Kolumne: Das Altpapier am 11. Januar 2024 Die Lehnitzsee-Konferenz
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11. Januar 2024, 12:43 Uhr
Correctiv berichtet über ein Geheimtreffen von Rechtsextremen. Die Enthüllung fügt sich ein in weltweites Bild. In ihm wird sehr deutlich, wie Rechte die Demokratie manipulieren. Heute kommentiert Ralf Heimann die Medienberichterstattung.
Das Altpapier "Das Altpapier" ist eine tagesaktuelle Kolumne. Die Autorinnen und Autoren kommentieren und bewerten aus ihrer Sicht die aktuellen medienjournalistischen Themen.
Größtes Risiko: Desinformation
Die Correctiv-Redaktion hat gestern nach Einschätzung ihrer stellvertretenden Chefredakteurin Anette Dowideit eine ihrer "bisher relevantesten Recherchen" veröffentlicht. Es geht um einen – Sie haben es wahrscheinlich schon gehört – "Geheimplan gegen Deutschland", so lautet der Titel des knapp 30.000 Zeichen langen Artikels. Dieser Geheimplan soll laut der Recherche regeln, wie Menschen mit Migrationshintergrund aus dem Land getrieben werden sollen, auch Menschen, die einen deutschen Pass haben. In einigen Berichten, zum Beispiel diesem vom WDR steht im Titel, AfD-Politiker hätten sich mit Rechtsextremen getroffen. Wahrscheinlich haben sich bei der Gelegenheit auch sehr viele Männer mit Herren unterhalten.
Auf der Teilnehmerliste stehen bekannte Namen, etwa der AfD-Fraktionsvorsitzende Sachsen-Anhalts, Ulrich Siegmund, sowie der frühere Chef der österreichischen Identitären, Martin Sellner, der ein Konzept zur "Remigration" vorgestellt haben soll, also zum Plan, Menschen mit Migrationshintergrund aus dem Land zu bekommen.
Der "Spiegel", die "Süddeutsche Zeitung", die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", die "Welt", die öffentlich-rechtlichen Sender, kurz: Alle größeren Medien berichteten. Und all diese Berichte und Meldungen fügen sich zurzeit ein in ein großes Bild, das, wenn man ein paar Schritte zurücktritt, gar nicht so gut aussieht, wenn man Demokratien mag – und das nicht nur in Deutschland.
Bevor wir über das Treffen sprechen, daher ein Blick in die Weltpresse. Tiffany Hsu, Stuart A. Thompson und Steven Lee Myers zitieren in einem Beitrag für die "New York Times" den Politikwissenschaftler Darrell M. West, der mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen in diesem Jahr sagt, was derzeit passiere, sei ein "perfekter Sturm der Desinformation".
Vier Milliarden Menschen werden in diesem Jahr wählen, ungefähr die Hälfte der Weltbevölkerung. Insgesamt finden laut dem Bericht auf der ganzen Welt 83 Wahlen statt, 27 in der Europäischen Union. Und wie "Table Media" berichtet, sind sechs Monate vor der Europawahl Rechtsextreme in Europa die drittstärkste Kraft. Die "New York Times" nennt auch eine Unesco-Befragung, nach der Desinformation in Ländern, in denen gewählt wird, für die Mehrheit der Menschen eine der größten Sorgen ist.
Die "Tagesschau" berichtet über den "Weltrisikobericht" des Weltwirtschaftsforums, der zu dem Ergebnis kommt: "Größtes globales Risiko: Desinformation."
Gleichzeitig haben Plattformen wie Meta, Youtube und X ihre Teams, die gegen Desinformation vorgehen, geschwächt. Das ist das Ergebnis einer Studie der Organisation "Free Press", die sich für Medienfreiheit und verantwortungsvollen Journalismus einsetzt. Die Autorin Nora Benavidez sagt laut der Zusammenfassung (Übersetzung mit deepl.com):
"Die Flut von gefälschten, hasserfüllten und gewalttätigen Inhalten auf Social-Media-Plattformen wird im Jahr 2024 noch schlimmer werden – auf eine Art und Weise, die unsere Demokratie und unser Leben weiter ins Chaos stürzen wird."
Die "New York Times" zitiert auch diese Studie und führt aus, der Newsletterdienst Substack habe angekündigt, Nazi-Symbole und extremistische Rhetorik nicht mehr von seinen Plattformen zu löschen. Youtube habe erklärt, falsche Wahlbetrugsgeschichten nicht länger zu entfernen. Man wolle, dass die Wähler alle Seiten der Debatte hörten. So steht es da tatsächlich. Auf diese Weise garantieren die Plattformen allerdings nicht nur frei verfügbare Meinungen jeglicher und damit auch zweifelhafter Art, sondern auch ein toxisches Umfeld, das nach Einschätzung der Organisation "Free Press" die Demokratie bedroht.
Vieles ist gar nicht so zufällig
Aus Perspektive von Rechtsextremen könnte es kaum besser laufen. Sie vereinnahmen und missbrauchen öffentliche Debatten für ihre Zwecke. Das zeigen auch die Bauernproteste derzeit sehr deutlich. Die Psychologin und Verschwörungsexpertin Pia Lamberty sagt im Interview mit dem "ARD Faktenfinder":
"Letztendlich geht es rechtsextremen Akteuren immer darum, die Demokratie zu überwinden, abzuschaffen, zu zerstören. Deswegen hofft man, dass diese Proteste im Endeffekt eskalieren oder dass zumindest auf einzelnen Bildern und Videos dieser Eindruck entsteht."
Laut Pia Lamberty ist dabei nicht wichtig, ob die politischen Positionen der Rechtsextremen zu denen der protestierenden Menschen passen. Die AfD etwa, die bei den Bauernprotesten vorgibt, solidarisch mit den Landwirten zu sein, unterstützt laut ihrem Grundsatzprogramm eigentlich genau das, was die Bundesregierung angekündigt hat: den Abbau von Subventionen.
Anknüpfungspunkte für Rechtsextreme gibt es überall dort, wo Proteste sich gegen die Regierung und damit gegen den Staat richten. Das ist eine notwendige Bedingung, um sie für eigene Zwecke nutzen zu können. Eine weitere ist laut Pia Lamberty: Die Themen müssen zu rechtsextremen Erzählungen passen.
Bei den Bauernprotesten ist diese Bedingung erfüllt. Pia Lamberty:
"Man konstruiert auf der einen Seite quasi das 'gute Volk‘, die Bauern, die für das Ursprüngliche stehen in diesem Weltbild. Und auf der anderen Seite stehen die 'bösen Eliten‘, die sie angeblich nicht verstehen, die versuchen, die Gesellschaft zu 'zersetzen'."
Eine wichtige Rolle spielen auch hier Messenger und soziale Medien. Pia Lamberty sagt:
"Im Zusammenhang mit den Bauernprotesten sehen wir, dass auf Plattformen wie Telegram oder TikTok Inhalte gezielt so produziert werden, dass sie auch bei WhatsApp weiterverbreitet werden können. Denn WhatsApp ist für Landwirte ein wichtiger Kommunikationskanal. Und so kommen diese Inhalte in Gruppen, die vielleicht gar nicht als politischer Raum gedacht waren, sondern eher, um beispielsweise irgendwelche Maschinen zu verkaufen."
Eine Erkenntnis ist: Vieles, was zufällig aussieht, ist so zufällig gar nicht entstanden. Um das zu verstehen, hilft ein Blick ins Ausland.
Der Politologe Martin Unfried beschreibt in einem Gastbeitrag für das Magazin "Klimareporter", wie Aktionen, die funktioniert haben, anderswo einfach wiederholt werden.
In den Niederlanden waren Landwirte im Jahr 2022 aus anderen Gründen auf die Straße gegangen, aber es gab doch auffällige Ähnlichkeiten. Der Auslöser hier war: Gerichte hatten die Regierung gezwungen, Auflagen durchzusetzen, die den Ausstoß von Stickstoff begrenzen. Für einige Höfe hätte das bedeutet: weniger Tiere, so Unfried. In der Folge kam es zu Protesten, Massendemonstrationen, Blockaden von Autobahnen, "und besonders rabiate Gruppen zogen schon mal mit Fackeln vor das Haus eines Regierungsmitglieds", schreibt Unfried.
In der Summe sei das sehr erfolgreich gewesen. Die Regierung habe sich über viele Monate lang einschüchtern lassen, schließlich habe sie großzügige finanzielle Angebote gemacht.
Unfried:
"Die jüngste Blockade der Privatperson Robert Habeck war also Copy-and-paste."
Christian Fuchs und Robert Pausch haben in einem Beitrag für die "Zeit" nun noch einmal nachgezeichnet, wie radikale rechte Kräfte die Proteste am Fähranleger in Schlüttsiel angestoßen haben. Und so zufällig sieht das dann gar nicht mehr aus.
Irgendwann wird es knallen
Gelingt es, Protestaktionen auf diese Weise zu orchestrieren und eskalieren zu lassen, ergeben sich schnell Folgewirkungen. Medien können unfreiwillig dazu beitragen, diese zu verstärken. Sie berichten gern über Superlative – über die Orte, an denen die Stimmung besonders explosiv oder aggressiv ist, über Orte, an denen Proteste außer Kontrolle geraten. Rechtsextreme müssen also nur an wenigen Stellen aktiv werden, um die von den Medien transportierten Bilder zu manipulieren.
Ist in den Nachrichten vor allem ein wütender Mob am Fähranleger zu sehen, kann sich ohne Einordnung ein falscher Eindruck ergeben. So können die Grenzen des Zulässigen sich verschieben. Ist es erst einmal gelungen, eine explosive Atmosphäre herzustellen, kann man sich relativ sicher sein: Irgendwann wird es auch knallen.
Diese explosive Atmosphäre, die sich an einigen Stellen ergibt, haben nicht nur Rechtsextreme zu verantworten, sondern auch Medien wie die "Bild"-Zeitung. Sie wiederholt seit Monaten die immer gleiche Erzählung in verschiedenen Varianten. Die Erzählung lautet: Robert Habeck ist eine Bedrohung für unser Land.
Die "Bild"-Medien haben Habeck zu einem Feindbild aufgebaut, bestreiten das aber natürlich. Das Satireportal "Der Postillon" hat die Habeck-Schmähungen der "Bild" in einer Übersicht zusammengestellt und es in der Schlagzeile auf den Punkt gebracht:
"'Bild'-Chefin: 'Wir fahren keine Kampagne gegen Habeck, der übrigens kleine Kinder frisst und mit Meth dealt.‘"
Das soll nicht bedeuten, die Kritik an der Regierung sei unberechtigt und die Proteste allein das Ergebnis rechtsextremer Sabotage. Die Unzufriedenheit gibt es tatsächlich. Die "Zeit" beschäftigt sich im Titelthema ihrer aktuellen Ausgabe sehr ausführlich mit ihr. Es ist sogar wichtig, diese Unzufriedenheit möglichst exakt zu beschreiben und zu ergründen, denn nur so kann deutlich werden, an welchen Stellen Rechtsextreme versuchen, den Unmut so zu verstärken, dass alles eskaliert und der Eindruck entsteht: Die Stimmung kippt. Wer einen Umsturz möchte – jetzt wäre die Gelegenheit.
Geheimtreffen: Immer die gleichen Muster
Das Wesen von autoritären Herrschaftsformen besteht darin, das Andere in jeglicher Form unterdrücken zu wollen. Und damit sind wir wieder bei den Remigrationsfantasien der AfD und anderer Rechtsextremer. Der ständige Eiertanz dieser Partei ist – der Eindruck entsteht immer wieder –, die eigentlichen Absichten verschleiern zu müssen, um in dem System, das man offenbar überwinden möchte, nicht vor der Ziellinie zu stolpern, indem man verboten wird.
Die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit schreibt im Correctiv-Newsletter "Spotlight", die Recherche könnte eine Rolle in der Diskussion um ein Verbotsverfahren spielen.
Anh Tran hat für das Deutschlandfunk-Medienmgazin "@mediasres" mit Correctiv-Chefredakteur Justus von Daniels über die Recherche und die Pläne der Rechtsextremen gesprochen. Der Wunsch, das Andere zu unterdrücken, umfasst vor allem auch andere Meinungen.
Bei dem Treffen war laut dem Correctiv-Bericht von einer "Musterklage gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk" die Rede, oder es wurde "so wolkig angedeutet", sagt Daniels. Und auch hier ist das Muster zu erkennen.
Da ist zum einen bei vielen Menschen die durchaus nachvollziehbare Kritik an den Kosten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland, der man begegnen könnte, indem man die Kosten senkt. Rechtsradikalen wäre damit nicht geholfen. Ihnen geht es laut Daniels eher darum,
"dass im öffentlich-rechtlichen Rundfunk durchaus kritische Stimmen zu Wort kommen und kritische Berichterstattung natürlich auch dazugehört. So was mag (…) eine rechtsvölkische Bewegung nicht."
Die Kosten eignen sich wunderbar als Vorwand, um Menschen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aufzubringen, auch wenn das Ziel eigentlich ein anderes ist. Das ist eine Parallele zu den Bauernprotesten.
In der Recherche ist die Rede von einer "rechtsextremistischen Gegenöffentlichkeit", die dem entgegengesetzt werden soll. Nach Einschätzung von Justus von Daniels gibt es diese Gegenöffentlichkeit längst. In den sozialen Netzwerken sei die AfD deutlich präsenter als andere. Auch Influencer spielen in dieser Sphäre eine wichtige Rolle. Bei dem Treffen war offenbar die Rede von einer Agentur, die das weiter ausbauen soll.
Die AfD macht nun das, was sie in solchen Situationen sehr gerne macht: Sie deutet die ans Licht gebrachten Dinge in ihrem eigenen Sinne um. An dem Treffen teilgenommen hatte unter anderem der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Roland Hartwig. Parteichefin Alice Weidel schreibt in einer Erklärung:
"Herr Hartwig erklärt (…), dass er keine Kenntnis davon hatte, dass Herr Sellner dort sprechen wird."
Das steht laut "ZDFheute" aber sogar in der Einladung. Dort wird Sellner als Hauptredner angekündigt. In einem anderen Statement tut die AfD so, als würde man ihr das vorwerfen, was sie schon immer offen behauptet hat. Der "sozialpolitische Sprecher" der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, schreibt dagegen scheinbar offen bei X:
"Wir werden Ausländer in ihre Heimat zurückführen. Millionenfach. Das ist kein Geheimplan. Das ist ein Versprechen."
Das mag sogar so stimmen. Der Geheimplan besteht den Berichten nach darin, dass auch Menschen mit deutschem Pass in andere Länder gebracht oder gedrängt werden sollen. Und hier kann es sein, dass es stimmt, was die AfD in ihrer offiziellen "Erklärung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität" schreibt, nämlich:
"Als Rechtsstaatspartei bekennt sich die AfD vorbehaltlos zum deutschen Staatsvolk als der Summe aller Personen, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen."
Es kann aber auch sein, dass das nur die öffentliche Version ist, weil die eigentlichen Pläne sich so öffentlich nicht kommunizieren lassen.
Altpapierkorb (Dresdner Mediengruppe, Zeitungsverlag Schwerin, Briefkopf-Affäre, Rezo vs. STRG_F, Die Nudel geht, Caren Miosga)
+++ Das neue Jahr hat kaum begonnen, da bewegt sich schon wieder was auf dem Zeitungsmarkt. Die Mediengruppe Madsack kauft die Dresdner Mediengruppe DDV, zu der etwa die "Sächsische Zeitung" gehört, wie unter anderem Anna Ernst für die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Bislang gehörte die Gruppe zu 60 Prozent Bertelsmann und zu 40 Prozent der SPD. Doch man bleibt sich verbunden, denn der Partei gehören auch 23 Prozent der "Hannoversche Allgemeine", die wiederum einer der 19 Titel von Madsack ist, erklärt Anna Ernst. Sind Sie noch dabei? Nicht ganz unwichtig ist: Das Kartellamt muss die Übernahme noch genehmigen. Und dabei könnten Probleme auftauchen, denn Madsack gehören zum Beispiel auch die "Dresdner Neuesten Nachrichten", die sich mit der "Sächsischen Zeitung" einen Markt teilen.
+++ Die NOZ-Mediengruppe – "NOZ" steht für "Neue Osnabrücker Zeitung" – verkauft den Zeitungsverlag Schwerin ("Schweriner Volkszeitung") an den Schwäbischen Verlag ("Schwäbische Zeitung", "Zollern-Alb-Kurier"). Der hatte schon vor drei Jahren in Mecklenburg-Vorpommern eingekauft, nämlich den "Nordkurier", deren Chefredakteur und Geschäftsführer von 2007 bis 2019 Lutz Schumacher war, der inzwischen an der Spitze des Schwäbischen Verlags steht. Darüber berichtet "epd Medien". Auch hier muss das Bundeskartellamt noch zustimmen.
+++ Zur Briefkopf-Affäre von Medienstaatssekretärin Heike Raab (Altpapier) wird es keinen Untersuchungsausschuss geben, berichtet "epd Medien".
+++ In der sich nun schon etwas länger hinziehenden Auseinandersetzung zwischen Rezo und dem NDR-Format "STRG_F" (Altpapier) macht der NDR eine schwache Figur. Jochen Zenthöfer schreibt auf der FAZ-Medienseite über seinen Versuch, die offenen Fragen in der Auseinandersetzung zu klären. Der Sender antwortet auf vieles gar nicht, schickt aber stattdessen die Floskel, man nehme die "erneute Kritik von Rezo sehr ernst", was die fehlenden Antworten dann aber sogleich widerlegen.
+++ Burda feuert seinen Top-Manager Martin "Die Nudel" Weiss, berichtet Anna Ernst auf der SZ-Medienseite und erklärt sehr detailliert die internen Dynamiken, die dem Eindruck nach zur Kündigung geführt haben, sowie den Spitznamen des Gefeuerten. Spoiler: Es geht um ein KI-generiertes Nudel-Rezeptheft, das Martin Weiss verteidigt hatte.
+++ Knapp zwei Wochen vor ihrer Talk-Premiere auf Anne Wills langjährigem Sendeplatz sagt Caren Miosga im Interview mit Götz Hamann für die "Zeit" über ihre Pläne: "Wir wollen keine reine Debatte mehr, sondern ein echtes Gespräch." Am Ende sagt sie:"Ein gutes Gespräch lebt davon, dass ich Fragen stelle, deren Antworten ich noch nicht kenne." Und mittendrin, als es um die hier schon behandelte Frage geht, ob AfD-Leute sich als Gäste eignen: "Deswegen müssen wir überlegen, wer sich in der AfD auf ein wirkliches Gespräch einlässt." Und wenn Sie es nicht schon gelesen hätten, könnten Sie jetzt von hier wieder gleich an den Anfang des Altpapiers springen.
Das Altpapier am Freitag schreibt Johanna Bernklau.
