Das Altpapier am 13. August 2021 Konzentrationsprobleme
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13. August 2021, 11:14 Uhr
Der Passauer Verlag hat schon wieder eine Zeitung gekauft. Ist das schlecht für die Medienvielfalt? Nicht unbedingt. Im Falle der Fusion von RTL und Gruner & Jahr fällt die Antwort anders aus. Aber hier führt eine andere Entwicklung zu mehr Wettbewerb. Bei den öffentlich-rechtlichen Sendern wünschen sich viele wiederum mehr Konzentration. Ganz schön verwirrend? Nein. Ein Altpapier von Ralf Heimann.
Ein Schlag gegen die Vielfalt? Kommt drauf an
Wenn Medienhäuser Medien kaufen, Einheiten zusammenlegen oder Redaktionen schließen, dann gilt das so gut wie immer als ein "Schlag gegen die Medienvielfalt". So steht es dann in den Stellungnahmen von Gewerkschaften und Verbänden, auch in den Beiträgen, die dazu erscheinen. Und sehr oft ist es tatsächlich auch richtig, allerdings nicht immer.
Thomas Balbierer hat für die SZ-Medienseite mit dem Medien- und Informationsrechtler Kai von Lewinski von der Uni Passau über die Folgen der Einkaufstour der Verlagsgruppe Passau gesprochen. Sie hat die Mittelbayerische Zeitung übernommen. Balbierer fragt, ob da denn nun ein bedrohliches Zeitungsmonopol heranwachse. Kai von Lewinski sagt:
"Wenn man über Pressevielfalt am Regionalzeitungsmarkt spricht, muss man sich die Situation vor Ort ansehen. In Deutschland, gerade in ländlichen Gebieten, gibt es vielerorts ohnehin nur eine Lokalzeitung. Deshalb stellt sich für mich die Monopolfrage mit Blick auf die publizistische Vielfalt in diesem Fall gar nicht so sehr."
Schaut man also nur auf den Ort, an dem eine Zeitung erscheint, muss es die publizistische Vielfalt nicht beeinträchtigen, wenn sich auf dem Papier die Eigentumsverhältnisse ändern.
"Bei der Zusammenlegung von Redaktionen geht die Vielfalt der Beobachter verloren, das stimmt. Was nicht so sehr verloren geht, ist die Vielfalt der Stimmen am jeweiligen Ort",
sagt von Lewinski. Es kann also sein, dass Menschen in den Redaktionen ihren Job verlieren, sich aber für das Publikum nichts ändert – etwa weil eine Redaktion, die vorher eine Stadt mit regionalen oder überregionalen Berichten versorgt hat, das nun für zwei oder mehrere Städte übernimmt. Und dann ergibt sich eine Situation, die aus der menschlichen Perspektive unerfreulich ist, aber aus der medialen auch dazu beitragen kann, ein Mindestmaß an publizistischer Vielfalt oder überhaupt erst mal publizistischer Existenz dauerhaft zu bewahren.
Schlecht ist natürlich, wenn eine Lokalredaktion nach einer Übernahme noch mehr Orte bedienen muss als vorher, die Qualität damit also höchstwahrscheinlich an jedem einzelnen Ort abnimmt.
Ich will das alles nicht schönreden. Speziell auf dem Regionalzeitungsmarkt ist es allerdings so, dass das, was man aus der Ferne publizistische Vielfalt nennt, oft einfach bedeutet: Sehr viele Menschen erledigen im Grunde die gleiche Aufgabe, ohne dass dabei im Ergebnis etwas herauskommen würde, das man als Vielfalt bezeichnen könnte: Sie basteln weitgehend identische Agenturmeldungen zusammen, kürzen sie und versehen sie mit Überschriften. Und teilweise gibt es einige Kilometer weiter ein angrenzendes Verbreitungsgebiet mit einer Redaktion, die ungefähr das Gleiche macht.
Diesen Zustand zu beseitigen, das muss erst mal kein Schlag gegen die Medienvielfalt sein. Die Verlage versuchen das schon seit Jahren, und ja, auch mit unschönen Folgen. Zu viel Konzentration ist für die Verlage zwar wirtschaftlich interessant. Und immer größer werdende Zentralredaktionen bringen den Vorteil mit sich, dass die kumulierten Auflagenzahlen im Wettbewerb um Interviews ein gutes Argument sind. Aber hier kann die schrumpfende Vielfalt auch schnell zu einem Problem werden.
Die Frage ist: Bis zu welchen Grad ist eine Konzentration sinnvoll? Sie kann auch der Versuch sein, eine Situation zu ändern, die früher vielleicht mal ihre Berechtigung hatte, heute aber nicht mehr, weil überregionale Meldungen eben nicht nur in der Zeitung stehen, sondern auch im Netz, wo es identische überregionale Meldungen ohnehin schon im Überfluss gibt. Fürs Auge ist es natürlich schön, dieselbe Agenturmeldung bei Google News dann auch noch vom eigenen regionalen Medium zu finden. Aber es kann unter Umständen ein Schritt in Richtung Rettung von Regionalzeitungen sein, wenn man zu den Ergebnis kommt: Das alles hier kann auch eine Redaktion übernehmen. In diesem Fall muss die Konzentration nichts Bedenkliches sein. Die Grenzen sind allerdings fließend, wenn die Grenzen des Verbreitungsgebiets fließend sind.
"Aus einer medienrechtlichen Perspektive ist der Zusammenschluss von Medienunternehmen mit sich nicht wesentlich überschneidenden Verbreitungsgebieten relativ unproblematisch. Würden sich zwei Zeitungen mit überlappendem Erscheinungsgebiet vereinigen, wäre allerdings Alarm geboten",
sagt von Lewinski. Und er sagt:
"Dass mehr journalistische Stimmen und Beobachter, zum Beispiel in der Berichterstattung aus dem Landtag wünschenswert sind, würde ich natürlich unterschreiben. Es liegt jedoch in der Natur solcher Fusionen, dass Synergieeffekte genutzt und Strukturen vereinheitlicht werden. Das muss man nicht bejubeln."
Das kann man mit Blick auf einen längeren Zeitraum aber doch gut finden, denn während die in Medienhäusern gewachsene Strukturen mit den Jahren einen gefühlt unschätzbaren Wert bekommen, macht die Situation auf dem sich verändernden Medienmarkt unter Umständen große strukturelle Änderungen notwendig. Wobei die Änderungen, die sich dadurch ergeben, sich oft auch nicht von dem Wunsch trennen lassen, einfach noch ein bisschen an der Rendite zu schrauben.
Thomas Balbierer porträtiert, ebenfalls auf der SZ-Medienseite, die Passauer Verlegerin Simone Tucci-Diekmann. Und dort steht unter anderem:
"Ihr gehe es, das sagen Branchenkenner und Mitarbeiter, vor allem um eines: ökonomisches Wachstum um jeden Preis."
Das klingt sehr finster, unter Umständen ist der Blick auf die wirtschaftliche Situation (das klingt vielleicht etwas zu freundlich) vor allem auf dem Zeitungsmarkt auch in besonderer Weise nötig. Interessant ist dann noch etwas, das von Lewinski "einen lange bekannten blinden Fleck des Medienkartellrechts" nennt. Das Kartellrecht schaut auf wirtschaftliche Kennzahlen. "Was das Kartellamt im Pressebereich nicht bewertet, sind publizistische Schwellen", sagt von Lewinski. Und dazu gibt es nun wieder die üblichen Positionen.
"Die einen sagen: Im Rundfunk gibt es schon lange ein Rundfunkkonzentrationsrecht, das sollte man auf alle Medienbereiche übertragen. Die anderen sagen: Im Presserecht sind wir 150 Jahre ohne publizistisch ausgerichtetes Kartellrecht ausgekommen, lasst uns das auch in Internet und Rundfunk abschaffen."
Und was ist nun besser? Von Lewinski sagt, er selbst sei "unentschieden". Eine dritte mögliche Position wäre: Wenn wir im Presserecht 150 Jahre lang ohne publizistisch ausgerichtetes Kartellrecht ausgekommen sind, brauchen wir dann noch ein Rundfunkkonzentrationsrecht?
Aber dazu dann vielleicht nächstes Mal.
Medienkonzentration – nix gut
Es mag jetzt klingen, als hätte ich hier oben eine Lanze für die Medienkonzentration leicht angebrochen. Es soll aber nur der Hinweis darauf sein, dass die Bewertung auch von der Ausgangssituation abhängt. Als Daumenregel kann man sich trotzdem merken: Medienkonzentration – nix gut.
Altpapier-Autor René Martens erklärt das in einem Beitrag für die taz (Überschrift:"Konzentration!") mit Blick auf den Zusammenschluss von RTL und Gruner & Jahr. Bis auf das "Klima-Update" sieht er noch keine nennenswerten Hinweise darauf, dass RTL seine Ankündigung umsetzt, in der Politik- und Nachrichtenberichterstattung stärker zu werden. Heute steht dazu auf der SZ-Medienseite die Ankündigung des neuen Tagesthemen-Konkurrenzformats "RTL Direkt" (Altpapier), das am Montagabend mit Annalena Baerbock als Gast startet. Das wäre dann vielleicht noch etwas, das unter "Nachrichtenoffensive" laufen könnte.
Ansonsten beschreibt Martens die Vorboten dessen, was man von einer Fusion so erwarten kann, zum Beispiel ausufernde Überkreuzwerbeblöcke. Und in diesem Fall stimmt es wohl, wenn Martens schreibt:
"Der Konzentrationsprozess, der mit der Übernahme bevorsteht, dürfte der Medienvielfalt in Deutschland eher abträglich sein."
Martens führt das später noch aus:
"Aus wirtschaftlicher Sicht mag die Bewegtbild-Offensive, die Bertelsmanns Strategen mit den Magazinen vorschwebt, sinnvoll sein. Nur: Was bringt sie dem Publikum? Journalismus wird in den bisherigen Szenarien nur noch unter dem Gesichtspunkt seiner Verwertbarkeit in den Blick genommen: Wie kann man Inhalte über Gattungsgrenzen hinweg für verschiedene Zielgruppen designen, verpacken und vertreiben?"
Und das alles könnte noch nicht das Ende der Entwicklung sein. Martens zitiert das Handelsblatt, das berichtet, "Bertelsmann-Chef Rabe könne sich vorstellen, dass in zwei Jahren die dann journalistisch aufgerüstete RTL-Gruppe mit ProSiebenSat 1 fusioniert".
Das alte Problem der Medienpolitik
Wolfgang Michal thematisiert das ebenfalls in einem Beitrag für den Freitag. Er erkennt Bewertungsmaßstäbe, die sich mit der Zeit verändert haben.
"Was dem Springer-Konzern vom Bundeskartellamt vor 15 Jahren noch verweigert wurde, ist nun offenbar möglich, dank einer Politik, die sich in Mediendinge ungern einmischt, sonst hagelt es schlechte Presse."
Ausgangspunkt von Michals Text ist die Frage, warum die Medienpolitik im Wahlkampf eine so geringe Rolle spielt. Eine naheliegende Antwort darauf wäre natürlich die Feststellung, dass Medienpolitik in der öffentlichen Wahrnehmung so gut wie immer eine geringe Rolle spielt, was auch an den Medien selbst liegt, also vor allem an den Menschen, denen sie gehören. Michal geht darauf selbst ein. Er schreibt:
"In Wirklichkeit wird Medienpolitik ausgespart, weil sie die Interessen der Medieneigentümer tangiert. Die nämlich mögen es nicht, wenn ihre Geschäftsinteressen in aller Öffentlichkeit diskutiert werden. Schon im 19. Jahrhundert galt der Verleger-Grundsatz: 'In der Zeitung nichts über die Zeitung!' Auch Medienkritik fristet hierzulande ein Schattendasein."
In der Entscheidung zum Rundfunkbeitrag aus der vergangenen Woche und der nun angekündigten Fusion von RTL und Gruner & Jahr sieht Michal Hinweise auf einen "gewaltigen Umbruch" in der Medienszene:
"Von einem 'Wachstumsbündnis' spricht Bertelsmann-Chef Thomas Rabe, doch de facto beschleunigt sich hier ein Konzentrationsprozess, dessen Endziel – wie bei den Tech-Giganten Google, Amazon oder Facebook – die Monopolisierung des Angebots ist."
Den Ordnungsrahmen, den es hier brauche, könne nicht das Bundesverfassungsgericht schaffen, schreibt Michal, es müsse ein politischer Ordnungsrahmen sein. Und damit wären wir schon wieder beim Problem der Medienpolitik und der Öffentlichkeit. Michal: "(…) ein solches Unterfangen hat einen hohen Preis: Medienpolitiker werden nicht in Talkshows eingeladen."
Das Innenleben des Rundfunkrats
Um noch einmal auf die Frage zurückzukommen, was die öffentlich-rechtlichen Sender denn eigentlich von der "Informationsoffensive" bei RTL halten. "Das spornt uns an", hat ZDF-Chefredakteur Peter Frey dazu Helmut Hartung gesagt, der auf der FAZ-Medienseite (€) über dieses Gespräch schreibt. Und das Zitat geht noch etwas weiter. "Jede Art von Konkurrenz und Idee, Themen anders aufzugreifen, 'kann uns gut tun', sagt Frey. Hier verlaufen also mehrere Entwicklungen parallel, auf der einen Seite die neue Konkurrenz auf einem bestimmten Feld, auf der anderen die Konzentration. Und im Falle der öffentlich-rechtlichen Sender geht es ja gewissermaßen um die Frage, ob hier nicht mehr Konzentration wünschenswert wäre. Das wäre jedenfalls die Position derer, die am liebsten nur noch einen öffentlich-rechtlichen Sender hätten – oder jedenfalls weniger, als es bislang gibt.
Martin Machowecz kommentiert in der aktuellen Zeit (€) die Entscheidung zum Rundfunkbeitrag und adressiert darin jene, die das Urteil so bewertet haben, als hätte das Bundesverfassungsgericht hier eine strittige Frage ein für alle Mal beantwortet, und als ginge es bei den kritischen Stimmen ausschließlich um eine dubiose politische Gruppe.
"Die Frage ist, ob diejenigen, die so argumentieren, wirklich verstanden haben, dass es in der Debatte um die Öffentlich-Rechtlichen, um den Gebührenstreit des vergangenen Jahres, um mehr geht als 86 Cent – nämlich um die Zustimmung der Bürger zu einem System, das sich immer wieder neu rechtfertigen muss; wie übrigens die meisten Errungenschaften einer Demokratie. Der größte Fehler, den ARD und ZDF jetzt machen könnten, wäre der, zu glauben, dass die Kritiker nun eben verloren hätten. Das Urteil als Zeichen zu deuten, dass es keinen Reformbedarf gebe."
Machowecz schreibt weiter:
"Der WDR hat gerade eingeräumt, die Berichterstattung (und damit teilweise auch die Warnung der Bevölkerung) in den ersten Stunden der Jahrhundertflut in Westdeutschland verschlafen zu haben. Könnte das auch daran liegen, dass man sich zwar riesige Verwaltungsapparate leistet, am Ende aber ausgerechnet an der Kernaufgabe, dem Journalismus, spart? Apropos: Was sollen Beitragszahler davon halten, dass ausgeblieben ist, was die Intendanten ausdrücklich angedroht hatten: Ohne Beitragserhöhung stehe das ganze System finanziell auf der Kippe! Nun blieb die Erhöhung ein halbes Jahr aus, und nichts geschah."
Mit dem zweiten Punkt in Zusammenhang steht auch ein Eindruck, den das Bundesverfassungsgericht offenbar hatte, als es im Dezember den Eilantrag von ARD, ZDF und dem Deutschlandradio zurückwies. Den Sendern gelang es nicht, zu begründen, dass sie das Geld kurzfristig wirklich dringend brauchen. Und wenn zunächst ein Drohszenario hochgezogen wird, das nahelegt, ohne die Gebührenerhöhung werde sehr schnell alles zusammenbrechen, das passiert dann aber doch nicht, liegt die Frage nahe: Geht es dann alles vielleicht doch mit weniger Geld? Oder sind die Mittel wirklich richtig verteilt?
Unter anderem darüber hat Oliver Jungen für die Medienkorrespondenz mit Ralf Schnell gesprochen, einem von 19 Mitgliedern des WDR-Rundfunkrats, die ein Papier erarbeitet haben, über das der Rat Ende Juni in einer Sondersitzung diskutiert hat (Altpapier). Darin ging es um die seit Anfang des Jahres schwelende Debatte um das WDR3-Radioprogramm, den Kulturbegriff und den Kulturauftrag, im Grunde also um den gesamten Programmauftrag, denn bei einem Deckel auf dem Geldtopf lässt sich beides ja nur schwer voneinander trennen. Und diese Relation spricht Ralf Schnell im Interview an. Er sagt:
"Setzen Sie einmal die Ausgaben des WDR für den Bereich Kultur in ein Verhältnis zu den Aufwendungen für Sport – dann wissen Sie, wo Einsparungen in einem relevanten Umfang möglich wären."
Das überhaupt sehr lesenswerte Interview gibt auch interessante Einblicke in das Innenleben des Rundfunkrats. Die Thesen der Gruppe lehnte der Rat ab. "Es gab entscheidenden Widerspruch bis hin zur schlichten Diskussionsverweigerung", sagt Schnell. Und so könnte man wahrscheinlich auch das nennen, was Schnell über die generelle Debattenbereitschaft des Rundfunkratspersonals sagt. Einerseits, so Schnell, vertreten die Mitglieder des Rundfunkrats die "Allgemeinheit", also das "Beitrag zahlende Publikum". Und es gebe ja eine Debatte zur Entwicklung des Rundfunks, "aus mehr oder weniger berufenen Mündern, mit mehr oder weniger überzeugenden Argumenten". Nur eine Gruppe halte sich hier weitgehend heraus.
"(…) von den zur Beratung eingesetzten, von den zur Aufsicht über die Rundfunkanstalten gesetzlich bestimmten Gremien, den Rundfunkräten selbst, hört man zu den Voraussetzungen und Konsequenzen des gegenwärtigen Medienwandels so gut wie nichts. Das ist ein Mangel."
Bleibt die Hoffnung, dass sich das in absehbarer Zeit ändern könnte. Ab Dezember gibt es einen neuen Rundfunkrat.
Altpapierkorb (Warnmeldungen, Sophie Scholl, Medienfreiheit in Polen, New York Times)
+++ Während der Hochwasser-Katastrophe im Juli gingen ungefähr 160 Warnmeldungen raus, aber viele kamen in Redaktionen nicht an oder wurden nicht verbreitet, und das hatte unterschiedliche Gründe. Altpapier-Autorin Annika Schneider und Stefan Fries haben die Meldungen für das Deutschlandfunk-Medienmagazin "@mediasres" untersucht und detailliert dokumentiert, wo die Fehler lagen.
+++ Die Debatte über den Instagram-Account "ichbinsophiescholl" liegt etwa drei Monate zurück. Die Fotos und Videos dort sollen einen Eindruck von den letzten Monaten der Widerstandskämpferin geben. Allerdings ist dabei nie so ganz klar, was fiktiv und was authentisch ist. Quellenangaben fehlen. Unter anderem das war ein Kritikpunkt an dem Projekt. Das NDR-Medienmagazin "Zapp" hat das jetzt in einem 15-minütigen Beitrag noch einmal aufgearbeitet.
+++Auf der Titelseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung steht heute über dem Aufmacher (€): "EU besorgt über Medienfreiheit in Polen." Das ist einer der wenigen Momente, in denen die Medienpolitik es nach ganz vorne schafft, in diesem Fall allerdings eben nur die polnische. Wie zweifelhaft das soeben verabschiedete Gesetzesvorhaben ist, zeigt allein schon die Art, in der das Gesetz letztlich zustande gekommen ist. Der Opposition sei es in dieser Woche "überraschend" gelungen, die Sitzung auf September zu verschieben. Dann habe die Parlamentspräsidentin sie "wegen eines angeblichen Formfehlers wiederholen" lassen, schreibt Florian Hassel auf der SZ-Medienseite. Das Gesetz soll den unabhängigen Sender TVN zurück unter polnische Kontrolle bringen. Daraus machen die Verantwortlichen auch gar keinen Hehl. TVN gehört einer amerikanischen Discovery-Tochter. In Zukunft dürfen Sender nur noch Firmen aus Polen oder der Europäischen Union gehören. Werner Mussler und Niklas Zimmermann beschäftigen sich für die FAZ (€) mit der zögerlichen Haltung der EU in der Sache.
+++ Die New York Times verschickt viele ihrer Newsletter in Zukunft nur noch gegen Geld, meldete die Zeitung am Donnerstag. Die Zeitung hat etwa 50 Newsletter, die an etwa 15 Millionen Menschen gehen. 20 Jahre lang waren sie kostenlos. Jetzt sollen elf Newsletter nur noch all jene bekommen, die auch ein Abo haben.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.
Neues Altpapier gibt es am Montag.
