Was soll der gemeinsame Markt den Menschen bringen?

Serzh Sargsyan,  Almazbek Atambayev, Vladimir Putin, Nursultan Nazarbayev und Alexander Lukashenko betreten das Astana Opera Theater in Astana.
Serzh Sargsyan, Almazbek Atambayev, Vladimir Putin, Nursultan Nazarbayev und Alexander Lukashenko (v.l.n.r.) Bildrechte: IMAGO

Man erhofft sich vor allem wachsenden Wettbewerb zwischen Produzenten in den verschiedenen Ländern und als Ergebnis niedrigere Preise für Konsumenten. Der Erhöhung des Lebensstandards sollen auch der Wegfall der Zölle und niedrigere Transportkosten dienen. Die größeren Märkte bringen mehr Wachstum; man rechnet schon heute mit zweistelligem Wachstum der BIP, neue Technologien werden sich schneller rentieren, weil die Herstellung der Ware in größeren Mengen möglich ist.

Es kann ein Geburtsfehler oder ein Problem des Wachstums sein, aber ausgerechnet im Bereich des Öl- und Gashandels wurden noch keine gemeinsamen Zollregelungen getroffen. Nicht ganz demokratisch geht es auch in der Justiz zu: Dem Gericht der EAWU, das über wirtschaftliche Zwistigkeiten der Akteure entscheiden darf, gesteht man nur empfehlende Funktionen zu, die verbindlichen Lösungen sollen die Staatenlenker in ihren Verhandlungen finden. Ob das auf Dauer funktioniert, wird die Zeit zeigen.

Die EAWU ist eine offene Struktur, die Einladungen gelten für alle Interessenten. Ein solches Land ist Kirgisien. Es verbindet seine Teilname in der Union mit größeren Investitionen, vor allem in die Industrie, Erweiterung des Marktes für eigene Waren. Ministerpräsident Kirgisiens Dschoomart Otorbajew sagt: "Das Wichtigste ist es, direkte private Investitionen in die Wirtschaft zu gewinnen. Das gilt für alle Bereiche: Bergbausektor und Dienstleistungen, Logistik und Verarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse, in jedem Bereich, den Investoren für rentabel erachten. Deshalb möchten wir der Eurasischen Wirtschaftsunion beitreten."

Diese Entscheidung traf die Regierung Kirgisiens auch in Anbetracht der Wirtschaftssanktionen, die Russland vom Westen auferlegt wurden. In einem gemeinsamen Wirtschaftsraum wirken Sanktionen nicht nur auf Russland, sondern auch auf andere Mitglieder der EAWU. Und sie haben beachtliche Auseinandersetzungen ausgelöst. Mit Weißrussland gebe es Streit wegen des Transits von Waren, und mit Kasachstan wegen Strom- und Kohlelieferungen nach Russland, hat Alexej Portanski, Professor für Handelspolitik an der Moskauer Wirtschaftshochschule, ausgemacht. Der gemeinsame Wirtschaftsraum erweist sich als brüchig, meint Experte Vladislav Inozemtsev, da Russland mit seiner Lieferblockade für Nahrungsmittel aus der EU zum Beispiel auch Kasachstan von der Versorgung abgeschnitten hat, "weil man in Moskau (nicht völlig grundlos) befürchtete, dass die Fracht auf russischem Gebiet entladen oder reexportiert werden könnte, was gegen die Restriktionen verstoßen hätte."