Das Altpapier am 15. Februar 2024: Porträt des Altpapier-Autoren Ralf Heimann 5 min
"Das Altpapier" ist eine tagesaktuelle Kolumne. Die Autorinnen und Autoren kommentieren im aktuellen Altpapier die wichtigsten Medienthemen des Tages. Bildrechte: MDR | MEDIEN360G
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Deutsche Verlage starten eine Kampagne gegen Rechtsextremismus. Klingt nicht schlecht. Könnte aber auch das Gegenteil sein.

Do 15.02.2024 14:19Uhr 04:32 min

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Kolumne: Das Altpapier am 15. Februar 2024 Übergeordnete Erzählungen

15. Februar 2024, 11:33 Uhr

Deutsche Verlage starten eine Kampagne gegen Rechtsextremismus. Klingt nicht schlecht. Könnte aber auch das Gegenteil sein. Heute kommentiert Ralf Heimann die Medienberichterstattung.

Porträt des Altpapier Autoren Ralf Heimann
Bildrechte: MDR MEDIEN360G

Das Altpapier "Das Altpapier" ist eine tagesaktuelle Kolumne. Die Autorinnen und Autoren kommentieren und bewerten aus ihrer Sicht die aktuellen medienjournalistischen Themen.

Eine neue Kampagne, nichts gelernt?

Mehrere Verlage und Medienhäuser haben eine Kampagne gegen Rechtsextremismus gestartet, in der sie sich für "Weltoffenheit, Respekt und Gemeinschaft" einsetzen, so schreiben es die Geschäftsführungen von "Die Zeit", "Tagesspiegel", "Süddeutscher Zeitung", der "Handelsblatt"-Gruppe und dem Vermarkter Ströer in einer gemeinsamen Mitteilung. Sie alle haben Anzeigenplätze im Wert von mehreren Millionen Euro freigeräumt. Die Motive, die ab heute dort zu sehen sind, zeigen sehr viele Firmenlogos; etwa 500 Unternehmen, Stiftungen und Verbände beteiligen sich. Man könnte also feststellen: immerhin ein Zeichen.

Und der Hashtag "#Zusammenland"?, der zusammen mit dem Satz "Vielfalt macht stark" auf den Anzeigen steht? Was ist damit? Gut, so etwas lässt sich wahrscheinlich kaum vermeiden, wenn Werbeagenturen im Spiel sind. Aber man muss die Frage stellen, ob das alles so ankommen wird, wie es ankommen soll. "Spiegel"-Redakteur Anton Rainer schreibt bei "Threads", er könne unmöglich der Einzige sein, der die Kampagne für eine unkluge Idee hält. Das erläutert er mit dem Satz:

"Deutsche Verlage haben aus 'Du bist Deutschland' echt überhaupt nichts gelernt."

Was war das jetzt noch mal? Ach ja, das war im Jahr 2005 der Versuch von 25 Medienunternehmen, mit Werbefilmchen im Land bessere Stimmung zu verbreiten, oder eine "Initialzündung einer Bewegung für mehr Zuversicht und Eigeninitiative in Deutschland", so steht es auf der Wikipediaseite.

Das Problem war, dass so eine Initialzündung sehr selten von einem durchsichtigen Imagefilm ausgeht. Oder um es anders zu beschreiben: Es war ein bisschen, als hätten die Eltern endlich verstanden, dass es einem ihrer Kinder sehr schlecht geht. Und um das endlich anzugehen, sagt steht die Mutter beim Abendessen auf und sagt: "Dann lasst uns mal singen."

Aber ist das auch diesmal so? Stichwort "#Zusammenland"? Das hängt ein bisschen davon ab, welche Imagefilmchen jetzt noch kommen. Was man aber in jedem Fall schon mal sagen kann: Die teilnehmenden Medienunternehmen präsentieren sich selbst als Teil einer Kampagne. Die Frage ist: Ist das wirklich so gut?

Also liefern die Verlage hier nicht eine fantastische Vorlage für alle, die den Eindruck verbreiten möchten, dass Medien mit allen möglichen Firmen, Regierungen und Interessengruppen unter einer Decke stecken, und dass die angeblich so freie Berichterstattung am Ende eben auch nur eine Kampagne ist. Was für eine genau, das ist den Leuten am Ende auch egal. Wichtig ist nur der Eindruck: Die wollen uns infiltrieren.

Diskreditierung. Immer die gleiche Strategie

Tatsächlich ist es in Wirklichkeit genau umgekehrt. Die "Correctiv"-Berichterstattung über das Treffen in Potsdam war zum Beispiel keine Kampagne, sondern einfach eine Berichterstattung. Dieser Eindruck soll nun verwischt werden, mithilfe von etwas, das durchaus Ähnlichkeit mit einer Kampagne hat.

"Correctiv"-Chef David Schraven schrieb in dieser Woche bei "LinkedIn",  er bekomme gerade von Afd-nahen Autoren aus Zeitungen, "die noch nicht komplett verrückt sind", ähnliche Anfragen wie eine, die er darunter als Screenshot zeigt.

In einer der Fragen geht es um sieben Teilnehmer des Potsdamer Treffens, die laut Darstellung eidesstattlich versichert haben, dass die "Correctiv"-Berichterstattung in Teilen falsch sei.

Schraven hatte schon vorher bei "LinkedIn geschrieben":

"Ich weise freundlich darauf hin, dass die Abgabe von falschen eidesstattlichen Versicherungen strafbar ist. Ich wäre an der Stelle der Leute sehr vorsichtig. Wir haben unsere Arbeit sorgfältig gemacht. Und wir haben kein Problem damit, 7 Leute zu überführen."

Nun ergänzt er, inhaltlich seien die Anfragen darauf angelegt, "Correctiv" zu diskreditieren und die Diskussion auf Nebenschauplätze zu leiten, im Sinne von: Ach, guck mal da drüben, ein Eichhörnchen.

Das alles ist wenig überraschend, es ist immer die gleiche Strategie. Man kennt das schon aus Gerichtsverfahren. Wenn die Zeugenaussagen erdrückend sind, dann bleibt im Grunde nur eins, man stellt den Zeugen als unglaubwürdig dar. So machen Rechtsradikale und Populisten es seit Jahren mit Medien und generell mit Institutionen. Und dann können die Medien und Institutionen machen und behaupten, was sie wollen; es passt auf einmal alles wieder ins schiefe Bild der so manipulierten Menschen.

In der aktuellen Ausgabe der "Zeit" sagt der Populismusforscher Philip Manow im Interview mit Carlotta Wald:

"Im Osten, so scheint mir, wirken die Einstufungen des Verfassungsschutzes, wenn überhaupt, nur noch in die entgegengesetzte Richtung. Dort wird er von vielen als neue Stasi wahrgenommen, und das 'gesichert rechtsextrem' ist dann ein Gütesiegel."

Es ist eine Kampagne gegen Institutionen, die sich auf scheinbar magische Weise selbst orchestriert.

Dammbruch-Effekte

Teil dieses kollektiven Bemühens ist der Versuch, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk loszuwerden, in dem solche Strategien ja unglücklicherweise immer wieder erklärt werden. Und das muss doch nicht sein.

Christoph Sterz hat für das Deutschlandfunk-Medienmagazin "@mediasres" mit dem Medienrechtsprofessor Marc Liesching über die hier schon mehrfach (zum Beispiel hier und hier) thematisierte Frage gesprochen, ob der MDR denn wirklich einfach verschwinden könnte, wenn die Mehrheit in Thüringen rechtsradikal wählt – und was dann passieren würde?

Liesching sagt – das noch mal zur Beruhigung –, um den MDR auszuschalten, müssten zwei Länder aus dem Staatsvertrag aussteigen, denn dann bliebe nur noch ein Land, und dann wäre es kein Vertrag mehr.

Im schlechtesten Fall könnte es allerdings laut Liesching zu einem sogenannten "Dammbruch-Effekt" kommen, ein Begriff, über den der Medienrechtler nun selbst sagt, das habe er in einem "Welt"-Interview mal etwas überspitzt formuliert.

Es bedeutet: Wenn ein Bundesland wegfällt, muss die für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aufzubringende Summe durch 15 statt durch 16 geteilt werden. Jedes einzelne Land müsste also mehr beisteuern. Und dann könnten sich laut Liesching auch andere Länder fragen: "Wieso sollen wir jetzt noch zahlen, wenn die anderen nicht zahlen?"

Das alles hängt aber erst mal vom Wahlergebnis ab. Kai Gniffke sagt in dem Beitrag in einem Einspieler, was er zuletzt auch im FAZ-Interview gesagt hatte: In der Frage seien ihm zu viele Wenns. Liesching hält dem entgegen, dass es durchaus sinnvoll sein kann, sich mit solchen Fragen zu beschäftigen, bevor es so weit ist. Dann ist man im Zweifel schon vorbereitet. Er zitiert allerdings auch Meister Yoda, und damit gibt er wiederum Gniffke recht, denn Yoda sagt: "Schwer zu sehen die Zukunft ist."

Was tun gegen rechte Angriffe?

Wo waren wir gleich? Ach ja, beim Stichwort Kampagne. Von so einer, und zwar von rechts, hatte auch SZ-Chefredakteur Wolfgang Krach nach den ersten Berichten über kopierte Passagen in Texten von Alexandra Föderl-Schmid gesprochen. Barbara Tóth hat nun für den "Falter" in einem 25.000 Zeichen langen Monumentalwerk nachgezeichnet, was in den vergangenen Wochen überhaupt passiert ist. Der Titel fasst das Ergebnis ganz gut zusammen. Er lautet: "Die Treibjagd rechter Krawallportale auf eine Journalistin."

Der Begriff Treibjagd meint hier: Die Absicht ist dem Eindruck nach nicht, Vorwürfe journalistisch aufzuarbeiten, wie zum Beispiel der "Medieninsider" es getan hatte, als er Alexandra Föderl-Schmid die Gelegenheit zu einer Stellungnahme gab. Die Absicht scheint lediglich zu sein, eine Erzählung zu verbreiten, die das Ansehen einer Journalistin beschädigt, aber das ist eher ein Nebeneffekt, denn tatsächlich geht es um eine "übergeordnete Erzählung", die gar nicht durch Gegenargumente angekratzt werden soll. Sie lautet, so Tóth: "Linkspresse misst mit zweierlei Maß!"

So eine Erzählung sei die Voraussetzung für eine gelungene Kampagne. In diesem Fall ist sie Teil einer noch etwas weiter übergeordneten Erzählung. Sie lautet: Linke sind eine Bedrohung.

Barbara Tóth kritisiert auch den Umgang der Zeitung mit der von Krach ja als solcher identifizierten Kampagne. Sie schreibt:

"In der SZ hat sich – so wie in vielen Medienhäusern – offenbar noch nicht herumgesprochen, dass es ein spezielles Krisenmanagement für derartige Situationen braucht, wenn rechtslastige Portale wie Nius ihre Anhängerschaft mobilisieren."

Das könnte man sich zum Beispiel unter dem Begriff "Learnings" oder meinetwegen auch "Lehren" aufschreiben. In dieser Liste dürfte ebenfalls stehen: Falls mal wieder irgendwas aus der Redaktion geleakt werden sollte, am besten keine große Durchsuchungsaktion starten. Das hält Wolfgang Krach nämlich inzwischen für "unverhältnismäßig", wie der dem "Spiegel" gestern anvertraut hat.

Um die Frage, ob er eine Krawallbude wie "Nius" beim nächsten Mal einfach verklagen würde, geht es dabei nicht. Aber diese Frage könnte man durchaus stellen. Barbara Tóth schreibt, rechtlich habe man im Fall Föderl-Schmid zunächst nichts unternommen – offenbar, weil man "die noch edel gesinnte Meinung" vertreten habe, gegen Mitbewerber nicht zu klagen. Und man denkt: "Mitbewerber?" Doch das fängt Tóth gleich selbst mit der Frage ab, ob "Nius" denn tatsächlich "noch ein Mitbewerber am Spielfeld" sei oder "schon ein Zerstörer"?

Agitation mit journalistischem Anstrich

Christoph Sterz hat für "@mediasres" für einen zweiten Beitrag auch den Trierer Politikwissenschaftler Markus Linden angerufen, der sich mit Alternativmedien beschäftigt, um mal ein freundliches Wort zu verwenden. Linden sagt über "Nius" zum einen: "Dieses Portal ist schon relevant." Aber er sagt auch, er stelle "eine gewisse Radikalisierung fest". Dass "Nius" Grenzen überschreitet, macht Linden zum Beispiel an einem Video fest, das den versuchten Sturm auf Robert Habecks Fähre zeigt. Julian Reichelt habe das Video kommentiert, er habe

"versucht der Politik zu unterstellen, dass sie Lügen verbreitet – dass es eine Lüge sei, dass Menschen diese Fähre stürmen wollten, obwohl man genau das sieht".

In diesem Video sieht Linden ein Beispiel für "eine postfaktische Darstellungsweise". Da ist sie wieder, die übergeordnete Erzählung.

Es ist also keine große Überraschung, dass die Medienanstalt Berlin-Brandenburg das Portal nun untersucht, weil es, so der Verdacht, die journalistische Sorgfaltspflicht nicht einhalte, wie Lars Wienand für "T-Online" berichtet. Es gebe mehrere Beschwerden, schreibt Wienand. In seinem Text zitiert auch er Markus Linden, der "Nius" als ein "rechtspopulistisches Agitationsformat mit journalistischem Anstrich" bezeichnet.

Diesen Anstrich gibt "Nius" sich nicht nur selbst, den verleihen ihm auch etablierte Politiker wie Ralf Stegner (SPD) oder Wolfgang Kubicki (FDP), die durch ihre Beteiligung Julian Reichelts apokalyptische Journalismus-Inszenierung unterstützen.

So trügen sie dazu bei, dieses Medium zu normalisieren und damit auch die Rechtsextremen, die bei "Nius" durchs Programm geistern. Und was nun?

Es sei "eine Sache der etablierten Politik, auch dem Publikum zu signalisieren, dass man in diesen Bereich nicht reingeht, dass das einfach unseriös ist", sagt Linden. Doch dem werde die Politik oft nicht gerecht.

Altpapierkorb (RBBKultur aka Radio3, Vice, Hannes Hiller, Nico Hofmann, Filmförderung, noch mal Nico Hofmann, Generationen-Illusion, Haushonorare)

+++ Der Rundfunk Berlin Brandenburg gibt seinem Kulturradio RBBKultur ab April den neuen Namen Radio3 (den es vor einer Fusion mit dem SFB-Radio Kultur vor über 20 Jahren schon mal hatte), gleichzeitig bekommt der Sender eine neue Ausrichtung, berichtet "epd Medien". Der RBB möchte nach eigener Darstellung unter anderem kulturpolitischen Themen und Debatten mehr Raum geben, um ein größeres Publikum zu erreichen, auch ein jüngeres. Das werde laut dem Sender "nicht zulasten von Komplexität oder Tiefgang gehen". Genau das ist bei ähnlichen Vorhaben in der Vergangenheit durchaus schon passiert (Altpapier).

+++ Der deutsche Ableger des Magazins "Vice" macht dicht. Philipp Bovermann, früher selbst Mitarbeiter dort, schreibt auf der SZ-Medienseite einen Nachruf.

+++ "Pro Sieben"-Senderchef Hannes Hiller hebt im Interview mit Aurelie von Blazekovic für die "Süddeutsche Zeitung" hervor, dass Informationssendungen für seinen Kanal weiterhin wichtig blieben. Trotz des Scheiterns des Entermations-Formats (geht das nicht auch, statt Infotainment?) "Zervakis & Opdenhövel" werde der Sender weiterhin Infothemen in die Primetime heben und große Infoabende machen. Praktischerweise verrät Hiller im Interview auch noch das Rezept für gute Fernsehunterhaltung; es lautet: "eine gute Gastgeberin, ein guter Gastgeber, (ist) jemand, bei dem ich das Gefühl habe, mit dem wird jetzt nichts schiefgehen. Das beruhigt mich als Zuschauer. Dann eine große, im besten Sinne dramatische Frage: Um was geht es eigentlich? Das war damals bei der Entwicklung von Wer stiehlt mir die Show? ein zentraler Punkt. Bei einem Quiz ist die Frage: Was kann man gewinnen?" Demnächst also vermutlich exklusiv bei "Pro Sieben": Linda Zervakis sucht im Dschungelcamp den Millionär.

+++ Der Filmproduzent und Rechtehändler Jan Mojto tut sich mit dem Ufa-Vorsitzenden Nico Hofmann zusammen. Beide wollen zusammen, Überraschung, Filme produzieren. Und Jan Mojto sagt im Interview mit Michael Hanfeld auf der FAZ-Medienseite den schönen Satz – das bitte jetzt genau so vorstellen: "Ins Wasser zu springen und selbst etwas auf die Beine zu stellen bringt Kreativität und neue Energie."

Korrekturhinweis: 
Ich hatte hier einen Witz mit dem Namen von Jan Mojto gemacht, der aber nur funktionierte, weil ich mich verlesen hatte – Mojito (urteilen Sie selbst, warum). Ich habe den Fehler korrigiert und merke es mir jetzt aber wirklich: no jokes with names.

+++ Auf der FAZ-Medienseite erklärt Helmut Hartung Claudia Roths Pläne für eine Reform der Filmförderung: Vor allem die Finanzierung soll sich verändern. Bislang kam die Förderung in erster Linie aus Steuergeld. Ab dem nächsten Jahr soll es stattdessen zwei Elemente geben, die kompliziert klingen, sich aber im dritten Versuch doch einigermaßen erklären lassen. Das ist zum einen ein sogenanntes Investitionsverpflichtungsgesetz, das vorsieht: Plattformen und Mediatheken von TV-Sendern müssen 20 Prozent ihres Umsatzes in deutsche und europäische Produktionen investieren. Zum anderen sollen Steueranreize es attraktiver machen, Filme oder Serien in Deutschland zu produzieren. Anders gesagt: Wer hier dreht, bekommt am Ende 30 Prozent der Produktionskosten in Form von Steuerzulagen zurück. Die Länder sind davon nicht ganz so begeistert, denn sie müssen wegen der Steuerentlastungen einen Teil davon tragen.

+++ Dazu noch einmal Nico Hofmann, der im oben erwähnten Interview auf Michael Hanfelds Frage, was er tun würde, wenn er Kulturstaatsminister wäre, zum Thema Filmförderung sagt: "Ich würde in Rechnung stellen, dass wir nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen Ländern drehen und produzieren, die Filmförderung durch massive Steuervergünstigungen betreiben – Italien, Tschechien und Ungarn zum Beispiel. Ungarn führt gerade hochkarätige Rabatte in sein Steuersystem ein, um Produktionen ins Land zu holen. Da müssen wir konkurrenzfähig sein. Jetzt ist es so: Wenn wir im Studio Babelsberg drehen, haben wir weniger Geld für die Produktion zur Verfügung, als wenn wir nach Ungarn gehen. Dem Auftraggeber sind unsere Kosten gleichgültig. Ob Netflix oder öffentlich-rechtliche Sender: Alle wollen das günstigste Angebot."

+++ Medien, überhaupt Menschen lieben Schubladen, zum Beispiel Schubladen für Menschen aus bestimmten Jahrgängen, die zu Generationen zusammengefasst werden. Alexandre Kintzinger schreibt für "Übermedien" über die angesagte Marotte und arbeitet schön heraus, dass es diese Generationen in der behaupteten Form gar nicht gibt, das Ganze also Humbug sei, so steht es in der Überschrift.

+++ Der ARD-Freienrat möchte, dass die sogenannten "Haushonorare" abgeschafft werden, berichtet Timo Niemeier für DWDL. Sie sehen vor, dass Menschen, die fest für einen öffentlich-rechtlichen Sender arbeiten, bei Aufträgen für andere öffentlich-rechtliche Sender nur die Hälfte des Honorars erhalten. Das soll verhindern, dass fest angestellte Redakteurinnen und Redakteure sich gegenseitig lukrative Aufträge zuschieben. Laut dem Freienrat führt die Regelung tatsächlich vor allem zu Dumpinghonoraren – etwa, wenn Menschen, die befristet oder in Teilzeit angestellt sind, sich noch etwas dazuverdienen, weil das Geld nicht reicht.

Das Altpapier am Freitag schreibt Annika Schneider.

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