Landtag AfD will erneut Vizepräsidenten-Kandidat nominieren

Mehrere Abgeordnete der AfD sind im Landtag von Sachsen-Anhalt bereits als Kandidat für das Amt des Landtagsvizepräsidenten gescheitert. Nun will die Partei mit Matthias Lieschke einen erneuten Anlauf wagen.

Matthias Lischek
Die AfD-Fraktion will Matthias Lieschke als Kandidat für das Amt des Landtagsvizepräsident nominieren. Bildrechte: dpa

Die AfD-Landtagsfraktion will erneut einen Kandidaten aus ihren Reihen für das Amt des Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt nominieren. AfD-Fraktionschef Oliver Kirchner kündigte an, Matthias Lieschke ins Rennen schicken zu wollen. "Er ist ein guter Kandidat. Die Benachteiligung der AfD-Fraktion in dieser Sache muss endlich enden", sagte Kirchner der Deutschen Presse-Agentur.

Lieschke ist Karosserie- und Fahrzeugbaumeister. Der gebürtige Wittenberger sitzt seit 2016 für die AfD im Parlament. Dort ist er unter anderem Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung.

AfD ist auf andere Fraktionen angewiesen

Seit Juli vergangenen Jahres hatte die AfD-Fraktion immer wieder versucht, den Posten des Landtagsvizepräsidenten zu besetzen. Die Bewerber Hagen Kohl, Matthias Büttner aus Staßfurt und Christian Hecht fanden bei den anderen Fraktionen jedoch keine Zustimmung.

Die AfD stellt 23 von 97 Abgeordneten im Parlament. Die zweitgrößte Fraktion ist damit auf die Unterstützung aus anderen Reihen angewiesen. Präsident des Landtages ist seit Juli 2021 Gunnar Schellenberger (CDU). Seine Stellvertreter sind Anne-Marie Keding (CDU) und Wulf Gallert (Die Linke).

Andere Parteien wollen weiter keinen AfD-Vizepräsidenten im Landtag

Mehrere Fraktionen hatten zuletzt stets betont, generell keinen AfD-Bewerber wählen zu wollen. Dies machten sie nun erneut deutlich. "Das Thema ist für meine Fraktion eigentlich durch", sagte CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt. "Wir sind seit einiger Zeit der Auffassung, dass diese Fraktion bei dieser Grundeinstellung keinen Vizepräsidenten erhalten sollte."

Grünen-Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann erklärte, die AfD habe ihr Vorschlagsrecht mehrfach ausgeübt. "Wir werden keinen Kandidaten von denen wählen." Die AfD verhalte sich "antisemitisch, ausländerfeindlich und frauenfeindlich". Linksfraktionschefin Eva von Angern stellte ebenfalls klar: "Aus unserer Fraktion wird kein Kandidat der AfD eine Stimme bekommen."

dpa, MDR (Felix Fahnert)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 10. Mai 2022 | 16:00 Uhr

4 Kommentare

dieja vor 2 Wochen

Die demokratischen Parteien sollten sich nach Rechts und links abgrenzen. Danach hätte Herr Gallert auch nicht als Vizepräsident gewählt werden dürfen.
Ansonsten wird der Wählerwille einseitig ignoriert.

Thommi Tulpe vor 3 Wochen

Beim 25. erfolglos gebliebenen Kandidaten werden die Rechtsaußen vielleicht eine Party im Landtag veranstalten, damit die ein bisschen was zum Feiern haben!? Unter sich natürlich! Alle anderen lehnen diese Partei ja aus guten Gründen ab.

Saxe vor 2 Wochen

@mdr:"AfD wil erneut Vizepräsidenten-Kandidat nominieren"

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