Partei BSW Wagenknecht-Partei will am Wochenende erste Kandidaten für Kommunalwahlen in Sachsen aufstellen
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28. Februar 2024, 17:53 Uhr
Die Wagenknecht-Partei BSW hat gerade erst ihren Landesverband gegründet. Doch schon am Wochenende sollen die ersten Kandidaten für die Kommunalwahlen im Juni aufgestellt werden. Lediglich in zwei sächsischen Landkreisen will die Partei nicht antreten.
- Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" will bei den Kommunalwahlen in Sachsen antreten.
- Dafür sollen am Wochenende erste Kandidaten aufgestellt werden.
- Danach braucht die Partei "Unterstützerunterschriften".
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will am Wochenende erste Kandidaten für die kommenden Kommunalwahlen in Sachsen aufstellen. Wie die BSW-Landesvorsitzende Sabine Zimmermann MDR Investigativ sagte, will die Partei in fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten Kandidaten aufstellen. Veranstaltungen finden an diesem Wochenende etwa in Leipzig und im Landkreis Görlitz statt. Lediglich in Nordsachsen und vermutlich in Mittelsachsen wird die Partei nicht für die Kreistage antreten. Neben den Kreistagen will die Partei auch in mehreren Kommunen bei den Wahlen antreten.
Die Kommunalwahlen in Sachsen finden am 9. Juni statt. Der Landesverband der Wagenknecht-Partei hatte sich am vergangenen Wochenende gegründet. Co-Vorsitzender ist neben Zimmermann der Chemnitzer Unternehmer Jörg Scheibe.
BSW muss "Unterstützerunterschriften" sammeln
BSW ist in Sachsen bisher durch Übertritte von Linken in einigen Kreistagen präsent, darunter im Kreistag Zwickau. Da BSW als neue Partei weder im sächsischen Landtag vertreten ist noch in den meisten entsprechenden Gemeinderäten sitzt, muss die Partei vor Ort Unterstützerunterschriften sammeln. Dies könnte zur Hürde werden, da die Unterschriften in der jeweiligen Gemeindeverwaltung gemacht werden müssen. Für eine Stadt bis 5.000 Einwohner müssen beispielsweise mindestens 40 Unterschriften erbracht sein. Der ehemalige Linken-Kreisrat und jetzige BSW-Mitglied im Landkreis Görlitz, Jens Hetzschel-Thöricht, sagte MDR Investigativ, für Görlitz brauche man beispielsweise bis 4. April mindestens 23 Unterschriften. Das sei aus seiner Sicht aber schaffbar.
Der sächsische Ableger der Wagenknecht-Partei will neben den Kommunalwahlen auch bei den Landtagswahlen im Herbst antreten. Die Landesliste dafür soll nach Informationen von MDR Investigativ Ende April aufgestellt werden. Bisher gab es in Sachsen keine Übertritte von Landtagsabgeordneten zu BSW.
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 24. Februar 2024 | 13:00 Uhr
