Kolumne: Das Altpapier am 5. November 2024 Adlerblick und Elefantenräume
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05. November 2024, 10:25 Uhr
Der vielleicht bestverdienende Intendant aller Zeiten beginnt seine Abschiedstournee. Die EU ließ sich auch von getarnten Lobbyisten beraten. Sie sollte sich lieber an Lina Khan ein Beispiel nehmen. Außerdem: wen deutsche Journalisten wohl zum Bundeskanzler wählen würden. Heute kommentiert Christian Bartels die Medienberichterstattung.
Das Altpapier "Das Altpapier" ist eine tagesaktuelle Kolumne. Die Autorinnen und Autoren kommentieren und bewerten aus ihrer Sicht die aktuellen medienjournalistischen Themen.
ÖRR (Beitragserhöhung, Buhrow)
Tagesaktuell knistert es wegen echter Haupt- und Staatsaktionen vor Spannung. Ein bisschen trägt dazu die Frage bei, ob die deutsche Bundesregierung denn wirklich bis zum nächsten regulären Wahltermin durchhält. Vor allem tun's die Fragen, wer denn nun in USA gewählt wird und ob ein eventueller Verlierer das Ergebnis anerkennt.
"Schicksalswahlnacht in Amerika", schreibt Andrian Kreye auf der "SZ"-Medienseite (Abo) zur sozial-medialen Gemengelage. Und damit dürfte wirklich alles geschrieben sein, was sich aus der deutschen Distanz im Vorfeld deuten lässt. (Oder verdiente das Küppersbusch-Kunststückchen, Trumps "Konzept, den medialen Raum mit Blödsinn zu mästen", und Heinz Erhardts "Chor der Müllabfuhr" in einem Atemzug zu nennen, noch Erwähnung?).
Jedenfalls kommen die ausgeuferte Trump-Harris-Berichterstattung und die Bundesregierungs-Krisen in der heutigen Kolumne bloß am Rande vor. Ein wenig Spannung knistert ja auch weiterhin rund um anstehende Öffentlich-Rechtlichen-Reformen.
Die "angeblich finale Beratungsrunde" der Ministerpräsidenten (Michael Hanfeld kürzlich in der "FAZ"/Abo im Ärger über die "Kleinrederei der Reform") soll am 12. Dezember stattfinden. Dann dürfte eine Entscheidung fallen, ob die Rundfunkbeitrags-Erhöhung, die nach KEF-Berechnungen schon in acht Wochen in Kraft hätte treten sollen, überhaupt vor 2027 erfolgen wird. Also falls nicht wieder das Verfassungsgericht entscheidet. Eine Art Kompromiss sei an einem alten Bekannten gescheitert, warf Steffen Grimberg im KNA-Mediendienst (Abo) ein:
"Bei den Beratungen der Ministerpräsidenten ... schien nach Informationen des KNA-Mediendienstes zunächst sogar ein Durchbruch für eine Beitragsanpassung in der von der KEF empfohlenen Höhe zum 1.1.2026 in erreichbare Nähe gerückt. Dies sei aber an Sachsen-Anhalt gescheitert, wo im Frühjahr oder Sommer 2026 ein neuer Landtag gewählt wird".
Sachsen-Anhalt hatte ja schon 2020/21 die vorige Beitrags-Erhöhung gestoppt, damals nur gut ein halbes Jahr lang, bis das Verfassungsgericht entschied.
Außerdem geht zum Jahresende der Intendant, der einerseits mit seiner "Übersee-Club"-Rede vor fast exakt zwei Jahren (Altpapier) den aktuellen, vergleichsweise großen Reformbemühungen Schwung verlieh, und andererseits gute Chancen besitzt, für längere Zeit als (inflationsbereinigt) bestbezahlter Intendant in den Mediengeschichts-Büchern stehen zu bleiben, auf Abschiedstournee. Tommy Buhrow hat das Lächeln, das einst auf dem Bildschirm prominent machte, nicht verlernt. Das zeigt das große, zum Ende recht kumpelige Interview, das Jan Freitag für den "journalist", die Zeitschrift der Journalistengewerkschaft DJV, mit dem WDR-Chef führte.
Buhrow hat allerhand trendige Floskulierungen auf emotionaler Augenhöhe mit Paul Ronzheimer dabei ("Das macht natürlich was mit den Menschen"), aber auch einprägsame Sinnsprüche à la "Wer den Beitrag beeinflussen will, muss zunächst den Auftrag ändern. Anders formuliert: Wer B sagt, muss erst A sagen". Absoluter Höhepunkt des Interviews:
"Obwohl es nach einer Binse klingt: Digitalisierung ist eine technische Revolution, wie sie nicht alle 100, sondern eher 500 Jahre vorkommt, vergleichbar mit der Erfindung des Buchdrucks. Da stecken wir, öffentlich-rechtlich oder kommerziell, alle noch mittendrin. Es erfordert Kraft und Weitsicht, führt zu Konkurrenz und Gereiztheit und geht einher damit, dass das Verhältnis zwischen Sender und Publikum – wir senden und andere empfangen... so nicht mehr existiert. Heute wollen die Menschen nicht nur zurück zu uns, sondern untereinander senden. Deshalb ist die größte Veränderung unserer disruptiven Zeit das Verschieben der Perspektive zum Nutzer hin."
Wow! Nicht in popeligen Jahrhunderten, sondern in halben Jahrtausenden zu denken, das zeugt von echtem Adlerblick. Und sendet gleich noch die Motivation mit, dass, wenn unsere Generation die notwendige Kraft und Weitsicht aufbringt, ein gutes Dutzend künftiger Generationen zumindest an dieser Front Ruhe haben dürfte ...
EU-Digitalgesetze I (DMA, KI-Gesetz)
Am Freitag wurde hier der "FAZ"-Gastbeitrag "Desinformation aus Russland und in den USA, was kann Europa tun?" empfohlen. Darin verbreitet Autor Felix Kartte von der Mercator-Stiftung durchaus EU-/Europa-Optimismus, bringt aber auch gravierende Probleme auf den Punkt:
"'Big Tech' kontrolliert nicht nur die großen Plattformen, die für unser öffentliches Leben entscheidend geworden sind. Dieselbe Hand voll von Tech-Konzernen kontrolliert die Infrastruktur, die Europa braucht, um eine Chance auf Wettbewerb und Wachstum durch neue Technologien zu haben. So teilen sich drei Anbieter, Amazon, Microsoft und Google, zwei Drittel der Cloud-Infrastruktur, die Unternehmen für die Entwicklung von KI-Anwendungen benötigen."
Heißt: An EU-Europas Bemühungen, wenigstens ein wenig technische Souveränität zu erlangen, verdienen vor allem die, von denen es sich dabei unabhängiger zu machen versucht. Wozu eine netzpolitik.org-Meldung über eine von lobbycontrol.de u.a. erstellte Recherche leider perfekt passt. Darin geht es um "öffentliche Workshops" rund ums Digitale-Märkte-Gesetz (DMA) der EU. Die Workshops sollten dazu dienen, während der bekanntlich langen Entstehungsphase des Gesetzes "Feedback von Unternehmen und Endverbraucher:innen einzuholen". Sie stießen auf allerhand Interesse bei "fast 4.000 Interessierten ..., darunter Firmen, Anwaltskanzleien, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Akademiker:innen". Allerdings haben Amazon, Microsoft, Google und Co nicht nur offizielle , sondern auch zahlreiche inoffizielle Vertreter entsandt, die "nicht mit offenen Karten" spielten. Also von ihnen beauftragte Kanzleien und von ihnen finanzierte Interessenverbände und Thinktanks. Und die EU hat offenbar nichts davon bemerkt – und sich womöglich übertölpeln lassen.
Ob der DMA etwas taugt oder doch bloß die erdrückende Dominanz US-amerikanischer Konzerne weiter verstärkt, muss sich noch zeigen. Daneben befinden sich diverse weitere EU-Digital-Gesetze auf den langen Wegen bis zur Wirksamkeit. Beim KI-Gesetz entstehen gerade, mit "Anlaufschwierigkeiten" (auch netzpolitik.org) , "Praxisleitfäden", die dereinst für ChatGPT und andere KIs gelten sollen.
EU-Digitalgesetze II (NIS2)
Ein anderes Gesetz, von dem in deutschen Nachrichtenmedien eher noch seltener die Rede war, ist schon viel weiter fortgeschritten: Die Netz- und Informationssysteme-Richtlinie (NIS2), bei der es um "Pflichten bei der IT-Sicherheit und beim IT-Risikomanagement" geht, "hätte spätestens am 18. Oktober 2024 in Deutschland in nationales Recht umgesetzt sein müssen", schreibt Constanze Kurz, wiederum für netzpolitik.org (was auch noch mal wieder zeigt, wie dünn die deutsche Medienlandschaft, die keinen Trump-Furz weglässt, bei diesen wichtigen Themen aufgestellt ist). Rein zeitlich ist diese Richtlinie gar nicht ganz doll in Verzug. Am Montag war Sachverständigenanhörung im Bundestags-Innenausschuss, und Kurz war dabei. Bloß inhaltlich sieht sie viele Probleme:
"Der Gesetzentwurf hat ... eine klaffende Lücke, denn er enthält keine Regelungen zum Umgang mit IT-Sicherheitslücken für staatliche Zwecke. Dem BSI gemeldete Informationen sollten aber nur für die Verbesserung der IT-Sicherheit genutzt werden, andernfalls droht ein erhebliches Vertrauensproblem in die Behörde. Beim Schwachstellenmanagement liefert die Regierung schlicht nichts."
Beim BSI handelt es sich um das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, das vor allem durch die fernseh-öffentlich forcierte Ablösung seines Ex-Chefs Jörg Schönbohm etwas bekannt wurde (Altpapier), eigentlich aber sehr wichtige Aufgaben erfüllt. Aktuell liegt die neue BSI-Präsidentin Claudia Plattner offenkundig im Clinch mit anderen Bundesbehörden:
"Den Elefant im Raum nannte aber niemand beim Namen, obwohl es kein Geheimnis ist, wer diese anderen deutschen Behörden sind, denen die sofortige Schließung von IT-Sicherheitslücken ein Dorn im Auge sind: Geheimdienste, Militärs und Polizeien, die auch in Deutschland mit Hilfe von Schwachstellen Staatstrojaner und andere IT-Angriffswerkzeuge zum Einsatz bringen wollen. Eine sofortige Schließung von Sicherheitslücken macht solche teuren Angriffswerkzeuge schnell unbrauchbar."
Ein anderes, generelles Problem der Richtlinie besteht darin, dass NIS2 außer allerhand Behörden auch "knapp 30.000 Unternehmen" betrifft. Wenn sie das nicht beachten, "drohen ihnen erhebliche Strafen". Allerdings wüssten "viele dieser Unternehmen ... noch gar nicht, dass sie betroffen sind", sagte Plattner im Ausschuss. Und schrieb die "FAZ" vor wenigen Wochen, eher versteckt, im Wirtschaftsressort. Da lautete die Überschrift "Jetzt kommt die DSGVO 2.0".
DSGVO? DSGVO ... das war bzw. ist weiter die Datenschutz-Grundverordnung, also das 2016/18 nach langen Diskussionen in Kraft getretene EU-Gesetz, dessen laaange Entstehung sogar ein pathosgeladener ARD-koproduzierter Kino-Dokumentarfilm feierte. Dessen Protagonist war der damalige grüne EU-Parlamentarier Jan Philipp Albrecht, inzwischen Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung. Hier lässt das Werk, "Democracy – Im Rausch der Daten", sich bei der BPB streamen. Das zweifellos gut gemeinte Gesetz führte zu den nervtötenden Consent-Kästchen, beschleunigte vermutlich das Absterben vieler Blogs und verstärkte jedenfalls die Dominanz der nicht-europäischen Datenkraken-Konzerne weiter.
Gegenbeispiel FTC
Angesichts des Elends mit all den EU-Digitalgesetzen passt dann doch noch ein tagesaktueller Schlenker zur USA-Wahl. Zumindest wirkt die "Schlacht um den FTC-Vorsitz" wie ein Gegenentwurf zum schwachbrüstigen, oft nach hinten losgehenden EU-Pathos. Bei der FTC handelt es sich um die Federal Trade Commission, die längst nicht nur, aber auch für Digitales zuständige US-amerikanische Bundesbehörde für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz. Mitten im krassen Präsidentschafts-Wahlkampf kämpft Lina Khan, erst vor 35 Jahren als Tochter pakistanischer Eltern geboren, um eine weitere Amtszeit, berichtet Mirjam Hecking für manager-magazin.de (Abo):
"Seit Beginn ihrer Amtszeit hat sie eine Prozesslawine losgetreten, wie sie die amerikanischen Konzerne bis dahin nicht gesehen haben. So klagte sie gegen die 69-Milliarden-Dollar-Übernahme des Spielekonzerns Activision Blizzard durch Microsoft oder den 25-Milliarden-Dollar-Kauf der US-Supermarktkette Albertsons durch ihren Wettbewerber Kroger's. Oder sie mischte in der Entscheidung des US-Justizministeriums mit, das Zusammenspiel von Microsoft, OpenAI und Nvidia genauer unter die Lupe zu nehmen,was den Aktienkurs von Nvidia kürzlich auf einen Schlag um knapp 280 Milliarden Dollar abstürzen ließ."
Auch solche Verfahren dauern oft jahrelang bis in oberste Gerichtsinstanzen, zeigten aber "bereits Wirkung". Wovon EU-Europa mit seinen Digital-Acts kaum träumen darf. Aktuell wird Khan von Trumps Republikanern angefeindet, besonders etwa von Elon Musk, von diversen schwerreichen Demokraten-Unterstützern aber auch. Was für Chefs wichtiger Behörden, die unabhängig von Interessen sämtlicher politischer Parteien handeln sollten, ja den einen Idealfall darstellt. An Lina Khan sollte sich die EU, wenn sie digital nicht komplett abgehängt werden möchte, ein Beispiel nehmen.
Die "Parteineigung" deutscher Journalisten
Von einem Elefanten im Raum war schon die Rede. Mutmaßlich treten sich in vielen Diskursräumen viele Elefanten auf die Füße. Dieser verdient hier noch erwähnt zu werden: die Journalismusbefragung 2024 des Journalistik-Instituts der Technischen Universität Dortmund. Die Ergebnisse sind grafisch gut aufbereitet. Man kann dann noch lange nach unten scrollen (was Leser, die bis hierher scrollten, natürlich wissen ...), und sollte das auch tun.
Was in manchen Medien viel Aufmerksamkeit erregte, in anderen sehr wenig, ist die Frage nach "tatsächlicher Parteineigung" der Befragten. Die "Welt" fasst zusammen: Da "gaben 41 Prozent der 525 befragten Journalistinnen und Journalisten in Deutschland an, den Grünen nahezustehen. Der zweithöchste Wert geht mit 23 Prozent an die Antwort 'keine Partei'. Es folgen die SPD (16 Prozent), die CDU (8 Prozent)". Die naheliegende Anschlussfrage, ob die Parteineigung die Berichterstattung beeinflusst, wurde auch gestellt. In knapp der Hälfte der Fälle tut sie's wohl: "Dem Satz 'Journalistinnen und Journalisten neigen dazu, in ihrer Berichterstattung überwiegend die Positionen der Partei zu übernehmen, der sie am ehesten nahestehen', stimmten 27 Prozent der Befragten zu, 34 Prozent antworteten 'teils-teils', 37 Prozent stimmten nicht zu ..."
Heißt: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, aber nur Journalistinnen und Journalisten teilnehmen dürften, würde Robert Habeck natürlich Bundeskanzler werden. Womöglich bräuchte er im so – zum Glück rein theoretisch – zustandekommenden Parlament aber einen Koalitionspartner. Wer hätte das gedacht?
Altpapierkorb (Leitentscheid zu Meta, Zweibrückener Urteil, der Boss, eine Preissenkung, noch ein Elefant)
+++ Neu in der Medien-Justiz-Arena: "Leitentscheidungsverfahren". Der Bundesgerichtshof hat entschieden, zu allerhand Klagen, die der Facebook-Konzern Meta bisher stets abzuwenden verstand, eine solche Grundsatzentscheidung zu treffen. Dabei geht's auch um die schon erwähnte DSGVO. Das meldet das erst recht schon erwähnte netzpolitik.org. +++
+++ Zweibrücken kam noch nie im Altpapier vor. Aber heute! Das dort ansässige Pfälzische Oberlandesgericht hob eine Entscheidung des Landgerichts Kaiserslautern auf, indem es urteilte, dass eine Angela-Merkel-Beschimpfung von 2021 nicht deswegen nicht bestraft gehörte, weil der Beklagte bloß vor 417 Facebook-"Freunden", also in nicht sehr großer Öffentlichkeit schimpfte. Jetzt muss in Kaiserslautern neu über eine Geldstrafe verhandelt werden (epd/ "taz"). +++
+++ "Ein Typ im karierten Flanellhemd mit zurückgekämmten grauen Haaren und verwittertem Gesicht" ist heute der Star auf der "FAZ"-Medienseite (Abo). Nicht erst, seit Donald Trump zu Wahl steht, nein, Bruce Springsteen "engagiert sich seit 40 Jahren in US-Wahlkämpfen". +++
+++ Die Bayerische Medien Technik GmbH gehört seit 2018 der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, also der Landesmedienanstalt. Nächstes Jahr macht diese BMT etwas, was praktisch niemand tut, sie senkt die Preise, die private Radiosender für ihre Verbreitung via UKW bezahlen müssen. Das sorgt für Freude, aber auch für Ärger, berichtet Volker Nünnung bei "epd medien". +++
+++ Der MDR bekommt mit Christin Bohmann eine neue "medienübergreifende Chefredakteurin und Leiterin der Hauptredaktion Information und Innovation", weil Vorgängerin Julia Krittian als Programmdirektorin zum Hessischen Rundfunk wechselte (flurfunk-dresden.de). +++
+++ Und ARD Media, die Werbevermarktungstochter der ARD, erfreut mit einer "neuen Dachmarken-Kampagne": "Unter dem Motto 'Let’s Do...' will man die Werbewirkung in den Mittelpunkt stellen, die Kundinnen und Kunden durch das Portfolio im TV sowie im Audio-Bereich von ARD Media erhalten". Der dwdl.de-Artikel verdient einen Klick, weil da auch ein Bildmotiv der Kampagne zu sehen ist, auf dem aus der Tiefe des Raums ein (sichtbarer!) Elefant springt ... +++
Das nächste Altpapier schreibt am Mittwoch Ben Kutz.
