170. Sitzung | Sitzung am 30.01.2017 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung des Rundfunkrates

Bericht des Rundfunkratsvorsitzenden

Der Rundfunkratsvorsitzende resümierte zum MDR-Medienimpuls mit dem Thema: "Wenn Computer Meinungen machen" am 19.1.2017 in Leipzig. Im Mittelpunkt stand die Rolle von Algorithmen für die gesellschaftliche Kommunikation und Meinungsbildung. Als Impulsgeberin sprach Professorin Katharina Anna Zweig von der Universität Kaiserslautern. Seit 2013 ist sie Juniorfellow der Gesellschaft für Informatik und wurde 2014 als "Digitaler Kopf" Deutschlands durch das Bundesforschungsministerium ausgezeichnet.

Der "MDR-Medienimpuls" ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des MDR und des MDR-Rundfunkrates, bei der medienrelevante Fragen technologischer, ökonomischer, politischer und gesellschaftlicher Art diskutiert werden. Der Einladung von MDR-Intendantin Prof. Dr. Karola Wille und dem MDR-Rundfunkratsvorsitzenden Steffen Flath waren rund 140 Gäste gefolgt.

Bericht der Intendantin

Zu Beginn ihres Berichts verweist die Intendantin auf die zunehmende Relevanz des Internets und der sozialen Netzwerke, die immer wichtiger für die Meinungs- und Willensbildung im Land würden. Zugleich genieße der öffentlich-rechtliche Rundfunk laut Umfragen weiterhin eine hohe Glaubwürdigkeit und Akzeptanz in der Gesellschaft. Das zeigten auch die aktuellen Reichweiten des MDR-Fernsehens mit einem Plus von 0,5 Punkten auf 9,5 Prozent im vergangenen Jahr. Der Zuwachs sei auch auf ein verstärktes Interesse der Zuschauer an den journalistischen Angeboten von MDR Aktuell und den Regionalprogrammen zurückzuführen. Auch der Hörfunk habe erneut eine hohe Akzeptanz bei den Menschen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gefunden.

Sodann berichtet die Intendantin von der Schaffung eines Osteuropa-Netzwerkes im MDR, um die Berichterstattung aus den Nachbarländern zu stärken.

Darüber hinaus werde der MDR seine kommerziellen Aktivitäten ab 2018 bündeln und die DREFA Media Holding sowie die MDR Werbung fusionieren. Davon verspreche man sich positive Synergieeffekte und eine höhere Effizienz. Sitz der neuen Gesellschaft werde entsprechend der Vorgaben des MDR-Staatsvertrages Erfurt, alle Arbeitsplätze blieben erhalten.

Eine wichtige Herausforderung für die ARD im Jahr 2017 sei das Erarbeiten einer Reformagenda für die Bereiche Verwaltung, Technik, Produktion und Programmerstellung innerhalb der ARD, wie dies mit Beschluss der Regierungschefs und Regierungscheffinnen der Länder erbeten worden war. Ziel sei es, Synergien und Einsparpotenziale zu heben.

Zu den inhaltlichen Schwerpunkten der ARD gehöre angesichts der Bundestagswahl und mehrerer Landtagswahlen sowie weiterer wichtiger Ereignisse das Informationsangebot im Jahr 2017. Deshalb habe man das Motto "Jahr der Information" für 2017 gewählt.

Zudem stehe 2017 die Anmeldung bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten für die Beitragsperiode 2021 bis 2024 an. Auch sei der Umstieg von DVBT auf DVBT2 zu bewerkstelligen und man wolle ein Transparenzkonzept für die ARD vorlegen. Unter der Federführung des MDR werde zudem die ARD die Themenwoche "Woran glaubst Du" gezeigt.

Danach informiert Frau Prof. Wille über die Verhandlungen zum gescheiterten Rechteerwerb an der Handball-Weltmeisterschaft 2017.

Sie berichtet des Weiteren vom Zuschlag des DFB an die ARD und die Landesrundfunkanstalten, weiterhin über die 3. Fußball-Liga berichten zu können, wenn auch mit weniger Übertragungsrechten als bisher.

Zustimmung Richtlinien Daten- und Jugendschutz für Junges Angebot

Die Länder haben ARD und ZDF mit dem 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beauftragt, ein Jugendangebot zu veranstalten, welches ausschließlich über das Internet angeboten wird. Gem. § 11g Abs. 5 RStV sind ARD und ZDF verpflichtet, für die Nutzung der Drittplattformen durch das Jugendangebot gleichlautende Richtlinien zu erlassen. Diese finden auf die programmlichen Zulieferungen des MDR an das Jugendgebot Anwendung. Gem. § 20 Abs. 4 Nr. 2 MDR-StV beschließt der Rundfunkrat über die Richtlinien der Programmgestaltung.

Der Rundfunkrat hat den Richtlinien von ARD und ZDF für die Verbreitung des Jungen Angebots über Drittplattformen gemäß § 11g Abs. 5 Satz 3 RStV im ZDF zugestimmt.

MDR-Beteiligungen und Gremienvertretung

Der Rundfunkrat hat sich in seiner Sitzung über die Gremienvertretung in Aufsichtsorganen von MDR-Beteiligungsunternehmen berichten lassen. Darüber hinaus informierte die Intendantin über die Zusammenführung der DREFA Media Holding GmbH und der MDR-Werbung GmbH im Jahr 2018.

Rundfunkratsvorsitzender Steffen Flath nannte die Veränderungspläne auch als Mitglied des Aufsichtsrates der MDR-Werbung GmbH plausibel: "Die Fusion stärkt beide Unternehmen und wird deshalb auch von den Aufsichtsgremien gut geheißen". Der MDR-Verwaltungsrat hatte bereits vor der Rundfunkratssitzung seine Unterstützung für das Vorhaben erklärt.

Berichte aus den Programmbeiräten ARTE Deutschland und ARTE G.E.I.E.

Die Vertreter des MDR-Rundfunkrates in den Programmbeiräten von ARTE Deutschland (Falk Neubert) und ARTE G.E.I.E. (Sandro Witt) informierten über die Schwerpunkte des vergangenen Jahres.

Aus dem Programmbeirat ARTE Deutschland wurde u.a. über verschiedene Themen der Programmbeobachtung zum Beispiel zu den Projekten Luthercode und Angebote anlässlich der Präsidentenwahl in den USA berichtet. Andere Themen waren die Entwicklung zur europäischen Ausrichtung des Senders oder der Fortschritt der Online-Untertitelungen in nun 5 Sprachen.

Der Programmbeirat ARTE G.E.I.E. hat sich u.a. mit den Themenschwerpunkten "Kurze Webserien", Innovationen bei Virtual Reality und Entwicklungen mit ARTE 360 befasst. Zudem wurde über neue Assoziierungsabkommen von ARTE mit dem irischen Sender RTE und dem italienischen Sender RAI informiert sowie zum Ausbaus der Barrierefreiheit des ARTE Programms.

Die Programmbeiräte ARTE Deutschland und ARTE G.E.I.E. beraten die Geschäftsführung und die Gesellschafterversammlung in Programmfragen.

Entwicklungsstand des Projektes Medienkompetenz

Der Direktor des Landesfunkhauses Thüringen informierte über den aktuellen Stand der Planungen zum Medienkompetenzprojekt des MDR. Das Onlineportal startet am 7. Februar 2017. An diesem Tag widmet der MRD sich im Rahmen eines Thementages den „Fake-News – Gefahr oder Hysterie?“ Zeitgleich startet der MDR sein Onlineportal zur Medienkompetenz unter www.mdr.de/medien360g.

gez. Steffen Flath, Vorsitzender des MDR-Rundfunkrates

Zuletzt aktualisiert: 06. Februar 2017, 14:59 Uhr