Parteien Thüringer Freie-Wähler-Vorsitzender Rückert tritt zurück
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13. September 2023, 11:19 Uhr
Kein ganzes Jahr ist Uwe Rückert Vorsitzender der Freien Wähler in Thüringen gewesen und schon wieder weg. Der Grund: Ein Streit mit dem Bundesvorstand über ein Bündnis für die Landtagswahl 2024, unter anderem mit den Bürgern für Thüringen und der Werteunion.
Der Vorsitzende der Freien Wähler in Thüringen, Uwe Rückert, will sein Amt als Landeschef der Kleinpartei niederlegen. Das gab Rückert in einer Mail bekannt, die in der Nacht zu Mittwoch verbreitet wurde.
Anlass ist eine Kontroverse innerhalb der Partei über ein mögliches Bündnis der Freien Wähler in Thüringen mit der Kleinpartei Bürger für Thüringen, dem Landesverband der Werteunion und der Basisdemokratischen Partei (Die Basis) in Form einer offenen Liste für die Thüringer Landtagswahl 2024.
Bundesvorstand stoppte Rückert
Der Bundesvorstand der Freien Wähler lehnte die Pläne strikt ab. Eine solche Zusammenarbeit sei mit den Grundwerten der Freien Wähler "in keiner Weise vereinbar", hieß es nach einer Sondersitzung des Bundesvorstands.
Rückert knüpfte Vorhaben an seine Zukunft
Rückert schrieb nun, der Bundesvorstand habe sich "in höchst unsinniger Weise gegen den guten Vorschlag einer offenen Liste unserer Landesvereinigung zu den Thüringer Landtagswahlen in 2024 gestellt". Er selbst habe an das Zustandekommen einer solchen offenen Liste seine Zukunft als Landesvorsitzender geknüpft.
Nach der Entscheidung des Bundesvorstands strebe man weiterhin einen Politikwechsel in Thüringen an. "Unser Ziel ist es, dass wir gemeinsam mit anderen Parteien und politischen Organisationen eine Kräftebündelung erreichen, welche gesetzeskonform und konsensbasiert einen kraftvollen, erfolgreichen Landtagswahlkampf führt und als einheitliche Fraktion in den Thüringer Landtag einziehen wird", so Rückert.
"Es ist nur konsequent, dass ich dazu meinen Vorsitz über die Landesvereinigung Freie Wähler Thüringen niederlege." Rückert war erst im vergangenen November zum Landesvorsitzenden gewählt worden.
2019 scheiterte die Partei an einer verstrichenen Frist
Schon 2019 tat sich die Partei schwer, einen Weg in den Thüringer Landtag zu finden: Damals verpasste sie die Frist, ihre Wahlliste beim Landeswahlleiter einzureichen. Deswegen durften die Freien Wähler nicht bei der Landtagswahl antreten. Auch damals folgte ein Wechsel an der Thüringer Führung: Der damalige Landesvorsitzende Günter Brinkmann trat in Folge der Blamage im September 2019 zurück.
dpa/MDR (dst)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 13. September 2023 | 11:00 Uhr
Peter Pan vor 33 Wochen
Ich dachte immer "Freie Wähler" wären ein neutrales Bündnis und jetzt sehe ich, die stehen extrem weit rechts, dann sollten Sie doch bitte gleich mit Bürger für Thüringen fusionieren, damit gleich jeder weiß, woran er ist.
Peter Pan vor 33 Wochen
@Quercus
Seid dem Vorfall mit Aiwanger, weiß ich jetzt ziehmlich genau wo die stehen und das brauchen wir in Thüringen nicht noch mehr, das haben wir schon im Überfluss.
Roter Erfurter vor 33 Wochen
Die Freien Wähler machen immer einen auf neutral. Dass in Thüringen solche Bündnisse angestrebt werden, zeigt, was für eine reaktionäre Truppe das ist.
Fazit: nicht wählbar! Auch nicht mit einem anderen Vorsitzenden!