Das Altpapier am 4. August 2020 Ach je, IRT

Deutschland hinkt bei der Entwicklung der digitalen Medien hinterher. Was sich daran nun ändert: Bald hinkt es weiter hinterher. Und wer war noch mal Medienminister in Nordrhein-Westfalen? Richtig, Ministerpräsident Laschet. Sowie: Donald Trumps TikTok-Politik mit Microsoft und TikTok Europas neuer Hauptsitz in Irland. Die renommierte Deutsche Forschungsgemeinschaft erklärt, was "Cancel Culture" bedeutet. Ein Altpapier von Christian Bartels.

Teasergrafik Altpapier vom 4. August 2020: Porträt Autor Christian Bartels
Bildrechte: MDR / MEDIEN360G

Die schnöde Abwicklung des IRT

Einer, der irgendwie (passend) ins Nichts führt, in das das IRT demnächst auch entschwinden muss? Nein, ein Klick auf den enthaltenen Link führt zum Download einer PDF-Pressemitteilung, in der erst in dürren Worten das Ende des Instituts bekannt gegeben und darunter im Abbinder nochmal wortreich sein "weltweites" Renommee "in den Themenfeldern Next Generation Audio, Future Video, Künstliche Intelligenz, Metadaten, All IP/IT, IP-Distribution, Portale und Dienste, Barrierefreiheit und 5G" betont wird.

Okay, am Anfang der nun beschlossenen Abwicklung des IRT stand ein "Kriminalfall", auf den gestern der Altpapierkorb hinwies. Die Berliner Zeitung würde gar vom "größten Finanzskandal in der Geschichte des deutschsprachigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks" sprechen. Da schilderte Kai-Hinrich Renner den Verlauf der Sondersitzung am Freitag: Zwar hätten  "kleinere Anstalten" den Bayerischen Rundfunk mit seinen Plänen, das IRT in reduzierter Form zu erhalten, unterstützt, außer aus Überzeugung auch wegen der nun auflaufenden Abwicklungskosten. "Doch offenbar waren weder das ZDF noch der WDR oder der NDR dazu bereit" –  also die beiden größeren ARD-Anstalten, die gerade so wichtige Zukunftsfragen wie die Zukunft ihrer Politiker-Talkshows geklärt haben.

Der gestern ebenfalls hier erwähnte SZ-Kommentar von Anika Blatz (dessen Oberzeile übrigens lautet: "Deutschland war mal führend bei Medientechnologie. Damit ist Schluss") erfuhr in seiner Lesart, dass es bei den Öffentlich-Rechtlichen jetzt aber wirklich ans Eingemachte gehe ("Das Programm haben sie längst gekürzt, jetzt geht es an die Substanz. Fast alles steht zur Disposition") Widerspruch vom Medienwissenschaftler Hermann Rotermund: Dass das IRT

"von den Anstalten fallen gelassen wird, verweist nicht auf Kostendruck, sondern auf ihre Prioritäten. Sie blockieren überlebenswichtige Entwicklungen durchs Festhalten am linearen Senioren-TV",

twitterte dieser. Ansonsten kein Protest, nirgends? Doch, ausdrücklich "Empörung" äußern Bayerns Sozialdemokraten. Der Chef ihrer Landtagsfraktion, Horst Arnold, teilte mit:

"In diversen Interviews und Regierungserklärungen hatte Ministerpräsident Söder ... auf die Notwendigkeit der Zukunftsthemen 5G oder künstliche Intelligenz hingewiesen. Nun wird das Institut im Freistaat aufgegeben, welches diese Felder bereits auf international anerkanntem Niveau bearbeitet. 'Mit der Schließung des Institutes wird Bayern ein bedeutendes Forschungszentrum verlieren, das herausragende Grundlagenforschung betreibt und die neuen digitalen Herausforderungen für den Rundfunk im Fokus hat ...'"

Gut, über die bayerische SPD, eine im bundesweiten Vergleich ziemlich kleine (die nicht mal mitregiert!), kann man unterschiedlicher Meinung sein. Doch hier trifft sie ein Problem auf den Kopf: Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, denen, wenn sie gewählt werden, halt auch die Zuständigkeit für Rundfunk- und Medienpolitik zufällt, halten zwar gerne Reden über Digitalisierung, Medienkompetenz und vierte Gewalt und so was. Im medien- und rundfunkpolitischen Alltag kommt es ihnen aber vor allem darauf an, selber breite Sendeflächen in Einschaltquoten-optimierten Fernsehprogrammen zu bekommen – die ihnen ARD und ZDF ja auch in weiter steigendem Ausmaß gewähren, wenn sie im Gegenzug ihre Krimi-Comedy-Quizshow-Programme ungestört weitersenden dürfen. Eine Medienpolitik, die über an Einfluss-Sicherung orientierte Rundfunkpolitik hinausgeht, gibt es kaum.

Was Medienminister Laschet so macht

Rasch ein Blick ins andere deutsche Flächenland mit größerer Medienlandschaft: "Wer war noch mal Medienminister in Nordrhein-Westfalen? Richtig, Ministerpräsident Armin Laschet". In der aktuellen epd medien-Ausgabe (nun online) wirft Thomas Gehringer einen Blick auf die Medienpolitik des ebenfalls lange Zeit für Bundeskanzler-fähig gehaltenen Erfolgspolitikers.

Es geht los mit dem holprigen Start, an dem Laschet 2017 sozusagen versehentlich den Zeitungsverlag-Miteigentümer Stephan Holthoff-Pförtner kurz als Medienminister berufen hatte (Fun Fact: Hätten Sie gewusst, dass Holthoff-Pförtner immer noch Minister ist, allerdings bloß für "Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales"?!) und widmet sich ausgiebig dem "im Schatten Laschets" nun heranwachsenden "politischen Talent" Nathanael Liminski, das im Range eines Staatssekretärs die konkretere Medienpolitik betreibt. Gehringer hat gründlich rumgefragt und zu Liminski "viel Anerkennung und gelegentlich Mitleid" zu hören bekommen. Obwohl der junge Mann seine "strammen Positionen insbesondere zur Familienpolitik", noch "bis vor kurzem" auch in einem "rechtspopulistischen" Blog verbreitet habe ("Nachdem epd eine Anfrage dazu an die Staatskanzlei gerichtet hatte, sind die Liminski-Texte aus dem 'Freie Welt'-Blog verschwunden"), wollen ihn sogar die Grünen nicht kritisieren.

"Ob da schon Schwarz-Grün am Horizont heraufdämmert, sei mal dahingestellt, an der Medienpolitik dürfte ein solches Bündnis jedenfalls nicht scheitern", schließt Gehringer. Klar, Medienpolitik ist in Deutschland überall so gleichgültig, dass an ihr gar nichts scheitern kann (außer sie selbst natürlich, aber daran haben sich ja alle gewöhnt).

Rasch ein Blick in den ZDF-Fernsehrat. Diesem Gremium galt schließlich das Bundesverfassungsgerichts-Urteil von 2014 zu mehr Staatsferne. Im Juli hat es sich turnusgemäß neu formiert, also das Gremium. Die Medienkorrespondenz gibt einen Überblick über neue, vor allem von der SPD entsandte Gremienmitglieder, die meist Plätze von Parteifreunden und -freundinnen einnahmen, allerdings nicht in jedem Fall:

"Fünf der 16 Länder nahmen Neuberufungen in den Fernsehrat vor. Hatte Brandenburg ab 2016 Susanne Stürmer, Präsidentin der Hochschule für Film und Fernsehen 'Konrad Wolf' (HFF) in Potsdam-Babelsberg und frühere Ufa-Geschäftsführerin, in den Fernsehrat entsandt, berief das Bundesland nun einen Politiker. Neuer Vertreter Brandenburgs in dem ZDF-Gremium ist Staatssekretär Benjamin Grimm (SPD) ..."

GAFAM statt GAFA? (Trumps TikTok-Politik)

Jetzt aber in die große Weltpolitik! Natürlich kann nicht jeder "Paukenschlag" des amtierenden US-amerikanischen Präsidenten groß thematisiert werden, dafür sind's zu viele in zu kurzer Zeit. Aber der vom Freitag (Telepolis) wirkt nach. Vor allem die Süddeutsche macht Donald Trumps Idee, die App und Plattform TikTok in den USA entweder abzuschalten oder in US-amerikanischen Besitz zu überführen, heute groß zum Thema. Unter der Überschrift "Die 50-Milliarden-Dollar-Erpressung" schreiben Peking-Korrespondent Christoph Giesen und Jannis Brühl:

"Es wäre die größte Übernahme in der Geschichte von Microsoft, der Deal des Jahres, vor allem aber eine gewaltige Erpressung: Entweder gibt der chinesische Mutterkonzern Bytedance sein Tiktok-Geschäft ab, oder Trump verbietet es. Entweder akzeptiert Bytedance eine Microsoft-Offerte in der Größenordnung von 50 Milliarden Dollar, oder das Unternehmen geht völlig leer aus".

Daneben erklärt Simon Hurtz TikToks Erfolgsrezept (einen "Algorithmus... , der Nutzern Inhalte vorsetzt, die sie dazu bringen, die App sobald nicht wieder zu verlassen. Im Gegensatz zu Facebook oder Instagram müssen sich Nutzer dafür keinen Freundeskreis aufbauen") und Brühl überlegt, auf welche Weise Trump TikTok in den USA tatsächlich verbieten könnte: "Ironischerweise würde dieser drastische Schritt jener Internet-Zensur gleichen, für die der Westen China und seine 'Große Firewall', das Kontrollsystem über das chinesische Internet, immer kritisiert." Wobei, wer da immer noch fein Ironie erkennen will, schon tiefes Grundvertrauen ins US-amerikanische System benötigt.

Der betagte, aber große Datenkrake Microsoft stünde jedenfalls gerne bereit:

"Microsoft sei sich ... 'der Bedenken des [amerikanischen] Präsidenten voll und ganz bewusst' und werde das chinesische Unternehmen nur dann erwerben, wenn vorher 'eine vollständige Sicherheitsüberprüfung durchgeführt wird und der Deal den Vereinigten Staaten - einschließlich des US-Finanzministeriums - angemessene wirtschaftliche Vorteile bietet'. Für Microsoft selbst dürften die angemessenen wirtschaftlichen Vorteile darin bestehen, dass der in den letzten eineinhalb Jahrzehnten im Vergleich zu Google, Apple, Facebook und Amazon etwas in einen Bedeutungsverlust hineingeratene ehemalige Quasi-Monopolist bei Betriebssystemen mit TikTok einen Fuß im funktionierenden Social-Media-Geschäft hätte",

schreibt Peter Mühlbauer im erwähnten Telepolis-Artikel. Das erklärt sich umso besser vorm Hintergrund der Anhörung vor dem Washingtoner Kongress, der sich die Chefs der größeren vier Wettbewerber Google, Apple, Facebook und Amazon gerade unterziehen mussten. Die beschreibt heute Nina Rehfeld auf der FAZ-Medienseite (55 Cent bei Blendle):

"Seit der Kongress-Anhörung von 'Big Tobacco' im April 1994, bei der die Chefs der sieben größten Zigarettenkonzerne Amerikas zu Protokoll gaben, sie sähen Nikotin nicht als Suchtstoff, gab es keine so eindrucksvolle Versammlung von Industriebossen wie bei der Vorladung der Chefs von Apple, Amazon, Googles Mutterfirma Alphabet und Facebook vor den Kartellausschuss im amerikanischen Kongress".

Man könnte auch sagen, dass ungefähr seit den 1990ern in den USA nicht mehr gegen Monopole und Kartellbildung vorgegangen wurde, da die globale Dominanz US-amerikanischer Plattformen die Hegemonialpolitik bestens unterstützt. Jedenfalls, wenn die "großen Vier" Microsoft als alten, neuen Wettbewerber bekämen, wären in den USA alle zufrieden. Aber in Deutschland und Europa (wo aber auch alle dran gewöhnt sind, dass ihre Daten jenseits der Weltmeere gespeichert werden)?

TikTok Europa lässt sich nun in Irland regulieren

Die "50-Milliarden-Dollar-Erpressung" bezieht sich allein auf die USA, Kanada, Australien und Neuseeland. "Was in den weiteren 169 Ländern geschieht, in denen TikTok in insgesamt 65 Sprachen angeboten wird, ist noch unklar" (Mühlbauer). Und "Was TikTok in Europa plant", schildert aktuell ein vierköpfiges Tagesspiegel-Team:

"Das Geschäft in Europa sei für das Unternehmen sehr wichtig, heißt es. Waren Anfang des Jahres dafür gerade einmal 250 Mitarbeiter aktiv, wird die Mannschaft nun auf 1000 Angestellte aufgestockt. In Berlin arbeiten 100 Kräfte für TikTok."

Ferner hat der Tsp. bei der Bundesregierung nachgefragt, ob sie ähnliche Sicherheitsbedenken wie die US-amerikanische hegt, und eine in ihrer Nichtssagendheit sehr aussagekräftige Antwort erhalten:

"dass die Ergebnisse einer etwaigen solchen Prüfung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) geheim seien, 'da die Angaben, welche Apps wann und wie geprüft werden als auch was das Ergebnis der Prüfung ist, interne Informationen sind, die wir ausschließlich Bundesbehörden zur Verfügung stellen'".

Klar, es ist eine extrem schwierige Gemengelage: einerseits die eskalierende geo- und wirtschaftspolitische Auseinandersetzung zwischen den USA und China, andererseits die zirkulierenden, aber kaum beweisbaren Vorwürfe, dass Software (wie Apps oder Plattformen) oder Hardware, wie Huawei sie am günstigsten anbietet, Datenströme abzweigen oder sogar manipulieren können.  

Nicht nur schade, sondern schädlich ist die grundsätzliche deutsche und europäische Unbedarftheit, die sich nicht allein darin äußert, dass es im üppigen Institutionen-Dschungel keine Institution gibt, die Vertrauen verdient oder schnell handlungsfähig wäre (Ganz im Gegenteil sogar, wie folgender vom Tsp. berichteter Treppenwitz zeigt: Seit kurzem ist bei TikTok "die Tochterfirma TikTok Technology Limited (TikTok Ireland) offiziell für die Verarbeitung von EU-Nutzerdaten verantwortlich", womit die chinesische App also unter jene irische Datenschutzaufsicht fällt, die alle kalifornischen Datenkraken schon längst gerne benutzen, um ihre Geschäfte in EU maximal unbehelligt zu tätigen). Außerdem äußert die Unbedarftheit sich darin, dass in Europa technische Alternativen für Vernetzungs-Plattformen weder vorhanden sind noch entwickelt werden, sondern alle Akteure sich immer noch abhängiger von amerikanischen und chinesischen Angeboten machen – Parteien, die Wahlkampfwerbung gerne bei Netzwerken buchen, und Rundfunkanstalten, deren Zukunftsstrategie darin besteht, ungefähr alles, was sie anbieten, auch auf ungefähr alle Plattformen zu stellen.

Umso falscher, wie schnöde das Institut für Rundfunktechnik nun abgewickelt wird, das solche Themenfelder immerhin beforschte.

Altpapierkorb (Die DFG zeigt, was "Cancel Culture" bedeutet. Zweimal guter Rat. Der neue Rolling Stone. Das neue ND. Auch neu: sooner.de. Nochmals Michael Spreng)

+++ Was bedeutet der Trendbegriff "Cancel Culture" noch mal? "Wenn die Lauten das Sagen haben", bzw.: "Die Meinungsfreiheit – sie ist immer stärker gefährdet. Nicht, weil uns Gesetze einschränken, sondern weil es die Lauten tun ... Die sogenannten 'Sozialen Netzwerke' sind da leider Teil des Problems, nicht Teil der Lösung", schreibt Jörg Schieb im WDR-Blog Digitalistan und schildert das Beispiel, das die Deutsche Forschungsgemeinschaft gab, indem sie einen selbst erbetenen Audiokommentar des Kabarettisten Dieter Nuhr nach einem Shitstorm wieder löschte. +++ "Damit gibt die DFG auf erbärmliche Weise ihre Prinzipien preis. Sie leistet als Wissenschaftsorganisation einen Offenbarungseid" (Michael Hanfeld, FAZ).

+++ Im Tagesspiegel gibt Sebastian Leber Rat zum Umgang mit Anwälten, die "durch offensichtlich ungerechtfertigte Forderungen kritische Berichterstattung zu verhindern" versuchen: nicht reagieren. "Von vielen, die drohen, hört man anschließend sowieso nichts mehr."

+++ Folgenden Rat gibt netzpolitik.orgs Markus Beckedahl: "Ich hab mir angewöhnt, in den seltenen Fällen, wo ich mal kurz eine Bar von innen sehe, um Getränke nach draußen zu holen, meine gewohnten Fake-Adressdaten anzugeben, aber zumindest eine funktionierende pseudonyme Mailadresse zu hinterlassen, über die ich tatsächlich im Falle einer gemeldeten Infektion erreichbar bin. Das sollte den Sinn und Zweck der Datensammlung für eine mögliche Kontaktaufnahme durch ein Gesundheitsamt erfüllen ...."

+++ Zeitschriften haben's nicht leicht, aber Springers Rolling Stone hat es jetzt über den Umweg einer Genderdebatte geschafft, sein aktuelles Cover breit ins Netz zu bringen. Also weil dieses statt zweier Frauen, die im Heft "ein bemerkenswertes Interview ... über Rassismus, Sexismus und Homophobie in der Musikindustrie" geben, ein älteres Foto des damals naturgmäß noch jüngeren Rock'n'Rollers Bruce Springsteen zeigt (uebermedien.de, dann auch taz).

+++ "Beate Luber: 'Ich bin berechtigt dazu Sie zu filmen.' – Mann: 'Nein.' – 'Doch.' – 'Sie sollen das nicht machen.' – 'Doch.' ...": Da berichtet Deutschlandfunks "@mediasres" über die Nöte einer Journalistin in der Provinz, im oberpfälzischen Weiden, bei einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen.

+++ Die Tageszeitung Neues Deutschland nennt sich nun bekanntlich ND (und dass die Buchstaben, wenn man sie spricht, noch etwas bedeuten, ist sicher mitgedacht). "Mit dem neuen Auftritt, soll das Wort 'Deutschland' nicht mehr groß auf der Titelseite des Neuen Deutschland stehen. Darin spiegelt sich ein Generationswechsel. Das ND zielt längst nicht mehr nur auf alte Ost-Linke als Leser – aus demografischen Gründen wäre das ein gewagtes Unterfangen – sondern auch auf junge West-Linke ...", schreibt die Süddeutsche nach einem Redaktionsbesuch. +++ Die heute außerdem die neue Zeitschrift Zuhause unterwegs ("nicht zu verwechseln mit 'Unterwegs zuhause', dem Reiseführer für Wohnmobiltouren in Europa") vorstellt und protokolliert, was Mohamed Amjahid "über die Bedeutung mangelnder Vielfalt für Leserin und Leser" sagte.

+++ Die FAZ stellt sooner.de vor, eine neue deutsch-französische Streaming-Plattform, die nun "mit rund vierzig Serien und zweitausend Filmtiteln, bald sollen dann drei neue Serien alle zwei Wochen dazukommen", startete.

+++ Und noch nachgetragen zu werden verdient Ulrike Simons Nachruf auf Michael Spreng ("Kontemplativer Journalismus war ihm ein Gräuel ...").

Neues Altpapier gibt's wieder am Mittwoch.

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