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In Sachsen werden in diesem Jahr die Mitglieder der Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte, der Ortschafts- und teilweise Stadtbezirksräte gewählt. Wichtige Informationen zu den Kommunalwahlen finden Sie bei MDR SACHSEN.
Sachsen hat neue Bürgermeister gewählt. In mehr als 180 Gemeinden waren die Wähler am 12. Juni zur Kommunalwahl aufgerufen, in 24 davon ging es am 3. Juli in die zweite Runde. Die Wahlergebnisse gibt es hier.
Sachsen hat neue Landräte gewählt. Die erste Wahl fand bereits am 12. Juni statt. Dabei wurden drei Landräte im Amt bestätigt. Ergebnisse aus dem zweiten Wahlgang der übrigen sechs Landkreisen gibt es seit dem 3. Juli.
Die sächsischen Grünen sind in den Wahlkampf gestartet. Für Staatsminister Günther geht es bei der Wahl um die Zukunftsfähigkeit des Freistaates. Als "Schicksalswahl" bezeichnet sie ihre Landesvorsitzende Marie Müser.
Eine stabile Regierung wird es in Sachsen nur mit der SPD geben - das verkündete die Spitzenkandidatin Petra Köpping und Bundeskanzler Olaf Scholz. Sie raten davon ab, aus strategischen Gründen, CDU zu wählen.
In Meerane hat die CDU ihren Wahlkampf eröffnet. Das Ziel zur Landtagswahl: einen klaren Regierungsauftrag durch die Wähler erhalten. Migration, Bildung und das Gesundheitswesen sind dabei die Schwerpunkte der CDU.
Die sächsische Linke liegt in jüngsten Umfragen bei drei Prozent und bangt um den Einzug in den Landtag. Mit Direktmandaten möchte die Partei ihren Platz im Parlament sichern. In Leipzig starteten sie in ihren Wahlkampf.
Zur sächsischen Landtagswahl treten insgesamt 19 Parteien an. Darunter sind auch zwölf kleinere Parteien, die ganz unterschiedliche politische Ziele haben. Eine Übersicht von den Freien Wählern bis zur Werteunion.
Die AfD Sachsen ist mit ihrem Eilantrag gegen die Einstufung des Verfassungsschutzes als "gesichert rechtsextrem" gescheitert. Das teilte das Verwaltungsgericht Dresden am Dienstag mit.
Sachsen
Das BSW ist in Sachsen in seinen ersten Landtagswahlkampf gestartet. Eine Regierungsbeteiligung schließt der Ende Februar gegründete Landesverband nicht aus.
In Dresden hat die sächsische AfD mit ihrem Wahlkampf offiziell begonnen. Laut aktuellen Umfragen liegen CDU und AfD nahezu gleich auf. Die AfD hofft sich bis zur Wahl deutlich absetzen zu können.
Sachsens Regierungschef Kretschmer plant eine landeseigene Grenzpolizei. Die Gewerkschaft der Polizei hält es dagegen für wichtiger, die bestehende Struktur zu stärken. Die Grünen haben verfassungsrechtliche Bedenken.
Noch ist der 8. Sächsische Landtag nicht gewählt. Doch schon jetzt wird die Anfechtung der Wahl angekündigt. Die Kleinpartei Bündnis Deutschland sieht sich im Nachteil.
Der Landeswahlausschuss hat am Freitag über die Zulassung der Landeslisten der Parteien entschieden. 23 Parteien haben ihre Listen zur Zulassung eingereicht - vier davon wurden vom Landeswahlausschuss nicht zugelassen.
Am 1. September wählen die Menschen in Sachsen einen neuen Landtag. Welche Pläne CDU, AfD, Linke, Grüne, SPD, FDP und BSW für das Land haben, lesen Sie hier im Überblick.
In Ostdeutschland sollen weitere Bundesbehörden angesiedelt werden. Doch wie erfolgreich waren die bisherigen Ansiedlungen – etwa in Borna und Weißwasser?
Antisemitismus war 2023 im sächsischen Alltag deutlich präsenter als noch 2022. Das geht aus dem Jahresbericht der landesweiten Meldestelle RIAS in Sachsen hervor. Besonders der israelfeindliche Antisemitismus wächst.
Wie verhält sich das im Wahlkampf? Erhält CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer Millionen Euro über die Staatskanzlei, um sich selbst zu vermarkten? Der MDR hat nachgefragt.
Lange gab es keine Einigung, nun steht fest: Der Freistaat Sachsen unterstützt Landkreise, kreisfreie Städte sowie alle anderen Städte und Gemeinden mit weiterem Geld. Das wird dringend für Kommunalausgaben benötigt.
Nachrichten
Der Rechtsextremist Max Schreiber wurde bei den Kommunalwahlen in Sachsen in einen Stadtrat und einen Kreistag gewählt. Ob das rechtmäßig war, wird nun geprüft. Es gibt Unstimmigkeiten zu seinem Wohnort.
Die sächsischen Landkreise sollen 2025 und 2026 eine Nothilfe von jeweils 125 Millionen Euro erhalten. Der Sächsische Städte- und Gemeindetage fordert eine Gleichbehandlung für die Kommunen.
Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig lädt zum zweiten Fachkräfte-Gipfel. Es besteht Handlungsbedarf. In den nächsten zehn Jahren gehen 360.000 Menschen in Rente.
Zu den Instrumenten, mit denen Abschiebebescheide vollzogen werden, gehören "Abschiebehaft" und "Ausreisegewahrsam". Flüchtlingsorganisationen und Grüne sehen diese kritisch.
Der Landtag ist die Vertretung des Volkes des Freistaates Sachsen. Wissenswertes rund um die Arbeit des Landtages und der Abgeordneten finden Sie hier.
In diesem Jahr wählt Sachsen einen neuen Landtag. Doch wann wird gewählt? Und wer stellt sich der Wahl? Informationen dazu finden Sie zuverlässig bei MDR SACHSEN.