Das Altpapier am 20. November 2019 Staatsfeind Whistleblower
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20. November 2019, 13:13 Uhr
Die schwedische Justiz lässt ihre Anklage gegen Julian Assange fallen. In Haft ist er immer noch. Sein Zustand wirft Fragen auf. Und: Holger Friedrich bekommt Schützenhilfe von einem Geschäftspartner. Der hat ein zweifelhaftes Anliegen. Ein Altpapier von Ralf Heimann.
Von Julian Assange hörte man zuletzt Ende Oktober, als er zwar frisch rasiert aber in einem schlechten Zustand in einem Londoner Gerichtssaal auftrat. Er habe "trotz seines gepflegten Äußeren" einen "angeschlagenen Eindruck" gemacht, schrieb die Nachrichtenagentur APA. Er wirkte verwirrt. Über die Gründe wurde nichts bekannt. Es blieb alles sehr nebulös (Altpapier).
Inhaftiert ist Assange nicht für seine Tätigkeit bei Wikileaks, sondern weil er vor sieben Jahren gegen Kautionsauflagen verstoßen hat, die wiederum mit einem europäischen Haftbefehl zu tun hatten, der gegen ihn vorlag. Assange wurde vorgeworfen, vor zehn Jahren in Stockholm zwei Frauen vergewaltigt zu haben. Am Dienstag hat die schwedische Justiz die Vergewaltigungsvorwürfe gegen ihn fallengelassen, wie unter anderem die Tagesschau berichtet – allerdings nicht, weil die Vorwürfe sich als falsch erwiesen haben, sondern weil es keine ausreichenden Beweise gibt. Man halte die Klägerin weiter für glaubhaft, hieß es. Aber die Zeugen erinnerten sich nicht so genau. Auch das ist verworren, hat aber so viel auch gar nicht mit Medien zu tun (jedenfalls nicht, solange sich nicht herausstellt, dass die Vergewaltigungsvorwürfe im Zusammenhang mit Wikileaks stehen).
Der schlechte Zustand von Assange bei seinem letzten öffentlichen Auftritt könnte dagegen schon in einem Zusammenhang zu seiner Arbeit für Wikileaks stehen. Im Juli sagte der UN-Sonderbeauftragte für Folter Nils Melzer nach einem Besuch bei Assange in einem Beitrag für das ARD-Magazin "ttt":
"Was wir gefunden haben, ist (…) effektiv eine Person, die alle Symptome zeigt eines Folteropfers. Wir sprechen hier von psychologischer Folter."
Er sei davon überzeugt, dass es hier nicht mehr um die Person Assange gehe, sondern darum, an ihm ein Exempel zu statuieren, um andere zu entmutigen, das zu tun, was Julian Assange getan hat. Am Freitag zitierte das Redaktionsnetzwerk Deutschland Assanges Vater John Shipton mit den Worten,
"er stehe 'der bitteren Wahrheit' gegenüber, dass sein Sohn dort (im Gefängnis, Anm. Altpapier) sterben könnte – und das 'nach neun Jahren Verfolgung', weil er es gewagt habe, 'Kriegsverbrechen' der USA zu enthüllen. 'Das ist nicht die herbe Enttäuschung eines Vaters, dies ist einfach eine Tatsache.'"
Schutzlose Whistleblower
Dass Whistleblower rechtlich so gut wie keinen Schutz genießen, ist auch das Thema der aktuellen Spiegel-Titelgeschichte, in der Assange ebenfalls vorkommt – wie auch Chelsea Manning, die nach ihrer Freilassung inzwischen wieder in Beugehaft sitzt, weil sie nicht gegen Assange aussagen will. Das Thema ist allgegenwärtig.
Der Spiegel schreibt:
"In jüngerer Zeit haben europäische Whistleblower Informationen über Steuerhinterzieher in Luxemburg oder in der Schweiz geliefert, so kam es zu den sogenannten Luxleaks oder zur Enttarnung von Steuerbetrügern bei der Genfer Filiale der Bank HSBC. Whistleblower haben beim Mautbetreiber Toll Collect überhöhte Rechnungen enthüllt. Und Whistleblowerinnen haben im Zuge des #MeToo-Skandals dafür gesorgt, dass der Filmmogul Harvey Weinstein wegen sexueller Belästigung und Vergewaltigung angeklagt wurde."
Ernüchternd daran ist, dass die anonymen Quellen nach Veröffentlichungen oft selbst in Schwierigkeiten geraten. Das Spiegel-Autorenteam hat für die Titelstory auch ein drei Jahre altes Zitat von Edward Snowden herausgekramt, der damals gesagt hatte, es gebe keinen einzigen Whistleblower aus der Welt der Geheimdienste, dessen Enthüllungen nicht zu drastischen Strafen geführt hätten.
Das gilt auch für viele Whistleblower, die nicht aus der Welt der Geheimdienste stammen. Es ist vermutlich auch einer der Gründe dafür, dass das gerade erschienene Enthüllungsbuch "A Warning", über das Marc Pitzke bei Spiegel Online schreibt, einen anonymen Autor hat. Der Autor selbst nennt ein anderes Motiv.
Marc Pitzke:
"Warum also versteckt sich 'Anonymous'? Anders als bei dem Whistleblower, der die Ukraineaffäre ins Rollen brachte, geht es ihm nicht um die Aufdeckung eines konkreten Missstands, sondern darum, Trumps Wiederwahl zu verhindern. Wenn er seinen Namen preisgebe, werde Trump das als 'Ablenkung' missbrauchen, beharrt der Autor. 'Was wird er tun, wenn es niemanden gibt, den er angreifen kann?'"
Genau das ist in den laufenden Impeachment-Anhörungen zu beobachten. Erst am Montag hatte Zeit Online unter der Überschrift "Trump greift weitere Zeugin an" über Tweets berichtet, mit denen Trump Zeugen zu diskreditieren versucht. Auch gestern ließen sich die Zeugen davon nicht abbringen, den US-Präsidenten zu belasten. Aber es endete wieder ganz ähnlich. Majid Sattar, die für die FAZ über die Impeachment-Anhörungen berichtet, schreibt in der heutigen Mittwochsausgabe:
"Als Vindmans Aussage in der nichtöffentlichen Sitzung im Oktober bekanntgeworden war, begann eine regelrechte Verleumdungskampagne: Der Präsident selbst nannte ihn einen 'Never Trumper'; man werde schon bald mehr Informationen über ihn hören. Seine medialen Lautsprecher auf Fox News legten gar nahe, man könne Vindman auch als Spion bezeichnen, schließlich sei er in der Ukraine geboren und verhandle mit seinen ukrainischen Gesprächspartnern auf Ukrainisch."
Und was man relativ sicher heute schon sagen kann: Es wird nicht die letzte Verleumdungskampagne sein.
Ahnungslose Jungverleger
Wir müssen noch mal auf gestern zurückkommen (Altpapier). Silke und Holger Friedrich beschäftigen weiterhin nicht nur die Berliner Zeitung, sondern auch andere, zum Beispiel die FAZ, für die Michael Ashelm sich das Geschäftliche genauer angesehen und festgestellt hat: Nicht nur der 2021 auslaufende Betreibervertrag für Berlin.de ist ein Problem (55 Cent bei Blendle).
"Hinzu kommen neue juristische Hindernisse. Aktuelle Gerichtsurteile aus Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen mit Fällen aus Crailsheim und Dortmund stellten fest, dass eine Vermarktung städtischer Medienauftritte mit presseähnlichen Artikeln rechtswidrig sei. Die Verquickung von journalistischen Inhalten und Werbung mit amtlichen Angeboten ist nicht möglich."
Eine der Fragen, die sich nun stellen, ist: Wusste Friedrich das wirklich nicht? Eine andere wäre: Wusste er beim Kauf des Berliner Verlags tatsächlich nicht, dass der Vertrag mit dem "eigentlichen Schatz" des Deals schon bald ausläuft? Oder gibt es ein Missverständnis? Gibt es vielleicht sogar mehrere?
Holger Friedrich hat der FAZ auf eine Anfrage nicht geantwortet. Aber Ashelm hat mit Bernd Schlömer gesprochen, dem Sprecher für Bürgerrechte und Digitalisierung der FDP im Berliner Abgeordnetenhaus, der offenbar tatsächlich vermutet, dass das alles mit Unwissen zu tun haben könnte.
"Als 'völlig abwegig' (Zitat Schlömer, Anm. Altpapier) sei das Vorhaben des Ehepaares Friedrich zu bezeichnen, personengebundene Daten und Informationen von Berliner Bürgern für die eigenen privaten Dienstleistungen oder fürs Plazieren von Werbung zu nutzen. Im Berliner Senat kursiert der Satz, dass Friedrich zwar sehr ambitioniert, aber wenig informiert sei",
schreibt Michael Ashelm.
In der gleichen Ausgabe meldet sich ein Geschäftspartner von Holger Friedrich in einem Brief an die Herausgeber (55 Cent bei Blendle) zu Wort, der das Problem gar nicht so sehr in Friedrichs Vergangenheit sieht, sondern darin, dass dies nun zu einem öffentlichen Thema geworden ist.
Christoph Ehlers, Co-Gründer der Firma Centogene, schreibt:
"Es ist schon erstaunlich, dass seine seit langem bekannte IM-Vergangenheit nun in Form von Schlagzeilen hervorgezogen wird, seitdem er die 'Berliner Zeitung' übernommen hat. Wir können doch nicht erwarten, dass er dieses Stück seiner Vergangenheit monstranzartig vor sich herträgt."
Im Folgenden führt er die Diskussion zurück auf "das anhaltende Unvermögen unserer westdeutschen Nachkriegskultur, mit dem aktuellen und dem vergangenen Lebensalltag in den neuen Bundesländern umzugehen". Und schließt mit dem Absatz:
"Vor diesem Hintergrund achte ich die bisherige Lebensleistung von Holger Friedrich und würde mir die Toleranz in Presse und Gesellschaft wünschen, eine solche Leistung und das Engagement zur Verbesserung unserer bestehenden Gesellschaft nicht über tendenziöse Schlagzeilen zu vernichten, auch wenn Handlungen sicher hätten besser gemacht werden können."
Das alles zitiere ich deshalb so ausführlich, weil sich an diesen Passagen sehr schön zeigen lässt, dass es offenbar nicht ausreicht, wenn Medien Transparenz herstellen. Sie müssen immer wieder erklären, warum sie das machen.
Der Leserbrief bringt den Wunsch zum Ausdruck, die Leistung zum Bewertungsmaßstab zu machen und bei so erfolgreichen Menschen wie Holger Friedrich über moralische Verfehlungen doch etwas hinwegzusehen. Genau das darf in einer Demokratie aber nicht passieren, denn in der Konsequenz würde das bedeuten: Normale Redakteure verlieren ihren Job, sobald sich herausstellt, dass sie mit der Stasi zusammengearbeitet haben. Beim Verleger fällt das alles nicht so ganz ins Gewicht. Der schafft ja schließlich Arbeitsplätze.
Und in dem Leserbrief wird noch etwas anderes deutlich: das fehlende Verständnis dafür, dass die Glaubwürdigkeit und die Integrität eines Unternehmens, das auf einem so sensiblen Gebiet operiert wie eine Zeitung, ihr – um in den Begriffen der Wirtschaft zu bleiben – wichtigstes Kapital sind. Daher muss der Verleger Holger Friedrich hier höheren Ansprüchen gerecht werden als der IT-Unternehmer Holger Friedrich. Möglicherweise ist auch das etwas, das ihm bislang nicht bewusst war.
Hubertus Knabe zeichnet den gesamten Verlauf der Geschichte seit dem Einstieg der Friedrichs in den Berliner Verlag in einem Text für die NZZ nach und äußert darin die Befürchtung, dass der öffentliche Eindruck, der seit Anfang November entstanden ist, kein Versehen war, sondern eher ein Ausblick auf das, was noch kommt.
"Während anfangs viele darüber rätselten, was Silke und Holger Friedrich wohl zu ihrem publizistischen Harakiri veranlasst haben könnte, liegen die Ursachen inzwischen ziemlich klar auf dem Tisch: Die beiden Unternehmer zeichnen sich durch eine an Donald Trump erinnernde Selbstüberschätzung aus – und durch ein krudes Weltbild, das eng mit ihrer politischen Sozialisation im SED-Staat zusammenhängt. Ihre Dankbarkeit gegenüber Krenz war keine Unbedachtsamkeit, sondern womöglich ein Vorgeschmack auf die künftige Ausrichtung des Verlages."
Ein Symptom seiner Diagnose sieht Knabe auch in der Art, in der Friedrich mit der Stasi-Enthüllung umgeht.
"Mit dem Inhalt der Akte konfrontiert, bestätigte der Verleger im Wesentlichen deren Wahrheitsgehalt. Doch statt Demut oder Reue zu zeigen, bestritt er, 'aktiv' für die Stasi tätig gewesen zu sein."
Am Ende seines Textes kommt Hubertus Knabe zum ernüchterten Schluss:
"So bleibt die 'Berliner Zeitung' wohl bis zu ihrem Untergang an einen Mann gebunden, der einst für die Stasi spitzelte und dem zweitmächtigsten Mann der DDR immer noch dankbar ist. Man darf gespannt sein, wie lange es der Berliner Senat noch zulässt, dass Friedrichs Verlag die offizielle Internetseite der deutschen Hauptstadt, ’berlin.de’, betreibt."
Immerhin die eine Frage ist inzwischen beantwortet.
Altpapierkorb (Tagesschau bei TikTok, Kritik an KEF-Vorschlag, Spur zum Mörder von Daphne Caruana Galizia, Studie zur Medien-Glaubwürdigkeit)
+++ Warum nicht mal wieder ein Ranking? Die Tagesschau war im Oktober ziemlich erfolgreich im Internet und hat das ZDF im Social-Media-Ranking von der Spitze verdrängt, die der Sender erst im September übernommen hatte, schreibt David Hein für Horizont. Um einen Eindruck davon zu vermitteln, was das in Zahlen bedeutet: Die Tagesschau bekam im Oktober "mit seinen Postings rund 9,7 Millionen Interaktionen, also Likes, Shares und Kommentare". Über zwei Drittel davon (6,9 Millionen) sammelte die Tagesschau allein bei Instagram ein. Damit es noch mehr werden, hat die Tagesschau jetzt auch eine Niederlassung bei TikTok eröffnet. Simon Sales Prado merkt in seinem Beitrag für die taz an, dass TikTok seit Längerem in der Kritik stehe, weil es Inhalte zensiere. Jakob Stadler erinnert in seinem Text für die Augsburger Allgemeine daran, dass die Tagesschau darüber am 1. April noch einen Witz gemacht hatte. Was genau der Sender bei TikTok vor hat, hat ihm die NDR-Pressestelle allerdings nicht verraten.
+++ Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hält die von der Finanzkommision KEF vorgeschlagenen Erhöhung des Rundfunkbeitrags (Altpapier) für zu gering. DJV-Chef Frank Überall sagte der dpa (hier bei DWDL): "86 Cent sind nur für den Verbraucher mehr, nicht jedoch für die Sender. Die angebliche Steigerung ist nichts anderes als die Festschreibung des Status quo, was unter dem Strich wegen der Kostensteigerungen ein Minus ist." Auf der SZ-Medienseite beantworten Elisa Britzelmeier, Claudia Tieschky und Hans Hoff die wichtigsten Fragen zum Rundfunkbeitrag, unter anderem die dazu, was es mit den Kostensteigerungen auf sich hat. Die Antwort: Seit 2017 sind Überschüsse in eine Rücklage geflossen, die die Sender aufgrund gestiegener Kosten zurzeit aufbrauchen. Müssten sie ohne Rücklage auskommen, bräuchten sie im Moment schon 18,35 Euro, einen Cent weniger, als sie ab 2021 bekommen sollen. Michael Hanfeld hält das für einen "Insiderwitz". Die Empfehlung der Kommission beweise, "wie wichtig diese Institution ist und dass es keine gute Idee wäre, sie zu streichen und den Rundfunkbeitrag automatisch steigen zu lassen", schreibt er auf der FAZ-Medienseite.
+++ Die Polizei auf Malta hat einen "Mittelsmann" verhaftet, der behauptet zu wissen, wer für das Attentat verantwortlich ist, bei dem im Jahr 2017 die Journalistin Daphne Caruana Galizia getötet wurde, berichtet die Times of Malta. Maltas Premierminister hat dem Mann Straffreiheit in Aussicht gestellt, wenn er Informationen liefert, die zu den Hintermännern führen, schreibt inzwischen auch Spiegel Online.
+++ Heute Abend um 20.15 Uhr zeigt das Erste die ersten beiden Doppelfolgen der Serie "Bonusfamilie". Maresa Sedlmeir schreibt auf der SZ-Medienseite (noch nicht online): "Bonusfamilie (Regie: Isabel Braak) ist eine Adaption der schwedischen Serie Bonusfamiljen, die man in Deutschland auf Netflix sehen kann. Die Drehbuchautorin Antonia Rothe-Liermann ist nah an der schwedischen Vorlage geblieben, sogar die Namen der Hauptfiguren sind identisch. Die deutsche Adaption ist wirklich gelungen, an manchen Stellen wirkt die Bonusfamilie aber etwas brav."
+++ Um den britischen Wahlkampf, der unter anderem mit zweifelhaften Werbeanzeigen geführt wird, geht es in einem Text von Konstantin Kumpfmüller für den ARD-Faktenfinder. "In mehr als Hundert Anzeigen, die in den vergangenen Wochen bei Facebook geschaltet wurden, wird behauptet: Hinter der Politik der Regierung würden sich in Wirklichkeit Interessen ausländischer Mächte verbergen." Alles wie immer also bei Facebook. Ausgetragen wird das Ganze auch bei Twitter. Am 12. Dezember wird gewählt.
+++ "(…) Dass die finanzstarken deutschen Sender den internationalen Serienproduktionen der Streaming-Portale wenig entgegensetzen können, daran hat man sich gewöhnt, aber dass Netflix unserem öffentlich-rechtlichen Fernsehen jetzt vormacht, welches Niveau die kleine Fiktion erreichen kann, wenn man ihr nur genug Freiheit lässt, das muss wachrütteln. Denn was Netflix mit 'Zeit der Geheimnisse' als Miniserie annonciert, ist in Umfang, Dramaturgie, Besetzung und produktionstechnischem Unterbau durchaus ein waschechter deutscher Fernsehfilm, allerdings im Ergebnis so bezaubernd, dass man sich die Augen reibt." Das schreibt Oliver Jungen auf der FAZ-Medienseite über die Netflix-Serie "Zeit der Geheimnisse", die ab heute abrufbar ist.
+++ Der Spiegel und die Schwarzkopf-Stiftung wollen mit dem Projekt Spiegel Ed Jugendlichen beibringen, mit Medien umzugehen. Spiegel-Chefredakteurin Barbara Hans erklärt das dem Magazin New Business so: "Informationen gibt es beinahe überall – umso wichtiger ist es, sie einzuordnen und zu verstehen, was Fakten von Fake News unterscheidet."
+++ Stephan Anpalagan zeigt in einer bemerkenswerten und mit über 60 Links belegten Recherche sehr eindrucksvoll die Bigotterie und Zündelwut des Welt-Kolumnisten Rainer Meyer alias Don Alphonso. Buzzfeed-Reporterin Juliane Löffler schreibt dazu in einem Tweet: "Erwartung, wie Chefredakteur reagiert: Vielen Dank für die Informationen, wir nehmen das zum Anlass, die Vorwürfe zu prüfen. Danach erklären wir transparent, warum wir trotzdem weiter/nicht mehr mit Rainer Meyer arbeiten wollen. Realität, wie Chefredakteur reagiert:" Darunter zu sehen ist der Kommentar von Welt-Chefredakteur Ulf Poschardt, der sein Twitter-Sabbatical extra unterbrochen hat, um sich zu der Sache zu äußern: "alle anständigen gegen einen".
+++ Zum Abschluss noch eine gute und eine schlechte Nachricht. Die schlechte zuerst. Nach einer Studie von Infratest Dimap haben deutsche Medien leicht an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Die gute Nachricht ist: "90 Prozent der Deutschen beurteilen die Qualität der Informationen in Zeitungen, Zeitschriften, Radio, Fernsehen und Internet hierzulande als sehr gut oder gut." Besonders schön für den WDR, der die Studie in Auftrag gegeben hatte: "Die höchste Glaubwürdigkeit wird mit 78 Prozent erneut öffentlich-rechtlichen Radiosendern zugeschrieben."
Neues Altpapier gibt es am Donnerstag.
