Reaktionen auf automatische Erhöhung Thüringer Landtag: Abgeordnete wollen Diätenerhöhung spenden
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19. Mai 2021, 17:45 Uhr
Die Abgeordneten der Linke, SPD, CDU, Grüne und AfD im Thüringer Landtag wollen ihre automatischen Diatenerhöhungen spenden. Das Plus soll gemeinnützigen Vereinen und anderen Projekten zugutekommen.
Der Großteil der Abgeordneten des Thüringer Landtags will seine Diätenerhöhung spenden. So wollen Linke, SPD, CDU und Grüne ihr Diäten-Plus in diesem Jahr für gemeinnütze Vereine oder Projekte spenden. Von der FDP lag zunächst keine Stellungnahme dazu vor.
Die Thüringer AfD kritisiert die Spendenbereitschaft der anderen Fraktionen als zweifelhaft, beabsichtigt ihrerseits aber ebenfalls das Geld zu spenden. Bereits im vergangenen Jahr haben viele Fraktionen angesichts der Corona-Pandemie ihre Diätenerhöhung gespendet.
Mechanismus lässt Diäten steigen
Die Grundbezüge der Landtagsabgeordnete steigen in diesem Jahr laut Landtagsverwaltung um knapp 60 auf rund 6.050 Euro im Monat. Auch die steuerfreien Zusatzpauschalen steigen auf bis zu 2.800 Euro. Grundlage für den Mechanismus ist, dass auch das Durchschnittseinkommen in Thüringen im vergangenen Jahr um ein Prozent gestiegen ist. Dagegen hatte der Bundestag seine Abgeordnetenversorgung gekürzt.
In der kommenden Legislatur soll die automatische Diätenerhöhung neu diskutiert werden. Der in der Verfassung festgeschriebene Automatismus ist schon lange umstritten. Das Modell wurde eingeführt, da das Vorgängermodell, in dem das Parlament selbst über die Erhöhungen entscheidet, als Selbstbedienung kritisiert worden war. Der Bund der Steuerzahler spricht sich deutlich gegen die automatische Diätenerhöhung aus.
Quelle: MDR THÜRINGEN/the
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 19. Mai 2021 | 17:00 Uhr
