Neue Partei Wagenknecht: Mögliche Zusammenarbeit mit SPD unter Bedingungen denkbar
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30. Oktober 2023, 20:19 Uhr
Politikerin Sahra Wagenknecht hat für ihre geplante neue Partei eine mögliche Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten erwogen. Sie sagte MDR AKTUELL, dafür müsste die SPD aber wieder zu der Partei werden, die sie einmal war. Die Linkspartei erklärte unterdessen, seit Wagenknechts Ankündigung seien deutlich mehr Eintritte als Austritte registriert worden.
- Sahra Wagenknecht spricht im Interview mit MDR AKTUELL über eine mögliche Zusammenarbeit mit der SPD.
- Die Grünen kritisierte sie als abgehoben, von der AfD grenzte sich die 54-Jährige ab.
- Seit der Ankündigung Wagenknechts verzeichnet die Linkspartei mehr Eintritte als Austritte.
Die ehemalige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht sieht für ihre geplante künftige Partei mögliche Schnittmengen mit der SPD. Wagenknecht sagte MDR AKTUELL, würde die SPD wieder zu einer Partei werden, die sie einmal gewesen sei, könne sie sich eine Zusammenarbeit gut vorstellen. Dafür gebe es bei den Sozialdemokraten möglicherweise immer noch eine gewisse Substanz – wenn auch nicht gerade an der Parteispitze und in der Bundesregierung.
Abgrenzung von der AfD
Die Grünen bezeichnete die 54-Jährige als abgehoben und elitär. Die Partei schere sich nicht um soziale Belange und habe selbst für ihr ureigenstes Anliegen, den Klimaschutz, kein solides Konzept. Auch zur AfD grenzte sich Wagenknecht ab. Die Partei habe einen rechtsextremen Flügel, sei teilweise im rechtsextremen Milieu verankert. Die wirtschafts- und sozialpolitischen Vorstellungen der AfD würden das Land noch ungerechter machen.
Wagenknecht erklärte weiter, sie sehe eine breite Zustimmung für ihre geplante Partei. Allein in ihrem E-Mail-Postfach seien mehrere Tausend Nachrichten aufgelaufen. Man habe noch nicht alle Zuschriften sichten können. Der Großteil sei aber positiv, sagte die ehemalige Linken-Politikerin. Viele Menschen seien erleichtert, dass es jetzt das neue Partei-Projekt gebe.
Linkspartei: Seit Wagenknecht-Ankündigung mehr Eintritte als Austritte
Wagenknecht hatte vor einer Woche ihren Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht" vorgestellt. Dieser soll die Gründung einer neuen Partei vorbereiten. Umfragen hatten eine zukünftige Wagenknecht-Partei zuletzt bei 14 Prozent gesehen. SPD und Grüne haben ähnliche Werte.
Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Tobias Bank, erklärte am Montag, seit der Ankündigung Wagenknechts habe die Partei mehr Eintritte als Austritte registriert. Demnach sind in den vergangenen sieben Tage online 422 Menschen in die Linke eingetreten, während 224 Genossinnen und Genossen die Partei verließen. Bank zufolge ist eine klare Tendenz erkennbar. Sie sei darauf zurückzuführen, dass seit Wagenknechts Ankündigung nun Klarheit für die Zukunft der Linkspartei bestehe. Es gebe ein "ganz großes Aufatmen". Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" sei inhaltlich "ein Kessel Buntes" und müsse nun erstmal liefern.
In Thüringen verzeichnet die Linke seit gut einer Woche mehr Ein- als Austritte. Wie die Linke-Vorsitzende Ulrike Grosse-Röthig sagte, sind seit dem vorvergangenem Wochenende 26 Menschen in die Linke eingetreten – es seien vor allem Jüngere und gewerkschaftlich Engagierte. 15 bisherige Mitglieder sind demnach in dem Zeitraum ausgetreten.
Fortbestand der Bundestagsfraktion unklar
Zum weiteren Vorgehen rund um die Linken-Bundestagsfraktion könne man derzeit noch nichts sagen, sagte Bank. Er verwies auf die nächste Fraktionssitzung am 7. November. Erst im Nachgang werde man hierzu informieren.
Die Bundestagsfraktion der Linken ist durch die Parteiaustritte von Sahra Wagenknecht und der weiteren Abgeordneten in ihrer Existenz gefährdet. Verlassen mehrere Abgeordnete die Fraktion im Bundestag, ginge der Fraktionsstatus verloren. Dies würde auch weniger Geld und weniger Rechte für die Arbeit im Parlament bedeuten. Die ausgetretenen Abgeordneten um Sahra Wagenknecht hatten allerdings angeboten, übergangsweise noch Fraktionsmitglieder zu bleiben.
MDR (fef)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 30. Oktober 2023 | 06:00 Uhr
