Das Altpapier am 07. November 2022 Thermonukleare Tyrannei
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07. November 2022, 14:21 Uhr
Elon Musk droht abtrünnigen Werbekunden. WDR-Mitarbeitende fordern eine interne Diskussionsplattform zum Thema ARD-Krise. Außerdem auf der Agenda: Ist die Falschberichterstattung über eine Blockade der "Letzten Generation" Ausdruck journalistischen Versagens oder ein Fall von Systemimmanenz? Ein Altpapier von René Martens
Inhalt des Artikels:
Twitter-Entwicklung schlimmer als erwartet
Elon Musk und Tom Buhrow haben möglicherweise wenig gemeinsam, sie unterscheiden sich ja zum Beispiel durch den Grad ihres Reichtums - um hier mal leicht launig einzusteigen. Gemeinsam haben Musk und Buhrow aber zumindest, dass sie in diesen Tagen die Protagonisten der Altpapier-Kolumnen sind - und weiterhin viele, andere Themen verdrängende Reaktionen auslösen.
Was Musk und Twitter angeht, kann man natürlich die Frage stellen, ob wir - und dieses "Wir" umfasst natürlich nicht nur das Altpapier - uns zu intensiv damit beschäftigen. Dietmar Dath kommentierte, ausgehend von einem Wortwechsel zwischen Stephen King und Musk, bereits Ende der vergangenen Woche in der FAZ:
"Viele, die immer noch glauben, sie könnten dort über alles reden, reden daher gerade über nichts anderes als eben über den Laden selbst, der so wie ein fahl glühender Gruselwurm aus einer King-Story in endlosen Threads grunzend durch Hirne und Herzen weiterwurmt."
Dass die Beschäftigung zu ausführlich ist, würde Wolfgang Blau vom Reuters Institute for the Study of Journalism wohl nicht sagen. Seine Position:
"Twitter ist eine öffentliche Infrastruktur, die von Ersthelfern und Katastrophenschutzorganisationen, der UNO, der NATO, nationalen Regierungen und Städten genutzt wird. Google, Amazon & Meta greifen darauf zurück, wenn sie ausfallen."
In diesem Sinne sei Twitter "ein Rückgrat". Die Situation, in der wir uns jetzt mit Musk befinden, sei auf "ein schwerwiegendes regulatorisches Versagen" zurückzuführen.
Sebastian Leber schreibt in einer "Tagesspiegel"-Kolumne:
"So schlimm wird es schon nicht kommen, dachte ich (…), als Elon Musk Twitter übernahm. Wie naiv. Es ist noch viel schlimmer gekommen."
Unter anderem deshalb:
"In den USA hat die Verwendung des N-Worts auf Twitter binnen weniger Tage um 500 Prozent zugenommen."
Ein anderes Beispiel, das Leber nennt:
"Als am Dienstag Michael Blume, der Antisemitismusbeauftragte von Baden-Württemberg, von seinen Überlegungen zum Rückzug schrieb, wurde er mit Häme und Bösartigkeiten überschüttet und als 'jüdischer Hetzer' beschimpft."
Am Sonntag äußerte sich der erwähnte CDU-Politiker Blume erneut kritisch zu Musk, nämlich zu dessen Zustimmung zu einem Tweet, in dem Mike Davis, ein "rechter Internet-Lobbyist" (dpa/"Spiegel"), anregte, der neue Twitter-Boss solle die Unternehmen anprangern, die künftig nicht bei Twitter werben wollen, "damit wir sie mit einem Gegenboykott belegen können". Wörtlich hatte Musk darauf geantwortet:
"A thermonuclear name & shame is exactly what will happen if this continues."
Blumes Kommentar dazu:
"(Musks) takeover of #Twitter is (…) about controlling speech including media & corporate money. It is not about preserving Liberty of the United States of America, but about right-wing, digital Tyranny as installed in #China."
Als Teil der Tyrannei könnte man auch das Vorhaben Musks betrachten, die Sichtbarkeit von Nutzern einzuschränken, die nicht für den blauen Haken bezahlen wollen. Was das Geld-für-den- Haken-Projekt angeht, gibt’s nun allerdings eine kleine Verschiebung (siehe "New York Times"). Einen deutschsprachigen Überblick zu aktuellen Entwicklungen bei Twitter (unter anderem zum "Personalchaos") findet man bei der "Süddeutschen". In einem weiteren SZ-Text wird die frühere MDR-Führungskraft und nunmehrige BR-Intendantin Katja Wildermuth zitiert:
"Wenn Musk und andere meinten, 'man könne der Demokratie einen Dienst erweisen, wenn man auf Twitter ungefiltert Meinungen, Fakten, Lügen, Hass und aufrechte Ansichten aufeinanderprallen lässt', so Wildermuth, dann 'widerspricht das allen historischen Erfahrungen, die wir gerade in Deutschland gemacht haben'."
Und was sagt Mastodon-Gründer Eugen Rochko angesichts des Kuddelmuddels? "There is a better way to do social media than what the commercial companies like Twitter and Facebook allow." In einem "Time"-Interview führt er aus, wie das gehen soll.
Buhrows Schweigen über Inhalte
Nun aber endlich zum angekündigten Part über Tom Buhrow.
Harald Staun schreibt in der FAS-Kolumne "Die lieben Kollegen" über den Intendanten, der die Bühne eines Pfeffersack-Vereins als Barrikade nutzte:
"(Es) hätte (…) nicht geschadet, wenn Buhrows Ideen auch nur halb so originell gewesen wären, wie es seine Performance war. Leider fiel ihm auch nichts Besseres ein als die populistischen Maßnahmen, die die Gegner des öffentlich-rechtlichen Systems seit Jahren so routiniert abspulen: Sparen, Streichen, Verschlanken, Fusionieren. Dass das Problem nicht die Gebühren sind, sondern das, was das Publikum dafür bekommt, kam ihm nicht in den Sinn."
Dass man über die Qualität der Inhalte reden müsse, findet auch der Vorstand des Verbands Deutscher Drehbuchautoren. In einem Offenen Brief an Buhrow heißt es:
"Seit Mitte der 2000er Jahre wurde nach und nach fiktionales Budget weg von den Landesrundfunkanstalten hin zur Degeto verfrachtet. Im Jahr 2021 machte der Anteil der unter Beteiligung der Degeto produzierten und lizensierten Filme und Mehrteiler in der ARD bereits 82 Prozent (!) aus. Ein Dutzend Redakteurinnen und Redakteure stemmt diese Masse von Frankfurt aus, während unzählige Redakteurinnen und Redakteure in den Landesrundfunkanstalten den notorischen Geldmangel verwalten, aber ihrerseits weiterbezahlt werden müssen. Statt also die Kompetenz und Kreativität der Kolleginnen und Kollegen in den Landesrundfunkanstalten zu nutzen, entscheiden einige wenige Personen, die in den Büros am Steinernen Stock in Frankfurt sitzen, darüber, wie unsere große, bunte, wilde Welt erzählt werden soll. Ist das noch Föderalismus im Sinne der Meinungsvielfalt? (…) statt die Vielfalt zu fördern und so den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken, befördern Sie einen öden Gleichklang. Ja, das System muss schlanker, moderner, agiler werden, aber das erreicht man nicht über die Beschneidung und Glättung der Inhalte!"
Die Redakteursvertretung des WDR greift Buhrows Performance in einer internen Mail von Freitag auf:
"Nachdem um die Hamburger Rede des Intendanten sowohl im WDR intern als auch öffentlich eine breite Debatte eingesetzt hat, wurden wir heute von mehreren RedakteurInnen angesprochen, die sich eine WDR-interne Plattform wünschen, auf der sich alle WDR-MitarbeiterInnen offen und ohne Scheuklappen über solche Themen austauschen können. Wir erinnern daran, dass wir genau diese Forderung der KollegInnen vor einem Jahr bereits der Geschäftsleitung übermittelt haben. Wir erneuern diesen Appell aus aktuellem Anlass noch einmal klar, deutlich und mit wachsender Ungeduld: Nach der Affäre Schlesinger, nach der Hamburger Rede des 'Privatmanns' Tom Buhrow, inmitten der Krise der ARD brauchen wir im Intranet eine Plattform für eine offene interne Debatte! SOFORT!"
Solche Plattform stünden anderen Anstalten wohl auch nicht schlecht zu Gesicht (sofern es sie dort bisher ebenfalls nicht gibt).
Der WDR und die innere Rundfunkfreiheit
Bei der eben zitierten Bemerkung handelt es sich übrigens um ein "PS" zu einer Stellungnahme zum Umgang von WDR-Entscheidern mit dem Redakteur Jürgen Döschner bzw. zu einer weiteren Facette in dieser Angelegenheit (Altpapier, Altpapier). Worum geht es in dem jetzt publik gemachten Detailaspekt?
"Der Kollege Jürgen Döschner hat die Redakteursvertretung im Mai wegen eines Vorfalls am 25.02.2022 angerufen, den er als einen Verstoß gegen das Redakteursstatut einordnete. Jürgen Döschner, der in Energiefragen zweifellos seit vielen Jahren über besondere Fachkompetenz verfügt, hatte einem Redakteur des 'Morgenechos' ein einordnendes Kollegengespräch angeboten rund um die damaligen Vorfälle um das ukrainische AKW Saporischschja. Nachdem der Redakteur das Angebot angenommen hatte, erhielt er Hinweise aus der Führungsebene des Newsrooms, die ihn letztlich mit dazu bewegt haben, das Gespräch mit Jürgen Döschner wieder abzusagen."
Das "Urteil" des Gremiums lautet nun folgendermaßen:
"Der Eingriff der Führungsebene des Newsrooms in die redaktionelle Entscheidung der Redaktion des WDR5-'Morgenechos' am 25.02.2022, der zu einer Absage eines bereits vereinbarten Kollegengesprächs mit Jürgen Döschner führte, hat die innere Rundfunkfreiheit im WDR beeinträchtigt und stellt einen Verstoß gegen das WDR-Redakteursstatut dar."
Vorher hatte bereits ein anderes Gremium, der Personalrat, eine öffentliche Stellungnahme der WDR-Presseabteilung zur Auseinandersetzung zwischen dem Redakteur und dem Sender kritisiert. Diese sei geeignet, "dem Ansehen von Jürgen Döschner erheblich zu schaden". Er werde in dem Schreiben "an den Pranger gestellt" (siehe "Kölner Stadt-Anzeiger").
Der RBB und das Geld
Beim RBB richtet sich aktuelle interne Kritik derweil gegen Ruhegeld-Regelungen für die hohen Herrschaften.
"Der Anspruch auf eine lebenslange Absicherung, sobald die Tätigkeit für den RBB beendet wird, ist nicht nur moralisch schwer erträglich, sondern bedeutet eine erhebliche wirtschaftliche Belastung für den RBB",
heißt es in einem von mehr als 1.100 Mitarbeitenden unterzeichneten Protestbrief, aus dem dwdl.de zitiert.
Was die wirtschaftliche Lage des RBB angeht, bietet es sich an, noch einmal die im Zusammenhang mit der Buhrow-Rede schon genannten Schlagworte Sparen, Streichen und Verschlanken aufzugreifen. Ein Blick auf die Gesamtentwicklung seit 2004 - dem ersten kompletten Kalenderjahr in der RBB-Geschichte - zeigt jedenfalls: Der RBB hat viel gestrichen, gibt aber mehr Geld aus.
Im Jahresabschluss 2004 hatte der RBB laut eigenen Angaben 1685 Stellen; 94.195 Mio. Euro flossen an Löhnen und Gehältern, 45.907 in die Altersversorgung. Heute sind es 184 Stellen weniger, die Gehaltskosten sind aber auf 120 Millionen gestiegen, und die Kosten für die Altersversorgung haben sich fast verdoppelt.
Wie ist das zu erklären? Der RBB antwortet dazu auf meine Anfrage:
"Die steigenden Personalkosten trotz des Stellenabbaus haben aus unserer Sicht zwei Gründe: Die in den Gehaltstarifverhandlungen mit den Gewerkschaften erzielten Abschlüsse führen dazu, dass das Gehalt der einzelnen MitarbeiterInnen steigt. Der rbb hat sich bei den Gehaltabschlüssen stets am öffentlichen Dienst orientiert und insbesondere auf einen Inflationsausgleich geachtet. Die Inflation lag im Zeitraum 2004-2022 bei derzeit etwas über 30 Prozent - insofern liegt die Steigerung der Personalkosten des rbb mit Personalabbau unter diesem Wert. Die starke Erhöhung der Aufwendungen für die Altersversorgung hat mit der 'Niedrigzinsentwicklung’ zu tun, die dazu geführt hat, dass aufgrund einer rückläufigen Rendite erhöhte Rückstellungen erforderlich geworden sind."
In diesem Zusammenhang kann man sich aber auch fragen, ob es beim RBB nicht zu viele teuer bezahlte Führungskräfte gibt - und Ex-Führungskräfte, die weiterhin wie Führungskräfte bezahlt werden (Stichwort: zu viele "Abklingbecken", siehe Altpapier von vergangenem Dienstag)
Jochen Breyer über Katar
"Geheimsache Katar" heißt eine Dokumentation, die das ZDF morgen um 20.15 Uhr ausstrahlt, und anlässlich dessen ist in der FAS ein Interview mit Co-Autor und Präsentator Jochen Breyer erschienen, in dem dieser sich unter anderem zu den Einschränkungen bei den Dreharbeiten äußert:
"Wir hatten stets einen Vertreter des Organisationskomitees an unserer Seite, der entscheiden konnte, was wir drehen dürfen und was nicht. Wir konnten uns auch dort nicht frei bewegen, etwa Straßenszenen filmen."
In einem Viertel der Hauptstadt Doha, in dem 25.000 Einwohner lebten, hingen 10.000 Kameras, berichtet der ZDF-Mann. Und:
"Alles was wir dort taten, wurde beobachtet. Ab und zu haben wir mal probiert, unsere Kamera auszupacken und einfach das Leben auf der Straße zu filmen. Nach spätestens anderthalb Minuten war ein Sicherheitsbeamter da, der uns ansprach und sagte Ihr dürft hier nicht drehen. Wir haben euch über die Kameras gesehen."
Apropos Überwachung: In einem Ausschnitt aus "Geheimsache Katar", der bereits in der "Sportstudio Reportage" zu sehen war, geht es um quasi-geheimdienstliche, von den katarischen Herrschern in Auftrag gegebene Spionagemaßnahmen gegen den Katar-Kritiker und früheren DFB-Präsidenten Theo Zwanziger.
Empörungsbewirtschaftung und Propaganda
In Berlin wird gerade gegen den Fahrer des Betonmischers wegen der fahrlässigen Tötung einer Radfahrerin ermittelt, aber in vielen Medien galten als Schuldige lange die Blockierer der "Letzten Generation".
Nachdem nun die "Süddeutsche" herausgefunden hat, dass "die Aktion der 'Letzten Generation' die Lage der Radfahrerin nicht noch schlimmer gemacht hat" ("Übermedien") bzw. klar geworden ist, dass die verbale "Zündelei auf einen Pressesprecher der Berliner Feuerwehr zurückgeht, der auf seinem privaten Account schon länger gegen 'Klima-Kleber' und Gendersprache feuert" (Friedrich Küppersbusch), ist natürlich medienkritische Einordung gefragt. Der Ex-"Republik"-Chefredakteur Christof Moser wettert:
"Die #Journalismus-Simulation (…) in praktisch allen #Medien (…) wird als das enttarnt, was sie war: dumpfe Empörungsbewirtschaftung und #Propaganda. Ein journalistisches Versagen der Extraklasse."
Ich würde dazu tendieren, nicht von Versagen zu sprechen. Meiner Meinung fällt die Falschberichterstattung eher in die Kategorie "It’s not a bug, it’s a feature". Der Hass auf alles Linke (oder, was sich als links verkaufen lässt) ist von Beginn an ein konstitutives Element des bundesrepublikanischen Journalismus, und derzeit leben wir in Zeiten, in denen es nicht mehr angezeigt ist, diesen Hass ein bisschen zu bändigen.
Eine Art Vorschlag zur Güte findet sich in einer aktualisierten Fassung eines Artikels aus der "Zeit" von vergangenem Donnerstag:
"Wie (…) tritt man jungen, klimarealistisch eingestellten Menschen gegenüber, deren eigene Regierung klimapolitisch die Verfassung beugt, während Karlsruhe aus übergeordneten Gründen erst einschreiten dürfte, wenn schon wieder sehr, sehr viel juvenile Zukunftsfreiheit verbraucht sein wird? Jedenfalls sollte man diese jungen, ungehorsamen Menschen lieber nicht als kriminell bezeichnen, sonst könnten sie einen selbst im Gegenzug womöglich ebenfalls als Verfassungsbrecher bezeichnen."
Altpapierkorb ("Kyiv Indepedent", Kulturfernsehen, "Parlamentspräsident" Zamperoni)
+++ In einem Gespräch, das Cathrin Kalweit für die SZ mit Daryna Schewtschenko, der Chefmanagerin des "Kyiv Independent" geführt hat, erinnert die Interviewerin daran, dass "die ukrainische Regierung zu Kriegsbeginn einen Zusammenschluss aller TV-Stationen zu einem gemeinsamen Programm dekretiert hat" - und verbindet das mit der Frage: "Ist das Zensur, oder eine Notwendigkeit des Krieges?" Schewtschenko sagt dazu: "Am Anfang war es nötig, es verband die Menschen, wir hatten eine gemeinsame Stimme. Aber das brauchen wir nicht mehr. Die Menschen haben sich an die Herausforderung des Krieges gewöhnt, sie brauchen diese emotionale Unterstützung, diese Patronage nicht mehr. Und: Je länger der Krieg dauert, desto wichtiger ist die Pluralität der Stimmen (…) Während wir einen äußeren Feind bekämpfen, müssen wir weiterhin auch unsere eigene Regierung kontrollieren, zur Rechenschaft ziehen."
+++ Ebenfalls in der SZ: Andreas Bernard hat sich 14 Tage lang öffentlich-rechtliche Kulturmagazine angeschaut. Ein Kritikpunkt an den Sendungen lautet: "Kulturfernsehen ist immer zugleich Marketing für Kulturfernsehen. Diese Verdoppelung bringt die Notwendigkeit hervor, die behandelten Gegenstände fortwährend mit sloganartigen, plakativen Attributen zu versehen." Und ein weiterer: "Offene, vielleicht verstörende und uneindeutige, vom Künstler nicht kommentierte Kulturerzeugnisse, die weder dem sinnlichen Kunstgenuss noch der politischen Kritik sofort zuzuordnen sind, finden in Sendungen wie ttt, Kulturzeit oder Aspekte kaum Platz, weil sie auch schlecht ins vorhandene Repertoire der Visualisierung zu übersetzen wären. Im Kulturfernsehen muss es um klare Entsprechungen zwischen dem besprochenen Kunstwerk und den verfügbaren Bildern gehen, was etwa die Beiträge über Literatur in die immergleichen visuellen und dramaturgischen Schablonen fügt."
+++ Und der "Tagesspiegel" stellt die neue NDR-Gesprächssendung "Das Bürgerparlament!" vor, in der Ingo Zamperoni als "Parlamentspräsident" fungiert.
Neues Altpapier gibt es wieder am Dienstag.
