Finanzen Kommunen trotz Überschuss besorgt
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12. Februar 2024, 18:38 Uhr
Einen kleinen Überschuss haben Thüringens Kommunen nach aktuellen Zahlen. Doch ihr Verband warnt, dass der Risikofaktor Steuern bald Probleme bereiten könnte.
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Der Thüringer Gemeinde- und Städtebund sieht die steigenden Ausgaben der Kommunen mit Sorge. Verbands-Vize-Geschäftsführer Markus Steinmeier sagte MDR THÜRINGEN, in den vergangenen Jahren seien höhere Ausgaben durch ein Plus bei den Steuern ausgeglichen worden. Es bestehe die Gefahr, dass das in Zukunft nicht mehr möglich sei. Die Steuereinnahmen hätten sich zuletzt weniger dynamisch entwickelt.
Einnahmen etwas höher als Ausgaben
Nach Angaben des Landesamtes für Statistik stiegen in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres die Ausgaben der Kommunen um über 400 Millionen (plus 7,8 Prozent) auf 5,2 Milliarden Euro. Bei den Einnahmen verzeichneten die Statistiker ein Plus von 10,8 Prozent auf 5,29 Milliarden Euro.
Die Personalkosten erhöhten sich demnach um rund 100 Millionen Euro und die Sozialausgaben stiegen um mehr als 100 Millionen Euro. Nach Angaben von Verbands-Vize Steinmeier mussten die Kommunen für Personal mehr ausgeben, weil unter anderem tariflich vereinbarte Sonderzahlungen fällig waren. Bei den Sozialausgaben machten sich laut Steinmeier vor allem höhere Kosten für die Hilfe zur Pflege und für die Eingliederungshilfe bemerkbar. Eingliederungshilfe wird zum Beispiel Menschen mit Behinderung gewährt, die im Alltag oder für den Job Unterstützung brauchen.
Deutlich mehr Gewerbesteuer
Beim Einnahmeplus verwiesen die Statistiker auf ein deutliches Plus von 8,2 Prozent bei der Gewerbesteuer auf 790 Millionen Euro, was einem Siebtel der Gesamteinnahmen entspricht. Größter Einnahmeposten der Kommunen sind die Zuweisungen des Landes, um die es regelmäßig harte Kontroversen zwischen Kommunalverbänden und Land gibt. Sie machten zum Beispiel für das ganze Jahr 2022 rund 53 Prozent aus.
MDR (csr)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 12. Februar 2024 | 18:00 Uhr
Peter vor 23 Wochen
DanielSBK: "plattgemachte" Unternehmen zahlen keine Gewerbesteuer. Die berechnet sich nämlich nach dem Gewinn.
Heißt im Klartext: Die Gewinne der Thüringer Unternehmen sind angestiegen. Deshalb haben sich auch die Gewerbesteuer-Einnahmen erhöht.
Ralf G hat somit Unrecht.
Ralf G vor 23 Wochen
Die AfD ist immer für eine Drohkulisse gut, wenn von grünem Versagen abgelenkt werden soll. Nicht vergessen, Fratzscher ist ein Erz-Linker.
Es geht mir aber um die Gegenwart
Die Gewerbesteuereinnahmen dürften sich auf das vergangene Jahr beziehen.
Wessi vor 23 Wochen
Das was @ DanielSBK?Quatsch und völlig überdreht.Wirtschaftsexperten warnen vor der Wirtschaftspolitk der AfD.Bis zu 500 Milliarden weniger sagt Marcel Fratzscher (Quelle IW), 2,2 Millionen Arbeitsplätze in Gefahr, wenn das Land die EU verließe wie die Weidel fordert!Bleiben Sie bei der Wahrheit!