#MDRklärt Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt

Während der Corona-Krise werden einige Grundechte eingeschränkt. Das geschieht auf Basis des Infektionsschutzgesetzes. Diese Übersicht zeigt, welche Grundrechte genau eingeschränkt wurden.

Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt
Bildrechte: Mitteldeutscher Rundfunk
Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt
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Artikel 2 – Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person Die Quarantäne beschränkt die Fortbewegungsfreiheit. Das Kontaktverbot beschränkt allgemeine Persönlichkeitsrecht. Denn es gehört zur freien Entfaltung der Person, andere Menschen zu treffen.
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Artikel 4 – Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit, Kriegsdienstverweigerung  Gottesdiensten waren und sind zum Teil noch verboten.
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Artikel 8 – Versammlungsfreiheit  Demonstrationen sind nur unter strengen Auflagen erlaubt.
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Artikel 10 – Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis  Behörden dürfen schriftliche Mitteilungen möglicher Infizierter unter Umständen lesen.
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Artikel 11 – Freizügigkeit  Rreisen in andere Bundesländer oder Städte sind oder waren zum Teil verboten.
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Artikel 12 – Berufsfreiheit  Zeitweise gab und gibt es ein Verbot von Einzelhandel und Gastronomie.
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Artikel 13 – Unverletzlichkeit der Wohnung  Wenn ein Amtsarzt die Wohnung einer mutmaßlich infizierten Person betritt, um diese zu untersuchen, greift der Staat in das Recht der Betroffenen auf die Unverletzlichkeit der Wohnung ein.
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Artikel 14 – Eigentum, Erbrecht und Enteignung  Eigentum kann unter Umständen nicht frei genutzt werden. Etwa eine Ferienwohnung.
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Jede Maßnahme muss zeitlich begrenzt sein. Je stärker die Grundrechte eingeschränkt werden, desto effektiver und zuverlässiger müssen die Maßnahmen sein.
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Dass die Gerichte entschieden haben, dass Demonstrationen erlaubt sind, zeigt mir, dass die Grundrechte in der Bundesrepublik nicht in Gefahr sind. Das Allerwichtigste ist, dass diese Einschränkungen immer besonders gut geprüft und begründet werden. Es braucht klare Kriterien, ob und wann man dazu übergeht, gewisse Freiheitsrechte einzuschränken.
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Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT HEUTE | 18. Mai 2020 | 19:00 Uhr
Quelle: MDR/mx
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