In Sachsen-Anhalt gab es eine Bürgerbefragung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. (Symbolbild) Bildrechte: IMAGO / Deutzmann

Debatte über ARD und ZDF Bürgerbefragung der CDU: Mehrheit für Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

09. August 2023, 05:56 Uhr

Ein Großteil der Menschen in Sachsen-Anhalt nutzt Programme des öffentlich-rechtliches Rundfunks. So zeigt es eine repräsentative Befragung, die die CDU-Fraktion im Landtag in Auftrag gegeben hat. Gleichzeitig sehen viele der Befragten Reformbedarf. Eine weitere Steigerung des Rundfunkbeitrags lehnt eine große Mehrheit ab.

von MDR SACHSEN-ANHALT

• Die CDU im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Ergebnisse einer Bürgerbefragung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorgestellt. Demnach sieht ein Großteil der Menschen "dringenden Reformbedarf".
• Eine Mehrheit findet die aktuellen Rundfunkbeiträge zu hoch, mehr als 90 Prozent der Befragten sprachen sich zudem gegen eine weitere Erhöhung aus.
• Der Mitteldeutsche Rundfunk sieht seine eigenen Erkenntnisse bestätigt und versucht, mehr Menschen zu erreichen.

Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Dienstag die Ergebnisse ihrer Bürgerbefragung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorgestellt. Die repräsentative Erhebung in Sachsen-Anhalt ergab demnach, dass rund 70 Prozent der Befragten innerhalb der vergangenen 14 Tage das Fernsehprogramm von ARD und ZDF geschaut haben, gefolgt vom MDR mit knapp 60 Prozent. Für die Erhebung wurden nach Angaben der CDU-Fraktion 1.117 in Sachsen-Anhalt lebende Personen per Telefon bzw. per Online-Interview befragt.

Den Umfragen zufolge sahen rund 70 Prozent der Befragten Fernsehprogramme der ARD oder des ZDF. (Symbolbild) Bildrechte: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild/Patrick Pleul

Mehrheit sieht "dringenden Reformbedarf"

Drei Viertel der befragten Sachsen-Anhalter halten den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als unabhängige und verlässliche Informationsquelle demnach für notwendig. Etwa genauso viele sprachen sich dafür aus, dass die öffentlichen Sendeanstalten sich streng an die Erfüllung ihres Kernauftrages halten sollten. Gut 74 Prozent sehen der Umfrage zufolge bei ARD und ZDF "dringenden Reformbedarf".

Über 90 Prozent gegen höhere Beiträge

Die Befragung macht auch klar, dass eine weitere Steigerung des Rundfunkbeitrags auf große Ablehnung stößt. 92 Prozent der Sachsen-Anhalter sind demnach nicht bereit, steigende Kosten beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit höheren Beiträgen zu finanzieren. Zwei Drittel halten auch den aktuellen Beitrag von monatlich 18,36 Euro für zu hoch.

Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Markus Kurze, erklärte, eine Senkung des Beitrags werde kaum möglich sein: "Aber, wenn wir langfristig mit den Rundfunkanstalten einen zukunftsfesten öffentlich-rechtlichen Rundfunk schaffen wollen, dann stellt sich die Frage, in welcher Größe. Ich könnte mir vorstellen, dass man mit einer schlankeren Struktur auch einen Kernauftrag erfüllen kann." Kurze bemängelte zudem, dass ARD-Anstalten mit Altlasten das System der öffentlichen Sendeanstalten belasteten und stellte kleine Anstalten wie den Saarländischen Rundfunk und Radio Bremen infrage.

Mitteldeutscher Rundfunk sieht eigene Erkenntnisse bestätigt

Der Mitteldeutsche Rundfunk sieht bereits vorliegende Erkenntnisse zur Mediennutzung durch die Umfrage bestätigt. Das sagte ein Sprecher des Senders am Dienstag. Demnach nutzt und schätzt eine Mehrheit der Menschen in Sachsen-Anhalt die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Laut MDR-Check – einer repräsentativen Umfrage aus dem Herbst 2022 – vertrauen 74 Prozent der Menschen in Sachsen-Anhalt dem MDR. 79 Prozent sehen den MDR als wichtig für die Gesellschaft an.

Die bisherigen Erhebungen bestätigen dem Sprecher zufolge allerdings auch, dass die Skepsis gegenüber dem Rundfunkbeitrag bei denjenigen größer ist, die den MDR weniger nutzen. Deshalb arbeite der MDR nach Unternehmensangaben kontinuierlich daran, allen Menschen Angebote zu machen, auch jenen Zielgruppen, die bislang noch zu wenig erreicht würden. Die MDR-Strategie laute "MDR für alle". Bindung erreiche der MDR zudem durch Dialog und Veranstaltungen unmittelbar vor Ort.

Unabhängige Kommission KEF prüft Finanzbedarf

Mit Blick auf den Rundfunkbeitrag erklärte der MDR-Sprecher: "Für die Festlegung der Höhe des Beitrags gibt es ein von allen 16 Bundesländern beschlossenes rechtsstaatliches Verfahren. Derzeit prüft die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) die finanziellen Anmeldungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten für die Zeit ab 2025. Die KEF prüft unter anderem nach Kriterien von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit."

MDR (Matthias Lindner, Roland Jäger, Leonard Schubert)