Prüfung durch Wahlkreisausschüsse FDP bangt um Einzug in den Landtag - jede Stimme zählt

31. Oktober 2019, 16:17 Uhr

Am Ende des Wahlabends waren es nur fünf Stimmen, die der FDP über die Fünf-Prozent-Hürde halfen. Doch verschiedene Wahlkreisausschüsse korrigieren ihre Ergebnisse noch. Der Einzug der Liberalen in den Thüringer Landtag wackelt.

Verschiedene Wahlkreisausschüsse prüfen derzeit die Ergebnisse ihrer Auszählungen am Wahlabend, wovon der Einzug der FDP in den Landtag abhängt. So korrigierte beispielweise der Wahlausschuss in Weimar am Mittwoch sein Ergebniss der Landtagswahl für den Wahlkreis 32. Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, verloren die Liberalen im Wahlkreis 32 vier Stimmen. Statt der am Sonntag ausgewiesenen 1662 Stimmen bekam die Partei hier nur 1658. Die vier Stimmen gingen demnach an die SPD, die ihr Ergebnis auf 2853 verbesserte.

Auch im Saale-Holzland-Kreis gab es Stimmenverschiebungen, die die FDP betreffen. Der 1. Beigeordnete des Landratsamtes Johann Waschnewski sagte MDR THÜRINGEN, dass in der Gemeinde Kursdorf eine Schnellmeldung am Telefon versehentlich nicht der FDP zugeordnet worden sei. Mit der Korrektur des Landratsamtes in Eisenberg erhält die FDP im Saale-Holzland-Kreis zehn Stimmen hinzu.

Weitere Stimmverluste möglich

In der Regel haben solche Korrekturen nur marginale Auswirkungen, doch für die FDP könnte es tatsächlich eng werden. Schließlich hatte die Partei am Sonntag die Fünf-Prozent-Hürde denkbar knapp übersprungen. Am Ende lag ihr Ergebnis bei 5,0005 Prozent. Infratest Dimap errechnete einen Stimmenüberhang von nur fünf Stimmen.

Weitere Stimmverluste sind möglich: Derzeit tagen sämtliche Stadt- und Wahlkreisausschüsse, um die Wahlergebnisse zu prüfen. Die Überprüfung ist voraussichtlich am Freitagnachmittag abgeschlossen, wenn auch der Unstrut-Hainich-Kreis und Erfurt die Wahl ausgewertet haben. Bis dahin könnten die Liberalen noch einigen Stimmen verlieren oder gewinnen. Am 7. November tritt abschließend noch der Landeswahlausschuss zusammen.

Staatsanwaltschaft prüft Wahlfälschungsvorwurf

Darüber hinaus wurde am Mittwoch bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Erfurt eine mögliche Wahlfälschung überprüft. Wie Sprecher Hannes Grünseisen bestätigte, liegt eine Anzeige gegen den Generalsekretär der Thüringer FDP Robert-Martin Montag vor. Ihm wird zu Last gelegt, auf FDP-nahe Wahlhelfer Einfluss genommen zu haben, damit diese strittige Stimmen für die FDP werteten.

Robert-Martin Montag wollte sich zu diesem Vorwurf nicht äußern. FDP-Landeschef Thomas Kemmerich wies die Vorwürfe jedoch klar zurück: "Eine Kommunikation mit Tipps, wie sich FDP-Mitglieder als Wahlhelfer verhalten sollen, hat es von uns nicht gegeben." Die FDP habe keine systematisch Übersicht über FDP-Mitglieder, die sich als Wahlhelfer betätigten.

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Quelle: MDR THÜRINGEN/ask