MDR SACHSEN - Das Sachsenradio: Sachsen-Nachrichten um 03:00 Uhr
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27. Juli 2024, 03:06 Uhr
Görlitzer Alstomwerk vor dem Verkauf
Das Alstomwerk in Görlitz soll verkauft werden. Entsprechende Pläne gab die Konzernleitung des Schienenfahrzeugherstellers heute auf einer Mitarbeiterversammlung bekannt, wie MDR SACHSEN aus der Belegschaft erfuhr. Demnach gibt es mehrere Kaufinteressenten unter anderem aus dem Bereich Maschinenbau. Ein Sprecher der IG Metall bestätigte die Verkaufspläne. Alstom selbst wollte sich auf Nachfrage nicht zur Zukunft des Görlitzer Werkes äußern. Der Konzern verwies auf eine Vereinbarung, wonach der Standort bis 2026 geschützt ist. Aktuell werden in Görlitz Doppelstockwagen für Israel produziert . Von einem Verkauf des Werkes wären rund 700 Mitarbeiter betroffen.
Herrnhuter Welterbetitel Verpflichtung und Hetausforderung
Nach der Anerkennung der Herrnhuter Brüdergemeine als Unesco-Welterbe sieht Bürgermeister Willem Riecke seine Stadt vor großen Herausforderungen. Der Titel sei eine Verpflichtung, die Siedlungen der Brüdergemeine zu schützen und zu erhalten. Dafür müssten jetzt entsprechende Strukturen geschaffen werden, sagte Riecke MDR SACHSEN. Er rechnet in Zukunft auch mit mehr Touristen. Bereits jetzt kämen viele Gäste nach Herrnhut. Die Unesco hatte gestern auf ihrer Sitzung in Neu Delhi die Stadt in der Oberlausitz in die Welterbeliste aufgenommen. Herrnhut ist die dritte Welterbestätte in Sachsen. Auch der Fürst-Pückler-Park in Bad Muskau und die Montanregion Erzgebirge zählen dazu.
Amnestie-Regelung in Cannabis-Gesetz beschäftigt Justiz Strafverfahren in Sachsen
Die Staatsanwaltschaften in Sachsen müssen nach der teilweisen Legalisierung von Cannabis einen erheblichen Mehraufwand bewältigen. Nach Angaben des Justizministeriums wurden bislang über 29.000 Strafverfahren auf Auswirkungen der neuen Gesetzgebung geprüft. In 673 Fällen gab es demnach einen Straferlass, in mehr als 1.000 Fällen müssten Strafen abgeschwächt oder neu festgesetzt werden. Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft ist die Personalsituation angespannt, andere Ermittlungssachen seien liegen geblieben. - Das Gesetz zur Teil-Legalisierung von Cannabis gilt seit gut drei Monaten. Es behinhaltet auch eine Amnestie für Altfälle.
Polizei richtet nach Simson-Treffen Hinweisportal ein
Nach mehreren Straftaten auf dem Simson-Treffen in Zwickau am vergangenen Wochenende hat die Polizei ein Hinweisportal freigeschaltet. Es richtet sich an Zeugen, die mögliche Straftaten auf dem Treffen mit dem Handy festgehalten haben. Entsprechende Video- und Bilddaten können auf dem Portal hochgeladen werden. Laut Polizei ermittelt der Staatsschutz unter anderem wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Einem MDR - Reporter zufolge trugen mehrere Festival-Teilnehmer T-Shirts mit rechtsextremen Aufdrucken oder sangen rassistische Parolen. Außerdem wurden mehrere Gegenstände in Brand gesetzt.
Frist wegen Corona-Hilfen läuft aus
Das Bundeswirtschaftsministerium hat Unternehmen und Selbstständige aufgerufen, ihre Abschlussrechnungen für die während der Corona-Pandemie gewährten staatlichen Hilfszahlungen einzureichen. Die Frist ende am 30. September, erklärte das Ministerium. Den Angaben zufolge fehlen noch rund 300.000 Schlussabrechnungen, etwa 570.000 wurden eingereicht. Wer keine Abrechnung vorlegt, muss die Wirtschaftshilfen samt Zinsen zurückzahlen. Die Frist zur Abgabe war bereits zweimal verlängert worden.
