Russland-Ukraine-Krieg Ticker von Sonntag: Schwedens Regierungspartei für Nato-Beitritt

15. Mai 2022, 22:30 Uhr

Schweden will in die Nato. Die Regierungspartei sprach sich für einen Beitritt aus. Zuvor hatte sich Finnlands Regierung für einen Beitrittsantrag ausgesprochen. Nato-Generalsekretär Stoltenberg geht nicht davon aus, dass ein Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens durch die Türkei verzögert wird. Die Türkei wolle einen Beitritt nicht blockieren. Die aktuellen Entwicklungen im Ticker.

von MDR AKTUELL

Die Berichterstattung aus der Ukraine ist schwierig, weil wegen der Kämpfe nur wenige unabhängige Medienvertreter im Land sind. Informationen kommen vor allem von der ukrainischen Regierung und dem Verteidigungsministerium aus Russland, die allerdings kaum unabhängig verifiziert werden können.

• Nato-Streit mit Türkei wird laut Stoltenberg beigelegt
• Finnland kündigt Nato-Antrag an
• Schweden vor Entscheidung über Nato-Beitritt
• Schwere Kämpfe aus dem Osten der Ukraine gemeldet
• Aktuelles, Hintergründe und Karte der Ukraine

22:30 Uhr | Parlamente in Schweden und Finnland beraten am Montag über Nato-Beitritt

In Schweden und Finnland kommen am Montag die jeweiligen Parlamente zu Debatten über einen Nato-Beitritt der beiden skandinavischen Länder zusammen. Mit einer Entscheidung zum Beitrittsantrag der schwedischen Regierung wurde möglicherweise noch am Montag nach der Debatte im Reichstag gerechnet. Mit Zustimmung der Sozialdemokraten zeichnet sich dort eine breite Mehrheit ab.

Die Zustimmung im finnischen Parlament gilt als sicher, nachdem sich die Sozialdemokratische Partei von Ministerpräsidentin Sanna Marin bereits für die Nato-Mitgliedschaft ausgesprochen hatte. Die Debatte könnte sich nach Einschätzung von Beobachtern aber über mehrere Tage hinziehen. Mit Spannung wird erwartet, wann die beiden skandinavischen Länder offiziell um Aufnahme in das Militärbündnis bitten werden.

17:25 Uhr | Schwedens Regierungspartei für Nato-Beitritt

In Schweden haben sich die regierenden Sozialdemokraten am Sonntag für einen Beitritt des Landes zur Nato ausgesprochen. Das teilte die Regierungspartei nach einer Sondersitzung ihrer Parteiführung in einer Erklärung mit. Damit ebnen sie den Weg für ein Aufnahmegesuch, mit dem das skandinavische Land sich von seiner jahrzehntelangen Neutralität verabschieden würde. Das Parlament in Stockholm muss noch zustimmen. Weite Teile der Opposition haben bereits ihre Zustimmung zu einem Nato-Aufnahmeantrag signalisiert.

Die Sozialdemokraten wollen jedoch keine Stationierung von Atomwaffen oder dauerhaften Nato-Stützpunkten auf ihrem Territorium akzeptieren. Grund für die weitreichende Kursänderung ist der russische Angriffskrieg in der Ukraine, der in Schweden wie im benachbarten Finnland eine intensive Nato-Debatte ausgelöst hat.

16:50 Uhr | Ramelow ruft zum Schutz ukrainischer Kulturgüter auf

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat zum Internationalen Museumstag auf die gefährdeten Kunstschätze in der Ukraine aufmerksam gemacht. Der Linke-Politiker sagte bei einer Veranstaltung im ostthüringischen Schleiz, es dürfe nicht zugelassen werden, dass die russische Militärmaschinerie die Erinnerung und Kultur zerstöre.

Auch das deutsche Nationalkomitee des Internationalen Museumsrats zeigte sich besorgt über die offenbar gezielte Beschädigung von Kulturdenkmälern. Geschäftsführer Klaus Staubermann sagte, im Osten der Ukraine seien willentlich schon mehrere tausend Objekte zerstört worden. Auf Schloss Burgk in Schleiz wurde heute der bundesweite Auftakt für den Internationalen Museumstag gefeiert.

16:23 Uhr | Stoltenberg: Nato-Streit mit Türkei wird beigelegt

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg geht nicht davon aus, dass ein Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens durch Einwände der Türkei verzögert wird. Stoltenberg sagte zum Abschluss eines Nato-Außenministertreffens in Berlin, die Türkei wolle einen Beitritt nicht blockieren. Er sei zuversichtlich, dass man zu einer gemeinsamen Position finden werde. Alle Bündnispartner seien sich einig, dass die Türen der Nato offen für neue Mitglieder seien.

Die Türkei hatte den skandinavischen Ländern vorgeworfen, die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zu unterstützen. Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sicherte Finnland und Schweden einen unkomplizierten Nato-Beitritt zu.

16:13 Uhr | Ökonom: "Russland begeht ökonomischen Selbstmord"

Der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, sieht Russland in einer ökonomischen Sackgasse. Hüther sagte der "Stuttgarter Zeitung", Russland sei eine "ressourcenbasierte Oligarchenökonomie" mit einer extremen Korruption. Mit dem Krieg gegen die Ukraine begehe das Land "ökonomischen Selbstmord". Ersatz für die wegbrechenden Erdgasmärkte im Westen werde das Land kurzfristig nicht finden, weil es an den nötigen Pipelines fehle.

Faktisch werde etwa Deutschland niemals wieder Gas aus Russland beziehen. Der aktuelle Schwenk zu Flüssigerdgas aus anderen Ländern werde nicht rückgängig gemacht werden, da der Aufbau der Importinfrastruktur so teuer sei.

15:50 Uhr | Blinken geht von baldigen Beitritt aus

US-Außenminister Antony Blinken geht trotz kritischer Töne der Türkei von einem baldigen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland aus. Es gebe dafür breite Unterstützung in der Nato und noch weitere Gespräche der Türkei mit den beiden skandinavischen Staaten. Blinken sagte in Berlin, die Nato stehe voll hinter der Ukraine. "Russlands Wladimir Putin" habe mit dem brutalen Krieg gegen die Ukraine auch die Nato spalten wollen. Das westliche Verteidigungsbündnis sei aber stärker und geschlossener als zuvor.

15:37 Uhr | Bundesbildungsministerin will Abschlüsse für ukrainische Schüler ermöglichen

Geflüchtete ukrainische Schüler, die kurz vor den Abschlussprüfungen stehen, sollen diese in Deutschland ablegen können. Das sagte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger der "taz am Wochenende". Ein Schulabschluss sei Grundvoraussetzung, um eine Berufsausbildung oder ein Studium aufnehmen zu können. Das sollte den Jugendlichen unbedingt ermöglicht werden. Sie sei dazu im Gespräch mit ihren ukrainischen Amtskollegen und den Ländern. Es müssten noch viele Details geklärt werden. Die FDP-Politikerin sprach sich auch dafür aus, ukrainische Lehrerinnen und Lehrer rasch in den Schuldienst zu integrieren.

15:31 Uhr | Deutsche Gasversorgung laut Netzagentur stabil

Die Gasversorgung in Deutschland ist nach Angaben der Bundesnetzagentur weiter stabil. Die Versorgungssicherheit sei derzeit weiter gewährleistet, heißt es im aktuellen Lagebericht. "Die durch die Sanktionsmaßnahmen ausbleibenden Gasmengen werden aktuell in vollem Umfang über den europäischen Gasmarkt beschafft, um Lieferverpflichtungen gegenüber Kunden nachzukommen." Die aktuellen Füllstände der Speicher in Deutschland lägen bei 40,19 Prozent. Das ist ein knapper Prozentpunkt mehr als im letzten Lagebericht.

14:56 Uhr | Moskau: Bislang 3.098 ukrainische Panzer und 165 Flugzeuge zerstört

Russlands Streitkräfte haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau erneut zahlreiche ukrainische Stellungen im Osten des Landes unter Beschuss genommen. Dabei seien erneut Kommandozentralen und Waffenlager ins Visier genommen worden. Zudem seien zwei Raketenabwehrsysteme vom Typ S-300 und eine Radarstation in der Region Sumy im Nordosten der Ukraine zerstört worden. Insgesamt hätten die russischen Streitkräfte seit Beginn der Militäroperation 165 Flugzeuge, 125 Hubschrauber, 879 unbemannte Luftfahrzeuge, 306 Raketen-Systeme zur Flugabwehr sowie 3.098 Panzer und andere gepanzerte Fahrzeuge der Ukraine zerstört.

13:40 Uhr | Türkei fordert "Sicherheitsgarantien"

Die Türkei fordert für ihre Zustimmung zur Aufnahme von Schweden und Finnland in die Nato bisher nicht näher bezeichnete Sicherheitsgarantien. Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte heute in Berlin, es müssten zudem Exportbeschränkungen aufgehoben werden und die beiden Nord-Länder damit aufhören, kurdische "Terroristen" der PKK zu unterstützen.

13:35 Uhr | Russland beklagt ukrainischen Beschuss

Nach russischen Angaben ist in dem grenznahnen Dorf Sereda durch ukrainischen Beschuss ein Zivilist verletzt worden. Das teilte der Gouverneur der Region Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, mit. Vergangene Woche hatte er einen Toten und mehrere Verletzte bei einem Beschuss des Dorfs Solochi gemeldet. Die Angaben waren von unabhängiger Seite nicht überprüfbar. Die Grenzregionen, auch Kursk, Brjansk und Woronesch, hatten wiederholt auch Beschuss von ukrainischer Seite beklagt. Die Ukraine weist das in der Regel zurück. Russland drohte, auch wieder Kommandostellen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew zu beschießen, sollte das nicht aufhören.

12:09 Uhr | Finnland will Nato-Antrag stellen

Die finnische Ministerpräsidentin Marin und der Präsident der Republik Finnland Niinistö. Bildrechte: IMAGO / Lehtikuva

Finnland will Nato-Mitglied werden. Das Land werde einen Antrag zur Aufnahme in die Militärallianz stellen, teilten der finnische Präsident Sauli Niinistö und Regierungschefin Sanna Marin am Sonntag in Helsinki mit. Das finnische Parlament muss noch zustimmen, eine Mehrheit gilt aber als sicher. Finnland, seit Jahrzehnten bündnisfrei, hat eine rund 1.300 Kilometer lange Grenze mit Russland. Lange galt ein Nato-Beitritt als undenkbar, die Finnen wollten gute Beziehungen mit dem Nachbarn. Nun jedoch hat der Ukraine-Krieg zum Umdenken geführt.

Ähnlich sieht es im benachbarten Schweden aus. Noch heute wurde von dort mit einer Entscheidung der Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Magdalena Andersson gerechnet. Sie führt eine Minderheitsregierung mit nur ihrer Partei. Blockiert werden können die Aufnahmen durch nur einen Nato-Mitgliedstaat, da einstimmig darüber entschieden werden muss.

Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete einen Nato-Beitritt Finnlands in einem Telefonat mit Niiinistö gestern als Fehler. Von Russland gehe keine Bedrohung für Finnland aus, sagte Putin nach Angaben des Kremls. Finnlands Abkehr von der Neutralität werde die Beziehungen verschlechtern.

10:40 Uhr | Nato-Staaten für rasche Aufnahmen

Nato-Staaten haben Finnland und Schweden eine rasche Aufnahme in Aussicht gestellt. Deutschland würde das "sehr schnell" ratifizieren, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) heute während der Beratungen mit ihren Nato-Kolleginnen und -Kollegen in Berlin. Im Bündnis hatte die Türkei Vorbehalte geäußert. Präsident Recep Tayyip Erdogan warf Finnland und Schweden vor, "Terroristen" der kurdischen PKK sicheren Unterschlupf zu bieten. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte das zu Beginn der Nato-Beratungen gestern wiederholt, dabei aber Gesprächsbereitschaft signalisiert. Teilnehmer der Beratungen zeigten sich zuletzt zuversichtlich, dass die türkischen Bedenken ausgeräumt werden könnten.

10:01 Uhr | Briten: Russische Verluste bei einem Drittel

Britische Geheimdienste schätzen, dass Russland möglicherweise rund ein Drittel seiner im Februar für die Ukraine-Invasion aufgestellten Bodentruppen verloren hat. Das berichtet das britische Verteidigungsministerium heute in seinem täglichen Geheimdienst-Update zum Ukraine-Krieg.

09:51 Uhr | Ukraine: Russland benutzt Phosphorbomben

Russland hat gegen das Asow-Stahlwerk in der Hafenstadt Mariupol nach ukrainischen Angaben auch Phosphorbomben eingesetzt. Das schrieb der Stadtratsabgeordnete Petro Andrjuschtschenko heute auf Telegram und veröffentlichte dazu ein Video mit Luftaufnahmen. Solche Brandbomben entzünden sich durch Kontakt mit Sauerstoff und richten große Schäden an. Ihr Einsatz ist verboten. In dem Stahlwerk haben sich nach ukrainischen Angaben rund 1.000 Soldaten verschanzt und wollen sich nicht ergeben.

09:01 Uhr | Anfragen aus der Ukraine nur nach Artillerie

Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn hat von der Ukraine nur Anfragen nach Artillerie, nicht nach Panzern. Die Ukrainer habe "ganz explizit Artillerie gefordert", sagte Zorn der "Bild am Sonntag". Er habe derzeit keine anderen Forderungen auf dem Tisch, die Bundeswehr-Bestand betreffen. Weil die Niederlande fünf Panzerhaubitzen zugesagt hätten und eine taktische Feuereinheit etwa ein Dutzend brauche, mache Deutschland das komplett, sagte Zorn: "Die sieben Systeme sind derzeit zur Wartung bei der Industrie und werden nach ihrer Fertigstellung an die Ukrainer übergeben." Die Gefahr, wegen solcher Unterstützung von Russland angegriffen werden, schätzt Zorn derzeit nicht als hoch ein: "Wir sehen militärisch keine Anzeichen dafür."

09:16 Uhr | Baerbock für schnelle Nato-Aufnahme

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist für eine schnelle Nato-Aufnahme von Finnland und Schweden. Dem ARD-Hauptstadtstudio sagte die Grünen-Piolitikerin vor informellen Beratungen der Nato-Außenminister in Berlin, es dürfe hier keine Zwischenphase der Unklarheit geben.

08:30 Uhr | Skepsis gegenüber deutscher Ukraine-Politik

Etwas mehr als die Hälfte der MDRfragt-Teilnehmenden findet, dass Deutschland sich aktuell zu sehr in den Ukraine-Krieg einmischt. Rund jeder Vierte der mehr als 29.000 Menschen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen hält das aktuelle Handeln der Bundesregierung für angemessen, etwa 14 Prozent wünschten sich ein noch stärkeres Engagement.

08:09 Uhr | Mehr Interesse an Bundeswehr

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat das Interesse an der Bundeswehr zugenommen. Wie eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte, griffen auf die Internetseite der Bundeswehr im März rund 1,5 Millionen mehr Besucher zu als im März des Vorjahres. Mit knapp 4,1 Millionen Seitenaufrufen sei ein Höchstwert erreicht worden. Im April seien es noch einmal fast drei Millionen gewesen. Ähnliche Entwicklungen sehe das Ministerium in seinen Social-Media-Kanälen.

07:20 Uhr | Raketenangriff im Westen der Ukraine

Am Morgen hat es nach ukrainischen Angaben in der Region Lwiw einen Raketenangriff gegeben. Gouverneur Maxim Kosizki schrieb auf Telegram, militärische Infrastruktur sei getroffen worden. Ob Menschen getötet oder verletzt wurden, sei noch unklar, ebenso das Ausmaß der Zerstörung. Die Region liegt im Westen der Ukraine unweit der polnischen Grenze.

07:00 Uhr | Entscheidung über Nato-Beitritt in Schweden

Die in Schweden regierenden Sozialdemokraten entscheiden heute, ob ihr Land einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Nato stellen soll. Bislang hatten sie sich gegen einen Beitritt zu dem Militär- und Verteidigungsbündnis ausgesprochen. Der russische Angriff auf die Ukraine hatte jedoch in Schweden – wie auch im benachbarten Finnland – eine intensive Debatte darüber und einen Wandel in der öffentlichen Meinung ausgelöst.

06:43 Uhr | FDP-Politiker appelliert an die Türkei

FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aufgefordert, seine Blockadehaltung gegen einen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden aufzugeben. "Finnland und Schweden sind in der strategischen Bedeutung der Nato genauso wichtig wie die Türkei," sagte Lambsdorff der "Bild am Sonntag". Die Türkei hatte eine Aufnahme der beiden Länder von Gesprächen über ihren weiteren Umgang mit angeblichen "Terroristen" der kurdischen PKK abhängig gemacht.

05:40 Uhr | Ukrainisches Militär: Angriffe im ganzen Osten

Ukrainische Streitkräfte liefern sich weiter heftige Kämpfe in den Regionen Luhansk und Donezk. Wie das ukrainische Militär auf Facebook mitteilt, bleibt die Situation schwierig, sei jedoch unter Kontrolle. Bis zum späten gestrigen Abend seien im Osten des Landes zwölf russische Angriffe zurückgeschlagen, acht Panzer, Artilleriesysteme, neun gepanzerte Kampffahrzeuge und sechs Drohnen zerstört worden. Unter anderem bei Donezk sei die russische Armee besonders aktiv. Bei Siewerodonezk formiere sie sich um. In Mariupol werde weiter das "Asowstal"-Werk bombardiert und beschossen, in dem die letzten ukrainischen Verteidiger der Stadt eingeschlossen seien.

04:30 Uhr | Welthungerhilfe warnt vor Notlagen

Der Krieg in der Ukraine könnte nach Einschätzung der Welthungerhilfe weltweit zu Hungersnöten führen. "Länder wie Ägypten, Kenia, der Südsudan, der Libanon und viele andere Staaten waren bislang direkt oder indirekt stark von russischen und ukrainischen Exporten abhängig", sagte Generalsekretär Mathias Mogge dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Diese Länder erhielten jetzt weniger oder müssten sehr viel mehr bezahlen. Zudem seien Preise für Lebensmittel bereits vor dem Krieg durch Klimawandel, andere Kriege, die Coronavirus-Pandemie und Spekulation auf den Weltmärkten gestiegen.

03:38 Uhr | Russland: Diplomaten in den USA bedroht

Nach Angaben des russischen Botschafters in den USA, Anatoli Antonow, werden russische Diplomaten dort bedroht. "Unsere Botschaft befindet sich in einem feindlichen Umfeld. Die Botschaftsmitarbeiter erhalten Drohungen, einschließlich Drohungen mit physischer Gewalt", wird Antonow von der russischen Nachrichtenagentur Tass zitiert.

02:14 Uhr | Konvoi aus Mariupol in Saporischschja

Ein großer Konvoi aus Autos und Lieferwagen aus Mariupol ist in der ukrainisch kontrollierten Stadt Saporischschja angekommen. Die Flüchtlinge mussten Mariupol auf eigene Faust verlassen und sich allein bis nach Berdjansk, etwa 80 Kilometer westlich, durchschlagen. Von dort aus konnten sie mit den Rettungsfahrzeugen ins 200 Kilometer entfernte Saporischschja in Sicherheit gebracht werden. Ein Berater des Bürgermeisters von Mariupol hatte von 500 bis 1.000 Autos gesprochen und von der größten Evakuierung in der Stadt seit dem russischen Überfall am 24. Februar.

01:38 Uhr | Ukraine freut sich über ESC-Sieg

In der Ukraine ist der Sieg der ukrainischen Band Kalusha Orchestra beim Eurovision Song Contest mit Freude aufgenommen worden: "Das ist ein Sieg im Gedenken an alle, die umgekommen sind", sagte ein weinender Moderator im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Unklar ist, ob die Ukraine den ESC im kommenden Jahr wird austragen können. Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich zuversichtlich, dass dies möglich sein werde.

00:22 Uhr | Selenskyj: Russland will "kleinen Sieg" im Osten

Die Lage in der ostukrainischen Region Donbass bleibt für die Ukraine nach Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj "sehr schwierig". Die russischen Truppen versuchten, dort "wenigstens einen gewissen Sieg" vorweisen zu können, sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache. Die russischen Truppen konzentrieren jetzt ihre Angriffe auf die Ostukraine.

00:03 Uhr | Kuleba skeptisch zu Waffenstillstand

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat sich skeptisch zu einem möglichen Waffenstillstand mit Russland geäußert. "Es gibt nichts Schlechtes an einem Waffenstillstand, wenn er der erste Schritt hin zu einer Lösung wäre, wo das ukrainische Staatsgebiet befreit wird", sagte Kuleba in einem "Bild-TV"-Interview: "Wir werden uns aber nicht damit abfinden, dass es eine Teil-Abtrennung von Territorium gibt. Wir sind bereit für Diplomatie, aber wir werden es nicht zulassen, dass Diplomatie einfach unser Leiden verlängert und die nächste Phase des Krieges einfach nur vertagt."

In dem Interview appelierte Kuleba auch an die Deutschen, die Folgen der Sanktionen gegen Russland in Kauf zu nehmen: "Manchmal ist es günstiger, einem anderen zu helfen und eine kurze Zeit der Entbehrung auszuhalten, anstatt (...) einfach zuzulassen, dass das Problem letztendlich an die eigene Tür klopft." Kuleba sprach von einem "fairen Deal" in dem Zusammenhang: "Gebt uns alles, was wir brauchen, und wir werden Russland einhegen."

00:00 Uhr | Ticker am Sonntag, 15. Mai 2022

Guten Morgen, in unserem Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen im Krieg in der Ukraine auf dem Laufenden. Alle wichtigen Nachrichten erscheinen im Laufe des Tages hier.

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Quellen: u.a. AFP, dpa, Reuters, MDR