Das Altpapier am 30. Oktober 2019 Meinungsfreiheit bedeutet nicht Aufmerksamkeitspflicht

Hat das Fernsehen mit einer unterfordernden Berichterstattung über Gesellschaft und Kultur "die gesellschaftliche Teilhabe an fortgeschrittenem demokratischen Bewusstsein beschädigt" und damit "irrationalen Tendenzen" Vorschub geleistet? Ein Altpapier von René Martens.

Teaserbild: Das Altpapier zum Mittwoch. Ausgerissene Buchstaben "Das Altpapier" auf geknülltem Papier
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Die Frage, ob Talkshows Transmissionsriemen für rechtsradikale Weltanschauungen sind, ist oft ventiliert worden, und aktuell steht sie wieder mal auf der Tagesordnung, weil die Neuen Deutschen Medienmacher ihren Negativpreis Goldene Kartoffel an vier öffentlich-rechtliche Talkshows verliehen haben. Unter anderem Spiegel Online berichtet darüber.

Laut den Neuen Deutschen Medienmachern ein Grund für die Entscheidung: mit “plumpen Fragen versehene Ankündigungen“, etwa “Heimat Deutschland – nur für Deutsche oder offen für alle?“, “Bürger verunsichert – Wie umgehen mit kriminellen Zuwanderern?“, “Angst vor dem Islam: Alles nur Populismus?“ oder “Gekommen, um zu bleiben. Neue Zuwanderer, alte Probleme?“ Ein anderer Grund: “der Diversitätsmangel“ bei der Gästeauswahl bzw. “die ständige Abwesenheit von Schwarzen Menschen und People of Color, die sich – wenn überhaupt – oft nur in Sendungen zu Migrationsthemen wiederfinden, als würden Themen wie Rente, Pflege, Klima usw. einen erheblichen Teil der Gesellschaft nicht betreffen“.

Dass es zu kurz greift, bei der Diskussion auf den (vermeintlichen) Anteil der Medien am Erfolg der AfD nur die im weiteren Sinne politische Information in den Blick zu nehmen – das verdeutlicht ein Artikel, den Rüdiger Suchsland für den Filmdienst geschrieben hat. Wir sollten, kurz gesagt, auch einen Blick auf den fiktionalen Film werfen. Was braucht es? Suchsland schreibt:

“Mehr politische Klarheit, mehr Bereitschaft zum künstlerischen Experiment, zur Kunst mit offenem Ausgang, weniger Sinnstiftungskino, weniger Effizienz und Zuschauermasse als Kriterium. Den Angriff der AfD auf die offene Gesellschaft wird man nur abwehren, wenn man selbst wieder mehr Mut zur Offenheit findet.“

Anlass des Textes ist der sog. Fall Mendig bzw. der (im anderen Wortsinn) Fall des Hans Joachim Mendig, der im Altpapier bisher immer eher kurz zur Sprache kam (etwa in diesem). Zur Erinnerung: Mendig war oberster hessischer Filmförderer, wurde dann aber wegen seiner offensichtlichen Nähe zur AfD abgesetzt. Eine kulturpolitische Einordnung der Angelegenheit nimmt nun Suchsland vor, außerdem tut dies Lars Henrik Gass, Leiter der Kurzfilmtage Oberhausen, in der November-Ausgabe der Zeitschrift konkret. Bereits am 18. Oktober hatten sich Gass und Suchsland gemeinsam bei Spiegel Online zu dem Thema geäußert.

Gass schreibt in konkret:

“Erst die kulturpolitische Entwicklung der letzten 20 Jahre, die von der Abwicklung der unabhängigen Filmförderung in Deutschland eingeleitet wurde und eine Diktatur des Mittelmaßes übrig ließ, hat ein System mitproduziert, das Leute wie Mendig in Leitungspositionen spülen konnte: Durchregierer, Sanierer und Technokraten, die Filmförderung als Mittel zum Zweck ansehen. Die Abwicklung der Filmkultur liegt genau auf Linie der AfD, deren kulturpolitischer Sprecher, Marc Jongen, zur Bilanz des Deutschen Filmförderfonds 2017 so Stellung nahm: So manche geförderte Filmproduktion krankt an einer Überdosis politisch korrekter Gesellschaftskritik, um die das Publikum lieber einen Bogen macht.'“

Der erste Satz des Zitats lässt sich ähnlich auch über das öffentlich-rechtliche Fernsehen formulieren. “Eine Diktatur des Mittelmaßes“, bestimmt von “Durchregierern, Sanierern und Technokraten“, deren Interesse an Filmkunst oder, um an dieser Stelle das Informationsfernsehen nicht zu vergessen, an originären Inhalten und audiovisuell ambitionierten Darstellungsformen generell äußerst begrenzt ist, herrscht auch dort vor. Dazu schreibt Gass:

“Gerade das Fernsehen hat eine anspruchsvolle Berichterstattung über Gesellschaft und Kultur zunehmend skandalistischen Effekten geopfert und genau jene gesellschaftliche Teilhabe an fortgeschrittenem demokratischen Bewusstsein beschädigt, die irrationale Tendenzen erfolgreich bekämpfen könnte.“

So gesehen, hat die langjährige Unterforderung des Publikums durch die Sender dazu beigetragen, dass “irrationale Tendenzen“ derzeit sehr erfolgreich sind.

Zurück zum Thema Filmförderung: Man kann in diesem Zusammenhang betonen, dass die Fernsehsender, die die Filmförderungen mitfinanzieren, sich über ko-finanzierte Eigenproduktionen dieses Geld quasi wieder reinholen (weil Fördergeld in die Filme fließt). Ebenfalls wissenswert: Bevor Mendig in der Kulturpolitik Karriere machte, war er unter anderem Vorabendprogrammchef beim HR und später als Produzent (“SK Kölsch“) zugange.

Die Misere des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und die der Filmförderungen hängen also miteinander zusammen. Gass kritisiert:

“(O)hne dass dies je besondere Aufmerksamkeit erfahren hätte, (wurde) die Filmförderung der Länder überall Strukturen übergeben, die von quotengetriebenen Fernsehsendern dominiert sind, die wiederum umstandslos die Geschäftsführer eben jener Filmförderinstitutionen inthronisieren (…) Diese müssen zweierlei liefern: Zahlen und politische Repräsentationsmöglichkeiten (…) So wurde aus Kulturförderung, die Filmförderung einmal war und sein sollte, Repräsentationskultur und Wirtschaftsförderung.“

Was daran problematisch ist, hatte - kurz nachdem Mendig entlassen worden war - bereits Daniel Kothenschulte in der Frankfurter Rundschau (siehe das oben bereits verlinkte Altpapier) beschrieben: Die Filmförderung habe unter Mendig eine “pseudo-wirtschaftlich ausgerichtete Kulturpolitik“ betrieben, “die weniger Künstler als Produzenten im Blick hat. Und diese "neoliberale Idee von Kunst als ‚Kulturwirtschaft‘, der es nicht um Inhalte, sondern um pseudo-wirtschaftliche Produktionsprozesse geht, passt natürlich zur Ausrichtung der AfD." Es werde “oft vergessen“, dass die Partei für einen “radikalen Wirtschaftsliberalismus“ stehe.

Suchsland greift diesen Aspekt in seinem Filmdienst-Text folgendermaßen auf:

“(D)ie (…) Denkstruktur – Kino als entweder 'mainstreamige' Unterhaltung oder illustrierter Inhaltismus, nicht aber Kunst –, die viele Förderer prägt (und eine Figur wie Mendig überhaupt möglich machte) liegt zumindest formal auf Linie mit vielen AfD-Vorstellungen von zu fördernden Filmen.“

Ernie, Schlemihl und die Meinungsfreiheit

“Jeder darf alles“ lautete kürzlich die Überschrift eines Altpapiers, das unter anderem die Meinungsfreiheit zum Thema hatte, aber weil seitdem schon wieder gefühlt tausend Meinungsbeiträge von Menschen in die Welt gesetzt worden sind, die meinen, ihresgleichen dürfe dieses oder jenes nicht mehr meinen, ist es angemessen, dass Samira El Ouassil für Übermedien “sechs Dinge, die Sie sich vielleicht nicht zur Meinungsfreiheit zu fragen trauen“ zusammengestellt hat. Angesichts eines gern verbreiteten Missverständnisses schreibt sie zum Beispiel:

Meinungsfreiheit ist nicht das Recht auf ein Megaphon oder eine Bühne; sie bedeutet nicht Aufmerksamkeitspflicht (…) Wenn jemand Ihre Meinung nicht verbreitet, ist das keine Einschränkung Ihrer Meinungsfreiheit. Wenn Sie in sozialen Medien von jemandem geblockt werden, ist das keine Einschränkung Ihrer Meinungsfreiheit. Wenn Sie nicht in Talkshows eingeladen werden, ist das keine Einschränkung Ihrer Meinungsfreiheit.“

Anfang und Ende des Textes beziehen sich übrigens auf einen Film aus der “Sesamstraße“, in dem Schlemihl Ernie unsichtbares Eis verkaufen will. Wer behauptet, “man dürfe nichts mehr sagen“, verkaufe “unsichtbares Eis“, heißt es am Schluss. Das Stichwort “Sesamstraße“ bringt einen jedenfalls zu der Vermutung, dass Menschen, die Dinge sagen wie “Bis in die Mitte der Gesellschaft hinein gibt es heute das Gefühl, man dürfe nicht mehr alles sagen“, das intellektuelle Niveau der klassischen Zielgruppe der Sendung noch nicht erreicht haben.

Neues aus der Abmahnbranche

Dass man seine Meinungsfreiheit gelegentlich mit finanziellen Mitteln verteidigen muss bzw. dass das äußerst problematisch ist für Menschen, die nicht Geld wie Heu haben - das ist wiederum ein Thema in einem anderen Übermedien-Beitrag. Es geht um die Abmahnwellen, denen sich gerade der Rowohlt Verlag, der Ch. Links Verlag und die Autorinnen und Autoren zweier journalistischer Sachbücher ausgesetzt sehen. Gegenstand der presserechtlichen Interventionen sind “Das Netzwerk der Neuen Rechten und “Völkische Landnahme“, zwei Veröffentlichungen zur rechtsextremen Szene.

Übermedien-Autor Felix Huesmann hat unter anderem mit Andrea Röpke, Co-Autorin von “Völkische Landnahme“, gesprochen:

“Ein großer Teil der Abmahnungen erreichte zwar den Verlag, mehrere seien jedoch auch an sie privat adressiert gewesen. 'Was mich schockiert: Wie einfach es ist, uns horrende Kosten aufzubürden, auch wenn wir gar keinen Fehler gemacht haben', sagt sie. 'Denn jedes Mal, wenn eine Abmahnung bei mir ankommt, muss ich einen Anwalt beauftragen, der dagegen vorgeht und eine Schutzschrift schreibt. Das kostet jeweils fast 2000 Euro.'“

In den genannten Fällen seien “durch solche Abmahnungen bislang Tausende Euro an Kosten entstanden“, so Huesmann weiter. Zu dem finanziellen Aspekt sagt Röpke:

 “Gerade bei Freiberuflern kann man damit Existenzen ruinieren.“

Zumindest dann, wenn sie keinen Rechtsschutz durch eine Gewerkschaft genießen. In Röpkes Fall “übernimmt die JournalistInnengewerkschaft DJU in Verdi ihre Anwaltskosten“.

Generell zum Thema Kosten der Meinungsfreiheit hatte der Stuttgarter Anwalt Markus Köhler für Kontext anlässlich eines die Wochenzeitung betreffenden Falls (Stichwort: Marcel Grauf, siehe Altpapier) Anfang des Jahres geschrieben:

Prozessieren ist teuer. Auch bei guten Prozessaussichten scheuen Journalisten und leider auch Verleger häufig die Verteidigung vor der Justiz, weil sie glauben, sich die stets zu fürchtende Niederlage nicht leisten zu können.“

Resignierter Antisemitismusbeauftragter

Wer sich seine Meinungsfreiheit künftig selbst ein bisschen beschneidet: Baden-Württembergs Antisemitismusbeauftragter Michael Blume. Der CDU-Politiker hat sich am Dienstag aus den sozialen Netzwerken verabschiedet. Die Schwäbische Zeitung berichtet ausführlich über die Entscheidung des Politikers, der “im Staatsministerium des Landes (…) unter anderem für nichtchristliche Religionen und Werte zuständig ist.“

Er habe sich “immer eingeredet, ich müsste dabei bleiben, den Extremen nicht das Feld überlassen“, sagt Blume. Nun zieht er sich aber auch doch zurück. Die Schwäbische schreibt:

“Hass-Posts zu löschen und die Verfasser an die Betreiber der Plattformen zu melden, reicht ihm nicht mehr. Eine Kapitulation? Vielleicht aus Angst? Nein, schreibt er selbst als Reaktion auf die vielen Angriffe am Tag des Halle-Attentats auf Twitter. 'Ich habe mich geweigert, im Irak Angst zu haben & habe nicht vor, damit in Deutschland anzufangen.'“

Blume, führt die Schwäbische aus, war unter anderem deshalb im Irak, um “mehr als 1000 schutzbedürftige Frauen und ihre Kinder jesidischen Glaubens nach Baden-Württemberg umzusiedeln“. Einer der Auslöser für die Entscheidung des Christdemokraten war übrigens die am Dienstag im Altpapier thematisierte Entscheidung Facebooks, mit Breitbart zu kooperieren. Er, so Blume, könne derlei “nicht mehr mittragen“.


Altpapierkorb (Sonneborns Abstimmungsstatistik-Tweets, Stader Tageblatt, Condé Nast, Funkturm-Ende, Capital Gazette, NRW-Medienetat, “Serienquartett“)

+++ In einem Interview, das Jan Sternberg für das Redaktionsnetzwerk Deutschland mit Martin Sonneborn (Die Partei) geführt hat, geht es unter anderem um das von dem Politiker bei Twitter protokollierte “Abstimmungsverhalten der deutschen EU-Parlamentarier“. Was das auslöse, fragt Sternberg. Sonneborn dazu: “Das schafft eine Öffentlichkeit, die es bislang nicht gibt. Die konservativen Abgeordneten beklagen zwar gerne, dass sie nicht wahrgenommen werden – aber sie wollen auf keinen Fall, dass ihr Abstimmungsverhalten öffentlich wird. Damit werden wir weitermachen.“ Dass die Abgeordneten von CDU und CSU ihr von Sonneborn hier dokumentiertes Votum für die Barbarei nicht allzu weit verbreitet wissen möchten, kann man sich gut vorstellen.

+++ Was am bzw. nach dem Wochenende möglicherweise Landtagswahlen-bedingt etwas unterging: Dass eine von den Medien gern erwähnte CDU-Splittergruppe einer Journalistin des Stader Tageblatts eine Akkreditierung für eine in Buxtehude stattfindende Veranstaltung entzog - und zwar mit einer “hanebüchenen“ Argumentation, wie der Chefredakteur der Zeitung sagt. Warum “hanebüchen“? Das dröselt die taz Nord auf. Hasnain Kazim, der beim Stader Tageblatt “einst als Student im Nebenjob anfing zu schreiben“, liefert in einem kurzen Thread eine Einschätzung. Und die SZ schrieb am Dienstag dazu: “Bisher war hauptsächlich die AfD dafür bekannt, zuweilen Journalisten auszuschließen.“

+++ Unter anderem um das Thema Diversitätsmangel - das wir in einem ganz anderen Kontext heute ganz oben schon beim Wickel hatten - geht es in einem Interview mit der “Pose“-Darstellerin Hailie Sahar, das die taz anlässlich des heutigen Netflix-Starts der zweiten Staffel der Ballroom-Culture-Serie geführt hat. Nicholas Potter fragt: “Hollywood besetzt häufig trans Rollen mit cisgender Schauspielerinnen und Schauspielern. Finden Sie das problematisch?“ Sahar sagt dazu: “Einerseits soll jede*r jede Rolle spielen dürfen. Aber es ist unfair, den trans Schauspieler*innen ihre Rollen wegzunehmen, bevor sie überhaupt die Chance hatten, sich selbst zu spielen. Es gibt so viele Schauspieler*innen, Produzent*innen, Autor*innen und Künstler*innen, die einfach keine Aussichten in der Branche haben. So lange, bis wir auch für cis Rollen vorsprechen dürfen, brauchen wir erst mal Raum. Ich setze diese Frage mit Blackfacing gleich. Es gab eine Zeit, wo Schwarze Künstler*innen sich selbst nicht spielen durften. Weiße haben stattdessen ihre Gesichter dunkel bemalt und Schwarze Figuren auf herabwürdigende Weise gespielt.“

+++  Wer sich grundsätzlich für Longreads zur aktuellen Lage auf dem Zeitschriftenmarkt interessiert - und angesichts der Feier- bzw. Brückentage gegen Ende dieser Woche kann man ja durchaus mal Zeit für Longreads haben - , dem sei ein Artikel des New York Magazines über Condé Nast empfohlen: “It’s a company that lost as much in 2017 as it made in profit in 2003. It has two dozen brands, which used to be called 'magazines', nine of which still have print editions in the U.S. Among the departed since 2007: Jane, House & Garden, Men’s Vogue, Golf for Women, Domino, Gourmet, and Details, along with the print versions of several more, including Glamour, which was once the company’s most profitable magazine.“ Was man in dem Text unter anderem findet - eine skurrile Anekdote über den New Yorker (dem es gut geht, weil er “70 Prozent seiner Einnahmen“ mit Abos macht): “Its editors were allowed to keep Microsoft Word while the rest of Condé switched to Google Docs.“

+++ Mehr zu den Marken, die man früher Magazine nannte: ein SZ-Medienseiten-Interview mit Dominique Delport, seit 2018 “internationaler Präsident“ von Vice Media.

+++ Etwas zur Lage auf dem hiesigen Zeitschriften bzw. Medienzeitschrift-Markt darf heute ebenfalls nicht fehlen. Grund: Der Funkturm, der Print-Ableger der Flurfunk-Blogs aus Dresden, erscheint im Dezember zum letzten Mal. Man habe “das Hinterherrennen hinter Anzeigenkunden satt“, schreibt Gründer Peter Stawowy dazu. “Richtig nervig“ seien “die potentiellen Anzeigenkunden, die für eine positive Erwähnung Werbung im Produkt in Aussicht stellten“ Ergo: “Dass ich (…) als Verleger draufzahle und das Geld mit anderen Projekten ranhole – diese Episode endet jetzt.“

+++++ Jarrod Ramos hat vor Gericht zugegeben, 2018 in den Räumen der Capital Gazette fünf Menschen erschossen zu haben, berichtet unter anderem die Washington Post. “Four journalists and a sales assistant were slain in what authorities described as an act of vengeance by Ramos, who had lost a defamation lawsuit against the paper after it published a column about his guilty plea to harassing a former high school classmate“, rekapituliert die Zeitung.

+++ Warum stehen im Feuilleton von Zeitungen eigentlich manchmal Texte zu politischen Themen, die weder “einen kulturpolitischen oder philosophisch-theoretischen Schwerpunkt“ noch einen “besonderen 'Feuilletonismus'-Ton oder -Duktus“ haben, also genauso gut auch im Politikteil stehen könnten? Diese Frage wirft Thomas Hecken bei pop-zeitschrift.de auf.

+++ Dass die nordrhein-westfälische CDU/FDP-Regierung für 2020 einen Medienetat ausklamüsert hat, der vorsieht, dass “knapp 80 Prozent“ des Budgets des Grimme-Instituts vom Land NRW finanziert werden, betrachtet die Medienkorrespondenz mit einem leichten Unbehagen. “Das Land wird künftig der De-facto-Finanzier des Instituts, von dem die Einrichtung dann noch abhängiger wird“, meint Volker Nünning.

+++ Ebenfalls in der MK: Dietrich Leder hält “SERIöS - das Serienquartett“ von One grundsätzlich für eine gute Einrichtung - angesichts dessen, dass das Fernsehen “sich mit sich selbst, seiner Struktur, seinen Produkten und seinen Protagonisten“ sonst “eher selten beschäftigt“. Nach zwei Folgen des monatlichen Formats konstatiert er allerdings: “(D)ie vier Diskutanten (…) versuchen, sich (…) wechselseitig mit Kalauern und Wortspielereien zu überbieten. Das kann durchaus mal witzig sein, erschöpft sich jedoch schnell und zerdeppert jeden ernsthaften Gesprächsansatz“.

+++ Für jene Altpapier-Leser, die aufgrund der bereits erwähnten Feier- oder Brückentage in dieser Woche Zeit für Filmfestivalbesuche haben: Jeweils noch bis Sonntag laufen die Nordischen Filmtage in Lübeck und die Dokumentarfilmwoche Leipzig. Herausgegriffen aus dem heutigen Programm in Lübeck sei der auch schon bei Festivals in Ludwigshafen und Köln gelaufene ZDF-Fernsehfilm “Tage des letzten Schnees“ mit Bjarne Mädel und Henry Hübchen - und aus dem Leipziger Angebot “Nachspiel“, der vom WDR koproduzierte letzte Teil einer 2003 gestarteten Langzeitbeoabchtung von Fußball-Talenten, die inzwischen nicht nur keine Talente mehr sind, sondern ihre Karriere beendet haben. Letzterer Film ist auch noch am Donnerstag und Freitag in Leipzig zu sehen.

Am morgigen Reformationstag erscheint kein Altpapier. Neues Altpapier gibt es wieder am Freitag.

Zuletzt aktualisiert: 30. Oktober 2019, 13:52 Uhr

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