Digitale Menschenrechte Bericht: Rekordzahl an Internet-Abschaltungen weltweit

01. März 2023, 13:18 Uhr

Noch nie zuvor wurde das Internet so oft von staatlichen Behörden abgeschaltet wie im Jahr 2022. Das geht aus einem Bericht der Bürgerrechtsorganisation Access Now hervor. Auf den ersten drei Plätzen: Indien, die Ukraine und der Iran.

von MDR AKTUELL

Noch nie haben staatliche Behörden weltweit so häufig das Internet abgeschaltet wie im vergangenen Jahr. Wie die Bürgerrechtsorganisation Access Now und die "KeepItOn"-Koalition am Dienstag (Ortszeit) in New York berichteten, haben 2022 mindestens 35 Länder 187 großflächige Internetabschaltungen durchgeführt.

Laut Bericht wurde diese Maßnahme eingesetzt, um demokratische Bewegungen zu behindern, Menschenrechtsverletzungen zu vertuschen, Demonstrationen zu unterdrücken oder Gewalt Vorschub zu leisten.

Vertuschung von Gewalt und Menschenrechtsverletzungen

Im Iran zum Beispiel reagierten die Behörden auf die seit September andauernden Proteste mit brutaler Niederschlagung und regelmäßigen Internetabschaltungen. Das hat zum einen den Zweck, dass keine Informationen ins Land hinein- und aus dem Land herauskommen, aber soll auch verhindern, dass Menschen aus verschiedenen Landesteilen sich untereinander vernetzen können.

In Kontexten von Konflikten und Kriegen, so der Bericht, setzten Regierungen oder Militärregime das Mittel der Internetsperre ein, um Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht wie Mord, Folter, Vergewaltigung und andere Kriegsverbrechen zu vertuschen.

Indien an der Spitze, Iran auf Platz drei

An der Spitze lag Indien mit mindestens 84 Internetsperren; das Land nimmt damit im fünften Jahr in Folge den ersten Platz der Rangliste ein. Die Ukraine war von 22 Blockaden betroffen, die das russische Militär im Rahmen seines Angriffskriegs verursachte. Der Iran folgt angesichts massiver Demonstrationen gegen das Mullah-Regime mit 18 Shutdowns auf Rang 3.

62 Shutdowns in 16 Ländern standen 2022 laut der Untersuchung im Zusammenhang mit Protesten, 33 mit aktiven Konflikten. Auch Äthiopien und die Junta in Myanmar schalteten das Internet in der Folge gewalttätiger Auseinandersetzungen ab. Acht Sperren in sechs Ländern sollen eingesetzt worden sein, um Prüfungsbetrug zu verhindern. Fünf Abschaltungen in fünf Ländern erfolgten während Wahlen, darunter Brasilien, Indien und Kasachstan.

KNA (nvm)