Das Altpapier am 14. Mai 2021 Förderung und Freiheit
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16. Mai 2021, 10:30 Uhr
Ein neues Gutachten zeigt, wie eine Journalismusförderung für Deutschland aussehen könnte. Eine Erkenntnis ist: Förderung und Freiheit schließen sich nicht aus. Hier die Ergebnisse im Überblick. Ein Altpapier von Ralf Heimann.
Ein Gutachten, zwei wichtige Fragen
Nachdem die Pläne gescheitert sind, den Zeitungsverlagen mit einer Zustellförderung das Geschäftsmodell noch ein wenig über die Zeit zu retten oder ihnen in Form einer Digitalförderung etwas Geld rüberzuschieben, hat die Grünen-Bundestagsfraktion ein Gutachten in Auftrag gegen, das vor allem zwei Fragen klären sollte, die man sich vorher offenbar nicht gestellt hatte: Was für eine Förderung wäre denn überhaupt sinnvoll, wenn es nicht darum geht, eine mächtige Lobbygruppe zu bedienen, sondern um Journalismus? Und wie könnte man die Förderung so konstruieren, dass sie auch eine Klage überstehen würde? Das Ergebnis ist ein 163 Seiten langes Papier (PDF) mit dem Titel "Möglichkeiten öffentlicher Förderung von Lokal- und Regionaljournalismus bei Wahrung der Staatsferne".
Der Medienrechtler Matthias Cornils und die Medienwissenschaftlerin Leyla Dogruel von der Universität Mainz, deren Namen mit zwei weiteren auf dem Deckblatt stehen, haben das Papier am Mittwoch in einem einstündigen digitalen Fachgespräch der Grünen-Fraktion im Bundestagvorgestellt. Dabei hebelte Leyla Dogruel zuallererst ein Argument aus, mit dem zum Beispiel Zeitungsverleger-Präsident Mathias Döpfner eine Presseförderung ablehnt (und damit auch die Förderung von neuen Medien, die Verlagen Konkurrenz machen könnten). Im Januar 2019 hatte er gesagt: "Lieber Insolvenzen bei Zeitungen als der Verlust ihrer Unabhängigkeit durch Subventionen."
Dogruel sagt nun:
"Es gibt ja verbreitete Kritik des staatlichen Einflusses auf Medien, der unbedingt zu verhindern wäre. Wenn wir uns hier aber abschauen, was praktisch der wissenschaftliche Forschungsbestand in dem Bereich ist, zeigt sich, dass gerade – wir sprechen hier aber von westlichen Demokratien – man diesem Vorstoß oder dieser Kritik nicht stattgeben kann, sondern dass in den Ländern, in denen sehr stark auch Medienförderung installiert ist, auch im Bereich der Presse wie in den nordischen Ländern zum Beispiel, dass wir hier ein hohes Maß an Medienfreiheit, eine sehr professionelle Medienumgebung und eine hohe Reichweite und ein geringes Maß an politischem Parallelismus in der Tat vorfinden können. Das heißt, dieser Zusammenhang lässt sich erst mal empirisch nicht abbilden in dieser Form."
Auf Seite 17 des Gutachtens heißt es:
"Ranglisten zur Medienfreiheit in unterschiedlichen Ländern zeigen etwa regelmäßig, dass Medien in skandinavischen Ländern, die bereits seit längerem unterschiedliche Fördersysteme für sowohl Rundfunk als auch Presse implementiert haben, vorderste Plätze belegen."
Wie könnte also eine Förderung aussehen, die Medien gleichzeitig das Überleben erleichtert und dazu auch noch ihre Unabhängigkeit garantiert? Leyla Dogruel hat sich die Fördersysteme in verschiedenen Ländern angesehen – zum einen in den skandinavischen Staaten, also in Dänemark, Norwegen sowie in Schweden, dazu in Frankreich, Osterreich, der Schweiz, Kanada und in den Niederlanden.
Ist der Bund überhaupt zuständig?
Aus ihrer Analyse hat sie Empfehlungen für ein Fördersystem in Deutschland abgeleitet. Dazu gleich. Vorab einige Sätze zum rechtswissenschaftlichen Teil, den ich nur kurz anreiße. Eine zentrale Frage ist: Ist der Bund für so eine Förderung überhaupt zuständig? Medien sind ja eigentlich Sache der Länder. Müsste man die Förderung der publizistischen Vielfalt daher nicht dort ansiedeln?
Die Antwort: Eigentlich ja, aber nicht zwingend. Wenn es um Wirtschaftsförderung geht, kann das auch der Bund machen. Matthias Cornils schreibt dazu (auf Seite 131):
"Für den Bund ist eine Kompetenz für direkte Fördermaßnahmen denkbar, soweit es sich um eine Unterstützung handelt, die im Schwerpunkt auf den wirtschaftlichen Wettbewerb ausgerichtet ist."
Das bedeutet allerdings auch: Es ist schlecht, wenn die Förderinstrumente den Wettbewerb verzerren, wie es bei der ursprünglich geplanten Digitalförderung passiert wäre. Hier hätten vor allem etablierte Papiermedien mit Nachholbedarf im Digitalen Geld bekommen. Junge digitale Unternehmen wären leer ausgegangen.
Die drei Prämissen
Das neue Modell soll diesen Mangel beheben. Hier die Grundzüge des Fördermodells. Bei der Darstellung habe ich mich im Wesentlichen an Leyla Dogruels Vortrag orientiert.
Es gibt zunächst drei Prämissen:
1. Der Schwerpunkt soll der Lokal- und Regionaljournalismus sein.
Lokale und regionale Medienunternehmen haben "erhebliche Finanzierungsschwierigkeiten", die Situation von Verlagen ist "prekär". Die Folge ist eine "ökonomische und publizistische Konzentrierung", so erklärt Leyla Dogruel es. Der Markt versage. Und anders als bei überregionalen Nachrichten gebe es keine wirkliche Alternative zu privatwirtschaftlichen Lokalmedien. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich im Lokalen zurückhalten. Das steht so nicht im Gutachten. Aber Steffen Grimberg hat es hier erklärt.
2. Die Förderung soll unabhängig vom Verbreitungsweg und vom Geschäftsmodell möglich sein.
Von der gescheiterten Digitalförderung hätten ausschließlich Print-Produkte profitiert. Ein Argument für diese Art der Förderung war: Genau hier, bei der Auslieferung der Print-Produkte, liegt das Problem. Wenn Menschen in ländlichen Gebieten keine Print-Zeitung mehr bestellen können, kommen lokale Nachrichten unter Umständen nicht mehr bei ihnen an.
Die Annahme dabei ist, dass viele Menschen nicht auf elektronische Medien umsteigen würden, sondern im Zweifel gar keine Lokalmedien mehr nutzen würden. Dafür gibt es durchaus Belege. Doch der Staat würde hier vor allem eine Gewohnheit fördern und systematisch Unternehmen benachteiligen, die ihren Journalismus auf anderem Wege verbreiten. Altpapier Kollegin Jenni Zylka hat das im April für den Freitag erklärt.
3. Die Förderung soll staatsfern sein.
Wenn der Staat seine Finger im Spiel hat, besteht die Gefahr, dass er positive Berichterstattung honoriert und negative bestraft. Ein schlechtes Beispiel für ein System, das immer wieder in Verdacht gerät, auf diese Weise genutzt zu werden, ist das in Österreich. Auch das steht so nicht im Gutachten, aber Steffen Grimberg hat es für den MDR hier beschrieben. Das Gutachten schlägt ein plurales und durch unabhängige Fachleute besetztes Gremium vor, das die Mittelvergabe überwacht. Dieses Gremium würde also nicht entscheiden, wer das Geld bekommt, sondern nur dafür sorgen, dass alles mit rechten Dingen zugeht. Vergeben könnten das Geld zum Beispiel die Landesmedienanstalten.
Ein Fazit aus der Analyse der Fördersysteme in anderen Ländern steht auf Seite 39:
"Zusammengefasst sollte eine öffentliche Förderung von Journalismus ein Garantie- und Anreizsystem für publizistische Leistungen sowie Innovationen darstellen, um Journalismus langfristig und nachhaltig zu stärken."
Grundlegend ist auch ein Ergebnis zur Art der Förderung. Die Studienlage habe bestätigt, sagt Leyla Dogruel, dass eine direkte und selektive Förderung zu bevorzugen sei – gegenüber einer indirekten und mit der Gießkanne verteilten, die sich an der Druckauflage orientiere oder über die Mehrwertsteuer vergeben werde. Ein sehr schöner Satz dazu steht auf Seite 63. Es ist ein Zitat des Verfassungsrechtlers Heinz Meyer: "Man kann Medien nicht alleine deshalb fördern, weil sie erscheinen."
Das Risiko einer Presseförderung ist, dass Medien das Geld einfach einsacken, aber der Zuschuss nur wenig bewirkt (Mitnahmeeffekte). Wenn das Geld automatisch fließt, oder eben nicht fließt, wie zum Beispiel bei einer Gießkannenförderung über die Mehrwertsteuer, ist diese Gefahr besonders groß. Allerdings spräche auch ein anderes Argument gegen eine Innovationsförderung, denn es zeige sich "dass erfolgreiche Innovationen nur begrenzt durch Anreize ausgelöst werden" (Seite 41). Das bedeutet: Je allgemeiner die Förderung ausfällt, desto größer ist die Gefahr, dass das Geld versickert.
Die drei Förderformate
Leyla Dogruel schlägt drei verschiedene Förderformate vor (Übersicht auf Seite 56):
1. Innovationsfonds
Dieser Fonds soll in etwa wie die Digitalförderung Unternehmen helfen, den Schritt in die digitale Welt zu schaffen. Anders als das gescheiterte Modell soll er aber auch neuen Unternehmen helfen, einen Fuß auf den Boden zu bekommen. Es sei denkbar, dass der Fonds zunächst über einen mittelfristigen Zeitraum, zum Beispiel fünf Jahre, mit einer festen Fördersumme ausgestattet werde (Seite 57). Eine andere Möglichkeit wäre, ein Viertel der gesamten aus Steuermitteln bereitgestellten Förderung in diesen Zweig fließen zu lassen.
2. Produktionsprojektfonds
Lokale und regionale Medien können Geld beantragen, um Projekte umzusetzen, die sie sonst nicht finanzieren könnten – oder für die sonst keine Zeit bliebe. Leyla Dogruel nennt zum Beispiel "investigativjournalistische Artikel, Reportagen und audiovisuelle Inhalte", die auf einen bestimmten Zeitraum begrenzt sind. Diese Art der Förderung macht allerdings nicht den Hauptteil aus. Auf diesem Gebiet gebe es bereits Initiativen von Stiftungen, die ähnliche Ziele verfolgten. Ein Vorschlag wäre, etwa fünf Prozent der gesamten Förderung in diesen Topf zu geben.
3. Kriteriengebundene Produktionsunterstützung
Hier läge der Schwerpunkt des Förderprogramms. Dieses Element ist gedacht, um abzusichern, dass lokale journalistische Inhalte "langfristig und kontinuierlich" hergestellt werden können. Und das unabhängig davon, auf welche Weise sie ausgeliefert werden. Für diese Förderung gäbe es Kriterien. Sie betreffen zum einen die Organisation des Mediums selbst, zum anderen aber auch das Publikum. Hier einige Beispiele für diese Kriterien:
- Die Förderung soll laut Gutachten für unterschiedliche Unternehmensformen offen sein, also für Non-profit-Projekte wie auch für gewinnorientierte Medien.
- Eine Fördervoraussetzung könnte eine Mindestanzahl an Personal sein. Das Gutachten schlägt als Förderbedingung mindestens zwei fest Festangestellte vor. Für neue Unternehmen wäre das eine hohe Hürde. Leyla Dogruel erklärt in dem Gespräch später auf Nachfrage, man habe hier einfach daran gedacht, dass es mindestens zwei Personen brauche, um überhaupt von einer Redaktion sprechen zu können. Denkbar könnte hier aber auch sein, das dieses Kriterium während einer Schonfrist nicht greifen zu lassen.
- Ein Kriterium wäre Fokussierung auf den regionalen Raum. Das würde allerdings Fragen mit sich bringen, über die man sich noch Gedanken machen müsste, wie Matthias Cornils im Fachgespräch erklärt. Was wäre zum Beispiel mit Medien, die nicht nur lokal, sondern auch überregional berichten? Unwahrscheinlich allerdings, dass das ein Ausschlusskriterium sein könnte, denn damit wären viele Regionalzeitungen raus. Aber wo läge eine Grenze? Darüber hinaus gibt es auch lokale Medien, die praktisch nur aus Werbung bestehen, zum Beispiel Anzeigenblätter. Das Gutachten schlägt einen Mindestanteil an redaktionellem Inhalt vor, auch einen Mindestanteil an selbst erstelltem redaktionellem Inhalt. Dieser Anteil könnte bei etwa 50 Prozent liegen. Das klingt nach wenig. Leyla Dogruel erklärt in dem Fachgespräch auf Nachfrage, bei vielen lokalen Medien machten Serviceinhalte einen gewissen Anteil aus, also nicht selbst erstellte Inhalte, die aber trotzdem keine Werbung sind. So erkläre sich die vorgeschlagene Zahl. Bislang ist es ohnehin nur ein Vorschlag.
- Die Voraussetzung für die Förderung könnte eine Mindestreichweite sein. Das Gutachten schlägt 1.500 Nutzerinnen und Nutzer vor. Für neue lokale Medien wäre das eine recht hohe Hürde.
- Denkbar wäre, das Marktumfeld zu einem Kriterium zu machen. In diesem Fall würde der Staat Medien in einer "prekären journalistischen Infrastruktur" stärker fördern, also zum Beispiel Medien in Einzeitungskreisen, von denen es in Deutschland sehr viele gibt, oder in Gebieten ohne journalistische Angebote, die anders als in den USA in Deutschland bislang kaum oder gar nicht existieren (Ich hatte vor einem Jahr für eine Recherche mit dem Zeitungsverlegerverband darüber gesprochen. Da sagte man mir, in Deutschland gebe es solche Gebiete noch nicht).
- Eine weitere Möglichkeit, die Förderung zu bemessen, wäre, sie von der Reichweite und den Redaktionskosten abhängig zu machen. Leyla Dogruel schlägt in dem Gutachten vor, dass die Redaktionskosten in der Gewichtung 80 Prozent ausmachen könnten, die Reichweite 20 Prozent. Außerdem hielte sie es für sinnvoll, die Förderung zu deckeln, wie es in Dänemark der Fall sei. Dort sei der Zuschuss auf ein Drittel der Redaktionskosten begrenzt.
Das alles sind Fördervorschläge, die auf die Angebotsseite zielen, die also den Anbietern die Produktion von lokalen Inhalten erleichtern sollen. Eine weitere Möglichkeit der Journalismusförderung wäre laut Leyla Dogruel, dieser Art der Förderung mit Anreizen auf der Nachfrageseite zu flankieren. Das könnten zum Beispiel Programme zur Förderung von Medienkompetenz sein, also Versuche, Menschen überhaupt erst an lokale und regionale Medien heranzuführen.
Wissenschaftsjournalismus – noch eine Studie
Der Medienwissenschaftler Christopher Buschow wies am Mittwoch bei Twitter auf ein weiteres aktuelles Gutachten zur Presseförderung hin, ein Kurzgutachten. Darin geht es um die Frage, unter welchen Umständen es möglich ist, Wissenschaftsjournalismus so zu fördern, dass es im Einklang mit der Verfassung steht. Das Papier ist mit zwölf Seiten wirklich recht kurz. Hier die Essenz:
"Festzuhalten ist damit, dass entgegen einer bisweilen kolportierten übertriebenen Trennungsthese es kein striktes Verbot staatlicher Finanzierung des (Wissenschafts-)Journalismus gibt und letztere auch auf Bundesebene angesiedelt sein könnte. Unabhängiger Journalismus ist nicht an Marktfinanzierung gebunden. Auch diesseits des öffentlich-rechtlichen Rundfunks existieren vielmehr bereits unterschiedliche Formen staatlicher Unterstützung, und es ist mit einer entsprechenden prozeduralen und organisatorischen Ausgestaltung – etwa durch eine staatsfern organisierte Stiftung – auch möglich, diese mit Blick auf den Wissenschaftsjournalismus verfassungskonform weiterzuentwickeln."
Und wo wir gerade so schön im Thema sind, hier auch noch der Hinweis auf einen Ende April erschienenen Beitrag von Anna Schneider für die Neue Zürcher Zeitung. Darin stellt sie die Frage, wie es in Deutschland mit Presseförderung weitergeht. Und sie weist darauf hin, dass Österreich und die Schweiz, wo man scheinbar schon weiter ist, das Problem mit der Staatsferne weiterhin nicht so gelöst haben, dass man von einer guten Lösung sprechen könnte.
Was man über das Thema Presseförderung in Deutschland allerdings schon ganz sicher sagen kann: In dieser Legislaturperiode wird das nichts mehr.
Offenlegung: Ich bin Mitgründer und Redaktionsleiter von RUMS Münster, einem lokalen Medienprojekt, das Mitglied im Arbeitskreis der Digitalpublisher ist, der sich dafür eingesetzt hat, die ursprünglich geplante Digitalförderung zu verhindern.
Altpapierkorb (Weidermann, Datenschutz vs. Stasi-Unterlagen, Ellen DeGenres)
+++ Wegen des Feiertags gestern hatten wir es noch nicht erwähnt: Der Literaturkritiker Volker Weidermann verlässt den Spiegel, wie am Mittwoch der Medieninsider meldete. In Weidermanns von Übermedien veröffentlichten Abschiedsmail an die Kolleginnen und Kollegen beklagt er "so viel Angst, Misstrauen, Beharrungswillen, Unmut, Kontrollwahn" beim Spiegel. Ambros Waibel gibt in der taz eine mögliche Antwort auf die Frage, warum es beim Spiegel alles so ist, wie Weidermann es beschreibt: "Es ist ganz überwiegend der ältere, männliche, berufstätige Leser, der das Magazin zur Hand nimmt, es nach 'was ist'-Versorgung ablegen oder weitergeben kann. Wenn Weidermann von 'Angst, Misstrauen, Beharrungswillen, Unmut, Kontrollwahn' schreibt, dann verkennt er möglicherweise, dass eben das Gefühle und Attitüden sind, die ein Großteil der Leserschaft selbst einbringt und gespiegelt sehen will."
+++ Der Bundesbeauftragte für Datenschutz hat ein Verfahren gegen den Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen eröffnet. Die Behörde hatte Journalisten und Gewerkschafter ausgeforscht. Marcus Engert berichtet für Übermedien (€).
+++ Die Moderatorin Ellen DeGeneres hört auf. Sie war im vergangenen Jahr in die Kritik geraten, weil öffentlich geworden war, dass es in ihrer Redaktion nicht so nett zuging wie in ihrer Sendung. Das sei, wie sie selbst sagt, nicht der Grund dafür, dass sie nun aufhöre, aber das Ganze scheint dennoch eine Art Zäsur gewesen zu sein. Danach ging es mit der Quote bergab. Jürgen Schmieder schreibt auf der SZ-Medienseite, es geht hier um die Vorwürfe, die erhoben wurden, unter anderem Rassismus, Sexismus und ein feindliches Arbeitsklima: "'Das hat mir sehr wehgetan', sagte sie nun im Interview, und sie sprach darüber, dass es heutzutage kaum noch erlaubt sei, einen Fehler zu machen: 'Verstehen Sie mich nicht falsch: Es gibt wirklich böse Leute da draußen, die zu Recht nicht mehr in der Branche arbeiten. Die Kultur ist aber gerade so, dass niemand mehr aus Fehlern lernen und wachsen darf.'"
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.
Neues Altpapier gibt es am Montag.
