Luiz Inácio Lula da Silva
Zum dritten Mal Präsident von Brasilien: Luiz Inácio Lula da Silva. Bildrechte: IMAGO/Fotoarena

Lula in Brasilien als Präsident vereidigt

02. Januar 2023, 13:08 Uhr

Luiz Inácio Lula da Silva ist wieder Präsident von Brasilien. In seiner Antrittsrede rechnete er mit seinem Amtsvorgänger Jair Bolsonaro ab und versprach, das Land versöhnen zu wollen. An der Zeremonie nahmen eine Reihe internationaler Gäste teil, darunter Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Der linke Politiker Luiz Inacio Lula da Silva ist wieder Präsident von Brasilien. Der 77-Jährige legte am Sonntag den Amtseid ab. Es ist seine dritte Amtszeit, er war bereits von 2003 bis 2010 Präsident.

In seiner Antrittsrede versprach Lula: "Ich werde für 215 Millionen Brasilianer regieren und nicht nur für diejenigen, die mich gewählt haben."

Abrechnung mit Amtsvorgänger Bolsonaro

Zugleich rechnete er mit seinem Vorgänger Jaír Bolsonaro ab. Lula sagte, er übernehme ein ruiniertes Land, in das der Hunger zurückgekehrt sei. Die Regierung Bolsonaro habe die Ressourcen für Bildung, für das Gesundheitswesen und für den Erhalt von Wäldern dezimiert.

Menscheb verfolgen die Amtseinführung von Lula da Silva auf einer Leinwand
Amtseinführung mit Volksfestcharakter: Lula ist wieder Präsident von Brasilien Bildrechte: IMAGO/ZUMA Wire

Lula versprach, gemeinsam mit dem Volk werde er das Land wiederaufbauen und die Abholzung des Amazonas-Regenwaldes stoppen. Als eine seiner ersten Amtshandlungen unterzeichnete er mehrere Dekrete, welche den unter Bolsonaro erleichterten Zugang zum Waffenbesitz rückgängig machen und die Umweltinstitutionen im Amazonasgebiet stärken. Begonnen hatte die Vereidigungszeremonie mit einer Schweigeminute. Dabei wurden der brasilianischen Fußball-Legende Pelé und des emeritierten Papstes Benedikt gedacht.

Lula hatte sich im Herbst in einer Stichwahl nur knapp gegen den rechtsextremen Amtsinhaber Bolsonaro durchgesetzt. Dieser erkannte seine Niederlage bisher nicht ausdrücklich an. Seine Anhänger blockierten nach der Wahl wochenlang Landstraßen und riefen das Militär zum Putsch auf. Bolsonaro verweigerte auch demonstrativ die Amtsübergabe und war vor Lulas Vereidigung in die USA gereist.

Steinmeier verspricht Hilfe bei Umweltschutz

Dafür nahmen an der Amtseinführung mehr als ein Dutzend ausländischer Staatschefs teil, darunter Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Er sicherte dem neuen Staatschef die Unterstützung Deutschlands zu: Die Bundesrepublik stehe bereit, Lula "bei seinen ambitionierten Plänen zum Schutz des Regenwaldes bestmöglich zu unterstützen".

Bundesumweltministerin Steffi Lemke, die Steinmeier nach Brasilien begleitet hatte, sagte, mit der neuen brasilianischen Regierung erhalte die internationale Staatengemeinschaft die Chance, einen der wichtigsten Kipppunkte bei der Klimakatastrophe aufzuhalten. Es sei nun wichtig, schnell erste Projekte auf den Weg zu bringen. Daher sei es gut, dass die Bundesregierung jetzt 35 Millionen Euro für den Amazonas-Fonds zugesagt habe. Das Geld hatte der Bund während der Amtszeit Bolsonaros eingefroren.

DPA,AFP(dko)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 02. Januar 2023 | 06:30 Uhr

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