OB-Wahl Klaus Schmotz hat in Stendal eine Ära geprägt
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26. März 2022, 14:47 Uhr
Am Sonntag wird in Stendal ein neues Stadtoberhaupt gewählt. Klaus Schmotz (CDU) gibt sein Amt nach 21 Jahren ab. Er hat sich länger im Chefsessel gehalten, als manche es gedacht haben. Am Ende hatte er selbst so viel Spaß daran, dass er auch weit über das Renteneintrittsalter weitergemacht hat. Im April wird er 70 Jahre alt. Eine Bilanz.
- In der 21-jährigen Amtszeit von Klaus Schmotz hat Stendal sich grundlegend verändert: Die Innenstadt wurde saniert, ein Plattenbauviertel abgerissen.
- Schmotz kam bereits vor der Wende nach Stendal. Als Oberbürgermeister verantwortete er zahlreiche Investitionen und Bauprojekte – war jedoch auch in einen Wahlfälschungsskandal verwickelt.
- Im Juli verlässt Klaus Schmotz den Posten des Oberbürgermeisters. Er will aber in der Stadt aktiv bleiben.
Klaus Schmotz neigt nicht zu aufgeregten Gestiken. Er entspricht dem Typus eines preußischen Beamten. Der Stendaler Verwaltungschef ist stets pünktlich, gut vorbereitet und verbindlich in seinen Aussagen. Auch nach 21 Jahren im Amt erledigt er seine Arbeit noch gerne. "Ich gehe immer noch zur Arbeit, als gäbe es kein Ende", sagt er. Natürlich wisse er, dass im Juli Schluss ist. Aber es gibt eben auch noch eine Menge zu tun.
"Wir leben seit zwei Jahren im Ausnahmemodus", sagt der 69-Jährige. Die Pandemie habe allen viel abverlangt. Aber das Tagesgeschäft muss weitergehen. Außerdem tun sich in Stendal auch ganz erfreuliche Dinge. "Es macht mir Spaß, wenn ich zur Grundsteinlegung eines Kindergartens gehen kann", sagt er. Im Ortsteil Möringen entsteht eine Einrichtung, in Stendal ist ein Grundschulneubau kurz vor der Fertigstellung. "Man muss sich das mal vorstellen, vor ein paar Jahren mussten wir noch Schulen schließen", sagt Schmotz.
Grundlegender Wandel in der Stadt
In Schmotz' 21-jähriger Amtszeit hat sich die Hansestadt grundlegend verändert. Quasi mit seinem Amtsantritt hatte der Stadtrat beschlossen, die Stadtteil Stendal-Süd komplett aufzugeben. Ein mutiger Schritt. Die Plattenbausiedlung war erst in den 1980er Jahren hochgezogen worden. Allerdings war der Leerstand extrem. Die städtische Wohnungsbausgesellschaft SWG stand vor der Pleite.
Viel Energie wurde nicht nur in den Abriss von Plattenbauten und damit die Regulierung des schrumpfenden Wohnungsmarktes gesteckt, sondern auch in die Sanierung der historischen Innenstadt, mit ihren mittelalterlichen Strukturen.
Es macht mir Freude, die sanierte Innenstadt zu sehen.
Der Umbruch der Wendezeit
Als 1989 die politische Wende kam, war es für Stendals Innenstadt fast schon zu spät. Verantwortliche in der DDR wollten die maroden Gebäude weitreichend abreißen. Sozialistischer Wohnungsbau sollte Einzug halten. Mutige Demonstranten setzten sich noch zu DDR-Zeiten für den Erhalt der Innenstadt ein.
Zu dem Zeitpunkt verrichtete der gebürtige Thüringer Klaus Schmotz in einer Kaserne am Rande der Stadt seinen Dienst als Oberstleutnant bei den Grenztruppen der DDR. Der studierte Diplomwirtschaftler war für die Finanzen zuständig. Eben diese Kaserne ist heute eines der größten Bauprojekte der Stadt: Für mehr als 40 Millionen Euro wird sie zur zentralen Aufnahmestelle des Landes für Geflüchtete umgebaut.
Klaus Schmotz wechselte noch 1990 als Kämmerer zur Kreisverwaltung. Er war dort auch Leiter des Amtes für offene Vermögensfragen. Später wechselte er als Finanzdezernent ins Rathaus. Politische Ambitionen zeigte er durch eine PDS-Kandidatur für den Kreistag, wandte sich dann aber von der Partei ab. 2001 kandierte er parteilos für das Amt des Oberbürgermeisters und wurde mit fast 75 Prozent der Stimmen gewählt.
Die Tätigkeit bei den Grenztruppen hat Schmotz nie verleugnet. Als diese 2008 kurz vor OB-Wahl medial hochkochte, hielt dies die Stendaler nicht davon ab, ihn im Amt zu bestätigen. Auch 2015 setzte er sich – dann als CDU-Mann – im ersten Wahlgang gegen zwei Gegenkandidaten von SPD und Linke durch.
Trotz Investitionen: 26 Millionen Euro Schulden weniger
Zweifellos hat sich das Stendaler Stadtbild in der Amtszeit von Klaus Schmotz verändert, es wurde viel gebaut. Es kam eine Umgehungsstraße, eine ehemalige russische Kaserne wurde zum Hochschul-Campus umgebaut und viele private Baumaßnahmen wurden durch die Sanierung der Innenstadtstraßen angeschoben. "Wir haben fast alle Brachflächen beseitigt", sagt Schmotz. Allerdings wird seit Jahren Bauland vermisst. Bei der Ausweisung von Baugebieten verheddert sich die Verwaltung in juristische Verfahren.
Trotz aller Investitionen in das Landestheater, in das Winckelmann-Museum, in das Freizeitbad Altoa und auch in den Vorzeige-Fußballclub Lok Stendal und dessen Stadion konnte die Stadt durch den Finanzexperten Schmotz von einem riesigen Schuldenberg herunterkommen. Der ist mittlerweile von rund 31 Millionen Euro im Jahr 2003 auf etwa fünf Millionen Euro geschrumpft.
Skandal im Rathaus: Die Wahlfälschungen 2014
Als verzichtbar in seiner Amtszeit wertet der scheidende Oberbürgermeister die beiden Flutkatstrophen 2002 und 2013. Und, wie könnte es anders sein, den Wahlfälschungsskandal von 2014. Auch der Stendaler Rathauschef musste als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags aussagen. "Im politische Geschäft wird man ganz schnell mal selbst in die Nähe kriminellen Handelns gerückt", sagt er heute.
Worum ging es beim Wahlfälschungsskandal in Stendal?
Bei der Kommunalwahl im Mai 2014 sind in Stendal fast 1.000 Stimmen gefälscht worden. Der ehemalige CDU-Stadtrat Holger Gebhardt hatte zugegeben, Briefwahlvollmachten gefälscht und mehrere Unterlagen selbst ausgefüllt zu haben. Klaus Schmotz hatte 2018 vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages zugegeben, dass in der Verwaltung der Stadt Fehler gemacht worden seien. In vielen Fällen konnte er jedoch nicht erklären, wie diese zustandegekommen waren.
Er wolle eigene Fehler bei der Krisenbewältigung nicht gänzlich ausschließen – "aber hinterher ist man immer schlauer." Für ihn steht fest, dass aus dem Rathaus keine Informationen in unrechtmäßiger Art herausgedrungen seien. Auch habe er sich nicht mit dem verurteilten Wahlfälscher getroffen, um diesem Interna weiterzureichen. Das Fahrtenbuch, welches man ihm im Untersuchungsausschuss vorgehalten hatte und das an einem fraglichen Tag leer gewesen sei, sei gar nicht aus dem richtigen Jahr gewesen. "Das ist mir aber erst später aufgefallen", sagt Schmotz. Die Wahlfälschung habe sehr viel unnötigen Ärger gebracht und die Verwaltung stark beansprucht.
Erfreulicher waren für ihn Begegnungen. Als außerordentlich beeindruckend bezeichnet er das das Treffen mit dem Dalai Lama. Da Stendal jährlich einmal die tibetische Fahne hochzieht, seien und auch andere Bürgermeister nach Berlin zu einem Treffen eingeladen worden, erzählt Klaus Schmotz. "Der hat sich den ganzen Tag Zeit genommen."
Das hat Klaus Schmotz nach seiner dritten Amtszeit vor
Klaus Schmotz hat oft in seinem Amt laviert, richtig weggeduckt hat er sich nie. Auch dann nicht, als er Schirmherr bei einer Segelflugmeisterschaft in Borstel eingeladen war, mit einem Flieger das komplette Kunstflugprogramm zu absolvieren. "Da haben natürlich unten alle gestanden und gewartet – und wollten sehen, wie sieht denn der aus, wenn der jetzt aussteigt."
Dass Schmotz seine dritte Amtszeit voll absolviert, hatten ihm nicht viele zugetraut. Bei der Wiederwahl 2015 war er immerhin schon 63 Jahre alt. Seinerzeit hat er nach eigenen Angaben auf entsprechende Fragen gerne scherzhaft geantwortet: "Adenauer war schon 73 – und da hat er als Bundeskanzler erst angefangen."
Klaus Schmotz will sich auch ab Juli noch nicht ganz zurückziehen. Sein Kreistagsmandat will er weiter ausfüllen, genauso wie weitere Ehrenämter. Außerdem will er sich noch mehr seiner Frau, seinen Enkelkindern und der Musik widmen. Trotz seiner knappen Zeit ist er fast wöchentlich in die Musik- und Kunstschule gegangen, um sein Gitarrenspiel zu verbessern.
MDR (Bernd-Volker Brahms)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 24. März 2022 | 09:30 Uhr
