Wann können vergessene Fahrräder weggenommen werden? Bildrechte: imago/CHROMORANGE

Rechtslage erklärt Fahrrad einfach irgendwo anschließen - wie ist die Rechtslage?

19. Juni 2023, 11:52 Uhr

Wohin mit seinem Fahrrad, wenn kein Fahrradständer zur Verfügung steht? Wo darf man es anschließen, wo nicht? Wie ist das bei privatem Eigentum? Was, wenn dort ein Fahrrad schon seit Wochen steht und nicht benutzt wird? MDR SACHSEN - Das Sachsenradio hat bei dem Dresdner Verkehrsanwalt Lars Pätzhorn nachgefragt.

MDR: Ist es erlaubt, sein Fahrrad an einem Gartenzaun, Zaun, einem Laternenpfahl oder ähnlichem anzuschließen, wenn kein Fahrradständer zur Verfügung steht?

Lars Pätzhorn: Ob an Verkehrsschildern oder sonstigen öffentlichen Einrichtungen das Anschließend von Fahrrädern erlaubt ist, ist bislang gerichtlich noch nicht entschieden. Bei einer geringen Beeinträchtigung wäre das Entfernen des Rades unverhältnismäßig.

Was ist, wenn ein Fahrrad am privaten Eigentum befestigt worden ist?

Wenn dort ein privates Schild angebracht ist, dass das Anketten oder Anschließend eines Fahrrades zum Beispiel an einem privaten Gartenzaun untersagt ist, wäre der Eigentümer berechtigt, das Fahrrad zwangsweise zu entfernen.

Wann kann der Grundstückseigentümer das Fahrrad entfernen?

Man muss klären, ob das Fahrrad seit geraumer Zeit, das heißt über einen längeren Zeitraum, nicht mehr benutzt wurde. Das kann man zum Beispiel mit Blick auf den Zustand des Rades feststellen. Das heißt:

• Hat das Fahrrad Rost angesetzt?
• Ist die Kette beschädigt oder auch verrostet?
• In welchem Zustand befindet sich das Fahrrad insgesamt?

Sind deutliche Spuren zu sehen, kann man davon ausgehen, dass das Fahrrad herrenlos geworden ist. Dann kann man sich das Fahrrad aneignen und auch entsorgen.