Ermittlungen Mehr Extremismus-Fälle durch Corona-Proteste
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09. Februar 2022, 11:42 Uhr
Mehr Extremismus-Fälle durch Corona-Protest - den Ermittlern fällt es aber oft schwer, diese politisch motivierten Straftaten bisherigen Kategorien von Rechts, Links, Ausländische Ideologie oder Religiös motiviert zuzuordnen. Das LKA verweist auf eine überdurchschnittlich hohe Aufklärungsquote.
Wegen der Corona-Proteste ist die Zahl der Extremismus-Fälle in Sachsen auf einem neuen Höchststand. Nie zuvor mussten die Ermittler so viele Fälle wie 2021 bearbeiten, berichtete die "Leipziger Volkszeitung" mit Verweis auf Zahlen aus dem Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) beim Landeskriminalamt Sachsen. Demnach wurden im Vorjahr 1.272 Fälle bearbeitet – mehr als doppelt so viele wie 2020. Damals gab es 615 Verfahren.
Deutlich mehr Verdächtige im Jahr 2021
Mit 687 Beschuldigten wurden im vergangenen Jahr ebenfalls deutlich mehr Verdächtige ermittelt als in vorangegangenen Jahren. 2020 und 2019 waren es 400 beziehungsweise 351. Zugleich stieg die Aufklärungsquote von 52 auf 57 Prozent.
Corona-Protest passt nicht in klassische Extremismus-Einstufung
Fast die Hälfte der Fälle passe nicht in klassische Kategorien, hieß es in dem Bericht. Es handele sich zwar um politisch motivierte Straftaten, die jedoch nicht eindeutig zuzuordnen seien, so eine Sprecherin.
Das PTAZ ermittelte 2021 insgesamt 529 entsprechende Extremismus-Verfahren, im Jahr 2020 waren es noch 194. "Eine im Vergleich zu den Vorjahren wachsende Herausforderung stellt insbesondere der Phänomenbereich 'nicht zuzuordnen' dar", lautet die Einschätzung in einem Lagebericht des PTAZ. Dies resultiere aus Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. Die klassische Extremismus- Einstufung in Rechts, Links, Religiös motiviert und Ausländische Ideologie (Straftaten, die auf aus dem Ausland stammenden ideologischen Hintergründen beruhen) greift in diesem Kontext nicht mehr.
MDR (lam)/dpa
