panzern vorgeworfen. Der Chef des Nationalen Sicherheitsbüros beim Präsidenten, Pawel Soloch, sagte, die Gespräche seien ins Stocken geraten. Man sehe keinen guten Willen, hoffe aber, dass sich das ändere. Die Verteidigungsministerien seien dazu im Kontakt.

Soloch zufolge hat Polen Berlin darum gebeten, Panzer zu erhalten, mit denen Panzer ersetzt werden sollen, die Polen an die Ukraine abgegeben hat. "Die deutsche Militärhilfe – sei es für die Ukraine oder sei es die Unterstützung von Ländern, die diese Hilfe leisten – bleibt hinter den Erwartungen zurück." Polen unterstützt die Ukraine mit Panzern des sowjetischen Typs T-72. Warschau hat bereits deutlich gemacht, dass es dafür Ausgleich von Nato-Partnern erwartet, auch von Deutschland. Ein großer Teil des Panzerarsenals in den polnischen Streitkräften bestehe aus deutschen Panzern vom Typ Leopard.

11:27 Uhr | Knapp 10.000 Russen erhalten Visa in Deutschland

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs haben knapp 10.000 Russinnen und Russen ein Visum für einen Aufenthalt in Deutschland erhalten. Das berichtet die "Welt am Sonntag" und beruft sich auf das Auswärtige Amt. Von Anfang März bis Ende Mai seien knapp 3.600 Schengen-Visa ausgestellt worden. Hinzu kämen rund 5.500 nationale Visa, die einen längeren Aufenthalt ermöglichen.

Mitte Mai hatten sich das Innenministerium und das Auswärtige Amt auf ein schnelleres Verfahren zur Vergabe der Visa geeinigt. Innenministerin Nancy Faeser erklärte, man wolle Menschen Schutz gewähren, die aufgrund ihres Einsatzes für Menschenrechte besonders gefährdet seien. Zum anderen wolle man russischen Journalisten ermöglichen, unabhängig zu berichten.

10:46 Uhr | Von der Leyen in Kiew

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zu Gesprächen über den EU-Beitrittsantrag der Ukraine in Kiew eingetroffen. Sie wollte mit Präsident Wolodymyr Selenskyj unter anderem noch offene Punkte des Aufnahmegesuchs erörtern. Zudem sollte es um die langfristige Hilfe der EU bei der Beseitigung der Kriegsschäden gehen.

Die EU-Kommission wird voraussichtlich kommenden Freitag ihre Einschätzung dazu veröffentlichen, ob der Ukraine der Status als Kandidat für einen EU-Beitritt gewährt werden sollte.

09:14 Uhr | Biden: Selenskyj wollte Warnungen nicht hören

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Warnungen vor einem russischen Einmarsch nach Aussagen von US-Präsident Joe Biden ignoriert. Biden sagte bei einer Veranstaltung in Los Angeles, es habe "keinen Zweifel" daran gegeben, dass Russland "über die Grenze gehen" würde. Wörtlich sagte er: "Selenskyj wollte das nicht hören, und viele andere auch nicht." Die US-Regierung habe jedoch Daten gehabt, die ihre Einschätzung stützten. Die USA hatten lange vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine am 24. Februar vor einem entsprechenden Schritt gewarnt.

07:26 Uhr | Bericht: 220 Ukrainer in Deutschland behandelt

Deutsche Kliniken haben bisher 220 Kranke und Kriegsverletzte aus der Ukraine aufgenommen. Das sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Mehr als 50 weitere Patienten sollen in Kürze übernommen werden. Das sei seit längerem geplant, verzögere sich teilweise aber kriegsbedingt.

Unter anderem erwartet die Sana-Klinik im sächsischen Borna in der kommenden Woche acht schwer verletzte ukrainische Soldaten. Sie seien durch Schüsse oder Explosionen verletzt worden, sagte der Klinik-Geschäftsführer dem MDR. Um sie bestmöglich versorgen zu können, habe sich das Bornaer Ärzteteam in Videokonferenzen mit den ukrainischen Kollegen abgestimmt.

06:51 Uhr | Mehr Druck auf Öl-Konzerne gefordert

Spitzenpolitiker von FDP und CDU fordern mehr Druck auf die Mineralöl-Konzerne. Grund dafür ist der Verdacht, dass die Konzerne den Tankrabatt nicht an die Kunden weitergeben. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte der "Bild"-Zeitung, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck müsse zusammen mit dem Kartellamt dafür sorgen, dass der Tankrabatt greife. Unions-Fraktionsvize Jens Spahn erklärte, der milliardenschwere Tankrabatt versickere und die Ampel-Koalition schaue dabei zu. Benzin und Diesel wurden vergangene Woche zunächst billiger, nachdem die Steuern gesenkt wurden. Inzwischen ist der Sprit wieder deutlich teurer geworden.

06:31 Uhr | Bisher nur wenige Geflüchtete bei Dax-Konzernen

Viele große deutsche Unternehmen haben bisher kaum Geflüchtete aus der Ukraine eingestellt. Das ergab eine Umfrage der "Welt am Sonntag" unter Dax-Konzernen. Als Gründe wurden demnach geringe Bewerberzahlen und fehlende Sprachkenntnisse genannt. So hätten sich beim Rückversicherer Munich Re nur wenige Ukrainer beworben. Ähnlich sah es laut Umfrage beim Autohersteller BMW und beim Medizinkonzern Fresenius aus. Die Allianz erklärte, es befänden sich 15 Kandidaten in Anstellungsverfahren. Der Versicherer hatte extra für Flüchtlinge aus der Ukraine rund 180 Stellen ausgeschrieben.

04:03 Uhr | FDP dringt auf schnelle Marder-Lieferung an Ukraine

Die FDP dringt in der Regierungskoalition auf eine schnelle Lieferung deutscher Schützenpanzer an die Ukraine. Die FDP sage, "dass wir beim Schützenpanzer Marder den Ukrainern mehr Unterstützung zukommen lassen sollten", sagte der stellvertretende Bundestagsfraktionschef Alexander Graf Lambsdorff der "Augsburger Allgemeinen". Die Marder seien keine Kampfpanzer. "Sie stehen auf dem Hof bereit, sie könnten aufbereitet und geliefert werden."

03:35 Uhr | Hunderte verlassen Ostukraine in Sonderzug

In der Ostukraine sind offenbar etwa 300 Menschen mit einem Sonderzug in Sicherheit gebracht worden. Wie die Nachrichtenagentur AP berichtet, konnten sie von der Region Donezk Richtung Westen fahren. Die Menschen, überwiegend Frauen, Kinder und Ältere, sollen in Dnipro und anderen Städten untergebracht werden. Bei russischen Angriffen auf einen Vorort von Charkiw wurden gestern mindestens zwei Zivilisten verletzt.

03:05 Uhr | Mariupol: Fluchtkorridor nach Cholera-Ausbruch gefordert

Der Bürgermeister der von russischen Truppen kontrollierten südukrainischen Stadt Mariupol hat die Vereinten Nationen und das Internationale Rote Kreuz aufgefordert, sich für die Einrichtung eines humanitären Korridors einzusetzen, damit die verbliebenen Einwohner die Stadt verlassen könnten. In der Stadt sei die Cholera ausgebrochen. "Es gibt einen Ausbruch von Dysenterie und Cholera ... Der Krieg, der mehr als 20.000 Menschen das Leben gekostet hat, wird mit diesen Infektionsausbrüchen leider die Leben weiterer Tausender von Menschen in Mariupol fordern", sagte er im ukrainischen Fernsehen. Die sanitären Anlagen seien zerstört worden. Leichen verwesten in den Straßen.

02:46 Uhr | Selenskyj: Russland will "jede Stadt" im Donbass zerstören

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland vorgeworfen, "jede Stadt" in der ostukrainischen Donbass-Region zerstören zu wollen. "Russland will jede Stadt im Donbass verwüsten, jede einzelne, ohne Übertreibung. Wie Wolnowacha, wie Mariupol", sagte Selenskyj in seiner Videoansprache mit Blick auf zwei kriegszerstörte Städte im südlichen Donbass. Das ukrainische Militär tue aber alles, "um die Angriffe der Besatzer zu stoppen".

Vor allem im östlichen Donbass wurde am Freitag weiter heftig gekämpft, insbesondere in der umkämpften Stadt Sjewjerodonezk in der Region Luhansk. Nach Angaben des Gouverneurs Serhij Hajdaj zerstörten die Russen eine wichtige Sporthalle in der Stadt. Im der südlichen Region Cherson griff die ukrainische Armee nach eigenen Angaben russische Militärstellungen an. Die Luftwaffe habe Angriffe auf Standorte mit Ausrüstung und Personal sowie Felddepots in der Nähe von fünf Ortschaften in der Region geflogen, teilte der Generalstab mit.

01:45 Uhr | Russische Zentralbank: Folgen der Sanktionen unklar

Die Auswirkungen der westlichen Sanktionen auf die russische Wirtschaft sind nach Angaben der Zentralbank noch nicht abzusehen. Bisher seien die Folgen weniger akut als erwartet, sagte die Notenbank-Präsidentin Elvira Nabiullina. Das demonstriere auch die Fähigkeit der Unternehmen, sich anzupassen. Es sei jedoch verfrüht zu sagen, dass die Sanktionen ihre volle Wirkung entfaltet hätten. "Die Situation ist ungewiss, die Situation entwickelt sich weiter", so Nabiullina. Auch die Umstrukturierung der Wirtschaft sei ein andauernder Prozess, daher seien Schlussfolgerungen noch nicht möglich.

01:21 Uhr | Ukraine: Bisher etwa 10.000 Soldaten getötet

Etwa 10.000 Soldaten der ukrainischen Armee sind nach Angaben eines Beraters von Präsident Wolodymyr Selenskyj seit der russischen Invasion im Februar getötet worden. Die Zahl fiel in einem der regelmäßigen Youtube-Videointerviews des Präsidenten-Vertrauen Olexij Arestowytsch mit dem russischen Oppositionellen Mark Feygin.

Diese Woche hatte Verteidigungsminister Olexij Resnikow gesagt, dass aktuell täglich bis zu 100 ukrainische Soldaten getötet würden. Arestowytsch sagte darüber hinaus, dass auf ukrainischer Seite auch zu Beginn des Krieges rund 100 Militärangehörige pro Tag gestorben seien. Auf Feygins Frage, ob man also von rund 10.000 getöteten Soldaten insgesamt ausgehen könne, antwortete er: "Ja, so in etwa".

00:38 Uhr | RIA: Sanktionen beim Getreideexport werden umgangen

Die Behörden in einem von russischen Truppen besetzten Teil der Ukraine nutzen "raffinierte Methoden", um westliche Sanktionen zu umgehen und Getreide nach Nordamerika, an Länder im Nahen Osten und nach Afrika zu verkaufen. Dies berichtet die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA. "Sie fürchten sich vor den Sanktionen, kaufen aber trotzdem mit Freude unser Getreide– natürlich über Zwischenhändler und mit listigen Tricks", zitierte RIA eine Aussage Wladimir Rogows, einem Mitglied der Verwaltung der südöstlichen Region Saporischschja, im russischen Fernsehen.

Die Ukraine wirft Russland vor, seit seinem Angriff im Februar Getreide aus den von Moskau besetzten Gebieten zu stehlen.

00:01 Uhr | BASF: Gas-Embargo hätte drastische Folgen

BASF-Chef Martin Brudermüller warnt vor drastischen Konsequenzen eines Gas-Embargos für den Chemiekonzern. "Sollten wir kein Gas mehr zugeteilt bekommen, blieben uns für das Herunterfahren des Standorts Ludwigshafen ein paar Stunden", sagte der Manager der "Süddeutschen Zeitung". "Dann stünde der riesige Standort zum ersten Mal in seiner Geschichte still."

Brudermüller hält ein Gas-Embargo auch nicht für das richtige Mittel zur Beendigung des Krieges in der Ukraine. Er glaube, dass Hightech-Sanktionen viel wirksamer seien, "wenn es keine Flugzeugersatzteile mehr gibt, keine Halbleiter und kein Software-Update".

00:00 Uhr | Ticker am Samstag, 11. Juni 2022

Guten Morgen, in unserem Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen im Krieg in der Ukraine auf dem aktuellen Stand. Alle wichtigen Nachrichten erscheinen im Laufe des Tages hier.

Bildrechte: MDR

Quellen: u.a. AFP, dpa, Reuters, MDR