Spardruck Radweg-Ausbau in Sachsen-Anhalt gerät ins Stocken
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03. Januar 2025, 19:47 Uhr
In den kommenden Jahren soll der Radverkehr in Sachsen-Anhalt eigentlich gestärkt werden. Plötzlich stehen aus Spargründen aber Millionen-Kürzungen bei den Geldern im Raum. Auch davon abhängende EU-Millionen wären gefährdet. Sachsen-Anhalts Infrastrukturministerium räumt ein, dass Sachsen-Anhalt beim Radweg-Ausbau an Tempo verlieren wird. Man suche aber nach einer Lösung.
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) in Sachsen-Anhalt kritisiert geplante Kürzungen bei Mitteln für den Radwege-Ausbau im Land. Demnach sollen in den kommenden beiden Haushaltsjahren mehr als zwei Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen.
Daran hängen allerdings weitere vier Millionen Euro von der EU, weil die Fördermittel aneinander gebunden sind. Diese Kürzungen könnten laut ADFC die Umsetzung des Landesradverkehrsplans bis 2030 gefährden.
Was ist der Landesradverkehrsplan 2030?
Sachsen-Anhalt koordiniert, plant und fördert den Radwege-Ausbau in 10-Jahres-Plänen. Beachtet werden neben Lücken im Netz und dringenden Bedarfen auch Rahmenbedingungen, wie die Anbindung mit Bus und Bahn. Sachsen-Anhalt sieht den Radverkehr dabei als "nachhaltiges, sicheres, klima- und umweltfreundliches sowie ganzheitliches Verkehrssystem", das auch im ländlichen Raum funktioniert und zugleich die Städte vom motorisierten Verkehr entlastet – heißt es in den Grundsätzen des Plans.
Gut ausgebaut bedeutet, dass Straßen- und Radverkehr auf getrennten Wegen stattfinden. Vor allem an Bundes- und Landesstraßen gibt es Ausbaubedarf. Auf der Liste der Vorhaben stehen beispielsweise Radwege zwischen Eisleben und Sangerhausen, zwischen Schönebeck und Calbe (Saale) sowie Aken und Osternienburg.
Infrastrukturministerium: Ausbau wird langsamer vorankommen
Das zuständige Infrastrukturministerium sieht die Umsetzung des Konzeptes zwar nicht in Gefahr. Es werde aber deutlich länger dauern, hieß es. Grund für die Kürzung sei die angespannte Haushaltslage. Ministerin Lydia Hüskens (FDP) sagte: "Gemeinsam mit der Koalitionsfraktion suchen wir nach einer Lösung". Der Bau von Radverkehrsanlagen sei weiter wichtig. "Wir sind hier in den vergangenen drei Jahren auch ein gutes Stück vorangekommen."
Wie groß ist Sachsen-Anhalts Radwegenetz?
Die Größe des Radwegenetzes Sachsen-Anhalts lässt sich nicht genau angeben. Das liegt auch an den unterschiedlichen Zuständigkeiten. Neben kommunalen Radwegen liegen auch Fahrradtrassen an Bundes- und Landesstraßen sowie entlang von landwirtschaftlichen Wegen, auf Deichen oder durch Wälder. Laut Sachsen-Anhalts Straßenbaubehörde gab es 2023 an Bundesstraßen auf 788 Kilometern Länge Radwege, an Landesstraßen 728 Kilometer sowie an Kreisstraßen und weiteren Trassen 4.720 Kilometer Radweg in Sachsen-Anhalt.
dpa, MDR (André Plaul)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 03. Januar 2025 | 10:00 Uhr
astrodon vor 14 Wochen
@Wagner: Kennen Sie eine rechtssichere Möglichkeit dazu? Dann bitte her mit dem Vorschlag. Sie könnten verwundert sein über die Geldmenge, die da zusammen kommen würden.
bleichgesicht vor 14 Wochen
Was soll sparsam daran sein, Mittel für Projekte zusammenzukürzen, die zu 60 % EU-kofinanziert sind? Damit wird es nicht leichter, die Planungen umzusetzen.
pwsksk vor 14 Wochen
Radwege sind ein Luxus, den man sich leisten können muss. Wir haben in Deutschland glaube ich andere Aufgaben zu lösen.
Und außerhalb sind da noch die Ukraine, Syrien, Afghanistan, die Nato, China, Russland, Nordkorea... 🤔